Entscheiddatum: 11.10.2017Publikationsdatum: 23.11.2017
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung III C-4134/2016
Urteil vom 11. Oktober 2017 Besetzung Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Daniel Stufetti, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Gerichtsschreiberin Sonja Andrea Fünfkirchen. Parteien A._______, (Kanada), vertreten durch B._______, Beschwerdeführer, gegen Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel, Vorinstanz. Gegenstand Waisenrente (Rückerstattung); Verfügung der AK Arbeitgeber Basel vom 7. Juni 2016.
A. A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), geboren 1991, Schweizer Staatsbürger, meldete sich am 1. Dezember 2009 bei der Einwohnerkontrolle in (...) in Richtung Kanada ab (vgl. Beschwerdeakten [nachfolgend: B-act.] 5 Anhang [nachfolgend: AH] 4 im Verfahren C-1503/2015), um ab Mai 2010 ein Vollzeitstudium ("Bachelor of Applied Business and Entrepreneurship" mit Schwerpunkt "Sport and Recreation") an der University C._______ in (...) (Kanada) zu absolvieren (B-act. 1 AH 1). Während des Studiums gewährte die Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel (nachfolgend: Ausgleichskasse oder Vorinstanz) dem Versicherten eine ordentliche Rentenleistung der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Waisenrente) von monatlich Fr. 912.- (vgl. vorinstanzliche Akten [nachfolgend: AK-act.] II/1; vgl. B-act. 18), die ihm bis einschliesslich Oktober 2014 ausgerichtet worden ist.
B.
B.a Mit nicht eingeschriebener Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 (B-act. 1 AH 11), die zu Handen des Versicherten an die Adresse seiner Mutter in (...) erging, stellte die Ausgleichskasse fest, dass gemäss Ausbildungsbestätigung der University C._______ vom 21. November 2013 der Versicherte sein Studium bereits am 30. April 2014 beendet hatte (vgl. B-act. 1 AH 2; siehe Abschlussbestätigung der Universität vom 22. Mai 2014) und daher sein Anspruch auf Leistungen der AHV per 30. April 2014 erloschen sei. Da am 7. Februar 2014 vom Versicherten respektive seiner Mutter bestätigt worden sei, dass das Studium [voraussichtlich] bis Ende 2014 dauern würde, habe die Ausgleichskasse die Waisenrente weiterhin an den Versicherten ausgerichtet. Erst mit E-Mail vom 31. Oktober 2014 [recte: 28. Oktober 2014] habe der Versicherte die Ausgleichskasse über den Abschluss des Studiums informiert. Mangels rechtzeitiger Meldung des Studiumabschlusses sei vom 1. Mai bis 31. Oktober 2014 die Waisenrente zu Unrecht ausgerichtet worden, weshalb diese in der Höhe von Fr. 5'616.- (Fr. 936.-/Monat x 6 Monate) - gestützt auf Art. 25 ATSG - vom Versicherten zurückzuerstatten sei.
B.b Mit nicht eingeschriebener "Verfügung Erlassgesuch" vom 23. Dezember 2014, adressiert an das Zustelldomizil in (...), wies die Ausgleichskasse die Einsprache vom 19. Dezember 2014 gegen die Rückerstattungsverfügung, die sie als "Erlassgesuch" prüfte, ab (B-act. 1 AH 12).
B.c Am 2. Februar 2015 (Posteingang) erhob die bevollmächtigte Mutter (nachfolgend: Bevollmächtigte) des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) Beschwerde gegen die Einspracheverfügung beim Kantonsgericht D._______(B-act. 1). Gerügt wurde sinngemäss, dass der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich über seine Melde- bzw. Mitwirkungspflichten seitens der Vorinstanz aufgeklärt worden sei und/oder er seinen Leistungsanspruch aus der AHV nach Treu und Glauben geltend mache. Das Kantonsgericht D._______ trat mit Urteil vom 26. Februar 2015 mangels Zuständigkeit nicht auf die Beschwerde ein und überwies diese an das Bundesverwaltungsgericht (B-act. 1.1; vgl. Urteil BGer C-1503/2015 vom 14. April 2016 E. 4.3.1).
B.d Das Bundesverwaltungsgericht hielt in seinem Urteil C-1503/2015 E. 4.4 f. im Wesentlichen fest, dass die Vorinstanz die geltenden Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten habe und damit die verfassungsrechtlich garantierten Verfahrensgarantien des Beschwerdeführers nach Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 42 ATSG verletzt habe. Aufgrund der Schwere der Verletzung sei eine Heilung und Beurteilung im Sinne der Prozessökonomie ausgeschlossen, weshalb die vorliegende Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. Diese habe sich zunächst im Rahmen des Einspracheverfahrens über die Rechtmässigkeit der Rückerstattungsverfügung zu äussern. Erst wenn das Einspracheverfahren abgeschlossen und die Rückerstattungsverfügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei, sei in einem zweiten Schritt über das Gesuch um Erlass der Rückerstattung unter Berücksichtigung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums sowie unter dem Aspekt einer vorliegenden grossen wirtschaftlichen Härte zu prüfen und anschliessend zu verfügen. Hinsichtlich des von der Vorinstanz zu prüfenden betreibungsrechtlichen Existenzminimums und der grossen Härte sei dem Beschwerdeführer das entsprechende Formular vorgängig zuzusenden. Im Ergebnis sei die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zum Erlass eines Einspracheentscheides im Rückerstattungsverfahren zurückzuweisen sei (B-act. 20).
B.e Mit per Einschreiben versandter Einspracheverfügung vom 7. Juni 2016 bestätigte die Vorinstanz die Rechtmässigkeit der angefochtenen Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014. Als Begründung führte sie an, dass E._______ [recte: A._______] sein Bachelorstudium am 30. April 2014 beendet und - gestützt auf Art. 25 ATSG - ab 1. Mai 2014 keinen Anspruch [mehr] auf eine Waisenrente habe. Folglich seien die im Zeitraum vom 1. Mai bis 31. Oktober 2014 zu Unrecht ausgerichteten Rentenzahlungen zurückzuerstatten (vgl. Beschwerdeakten [C-act.] 1 AH 5 im Verfahren C-4134/2016).
C.
C.a Am 29. Juni 2016 gelangte die bevollmächtigte Mutter des Versicherten (nachfolgend: Bevollmächtigte) erneut an das Bundesverwaltungsgericht und erhob Beschwerde (Verfahren C-4134/2016) gegen den Einspracheentscheid vom 7. Juni 2016. Beanstandet wird, dass die Vorinstanz einen Einspracheentscheid erlassen habe, ohne dass eine Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügung vorliege. Es existiere lediglich ein Gesuch um Erlass der Rückforderung, zumal die Vorinstanz der Bevollmächtigten in einem Telefongespräch versichert habe, dass eine Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügung "nichts bringen würde und höchstens ein Erlassgesuch sinnvoll wäre". Zudem könne der Vorinstanz anhand der beiliegenden Beweismittel entgegengehalten werden, dass sie bereits mit Aufnahme des Studiums (Wintersemester 2010) sowie im November 2013 über das [voraussichtliche] Studienende informiert worden sei. Abgesehen davon habe die Vorinstanz eine falsche Namensangabe gemacht und den Beschwerdeführer mit seinem Bruder E._______ verwechselt. Als Beschwerdeanträge wurde die Aufhebung der Einspracheverfügung vom 7. Juni 2016 sowie die Gutheissung der Beschwerde angeführt (vgl. Beschwerdeakten [C-act.] 1 und AH 1 f.).
C.b Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 22. August 2016 unter Beilage diverser Beweismittel die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe sich bisher nicht über die im Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2014 zu Unrecht bezogenen Leistungen geäussert. Die von ihm ins Recht gelegten Beweismittel würden nichts an der Tatsache ändern, dass er sein Studium im April 2014 beendet habe - wie von ihm nachträglich bestätigt - und die zu Unrecht bezogenen Leistungen von insgesamt Fr. 5'616.- zurückzuzahlen seien. Die Vorinstanz könne dem Beschwerdeführer nicht widersprechen, dass keine Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 im Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 7. Juni 2016 vorgelegen habe. Sie sei der Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts (C-1503/2015 E. 4.4 f.) nachgekommen und habe einen (nunmehr angefochtenen) Einspracheentscheid erlassen müssen. Dass im angefochtenen Einspracheentscheid einmal von "E._______" anstelle von "A._______" die Rede sei, sei ein offensichtlicher und erkennbarer Schreibfehler, der nichts an der rechtlichen Lage ändere (C-act. 3 und AH 1-5).
C.c Mit Replik vom 27. September 2016 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Er gab zu verstehen, dass er seiner Auskunftspflicht gegenüber der Vorinstanz stets "rechtzeitig und unaufgefordert" nachgekommen sei. Auch sei er davon ausgegangen, dass die Vorinstanz über das Studienende (April 2014) von Anfang an informiert gewesen sei. Dass auf dem Formular "Ausbildungsbestätigung" der AHV als Studienende "Ende 2014" angegeben worden sei, beruhe auf der Tatsache, dass im Februar 2014 noch nicht ganz klar gewesen sei, ob der Beschwerdeführer "doch noch ein Semester zusätzlich" belegen werde. Erst im April 2014 hätte er eine Bestätigung über den definitiven Abschluss des Studiums beibringen können, nachdem klar gewesen sei, dass kein Anschlussstudium in Frage käme. Dennoch habe die Vorinstanz weitere sechs Monate zugewartet, bevor sie sich beim Beschwerdeführer über den Ausbildungsstand erkundigt habe. Die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer (und die Bevollmächtigte) im guten Glauben gelassen, dass die Rentenleistungen bis Ende des Kalenderjahres 2014 rechtmässig ausgerichtet worden seien (C-act. 5; vgl. auch B-act. 1).
C.d Mit Schreiben vom 14. Oktober 2016 verzichtete die Vorinstanz auf das Einreichen einer Duplik (C-act. 7).
C.e Mit verfahrensleitender Verfügung vom 18. Oktober 2016 wurde dem Beschwerdeführer das Schreiben der Vorinstanz vom 14. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht und der Schriftenwechsel - vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen - abgeschlossen (C-act. 8).
D. Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
1.1 Angefochten ist der abschlägige Einspracheentscheid vom 7. Juni 2016 (C-act. 1 AH 5 und C-act. 3 AH 7), mit welchem die Vorinstanz ihre Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 (C-act. 1 AH 3; C-act. 3 AH 5; B-act. 1 AH 11; AK-act. I/5) bestätigt hat.
1.2 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG, SR 831.10) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen von Behörden. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.
Angefochten ist eine Verfügung der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel im Sinne von Art. 5 VwVG. Gemäss Art. 33 Bst. h und i VGG ist die Beschwerde zulässig gegen kantonale Instanzen, soweit ein Bundesgesetz gegen ihre Verfügungen die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vorsieht (Bst. i VGG). Die Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel ist eine kantonale (Vor-)Instanz, deren angefochtener Einspracheentscheid eine Rentenleistung der Alters- und Hinterlassenenversicherung und somit Bundesrecht betrifft. Da der Beschwerdeführer gemäss Auskunft der Gemeinde (...) seinen Wohnsitz am 1. Dezember 2009 nach Kanada verlegt hat und seitdem im Ausland lebt (vgl. B-act. 6, 8 im Beschwerdeverfahren C-1503/2015; vgl. auch Auskunft des Amtes für Migration und Integration in Aarau [B-act. 7, 9]), ist das Bundesverwaltungsgericht - wie bereits im Beschwerdeverfahren C-1503/2015 festgestellt - zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (vgl. auch BVGE 2008/52 E. 1.3).
1.3 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 1 AHVG der Fall ist.
1.4 Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. Er hat - wie bereits im Beschwerdeverfahren C-1503/2015 (B-act. 1 AH 3) - seine Mutter, B._______, als Parteivertreterin bevollmächtigt.
1.5 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG), ist darauf einzutreten.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 212).
2.3 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hinweisen).
2.4 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b; 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).
2.5 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Kanada, weshalb das Abkommen über Soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und Kanada vom 24. Februar 1994 (nachfolgend: Abkommen; SR 0.831.109.232.1) zur Anwendung gelangt. Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Abkommens sind schweizerische Staatsangehörige und Staatsangehörige Kanadas in ihren Rechten und Pflichten aus der schweizerischen Gesetzgebung einander gleichgestellt. Dies gilt gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. a des Abkommens insbesondere hinsichtlich der Ansprüche, die sich aus dem AHVG ableiten. Die Frage, ob vorliegend die Vorinstanz die von Mai bis einschliesslich Oktober 2014 ausgerichtete Halbwaisenrente zu Recht vom Beschwerdeführer zurückverlangt hat, bestimmt sich mangels anderslautender Bestimmungen (vgl. Art. 2 und 4 des Abkommens, e contrario Art. 6 und 7 des Abkommens [III Anwendbare Gesetzgebung] allein aufgrund schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. auch unter: , zuletzt besucht am 16. Oktober 2017, die Informationen des BSV zum genannten Abkommen mit Kanada).
2.6 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte im Bereich der Sozialversicherung bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: Einspracheentscheid vom 7. Juni 2016), eingetretenen Sachverhalt abstellen (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), sind die Bestimmungen des AHVG, der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) sowie die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830) und dessen Verordnung (ATSV, SR 830.11) anwendbar, die zum damaligen Zeitpunkt Geltung hatten und in der Folge zitiert werden.
In formell-rechtlicher Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz am 7. Juni 2016 einen abweisenden Einspracheentscheid betreffend die Rückerstattung der Rentenleistungen erlassen habe, ohne dass eine Einsprache vorliege. Sinngemäss gibt er damit zu verstehen, dass ihm das rechtliche Gehör vor Erlass des Einspracheentscheids nicht gewährt worden sei.
3.1
3.1.1 Gemäss Art. 29 BV (Allgemeine Verfahrensgarantien) hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist (Abs. 1). Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Abs. 2). Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Abs. 3).
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind (Art. 42 ATSG; vgl. Kieser, Rz. 1 ff. zu Art. 42; vgl. auch Art. 30 Abs. 2 Bst. b VwVG).
3.1.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) gewährleistet der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person insbesondere das Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1; BGE 124 V 181 E. 1a; BGE 124 V 375 E. 3b, je mit Hinweisen). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen - sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) - zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.2
3.2.1 Vorliegend hat die Vorinstanz eine Einspracheverfügung am 7. Juni 2016 erlassen und die Rechtmässigkeit der angefochtenen Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 bestätigt. Sie ist damit der Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts gemäss Urteil C-1503/2015 vom 14. April 2016 (grundsätzlich) nachgekommen. Sie hat es jedoch unterlassen, dem Beschwerdeführer die Gelegenheit zu geben, sich vor Erlass des Einspracheentscheids vom 7. Juni 2016 zur Sache zu äussern und/oder erhebliche Beweise beizubringen. Die Vorinstanz bestreitet auch nicht, dass zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 7. Juni 2016 keine Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 vorgelegen habe (vgl. Sachverhalt Bst. C.b). Aktenkundig ist lediglich ein Gesuch um Erlass der Rückforderung, wie der Beschwerdeführer ausführt (vgl. Sachverhalt Bst. C.a).
3.2.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits mit Urteil C-1503/2015 vom 14. April 2016 festgestellt, dass die Vorinstanz die geltenden verfahrensrechtlichen Bestimmungen nicht eingehalten habe und - bevor über das Gesuch um Erlass der Rückerstattung entschieden werden könne - das Einspracheverfahren bezüglich die Rückerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Leistungen rechtsgenüglich abgeschlossen werden müsse (vgl. Urteil BVGer C-1503/2015 E. 3.5 und 4.3.2). Ziel eines Einspracheverfahrens ist es, ungenügende Abklärungen oder Fehlbeurteilungen, aber auch Missverständnisse, die den angefochtenen Verwaltungsverfügungen zugrunde liegen, in einem kostenlosen und weitgehend formlosen Verfahren ausgeräumt werden, ohne dass die übergeordneten Gerichte angerufen werden müssen (BGE 131 V 412 E. 2.1.2.1 mit Hinweisen; Urteil des EVG vom 17. Juni 2005, I 3/05). Ein Einspracheverfahren setzt jedoch voraus, dass eine Einsprache vorliegt beziehungsweise die betroffene Person überhaupt seitens der verfügenden Behörde die Gelegenheit erhalten hat, sich zu den Vorwürfen zu äussern (Art. 42 ATSG). Da dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verwehrt wurde, sich vor Erlass des "Einspracheentscheids" vom 7. Juni 2016 bezüglich der Rückerstattungsverfügung vom 4. Dezember 2014 mittels Einsprache zu äussern oder allenfalls erhebliche Beweismittel beizubringen, hat die Vorinstanz die verfassungsrechtlich garantierten Verfahrensgarantien des Beschwerdeführers nach Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 42 ATSG verletzt (vgl. E. 3.1.1 f.; vgl. auch Urteil BVGer C-1503/2015 E. 3.5, 4.3.2 und 4.4).
3.3
3.3.1 Nach ständiger Praxis kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 193/04 vom 14. Juli 2006, BGE 126 V 130 E. 2b). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG I 193/04 vom 14. Juli 2006).
3.3.2 Der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers wurde zwar von der Vorinstanz - wie dargelegt - verletzt. Allerdings hat sich der Beschwerdeführer bereits im Beschwerdeverfahren C-1503/2015 eingehend zur Sache geäussert und konnte sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren, in dem das Bundesverwaltungsgericht sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüft, in Kenntnis der relevanten Vorakten, einlässlich zur angefochtenen ("Einsprache-")Verfügung vom 7. Juni 2016 äussern. Im Rahmen eines zweifachen Schriftenwechsels hatte er ausreichend Gelegenheit, seine Anträge zu begründen und zu den umstrittenen Fragen Stellung zu nehmen. Unter diesen Umständen führte eine erneute Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zweifelsohne zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu einer unnötigen Verzögerung des Verfahrens, die nicht mit den prozessökonomischen Interessen (beider Parteien) zu vereinbaren wäre. Die Annahme der Heilung der festgestellten Gehörsverletzungen ist daher gerechtfertigt, und es ist ausnahmsweise von der beantragten Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs abzusehen.
4.1 Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch [i.c. Anspruch auf Halbwaisenrente] bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt (Art. 25 Abs. 5 AHVG).
4.2 Gemäss Artikel 49bis Abs. 1 AHVV handelt es sich um ein in Ausbildung befindliches Kind, wenn es sich auf der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bildungsganges systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe.
4.3 Nach Artikel 49ter AHVV ist mit einem Berufs- oder Schulabschluss die Ausbildung beendet (Abs. 1). Die Ausbildung gilt auch als beendet, wenn sie abgebrochen oder unterbrochen wird oder wenn ein Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht (Abs. 2). Nicht als Unterbrechung im Sinne von Absatz 2 gelten die folgenden Zeiten, sofern die Ausbildung unmittelbar danach fortgesetzt wird:
a. übliche unterrichtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten;
b. Militär- oder Zivildienst von längstens 5 Monaten;
c. Gesundheits- oder schwangerschaftsbedingte Unterbrüche von längstens 12 Monaten (Abs. 3).
4.4 Artikel 31 ATSG bestimmt, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist (Abs. 1). Erhält eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder Stelle Kenntnis davon, dass sich die für die Leistung massgebenden Verhältnisse geändert haben, so ist dies dem Versicherungsträger zu melden (Abs. 2).
Zudem konkretisiert Art. 209 Abs. 2 AHVV, dass die Selbständigerwerbenden, Nichterwerbstätigen und Arbeitnehmer ohne beitragspflichtige Arbeitgeber gehalten sind, den Ausgleichskassen wahrheitsgetreue Auskunft zu erteilen, soweit dies für die Durchführung der Alters- und Hinterlassenenversicherung nötig ist.
4.5 Grundsätzlich sind nach Art. 25 Abs. 1 ATSG unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1). Dies gilt jedoch nicht, wenn die Leistungen in gutem Glauben empfangen wurden und wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 ATSV [830.11]).
4.6 Die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze sind aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen. Art. 25 Abs. 1 ATSG übernimmt die frühere Regelung von Art. 47 Abs. 1 AHVG, welche bis dahin anwendbar war, sei es direkt, durch Rückverweisung oder durch analoge Anwendung in anderen Bereichen des Sozialversicherungsrechts (BGE 130 V 318 E. 5.2).
4.7 Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung ist in der Sozialversicherung nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 126 V 23 E. 4b; RKUV 2003 KV 236 S. 23 E. 4.1). Diese Grundsätze finden auch dann Anwendung, wenn die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen formlos verfügt worden sind (BGE 126 V 399 E. 2b aa; RKUV 2003 KV 236 S. 23 E. 4.1; ARV 2002 S. 181 E. 1a).
4.8 Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist (1) über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der Leistung zu befinden (in der Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 53 ATSG bzw. Art. 17 ATSG). Daran schliesst sich (2) der Entscheid über die Rückerstattung an, in dem zu beantworten ist, ob - bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs - eine rückwirkende Korrektur gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Schliesslich ist (3) über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu entscheiden (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 8 zu Art. 25). Die bezogene Leistung wird demnach nur zu einer unrechtmässig bezogenen Leistung, wenn die Korrektur durch eine Wiedererwägung bzw. eine Revision rückwirkend erfolgt (KIESER, a.a.O., Rz. 14).
4.9 Die Erlassfrage ist erst dann prüfen, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. auch Art. 4 Abs. 4 ATSV [SR 830.11]).
5.1
5.1.1 Die Grundrechtsgarantie, von den staatlichen Organen nach Treu und Glauben behandelt zu werden, wird durch Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) gewährleistet. Die bisherige Rechtsprechung zum aus aArt. 4 BV abgeleiteten verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz gilt auch unter der Herrschaft von Art. 9 BV (SVR 2001 KV Nr. 3 S. 5 E. 2; AHI 2003 S. 206 E. 1b; ARV 2002 S. 115 E. 2b). Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) umfasst einerseits den Anspruch auf Schutz berechtigten Vertrauens in Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden, sofern sich dieses auf eine konkrete, den betreffenden Bürger berührende Angelegenheit bezieht. Andererseits verbietet er sowohl den staatlichen Behörden wie auch den Privaten, sich in ihren öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen widersprüchlich oder rechtsmissbräuchlich zu verhalten. Rechtsmissbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 130 I 26 E. 8.1 mit Hinweisen, 127 II 49 E. 5a; Entscheid des EVG H 157/04 vom 14. Dezember 2004, E. 3.3.1 mit Hinweisen).
5.1.2 Der Grundsatz von Treu und Glauben schützt den Bürger und die Bürgerin in ihrem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten und bedeutet unter anderem, dass falsche behördliche Auskünfte bindend sind, a) wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; b) wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn der Bürger resp. die Bürgerin die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; c) wenn der Bürger oder die Bürgerin die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; d) wenn im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen wurden, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können; e) wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 131 V 472 E. 5, BGE 127 I 31 E. 3a; RKUV 2000 KV 126 S. 223 E. 2, KV 133 S. 291 f. E. 2a; zu Art. 4 aBV ergangene, immer noch geltende Rechtsprechung: BGE 121 V 65 E. 2a mit Hinweisen).
Praxisgemäss kann jede Form behördlichen Fehlverhaltens den öffentlichrechtlichen Vertrauensschutz auslösen, wenn und soweit es bei den betroffenen Personen eine entsprechende Vertrauenssituation schafft (BGE 111 Ib 116 E. 4). Dazu gehört auch der Umstand, dass die Behörde eine unrichtige Verfügung erlassen hat (BGE 113 V 66 E. 2; SVR 1998 AHV Nr. 30 E. 8a). Denn mit dem Erlass einer konkreten Verfügung wird in der Regel eine noch viel eindeutigere Vertrauensbasis geschaffen als mit einer blossen Auskunft (ARV 1999 S. 237 E. 3a).
5.1.3 Welche Wirkung der Vertrauensschutz im Einzelfall hat, lässt sich nicht in genereller Weise beantworten. Dem Vertrauensschutz wird in der Regel jedoch Genüge getan, wenn der Bürger oder die Bürgerin vor dem im Vertrauen erlittenen Nachteil bewahrt wird. Je nach Sachlage ist dieses Ziel durch Vermeiden von Rechtsnachteilen, durch Übergangslösungen oder durch den - im Gesetz vorgesehenen - Ersatz des Vertrauensschadens zu erreichen. Neben einer Abwägung zwischen dem Interesse der betroffenen Person und dem öffentlichen Interesse sind für die Auswahl der Lösung auch die Umstände des konkreten Falles (Art der getroffenen Vorkehrungen, Möglichkeiten des Ausgleichs, Auswirkungen für die Zukunft usw.) zu berücksichtigen (BGE 121 V 71 E. 2a).
5.2 Gemäss Art. 25 Abs. 5 AHVG beschränkt sich der Rentenanspruch [i.c. Anspruch auf Halbwaisenrente] für Kinder, die noch in Ausbildung sind, bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr (vgl. E. 4.1). Artikel 49ter Abs. 1 AHVV konkretisiert, dass mit einem Berufs- oder Schulabschluss die Ausbildung beendet ist (vgl. E. 4.3).
Der Abschlussbestätigung der University C._______ vom 22. Mai 2014 (B-act. 1 AH 14) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer sein Bachelorstudium bereits Ende April 2014 erfolgreich abgeschlossen hat, so wie es das Ausbildungsprogramm vorsieht und - gemäss Angaben der Universität - vom 28. Juni 2010 vom Beschwerdeführer bei der Immatrikulation im Frühjahr 2010 akzeptiert worden sei (vgl. C-act. 1 AH 1; B-act. 1 AH 1). Im E-Mail vom 28. Oktober 2014 bestätigte der Beschwerdeführer (erstmals) auf Anfrage der Vorinstanz, dass er sein Studium an der University C._______ in (...) am 15. Mai 2014 [recte: 30. April 2014] beendet habe (C-act. 3 AH 4). Nicht aktenkundig ist, dass er sein Studium im Sinne von Art. 49ter Abs. 3 AHVV lediglich unterbrochen hätte und die Wiederaufnahme des Studiums (beispielsweise im Rahmen eines Masterprogrammes) nach der unterrichtsfreien Zeit, nach den Ferien oder nach dem Militär- oder Zivildienst beabsichtigen würde. Solches wird beschwerdeweise auch nicht geltend gemacht. Diesfalls wäre ein Anspruch auf fortsetzende Ausrichtung der Halbwaisenrente bis zu seinem fünfundzwanzigsten Lebensjahr zu prüfen gewesen (vgl. E. 4.1 mit Hinweis zu Art. 25 Abs. 5 AHVG). Demzufolge ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit Abschluss als "Bachelor of Applied Business and Entrepreneurship" sein Studium im Wintersemester 2014 (April 2014) definitiv beendet (vgl. Art. 49ter Abs. 1 AHVV) und ab Mai 2014 keinen Anspruch auf Ausrichtung der Halbwaisenrente mehr hatte, wie die Vorinstanz zurecht festgestellt hat.
5.3 Artikel 31 Abs. 1 ATSG bestimmt, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist.
5.3.1 Im Formular "Ausbildungsbestätigung", das der in (...) wohnhaften Bevollmächtigten (Mutter des Versicherten) am 4. Februar 2014 im Rahmen der periodischen Überprüfung des Ausbildungsstandes ihres in Kanada lebenden Sohnes A._______ seitens der Ausgleichskasse zugesandt wurde, bestätigte Erstgenannte am 7. Februar 2014 in Vertretung ihres Sohnes mit ihrer Unterschrift die wahrheitsgetreue Angabe, dass Letztgenannter das Sportstudium voraussichtlich "Ende 2014" beenden werde (C-act. 3 AH 2). Zudem bestätigte sie mit ihrer Unterschrift die Kenntnisnahme der in der Ausbildungsbestätigung explizit angeführten Melde- und Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 31 Abs. 1 ATSG). Aus dem Hinweis zur Meldepflicht im Formular "Ausbildungsbestätigung" geht klar hervor, dass ein Abbruch der Ausbildung, ein Unterbruch der Ausbildung wegen Krankheit oder Schwangerschaft/Mutterschaft, ein Wechsel der Ausbildungsstätte sowie ein Einkommen, dass den Betrag von Fr. 2'340.- pro Monat oder Fr. 28'080.- pro Jahr übersteigt, sofort und unaufgefordert schriftlich zu melden sei. Zudem ist in den Briefen "Ausbildungsnachweis" der Vorinstanz vom 1. Februar 2012, 4. Februar 2013, 4. Februar 2014 (C-act. 3 AH 1) sowie 2. Oktober 2014 (C-act. 3 AH 3) zu entnehmen, dass ein Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV respektive eine Waisenrente für eine über 18-jährige Person nur dann bestehe, wenn diese noch in Ausbildung stehe (C-act. 3 AH 3; vgl. auch E. 4.1 mit Hinweis auf Art. 25 Abs. 5 AHVG).
5.3.2 Der Beschwerdeführer und seine bevollmächtigte Mutter können daher nicht bestreiten, dass sie rechtsgenüglich und rechtzeitig über ihre Melde- bzw. Mitwirkungspflichten seitens der Vorinstanz aufgeklärt worden seien. Sie wären verpflichtet gewesen, spätestens mit Erhalt der Ausbildungsbestätigung der University C._______ vom 22. Mai 2014 die Vorinstanz über den Ausbildungsstand zu informieren. Die Erklärung, dass die Vorinstanz bereits mit Beginn des Studiums über die voraussichtliche Beendigung des Studiums (April 2014) informiert worden und ein reibungsloser Kommunikationsaustausch zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Mutter aufgrund der räumlichen Distanz (Schweiz - Kanada) nicht immer möglich gewesen sei, ändert nichts an der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seinen Melde- und Mitwirkungspflichten nach Abschluss des Studiums nicht unverzüglich und unaufgefordert nachgekommen ist. Auch war nach Aussage des Beschwerdeführers bzw. seiner Mutter bereits im April 2014 bekannt, dass der Beschwerdeführer nach der Abschlussprüfung kein weiteres Semester belegen werde (vgl. C-act. 5). Im Übrigen ist der Vorwurf, die Vorinstanz habe 6 Monate zugewartet, bis sie im Oktober 2014 den Beschwerdeführer via E-Mail bezüglich des aktuellen Ausbildungsstandes kontaktiert habe, nicht haltbar, da den Leistungsbeziehenden nach Art. 31 Abs. 1 ATSG die Pflicht obliegt, die Behörde über wesentliche Änderungen zu informieren. Auch kann sich der Beschwerdeführer nach Treu und Glauben nicht darauf berufen, dass die Rentenleistungen entweder nach Beendigung des Studiums "automatisch ausbleiben oder bis Ende des Kalenderjahres" ausgerichtet würden (C-act. 5), zumal er und seine Mutter - wie bereits dargelegt - seitens der Vorinstanz mehrfach über die Voraussetzungen des Rentenanspruchs und die Mitwirkungspflichten informiert worden sind. Die Vorinstanz durfte aufgrund der Angaben im Formular "Ausbildungsbestätigung" vom 4. Februar 2014 und ihrer Unkenntnis, dass der Beschwerdeführer bereits im April 2014 das Bachelorstudium definitiv abgeschlossen hatte, zu Recht von einem voraussichtlichen Abschluss des Studiums per Ende 2014 ausgehen, weshalb sie die Rentenleistungen auch nach dem Studiumabschluss ausrichtete.
5.4 Aufgrund des oben Gesagten ist der Vorwurf des Beschwerdeführers, er sei nicht rechtsgenüglich über seine Melde- bzw. Mitwirkungspflichten aufgeklärt worden, nicht haltbar, da die Aktenlage ein gegenteiliges Bild zeigt. Auch ist der Beschwerdeführer nicht in seinem guten Glauben zu schützen, die Rentenleistungen würden nach Abschluss seines Bachelorstudiums entweder "automatisch eingestellt" oder bis Ende Kalenderjahr 2014 ausgerichtet, zumal er und die Bevollmächtigte über die Bedingungen des Waisenrentenanspruchs seitens der Vorinstanz informiert waren. Vielmehr haben der Beschwerdeführer und die Bevollmächtigte ihre Melde- und Mitwirkungspflichten in fahrlässiger Weise verletzt, indem sie erst aufgrund der Nachfrage der Vorinstanz am 28. Oktober 2014 über den definitiven Studienabschluss (April 2014) informiert haben. Demzufolge liegt kein behördliches Fehlverhalten, sondern eine fahrlässige Verletzung der Melde- und Mitwirkungspflicht durch den Beschwerdeführer vor, die keinen Vertrauensschutz geniesst. Da ein Rechtsanspruch auf Weiterausrichtung der Rentenleistungen fehlt (vgl. E. 5.2) und der Beschwerdeführer nicht substantiiert darlegen konnte, dass er die nach seinem Studienabschluss ausgerichteten Leistungen gutgläubig empfangen hatte, ist der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 7. Juni 2016, wonach die zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen zurückzuerstatten seien (Art. 25 ATSG), zu bestätigen. Am Rande erwähnt sei, dass die beanstandete "falsche Personenangabe" im Einspracheentscheid ("E._______" anstatt "A._______") keinen Einfluss auf die Beurteilung der Rechtmässigkeit der Rückerstattung hat, zumal aufgrund des Sachverhalts des im Titel der angefochtenen Verfügung richtig genannten Vornamens des Beschwerdeführers und der vorliegenden Akten ohne weiteres erkennbar ist, dass es sich hierbei um ein Versehen beziehungsweise einen Schreibfehler handelt. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.
6.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG [e contrario] und Art. 7 Abs. 1 [e contrario] und Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2].
(Dispositiv auf der nachfolgenden Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Beat Weber Sonja Andrea Fünfkirchen
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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