5P.358/2003 | Omnilex

Gesamter Gesetzestext

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5P.358/2003 /rov

Beschluss vom 5. Februar 2004
II. Zivilabteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber Möckli.

Parteien
Z.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Henzer,

gegen

Sparkasse A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt André Bloch,
Konkursmasse der Y.________ AG, c/o Konkursamt des Bezirks Zofingen, 4800 Zofingen,
Beschwerdegegnerinnen,
Obergericht des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Gegenstand
Art. 9 BV (Kollokation),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, vom 1. Juli 2003.

Sachverhalt:
A.
Mit Urteil vom 20. März 2002 hat der Präsident des Bezirksgerichts Zofingen die Kollokationsklage des Beschwerdeführers im Konkurs der Y.________ AG abgewiesen, soweit er darauf eingetreten ist. Die dagegen erhobene Appellation hat das Obergericht des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, mit Urteil vom 1. Juli 2003 abgewiesen.
B.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 23. September 2003 staatsrechtliche Beschwerde und Berufung eingereicht. Zur staatsrechtlichen Beschwerde sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid geht es einerseits um die Frage, ob der Beschwerdeführer am 25. Mai 2001 mit einer Klage die Kollokation der Sparkasse A.________ im Konkursverfahren der Y.________ AG anfechten durfte, und andererseits um diejenige, ob seine Lohnforderung in der 1. statt in der 3. Klasse zu kollozieren ist.

Mit Entscheid heutigen Datums hat die II. Zivilkammer im konnexen Berufungsentscheid die erste Streitfrage im Sinne des Beschwerdeführers gutgeheissen und das angefochtene Urteil diesbezüglich aufgehoben. Damit ist die sich einzig auf diesen Streitpunkt beziehende staatsrechtliche Beschwerde gegenstandslos geworden.
2.
Bei Gegenstandslosigkeit wird dem Beschwerdeführer nach ständiger Praxis eine reduzierte Gerichtsgebühr auferlegt.

Demnach beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieser Beschluss wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Februar 2004
Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: