Pretrial custody and early execution require concrete collusion riskKI-generiert

7B_161/2025

Urteil vom 7. März 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Meier,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Schwere Gewaltkriminalität, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand
Sicherheitshaft, vorzeitiger Strafvollzug,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Januar 2025 (SB240505-O/Z6/ah).

Sachverhalt:

A.

A.________ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Juli 2024 erstinstanzlich wegen Mordes an seiner Ehefrau zu einer Freiheitsstrafe von 19 Jahren verurteilt. Gleichentags befristete das Bezirksgericht die Sicherheitshaft einstweilen bis zum 5. Januar 2025. Gegen das erstinstanzliche Urteil erhob u.a. A.________ mit Eingabe vom 14. November 2024 Berufung. In seiner Berufungserklärung stellte A.________ zudem ein Gesuch um Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs, welches mit Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Dezember 2024 abgewiesen wurde.

B.

Mit Präsidialverfügung vom 17. Dezember 2024 setzte das Obergericht A.________ und der Staatsanwaltschaft Frist an, um zur Verlängerung der am 5. Januar 2025 ablaufenden Sicherheitshaft Stellung zu nehmen. A.________ ersuchte mit Eingabe vom 27. Dezember 2024 erneut um Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs. Mit Präsidialverfügung vom 16. Januar 2025 verweigerte das Obergericht das Gesuch von A.________ um vorzeitigen Strafvollzug und verlängerte die Sicherheitshaft bis zum Entscheid der Berufungsinstanz in der Sache.

C.

Mit Eingabe vom 19. Februar 2025 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, die angefochtene Präsidialverfügung vom 16. Januar 2025 sei aufzuheben und ihm sei der vorzeitige Strafvollzug zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hält an seinen Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rechtsmittelentscheid über den vorzeitigen Strafvollzug im Sinne von Art. 236 StPO. Dagegen kann Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG geführt werden. Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 BGG angefochten werden kann. Die Nichtgenehmigung des vorzeitigen Strafantritts stellt für den Beschwerdeführer einen rechtlichen Nachteil dar, der auch durch einen für ihn günstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden könnte (Urteil 1B_641/2022 vom 12. Januar 2023 E. 1). Die Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist damit erfüllt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Zur Begründung führt er aus, die Vorinstanz sei zum einen nicht bzw. nur oberflächlich auf seine Einwände eingegangen. Zum anderen habe sie die angefochtene Verfügung bereits sechs Tage nach Zustellung der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft an ihn erlassen, ohne dass die von ihm vorgesehene und bereits in Bearbeitung stehende Replik abgewartet worden sei.

2.2. Nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Diese Garantie umfasst das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können. Das Replikrecht hängt nicht von der Entscheidrelevanz der Eingaben ab (BGE 146 III 97 E. 3.4.1; 142 III 48 E. 4.1.1; je mit Hinweisen). Zur Wahrung des Replikrechts ist das Gericht nach einer Zustellung einer Eingabe zur Kenntnisnahme gehalten, während einer angemessenen Zeitspanne mit dem Entscheid zuzuwarten (BGE 142 III 48 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Welche Wartezeit ausreichend ist, hängt vom Einzelfall ab. Vor Ablauf von zehn Tagen darf es im Allgemeinen nicht von einem Verzicht auf das Replikrecht ausgehen, hingegen nach zwanzig Tagen schon (Urteile 1B_595/2022 vom 23. Dezember 2022 E. 2.5, 1C_661/2020 vom 15. April 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen).
Dieses sogenannte Replikrecht besteht auch im Haftprüfungsverfahren. Stellungnahmen der Gegenpartei sind der beschuldigten Person deshalb zur Kenntnisnahme und allfälligen Replik zuzustellen, bevor das Haftgericht bzw. das Berufungsgericht darüber entscheidet (Urteil 7B_793/2024 vom 31. Juli 2024 E. 2.4.1 mit Hinweisen). Nach der zitierten Rechtsprechung bezieht sich die zehntägige Wartezeit auf den Regelfall. Sind jedoch "im Allgemeinen" zehn Tage Wartezeit angemessen, muss diese Dauer für Haftverfahren grundsätzlich unterschritten werden können, da Haftfälle aufgrund des besonderen Beschleunigungsgebots in Haftsachen mit vornehmlicher Dringlichkeit zu behandeln sind (vgl. Art. 31 Abs. 3 bis 4 BV, Art. 5 Ziff. 3 bis 4 EMRK und Art. 5 Abs. 2 StPO; Urteil 1B_595/2022 vom 23. Dezember 2022 E. 2.6 mit Hinweisen).

2.3. Vor dem Hintergrund des qualifizierten Beschleunigungsgebots in Haftsachen ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz nicht zehn, sondern bloss sechs Tage ab Zustellung der letzten Eingabe eines Verfahrensbeteiligten mit der Fällung ihres Entscheids zuwartete. Damit liess sie dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer genügend Zeit, um von seinem Replikrecht Gebrauch zu machen. Es liegt keine Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 BGG vor.
Im Übrigen ist auch keine Verletzung der Begründungspflicht ersichtlich. Die Begründung der Verfügung ist so abgefasst, dass der Beschwerdeführer die Tragweite des Entscheids erkennen und diesen in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen konnte. Die Vorinstanz hat die Überlegungen genannt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 148 III 30 E. 3.1; 146 II 335 E. 5.1; 143 III 65 E. 5.2; je mit weiteren Hinweisen). In formeller Hinsicht hat die Vorinstanz damit ihre Begründungspflicht eingehalten, selbst wenn die angegebene Begründung, wie nachfolgend aufzuzeigen ist, rechtswidrig ist.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, ihm sei der vorzeitige Strafantritt zu Unrecht verwehrt worden, und rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 236 StPO. Er stellt sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe nicht annähernd aufgezeigt, inwiefern vorliegend eine konkrete und erhebliche Verdunkelungsgefahr bestehen solle. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern er, nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung wegen Mordes, aus dem vorzeitigen Strafvollzug heraus wirksam und substanziell zu seinen Gunsten auf das umfassende Beweisergebnis Einfluss nehmen könne.

3.2.

3.2.1. Gemäss Art. 236 StPO in der seit dem 1. Januar 2024 geltenden Fassung kann die Verfahrensleitung der beschuldigten Person bewilligen, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehende Massnahmen vorzeitig anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt und sofern der Zweck der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft dem nicht entgegensteht (Abs. 1). Mit dem Eintritt in die Vollzugsanstalt tritt die beschuldigte Person ihre Strafe oder Massnahme an; sie untersteht von diesem Zeitpunkt an dem Vollzugsregime (Abs. 4).
Beim vorzeitigen Strafvollzug handelt es sich um eine strafprozessuale Zwangsmassnahme an der Schwelle zwischen Strafverfolgung und Sanktionsvollzug. Damit die strafprozessuale Haft in den Modalitäten des vorzeitigen Straf- bzw. Massnahmenvollzugs fortgeführt werden kann, muss weiterhin ein dringender Tatverdacht und mindestens ein besonderer Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO vorliegen. Zudem muss die Haft verhältnismässig sein (BGE 146 IV 49 E. 2.6; 143 I 241 E. 3.5; Urteil 1B_142/2023 vom 19. April 2023 E. 3.3 f. mit Hinweisen).
Mit der per 1. Januar 2024 in Kraft getretenen Neufassung der Absätze 1 und 4 von Art. 236 StPO wurde normiert, dass ein im Vollzugsregime gefährdeter Haftzweck bereits die Bewilligung des vorzeitigen Vollzugs hindert und nicht erst dessen Vollzugsregime beschlägt. Der vorzeitige Strafvollzug darf nur bewilligt werden, wenn er uneingeschränkt im Regime des ordentlichen Vollzugs vollzogen werden kann. Nach neuem Recht erscheint der vorzeitige Strafvollzug bei Kollusionsgefahr damit grundsätzlich ausgeschlossen (Urteile 7B_1075/2024 vom 27. Januar 2025 E. 3.5, zur Publ. vorgesehen; 7B_1098/2024 vom 31. Oktober 2024 E. 2.1.1; je mit Hinweisen).

3.2.2. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Strafprozessuale Haft wegen Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrunds ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu prüfen. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich namentlich aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen ergeben. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 137 IV 122 E. 4.2; 132 I 21 E. 3.2 f.; Urteil 7B_1289/2024 vom 30. Januar 2025 E. 2.2.2; je mit Hinweisen).
Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen. Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf dieser Haftgrund einer besonders sorgfältigen Prüfung (BGE 132 I 21 E. 3.2.2; Urteil 7B_1289/2024 vom 30. Januar 2025 E. 2.2.2; je mit Hinweisen).

3.3. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil vom 5. Juli 2024 erstinstanzlich wegen Mordes verurteilt. Gemäss der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann aber ausnahmsweise auch nach Durchführung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung noch Kollusionsgefahr bestehen. Bei diesem Stand des Verfahrens bedarf es jedoch einer besonders sorgfältigen Prüfung einer allfälligen Kollusionsgefahr.

3.3.1. Die Vorinstanz ist der Ansicht, es bestehe eine konkrete und hohe Kollusionsgefahr und begründet dies mit dem angeblich täuschenden und manipulativen Verhalten des Beschwerdeführers "in allen Lebenslagen und auch im vorliegenden Strafverfahren". Konkret führt sie aus, der Beschwerdeführer habe angeblich zurückgeforderte Unterstützungsbeiträge als Abzug im Rahmen der Steuererklärung deklariert, eine Unterschrift für die Erstellung eines Vaterschaftsgutachtens erschlichen und eine Schulterorthese getragen und sich zwar gegenüber dem Staatsanwalt, nicht aber gegenüber dem Gefängnis, über starke Schmerzen beklagt. Aufgrund dieses Verhaltens könne "nicht mit genügender Bestimmtheit ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer kolludiere".

3.3.2. Diese Ausführungen der Vorinstanz sind indessen nicht geeignet, um im vorliegenden Strafverfahren wegen Mordes konkret darzutun, inwiefern der Beschwerdeführer bei einer Versetzung in den vorzeitigen Strafvollzug die wahrheitsgetreue Abklärung des Mordes vereiteln oder gefährden könnte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern noch eine massgebliche Beeinträchtigung des sich bereits im Berufungsverfahren befindlichen Strafverfahrens wegen Mordes drohen könnte. Die Vorinstanz legt mit den verfahrensfremden Handlungen keine konkreten Anhaltspunkte dar, welche für eine hohe Wahrscheinlichkeit von Kollusionshandlungen des Beschwerdeführers sprechen. Das behauptete "täuschende und manipulative" Verhalten des Beschwerdeführers steht soweit erkennbar in keinem konkreten Zusammenhang mit der Strafuntersuchung und lässt insbesondere keine konkreten Schlüsse auf noch konkret mögliche Verdunkelungshandlungen zu.
Daran ändert auch der Verweis der Vorinstanz nichts, wonach die güterrechtliche Auseinandersetzung noch nicht abgeschlossen sei und die Gefahr bestehe, der Beschwerdeführer könnte im vorzeitigen Strafvollzug "allenfalls (zumindest indirekt) Zugang auf das mit Verfügung vom 18. September 2023 als Beweismittel beschlagnahmte Digital Wallet erhalten". Wie erwähnt, genügt die rein theoretische Möglichkeit bzw. die von der Vorinstanz selbst vorgebrachte (abstrakte) Gefahr einer möglichen Beeinflussung nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht, um Kollusionsgefahr zu bejahen (vgl. E. 3.2 hiervor). Im Übrigen bezieht sich auch diese angebliche Gefahr nicht auf die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts, namentlich des vom Beschwerdeführer eingestandenen Tötungsdelikts.
Weiter kann auch nicht aufgrund des Umstands, dass der Beschwerdeführer die Tötung seiner Ehefrau rechtlich anders würdigt und geltend macht, es handle sich um einen Totschlag und nicht wie von der Vorinstanz und der Staatsanwaltschaft angenommen um Mord, von einer konkreten Kollusionsgefahr ausgegangen werden. Soweit die Vorinstanz und die Staatsanwaltschaft ausführen, der Beschwerdeführer habe sich, als er bei der Tat durch seine Kinder "ertappt" worden sei, als Opfer inszeniert und sich das Messer in den Bauch gestossen, um so seine Ehefrau als Täterin darzustellen, um sich somit selbst durch "Täuschung Vorteile zu verschaffen", ändert dies an den fehlenden konkreten Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr ebenfalls nichts. Wie gesagt, hat der Beschwerdeführer die auf Video aufgezeichnete Tat eingestanden. Sein Nachtatverhalten lässt sich vorliegend nicht heranziehen, um zum jetzigen Stand des Verfahrens noch eine Kollusionsgefahr zu begründen.
Schliesslich belässt es die Staatsanwaltschaft auch insofern bei einer rein theoretischen Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer versucht sein könnte, Personen zu beeinflussen, wenn sie vorbringt, es sei zu erwarten, dass der Beschwerdeführer an der Berufungsverhandlung Zeugen für neue, entlastende Umstände anrufen werde. Selbst wenn der Beschwerdeführer möglicherweise noch Beweisanträge stellen sollte, ist zum jetzigen Zeitpunkt des Strafverfahrens nicht mehr ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer tatsächlich noch die Möglichkeit hat, Zeugen konkret zu beeinflussen bzw. zu manipulieren, so dass die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt bzw. gefährdet würde.
Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, welche konkreten Verdunkelungshandlungen vom Beschwerdeführer beim derzeitigen Verfahrensstand noch zu befürchten sind. Somit liegt einzig eine theoretische Möglichkeit vor, dass dieser kolludieren könnte. Dies reicht gemäss der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Bejahung des besonderen Haftgrunds der Verdunkelungsgefahr nicht aus. Es verletzt demnach Bundesrecht, dass die Vorinstanz Kollusionsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) angenommen hat.

3.4. Aufgrund der unzutreffenden Annahme von Kollusionsgefahr hat sich die Vorinstanz mit den weiteren Voraussetzungen für eine Bewilligung des vorzeitigen Strafvollzugs nicht auseinandergesetzt (vgl. E. 3.2.1 hiervor). Es ist indes nicht am Bundesgericht, den diesbezüglich relevanten Sachverhalt festzustellen, weshalb die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.

4.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zum erneuten Entscheid über die Gewährung des vorzeitigen Strafvollzugs und die Kosten- und Entschädigungsfolgen ihres Verfahrens zurückzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem obsiegenden Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsvertreter zuzusprechen. Das vom Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. Januar 2025 wird aufgehoben und die Sache zum erneuten Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christian Meier, für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. März 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier