Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 95 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde: Das Bundesgericht tritt auf ein Rechtsmittel nicht ein, wenn es die für den Ausgang des vorinstanzlichen Entscheids massgeblichen Erwägungen nicht sachbezogen angreift und sich in appellatorischer Kritik oder blossen Wiederholungen erschöpft. Die Beschwerdeschrift hat in gedrängter Form darzulegen, welche Bundesrechtsnormen inwiefern verletzt sein sollen; fehlende Auseinandersetzung mit den tragenden Erwägungen führt im vereinfachten Verfahren zum Nichteintreten. Eine ausnahmsweise Kostenbefreiung nach Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG bleibt vorbehalten; ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird bei Nichteintreten gegenstandslos.
8C_543/2024
Urteil vom 4. Oktober 2024
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Sozialversicherungsanstalt
des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. August 2024 (EL 2024/12).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205).
Das kantonale Gericht bestätigte mit Entscheid vom 20. August 2024 den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 19. Februar 2024, wonach der in Deutschland wohnhaften Beschwerdeführerin keine Ergänzungsleistungen zur AHV/IV auszurichten seien. Dabei setzte es sich mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin einlässlich auseinander.
Die Beschwerdeführerin beschränkt sich darauf, das bereits vor Vorinstanz Vorgetragene zu wiederholen, ohne auf die diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Gerichtsentscheid einzugehen. Darüber hinaus auf die schwierigen Lebensumstände wegen fehlender oder unzureichender Unterstützung durch den deutschen Staat zu verweisen, reicht mit Blick auf die eingangs geschilderte Rechtslage (E. 1) nicht aus.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise nochmals (s. Urteil 9C_240/2021 vom 9. Juni 2021, in welchem es bereits um dieselbe Beschwerdethematik ging) auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. Indessen darf die Beschwerdeführerin bei gleichbleibender künftiger Beschwerdeführung nicht mehr mit dieser Rechtswohltat rechnen.
Damit wird das mit Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. Oktober 2024
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel