Art. 42 BGG; Art. 95 BGG; Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; insuffisantly reasoned appeal and non-entry. The Federal Supreme Court enters into an appeal only if the pleading, in a concentrated manner, addresses the decisive grounds of the challenged judgment and indicates which federal-law provisions were violated. Mere repetition of the appellant's own view or appellatory criticism is insufficient. Findings of fact may be challenged only if manifestly incorrect or based on a legal error and decisive for the outcome. If these requirements are obviously not met, the Court may issue a non-entry decision in simplified proceedings. Where court costs are exceptionally waived under Art. 66(1) sentence 2 BGG, a request for legal aid becomes moot.
8C_515/2025
Urteil vom 15. Oktober 2025
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Arbeit,
Arbeitslosenversicherung,
Thurgauerstrasse 80, 8050 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Juni 2025 (AL.2024.00109).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Die Vorinstanz bestätigte mit Urteil vom 24. Juni 2025 den Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 8. Mai 2024, wonach der Erlass der zurückgeforderten Taggeldzahlungen in der Höhe von Fr. 9'237.75 nicht in Frage komme. Dabei verneinte sie den guten Glauben und stellte fest, dass damit die zweite Erlassvoraussetzung, das Vorliegen der grossen Härte (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; SR 830.1), offen bleiben könne. Dies geschah im Wesentlichen mit der Begründung, ab dem Moment, als der Beschwerdeführer am 3. Dezember 2021 zur Stellungnahme betreffend die verpasste Terminvereinbarung für das Vorstellungsgespräch aufgefordert worden war, habe er bei gebotener Aufmerksamkeit mit der Möglichkeit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung und damit auch einer allfälligen Rückerstattung bereits ausbezahlter Taggelder rechnen müssen.
Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f.; 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig führt er aus, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Stattdessen trägt er ausserhalb davon Liegendes vor oder wiederholt bereits vor Vorinstanz Vorgetragenes, ohne zugleich aufzuzeigen, inwiefern das dazu Erwogene rechtsfehlerhaft sein soll.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG kann ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden, womit das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. Oktober 2025
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Viscione
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel