Art. 42 Abs. 1 and 2 BGG, Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; requirements of substantiated reasoning for a complaint to the Federal Supreme Court. The appellant must deal with the decisive considerations of the challenged judgment and, in a concrete manner, show which legal provisions were violated and why; mere repetition of previous arguments or appellate criticism is insufficient. Findings of fact may be challenged only if manifestly incorrect or otherwise unlawful and outcome-relevant. If the motivation deficit is obvious, the court may declare the remedy inadmissible in simplified proceedings under Art. 108 BGG.
8C_10/2025
Urteil vom 29. Januar 2025
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. November 2024 (C-969/2021).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Die Vorinstanz bestätigte im angefochtenen Urteil vom 26. November 2024 in einlässlicher Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Februar 2021, wonach der Beschwerdeführerin eine vom 1. November 2015 bis zum 29. Februar 2016 befristete halbe Invalidenrente zustehe.
Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f. und 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig bringt sie vor, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Allein das bereits vor Vorinstanz Vorgetragene zu wiederholen, ohne auf das dazu Erwogene näher einzugehen, reicht nicht aus. Dies gilt insbesondere für die Vorbringen hinsichtlich der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit im vorgerückten Alter unter Verweis auf das aktuelle Alter der Beschwerdeführerin. Inwiefern die Vorinstanz die dazu ergangene, im angefochtenen Urteil wiedergegebene Rechtsprechung nicht korrekt angewandt haben soll, wird nicht näher ausgeführt. Ebenso wenig ist mit dem Hinweis auf Rentenbescheide der deutschen Rentenversicherung etwas gewonnen. Inwieweit deswegen das vorinstanzliche Urteil rechtsfehlerhaft sein soll, ist damit nicht dargelegt. Insgesamt beschränkt sich die Beschwerdeführerin auf eine letztinstanzlich unzulässige appellatorische Kritik.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. Januar 2025
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Viscione
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel