Der KI-Arbeitsbereich für Juristen
14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)
8C_361/2010•Non-entry for insufficiently reasoned appeal in disability insurance
8C_361/2010Bundesgericht / IV. öffentlich-rechtliche Abteilung20.05.2010Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The appellant challenged a Federal Administrative Court decision in disability insurance. The Federal Supreme Court held that the appeal did not satisfy the minimum reasoning requirements of Art. 42 BGG, because it failed to explain adequately why the facts were wrongly established or the legal assessment was erroneous. The court therefore issued a simplified non-entry decision under Art. 108(1)(b) BGG. No court costs were charged, and the request for free legal aid became moot.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Nichteintreten wegen ungenügender Begründung. Die Beschwerde muss in gedrängter Form darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; genügt die Eingabe diesen Mindestanforderungen nicht, ist im vereinfachten Verfahren ohne materielle Prüfung nicht einzutreten. Soweit Sachverhaltsrügen erhoben werden, ist aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft ist. Mangels tauglicher Rügebegründung erübrigt sich die Prüfung weiterer Eintretensvoraussetzungen; bei Nichteintreten kann gestützt auf Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf Gerichtskosten verzichtet werden (vgl. Erw. 1).
{T 0/2}
8C_361/2010
Urteil vom 20. Mai 2010
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
E.________,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. März 2010.
Nach Einsicht
in die Eingaben vom 15. und 26. April 2010 (Poststempel),
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass - soweit sich die Eingaben gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. März 2010 richten -, sie den inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG - soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass sich das Bundesgericht überdies, abgesehen von hier nicht interessierenden Ausnahmen (Art. 86 Abs. 3 und Art. 87 f. BGG), nur mit Beschwerden zu befassen hat, mit welchen Entscheide unterer richterlicher Instanzen angefochten werden (siehe Art. 86 Abs. 1 und 2 BGG),
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
dass damit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos ist,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 20. Mai 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Grünvogel
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal met the minimum reasoning requirements of Art. 42 BGG and could be examined on the merits.
The submissions did not sufficiently explain how the challenged decision violated the law or why the findings of fact were incorrect.
The appeal did not address, in a legally adequate way, the factual findings under Art. 97 BGG or the alleged legal errors.
Whether the Federal Supreme Court could review the challenged decision of the Federal Administrative Court.
The court could only hear appeals against decisions of lower judicial instances; this requirement was not an obstacle here, but it was noted as part of the admissibility framework.
The court referred to Art. 86 BGG and the limited exceptions in Art. 86(3) and Art. 87 ff. BGG.
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.