B-1989/2010

BVGer B-1989/2010

Entscheiddatum: 05.05.2010Publikationsdatum: 12.05.2010

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-1989/2010

{T 0/2}

Abschreibungsentscheid vom

5. Mai 2010

Besetzung

Richter Frank Seethaler (Einzelrichter),

Gerichtsschreiber Michael Barnikol.

Parteien

A._______,

Beschwerdeführer,

gegen

Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI Regionalzentrum Rüti,

Spitalstrasse 31, 8630 Rüti ZH,

Vorinstanz.

Gegenstand

Dienstverschiebung.

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und zieht in Erwägung,

dass die Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI Regionalzentrum Rüti (Vorinstanz) mit Verfügung vom 5. März 2010 ein Gesuch des Beschwerdeführers auf Dienstverschiebung vom 16. Dezember 2009 abgelehnt hat,

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 26. März 2010 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,

dass die Vorinstanz gestützt auf Art. 58 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) wiedererwägungsweise mit Verfügung vom 30. April 2010 auf ihren Entscheid vom 5. März 2010 zurückgekommen ist,

dass dem Rechtsbegehren des Beschwerdeführers vollumfänglich entsprochen wurde und das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben ist,

dass sich die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts aus Art. 63 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG, SR 824.0) ergibt, wobei über Abschreibungen wegen Gegenstandslosigkeit im einzelrichterlichen Verfahren zu entscheiden ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]),

dass das Verfahren grundsätzlich kostenlos ist (Art. 65 Abs. 1 ZDG), so dass keine Verfahrenskosten auferlegt und keine Parteientschädigung zugesprochen werden,

dass dieser Entscheid nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht weitergezogen werden kann und insofern endgültig ist (Art. 83 Bst. i des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:

Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigung zugesprochen.

Dieser Entscheid geht an:

den Beschwerdeführer (Einschreiben)

die Vorinstanz (Ref-Nr. Code: [...]; Einschreiben)

das Augenzentrum X._______, (...) (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Frank Seethaler Michael Barnikol