Entscheiddatum: 09.06.2010Publikationsdatum: 17.06.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-541/2010/mas
{T 0/2}
Urteil vom 9. Juni 2010
Besetzung
Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), Richter Francesco Parrino, Richterin Madeleine Hirsig,
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.
Parteien
X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Althaus, Spielhof 14a, 8750 Glarus,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Verfügung vom 4. Januar 2010, rechtliches Gehör.
A.
Die 1965 geborene, türkische Staatsangehörige X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) lebte seit 1974 in der Schweiz. Anlässlich eines Verkehrsunfalles am 2. Januar 1991 zog sie sich schwere Verletzungen insbesondere am rechten Arm und am rechten Bein sowie ein Schädelhirntrauma zu. Seither war sie nicht mehr erwerbstätig.
Mit Verfügung vom 15. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführerin von der kantonalen Ausgleichskasse Glarus eine ordentliche ganze IV-Rente mit Wirkung ab 1. Januar 1992 zugesprochen (Akten IVSTA, act. 57). Seitens der Basler Versicherungs-Gesellschaft wurde ihr zudem eine Komplementärrente gestützt auf das Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG, SR 832.20) ausgerichtet.
Anlässlich der in den nachfolgenden Jahren durchgeführten Rentenrevisionsverfahren wurde jeweils festgestellt, dass sich der für den Anspruch massgebliche Sachverhalt nicht wesentlich verändert habe, weshalb der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze IV-Rente ausgerichtet wurde. Im Juli 2000 kehrte die Beschwerdeführerin in ihre Heimat zurück, so dass die Schweizerische Ausgleichskasse für die Zahlung der IV-Rente zuständig wurde. Am 10. März 2008 wurde von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz), welcher die Sache zuständigkeitshalber überwiesen worden war, erneut ein Rentenrevisionsverfahren eröffnet. In diesem Zusammenhang wurde die türkische Sozialversicherungsbehörde aufgefordert, einen medizinischen Bericht zur aktuellen gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin erstellen zu lassen. Da der ärztliche Dienst der IVSTA die mit Schreiben vom 17. September 2008 eingereichten Unterlagen als ungenügend erachtete, wurde die ausländische Behörde erneut ersucht, eine umfassende psychiatrische sowie eine rheumatologische Untersuchung durchzuführen. Gestützt auf den zusätzlichen Bericht vom 11. Februar 2009 liess die IVSTA schliesslich der Beschwerdeführerin am 28. Mai 2009 einen Vorbescheid zukommen, wonach sie keinen Anspruch auf eine Rente mehr habe (Vorakten IVSTA, act. 149).
Aufgrund eines von der Basler Versicherungs-Gesellschaft im Jahr 2008 veranlassten Revisionsverfahrens war zudem im August 2008 eine erneute Begutachtung der Beschwerdeführerin im medizinischen Zentrum Römerhof (MZR) in Zürich durchgeführt worden. Die Gutachter des MZR kamen im umfassenden interdisziplinären Gutachten vom 13. November 2008 (vgl. Vorakten SUVA, nicht paginiert) zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin sowohl im angestammten Beruf als auch in anderen leichten bis mittelschweren Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig sei, worauf die Basler Versicherungs-Gesellschaft mit Verfügung vom 16. Dezember 2008 ihre Rentenleistungen einstellte (vgl. Vorakten SUVA). Eine gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache wies die Basler Versicherungs-Gesellschaft am 17. März 2009 ab (vgl. Vorakten SUVA, act. 155). Dagegen führte die Beschwerdeführerin am 29. April 2009 beim Verwaltungsgericht des Kantons Glarus Beschwerde (vgl. Vorakten IVSTA, act. 150).
Nach Empfang des Vorbescheids vom 28. Mai 2009 informierte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die IVSTA mit Schreiben vom 17. Juli 2009 über das beim kantonalen Verwaltungsgericht hängige Verfahren und beantragte, das Rentenrevisionsverfahren der IVSTA bis zum Vorliegen eines verwaltungsgerichtlichen Entscheides zu sistieren (Vorakten IVSTA, act. 153).
B.
Am 4. Januar 2010 erliess schliesslich die IVSTA eine Verfügung, wonach die Beschwerdeführerin ab dem 28. Februar 2010 keinen Anspruch mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Als Begründung führte sie lediglich an, auf Grund der neu erhaltenen Unterlagen sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin wieder in der Lage wäre, eine ihrem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit auszuüben und dabei mehr als 50% des Erwerbseinkommens zu erzielen, das sie heute erreichen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Gleichzeitig wurde einer allfälligen gegen diese Verfügung gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen.
C.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 29. Januar 2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und stellte folgende Anträge:
Es sei die Verfügung vom 4. Januar 2010 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Es seien die vorinstanzlichen Akten beizuziehen.
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung mit Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Althaus zu gewähren.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
Zur Begründung machte sie geltend, die Vorinstanz habe weder dargelegt, auf welche Unterlagen sie sich abgestützt habe, noch habe sie ausgeführt, welche dem Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit noch ausgeübt werden könnten. Dementsprechend könne die Rechtmässigkeit der Verfügung nicht beurteilt werden. Aufgrund dieser Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sei die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Da ihre Versicherungsleistungen per 28. Februar 2010 aufgrund einer rechtswidrigen, haltlosen und unbegründeten Verfügung eingestellt würden und sie damit in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gelange, sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung begründete sie damit, dass sie nebst der IV-Rente von Fr. 3'000.- monatlich über kein zusätzliches Einkommen verfüge und dieser Betrag gerade für den Lebensunterhalt für sich und ihre beiden Kinder reiche.
D.
In ihrer Stellungnahme vom 17. Februar 2010 zum Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde führte die IVSTA aus, nach der Praxis des Bundesgerichts sei das öffentliche Interesse an der Vermeidung von Rückforderungen von zu Unrecht geleisteten Renten in der Regel höher zu gewichten als das private Interesse an der weiteren Ausrichtung von möglicherweise unrechtmässigen Leistungen, zumal deren Geltendmachung, insbesondere bei ausländischem Wohnsitz der versicherten Person, mit administrativen Erschwernissen und der Gefahr der Nichteinbringlichkeit verbunden sei. Das Gesuch sei daher abzuweisen.
In ihrer Vernehmlassung vom 24. März 2010 bezüglich der gerügten Verletzung des rechtlichen Gehörs machte die Vorinstanz geltend, aus dem Umstand, dass in der angefochtenen Verfügung lediglich auf die Feststellungen des IV-ärztlichen Dienstes verwiesen worden sei, wonach sich aus den neu erhaltenen Unterlagen wieder eine gänzliche Arbeitsfähigkeit ergebe, könne keine Gehörsverletzung erblickt werden. Die in der Türkei erstellen ärztlichen Untersuchungsergebnisse seien der Gegenpartei bekannt gewesen und der ärztliche Dienst habe sie als schlüssig und nachvollziehbar erachtet und sei zum Schluss gekommen, dass keine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit mehr bestehe. Damit wäre es der Gegenpartei durchaus möglich gewesen, sich ein Bild über die Tragweite des Entscheides zu machen, um die Verfügung sachgerecht anfechten zu können; im Zweifel hätte sie um Akteneinsicht ersuchen können. Im Weiteren wäre die Heilung eines allfälligen Mangels auch anlässlich des vorliegenden Beschwerdeverfahrens noch möglich. Die Beschwerde sei daher abzuweisen.
E.
Beide Stellungnahmen wurden der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht und der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 6. April 2010 geschlossen.
F.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen näher einzugehen.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die IVSTA ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen.
Angefochten ist die Verfügung der IVSTA vom 4. Januar 2010. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.
Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen. Sie ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an ihrer Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 60 ATSG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 und 3, Art. 50 und Art. 52 VwVG).
2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im Wesentlichen nach den Vorschriften des VGG, des VwVG (vgl. Art. 37 VGG) sowie des ATSG (vgl. Art. 3 Bst. dbis VwVG). Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2; vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VGG).
2.2 Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die vorinstanzliche Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs von Ermessen), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).
2.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt worden, da die Vorinstanz die angefochtene Verfügung nicht rechtsgenüglich begründet habe.
3.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) und Art. 42 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. auch Art. 29 VwVG). Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen). Der verfassungsmässige Anspruch umfasst das Recht der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. Dazu gehört auch deren Recht, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und Einsicht in die Akten zu nehmen (vgl. auch Art. 26 VwVG) sowie die Pflicht der Behörden, den Entscheid zu begründen (BGE 132 V 368 E. 3.1, BGE 134 I 83 E. 4.1, BGE 133 III 439, E. 3.3).
3.2 Im Bereich der Invalidenversicherung hat die Verwaltung - abgesehen von hier nicht massgeblichen Ausnahmen (vgl. BGE 134 V 97) - das rechtliche Gehör grundsätzlich im Vorbescheidverfahren (Art. 57a IVG) zu gewähren.
3.2.1 Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör (Satz 2). Die Parteien können innerhalb von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73ter Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Die versicherte Person kann ihre Einwände schriftlich oder mündlich bei der IV-Stelle deponieren (Art. 73ter Abs. 2 Satz 1 IVV). Beschliesst die IV-Stelle über ein Leistungsbegehren, hat sie sich in der Begründung mit den für den Beschluss relevanten Einwänden auseinander zu setzen (Art. 74 Abs. 2 IVV).
3.2.2 Das Vorbescheidverfahren wurde im Rahmen der Massnahmen zur Verfahrensstraffung per 1. Juli 2006 wieder eingeführt - mit dem Ziel, eine unkomplizierte Diskussion des Sachverhalts zu ermöglichen und dadurch die Akzeptanz der Entscheide bei den Versicherten zu verbessern (BGE 134 V 97 E. 2.7). Der Dialog zwischen der IV-Stelle und der versicherten Person sowie deren Einbezug in die Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts erschienen dem Gesetzgeber entscheidend für die Verbesserung der Akzeptanz der Entscheide der IV-Stellen. An die Gewährung des rechtlichen Gehörs und die daraus fliessende Begründungspflicht sind daher erhöhte Anforderungen zu stellen (vgl. HANS-JAKOB MOSIMANN, Vorbescheidverfahren statt Einspracheverfahren in der IV, in: Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge 2006, S. 277 ff. mit Hinweisen).
3.2.3 Mit Schreiben vom 16. Juni 2008 informierte die IVSTA die Beschwerdeführerin darüber, dass zwecks Durchführung einer Rentenrevision bei der türkischen Sozialversicherungsbehörde neue ärztliche Unterlagen angefordert worden seien. In der Folge musste sie die türkische Behörde mehrmals auffordern, die notwendigen medizinischen Berichte beizubringen resp. die erforderlichen Untersuchungen durchzuführen. Mit Schreiben vom 10. Januar 2009 wandte sich die Beschwerdeführerin an die IVSTA und informierte diese über die in der Türkei - im Vergleich zu den Ende September und Anfang Oktober 2008 erfolgten detaillierten ärztlichen Untersuchungen im MZR - ihrer Ansicht nach nur oberflächlich und unseriös durchgeführten Untersuchungen. Am 28. Mai 2009 eröffnete die IVSTA der Beschwerdeführerin einen Vorbescheid, in welchem sie die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht stellte mit folgender Begründung: "Auf Grund der neu erhaltenen Unterlagen haben wir festgestellt, dass wieder eine dem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit ausgeübt werden könnte. Dabei könnte mehr als 50% des Erwerbseinkommens erzielt werden, das heute erreicht würde, wenn keine Invalidität vorläge". Zudem wies sie darauf hin, dass innert dreissig Tagen schriftlich gegen den Vorbescheid Einwand erhoben werden könne, unter Beifügung der Beweismittel.
Der Vertreter der Beschwerdeführerin wandte sich mit Schreiben vom 17. Juli 2009 an die IVSTA und informierte diese, dass gegen den Einspracheentscheid vom 17. März 2009 der Basler Versicherungs-Gesellschaft betreffend die Einstellung der Rente ein Verfahren am Verwaltungsgericht des Kantons Glarus hängig sei, weshalb die IVSTA ersucht werde, das IV-Rentenrevisionsverfahren bis zum Vorliegen eines verwaltungsgerichtlichen Entscheides zu sistieren. Die IVSTA erliess darauf am 4. Januar 2010 die angefochtene Verfügung, worin sie im Wesentlichen ausführte, aufgrund der neu erhaltenen Unterlagen habe sie festgestellt, dass die Beschwerdeführerin wieder in der Lage wäre, eine ihrem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit auszuüben, und dass sie mehr als 50% des Erwerbseinkommens erzielen könnte, das sie heute erreichen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Die Vorinstanz wies zudem darauf hin, dass sie von den Bemerkungen der Beschwerdeführerin vom 17. Juli 2009 Kenntnis genommen habe und zum Schluss gekommen sei, dass diese an der Richtigkeit des Vorbescheides vom 28. Mai 2009 nichts zu ändern vermöchten.
3.2.4 Der Beschwerdeführerin wurden weder die massgeblichen ärztlichen Unterlagen zur Kenntnis gebracht, noch kann der äusserst dürftigen Begründung der Verfügung der Vorinstanz entnommen werden, ob sich diese lediglich auf die nicht sehr ausführlichen Unterlagen aus der Türkei abgestützt hat, oder ob die IVSTA auch das umfassende MZR-Gutachten vom 13. November 2008, das ihr von der Basler Versicherungs-Gesellschaft zur Kenntnis gebracht worden war, für die Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin herangezogen hat. Auch ist die Vorinstanz in ihrer Verfügung mit keinem Wort auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend die angeblich oberflächlichen Untersuchungen in der Türkei eingegangen, und schliesslich ist der Äusserung der IVSTA, die Bemerkungen vom 17. Juli 2009 vermöchten an der Richtigkeit des Vorbescheides nichts zu ändern, keine Begründung zu entnehmen - weder bezüglich der Abweisung des Sistierungsgesuchs der Beschwerdeführerin noch bezüglich der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts als Grundlage der angefochtenen Verfügung. Dadurch hat die IVSTA ihre Begründungspflicht und damit das Recht der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör in mehrfacher Hinsicht und in besonders schwerwiegender Weise verletzt.
3.2.5 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, BGE 126 I 19 E. 2d/bb). Nach der Rechtsprechung kann eine Verletzung des Gehörsanspruchs allerdings dann als geheilt gelten, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Gehörs (also etwa die unterlassene Ermöglichung der Akteneinsicht oder eine ungenügende Begründung) in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz.
Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt, zudem darf den Beschwerdeführenden kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 129 I 129 E. 2.2.3, BGE 126 V 130 E. 2b, BGE 126 I 68 E. 2). Selbst eine schwerwiegende Gehörsverletzung kann allerdings dann geheilt werden, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 116 V 187 Erw. 3d). Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht wird der Mangel als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eine genügende Begründung nachschiebt (Urteil des BVGer A-1737/2006 vom 22. August 2007 E. 2.2; LORENZ KNEUBÜHLER, Die Begründungspflicht, Bern 1998, S. 214 mit Hinweisen).
3.2.6 Angesichts der im vorliegenden Fall festgestellten mehrfachen und besonders schweren Verletzung der Begründungspflicht und des Umstandes, dass es sich um ein Rentenrevisionsverfahren mit einschneidenden Konsequenzen für die Beschwerdeführerin handelt, sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass im Vorbescheidverfahren an das rechtliche Gehör erhöhte Anforderungen zu stellen sind und vorliegend eine Rückweisung keineswegs als formalistischer Leerlauf zu qualifizieren, sondern zur ausreichenden Wahrung der Parteirechte erforderlich ist, kann die Gehörsverletzung nicht geheilt werden.
3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Gewährung des rechtlichen Gehörs verletzt hat. Eine Heilung dieser Verletzung ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht möglich. Die Verfügung vom 4. Januar 2010 ist aufzuheben und die Sache ist zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und der Ergänzung des Beweisverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Damit wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos und die IV-Rente ist im bisherigen Umfang zumindest bis zum Erlass einer neuen Verfügung weiterhin auszurichten.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
4.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Die Rückweisung entspricht den beschwerdeführerischen Anträgen und gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6). Der unterliegenden Vorinstanz werden jedoch keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
4.2 Der obsiegenden Partei kann nach Massgabe ihres Erfolges von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
4.3 Im vorliegenden Verfahren ist der Beschwerdeführerin auf Grund ihres weitgehenden Obsiegens eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen, die von der Vorinstanz zu bezahlen ist (Art. 64 Abs. 2 VwVG). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 VGKE). Die Höhe der Entschädigung ist nach pflichtgemässem Ermessen aufgrund der Akten zu bestimmen, hat doch die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin keine Kostennote eingereicht (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das Anwaltshonorar ist nach dem notwendigen Zeitaufwand der Vertreterin zu bemessen wobei der Stundenansatz mindestens Fr. 200.- und höchstens Fr. 400.- beträgt. In diesen Stundenansätzen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten (Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Vorliegend ist allerdings keine Mehrwertsteuer geschuldet und somit auch nicht zu entschädigen (vgl. Urteil des EVG I 30/03 vom 22. Mai 2003 E. 6.4). Unter Berücksichtigung dieser Bestimmungen und des angezeigten und sich aus den Akten ergebenden Vertretungsaufwandes erachtet das Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung (inklusive Auslagenersatz) von insgesamt Fr. 1'200.- als angemessen.
4.4 Das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird damit obsolet und ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 4. Januar 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen vorgehe.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'200.- auszurichten.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. xxxx; Einschreiben)
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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