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9C_146/2011•Non-entry for insufficiently reasoned appeal; legal aid refused
9C_146/2011Bundesgericht / III. öffentlich-rechtliche Abteilung17.03.2011Dismissed
Von Omnilex extrahiert
The Federal Court dealt with an appeal in an invalidity insurance case against a decision of the Zurich Social Insurance Court. The appellant, represented by counsel, also sought legal aid. The complaint was found to fail the minimum reasoning requirements of Art. 42 BGG because it did not sufficiently demonstrate any violation of federal law. The court therefore declined to enter into the appeal. As the appeal was manifestly without prospects of success, legal aid was refused. In the circumstances, the court waived the levy of court costs.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 64 Abs. 1 BGG; unzureichende Beschwerdebegründung führt zum Nichteintreten, und aussichtslose Rechtsmittel schließen unentgeltliche Rechtspflege aus. Die Beschwerde muss in gedrängter Form darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; eine bloss punktuelle Kritik an einzelnen tatsächlichen Feststellungen genügt nicht, wenn sie die tragenden Erwägungen nicht als bundesrechtswidrig ausweist. Ist das Rechtsmittel offensichtlich ungenügend begründet, fehlt ihm die erforderliche Erfolgsaussicht im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG (vgl. auch Art. 64 Abs. 3 Satz 2 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
{T 0/2}
9C_146/2011
Urteil vom 17. März 2011
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiberin Dormann.
Verfahrensbeteiligte
J.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Dezember 2010.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 21. Februar 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Dezember 2010 und in das gleichzeitig gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offenkundig nicht genügt, da darin zwar die offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen "Behauptung", wonach "überhaupt keinerlei psychiatrische Behandlung durch einen langzeitlich behandelnden Psychiater" bestehe, gerügt wird, was aber weder für sich allein noch im Kontext mit den übrigen Ausführungen geeignet ist, darzutun, dass und inwiefern die entscheidwesentlichen Feststellungen und Erwägungen der Vorinstanz im Ergebnis unzutreffend oder rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 oder Art. 95 BGG sein sollen,
dass deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass gemäss Art. 64 Abs. 1 BGG einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gewährt wird, wenn sie bedürftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint,
dass die Beschwerde aufgrund der offensichtlich ungenügenden Begründung aussichtslos (Urteil 2C_588/2008 vom 2. Oktober 2008 E. 3) und daher das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist,
dass das vereinfachte Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, betreffend die unentgeltliche Rechtspflege in Verbindung mit Art. 64 Abs. 3 Satz 2 BGG (THOMAS GEISER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 40 zu Art. 64 BGG), zum Zuge kommt,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
dass aber künftig mit der Erhebung von Gerichtskosten zu rechnen sein wird, wenn der Rechtsvertreter in dieser Art und Weise weiterhin prozediert,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 17. März 2011
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Meyer Dormann
Von Omnilex extrahiert
Whether the complaint met the reasoning requirements under Art. 42 BGG.
The complaint did not sufficiently explain how the challenged decision violated federal law; the appeal was therefore not admissible.
The submission only attacked one factual assertion, but did not show in a concise manner why the decisive findings or reasoning were incorrect under Art. 97(1) or Art. 95 BGG.
Whether the appellant was entitled to legal aid.
Legal aid was refused because the complaint was manifestly hopeless.
Under Art. 64(1) BGG, legal aid requires a non-frivolous request. Given the obviously insufficient reasoning, the appeal had no prospects of success.
Whether court costs should be charged.
No court costs were imposed in the circumstances.
The court exceptionally waived costs under Art. 66(1) sentence 2 BGG.
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