Entscheiddatum: 18.09.2009Publikationsdatum: 07.10.2009
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1492/2009/
{T 0/2}
Abschreibungsentscheid vom 18. September 2009
Besetzung
Einzelrichter Beat Weber,
Gerichtsschreiber Daniel Stufetti.
Parteien
B._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Armin Sahli, rue de Romont 35, Postfach 1447, 1701 Fribourg,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 11. Februar 2009.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und zieht in Erwägung,
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA mit Einspracheentscheid vom 11. Februar 2009 B._______ - in Gutheissung seiner Einsprache - ab dem 19. Juli 2005 eine Dreiviertelsrente und ab dem 1. Oktober 2008 eine Viertelsrente zugesprochen hat mit dem Anrecht auf die Prüfung, ob die Bedingungen für die Gewährung von Eingliederungsmassnahmen erfüllt sind,
dass B._______ diese Verfügung mit Beschwerde vom 12. März 2009 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass der rechtsgültig bevollmächtigte Vertreter des Beschwerdeführers mit schriftlicher Eingabe vom 15. September 2009 erklärt, der Beschwerdeführer habe sich mit der S._______ AG, Haftpflichtversicherer, in der Zwischenzeit über die zivilrechtlichen Folgen des Unfalles vom 19. Juli 2004 geeinigt und diese Einigung sehe vor, dass der Beschwerdeführer die Beschwerde vom 12. März 2009 zurückziehe und auf Leistungen der IV-Stelle verzichte,
dass ein Rückzug der Beschwerde bedingungslos und ausdrücklich zu erfolgen hat (ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, S. 242 N. 683),
dass die genannte Eingabe des Beschwerdeführers in diesem Sinne als Rückzug der Beschwerde vom 12. März 2009 entgegengenommen wird,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]),
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet wird (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2),
dass keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos abgeschrieben.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieser Entscheid geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 756.0289.4906.93)
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Daniel Stufetti
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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