Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 108 BGG, Art. 385 Abs. 2 i.V.m. Art. 110 Abs. 4 StPO; ungenügende Begründung einer Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid. Die Beschwerdeschrift muss in gedrängter Form darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; fehlt es daran, ist auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Hält die Vorinstanz eine Eingabe im Rechtsmittelverfahren wegen Unleserlichkeit, Unverständlichkeit, Ungebührlichkeit oder Weitschweifigkeit für unbeachtlich und wird sie auch nach Ansetzung einer Nachfrist nicht rechtsgenüglich verbessert, liegt ein Nichteintretensgrund vor. Vor Bundesgericht kann einzig gerügt werden, die Vorinstanz habe Art. 110 Abs. 4 StPO verkannt; eine blosse Wiederholung unverständlicher Vorbringen genügt nicht (vgl. consid. 4).
6B_319/2022
Urteil vom 21. April 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichteintreten auf Rechtsmittel (unverständliche Eingabe); Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 17. Februar 2022 (BK 22 1 MOR).
Der Beschwerdeführer wandte sich mit einer Eingabe vom 2. Februar 2022 an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Verfügung vom 8. Februar 2022 forderte ihn das Obergericht auf, seine Eingabe nach den Vorgaben der StPO zu überarbeiten, und wies ihn darauf hin, dass die Eingabe unbeachtet bleibe bzw. auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, wenn sie nicht innert gesetzter Frist nach den gesetzlichen Vorgaben überarbeitet werde. Der Beschwerdeführer reichte innert Frist zwar eine Eingabe ein. Das Obergericht stellte mit Entscheid vom 17. Februar 2022 fest, auch die neue Eingabe sei völlig unverständlich und könne nicht als Verbesserung betrachtet werden, weshalb kein Beschwerdeverfahren eröffnet werde. Entsprechend der Rechtsmittelbelehrung wendet sich der Beschwerdeführer in mehreren Eingaben an das Bundesgericht.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz ist darauf hinzuweisen, dass Strafverfahren nur in den vom Gesetz vorgesehenen Formen durchgeführt und abgeschlossen werden können (Art. 2 Abs. 2 StPO). Erweist sich eine Eingabe im Rechtsmittelverfahren als unbeachtlich, weil sie als unleserlich, unverständlich, ungebührlich oder weitschweifig zurückgewiesen wurde, tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (vgl. Art. 385 Abs. 2 i.V.m. Art. 110 Abs. 4 StPO). Die vorinstanzliche Verfügung ist als Nichteintretensentscheid zu behandeln.
Die Eingaben erfüllen die Begründungsanforderungen nicht. Vor Bundesgericht kann es nur darum gehen, ob die Vorinstanz die Voraussetzungen von Art. 110 Abs. 4 StPO verkannt und zu Unrecht von der Unbeachtlichkeit der Eingaben des Beschwerdeführers ausgegangen ist. Damit setzt sich der Beschwerdeführer in seinen nur schwer verständlichen Eingaben vor Bundesgericht nicht auseinander. Inwiefern die Vorinstanz mit ihrer Verfügung gegen das geltende Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen haben könnte, ergibt sich daraus nicht. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. April 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill