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Non-entry for insufficiently reasoned social insurance appeal

9C_579/2010Bundesgericht / III. öffentlich-rechtliche Abteilung16.08.2010Inadmissible

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Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

The appellant challenged a cantonal social insurance decision before the Federal Court, but after a warning to cure formal defects his submissions still failed to set out any sufficiently reasoned claim. The Court held that the appeal did not meet the requirements of Art. 42 BGG, nor did it show incorrect factual findings under Art. 97 BGG or legal error under Art. 95 BGG. In simplified proceedings, the appeal was therefore not entered upon. Court costs were waived.

Omnilex-Regeste

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 95 BGG; Nichteintreten bei ungenügender Beschwerdebegründung: Die Beschwerdeschrift hat in gedrängter Form die Rechtsverletzung darzulegen und sich mit den massgeblichen vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Bloss appellatorische Kritik genügt nicht, namentlich nicht zur Anfechtung von Sachverhaltsfeststellungen; es ist aufzuzeigen, inwiefern diese offensichtlich unrichtig und entscheidrelevant sein sollen. Fehlt eine hinreichende Begründung trotz gerichtlichem Hinweis und Nachfrist innerhalb der Beschwerdefrist, ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. E. 1).

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
9C_579/2010

Urteil vom 16. August 2010
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiberin Amstutz.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Graubünden, Ottostrasse 24, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
vom 13. April 2010.

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 7. Juli 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 13. April 2010,
in das Schreiben des Bundesgerichts vom 8. Juli 2010 an S.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,
in die daraufhin von S.________ am 12. Juli 2010 (Poststempel) eingereichte Eingabe,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form dazulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügen, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen - soweit überhaupt beanstandet - im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (Art. 95 BGG) sein sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. August 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Amstutz

Schlagwörter

non-entryappeal requirementsreasoning dutysocial insurancecourt costsfederal court

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the appeal met the formal requirements of Art. 42 BGG and the reasoning requirements for challenging factual findings and legal errors.

Extrahierter Entscheid

The submissions did not satisfy the minimum requirements for requests and reasoning; it was not sufficiently shown why the cantonal findings were incorrect or the legal assessment unlawful.

Extrahierte Begründung

Under Art. 42 paras. 1-2 BGG an appeal must state relief sought and reasons; the appellant's submissions failed to explain any violation of law within the meaning of Art. 95 BGG or incorrect factual findings under Art. 97 para. 1 BGG.

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