Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 95, Art. 97 Abs. 1, Art. 99 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; qualification of an appeal as non-enterable for lack of sufficient reasoning. The appeal must, in concise form, engage with the decisive considerations of the challenged judgment and specify which legal norms were violated and why; mere repetition of one's own view or appellatory criticism is insufficient (consid. 1 and 3). Requests extending beyond the subject matter defined by the contested administrative decision are inadmissible in the appeal proceedings (consid. 3). Where the appeal is manifestly inadmissibly reasoned, the court may decide in the simplified procedure and waive court costs exceptionally under Art. 66 Abs. 1 second sentence BGG (consid. 4-5).
8C_69/2023
Urteil vom 8. März 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 22. Dezember 2022 (IV.2022.00311).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Die Vorinstanz legte im angefochtenen Urteil vom 22. Dezember 2022in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten ausführlich dar, weshalb die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 12. Mai 2022 das mit Anmeldung vom 31. Juli 2019 gestellte Begehren um Leistungen aus der Invalidenversicherung ablehnen durfte.
Der Beschwerdeführer befasst sich nicht ansatzweise mit den für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen. Pauschal auf vorinstanzliche Stellungnahmen und Akten zu verweisen und zu behaupten, ihm stehe eine "volle Invalidenrente" zu, reicht klarerweise nicht aus. Soweit er sodann die Auszahlung von angeblich beschlagnahmten Geldern in der Höhe von etwa Fr. 300'000.- sowie von Geldern aus der Alters- und Hinterbliebenenversicherung beantragt, liegt dies ausserhalb des (durch die Verfügung vom 12. Mai 2022 begrenzten) Streitgegenstandes (Art. 99 Abs. 2 BGG) und kann daher im vorliegenden Verfahren nicht thematisiert werden.
Liegt demnach offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG kann ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 8. März 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel