Entscheiddatum: 12.04.2010Publikationsdatum: 21.04.2010
Bundesverwaltungsgerichtj
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1898/2010
{T 0/2}
Urteil vom 12. April 2010
Besetzung
Einzelrichter Thomas Wespi,
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid;
Gerichtsschreiberin Anna Kühler.
Parteien
A._______, geboren B._______,
C._______, geboren D._______,
E._______, geboren F._______,
G._______, geboren H._______,
I._______, geboren J._______,
K._______, geboren L._______,
Russland,
alle vertreten durch lic. iur. Johan Göttl, (...),
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin); Verfügung des BFM vom 11. März 2010 / N _______.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Beschwerdeführer, Angehörige der tschetschenischen Ethnie muslimischen Glaubens aus M._______, eigenen Angaben zufolge Russland am 29. September 2008 verliessen und via Polen und Österreich am 18. Januar 2010 in die Schweiz einreisten, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchten,
dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung im N._______ vom 28. Januar 2010 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er habe am ersten Krieg in Tschetschenien teilgenommen,
dass er während des zweiten tschetschenischen Krieges in Kasachstan gelebt habe und im Jahre 2004 nach Tschetschenien zurückgekehrt sei
dass er - nebst mehreren Anhaltungen - viermal festgenommen und gefoltert worden sei, letztmals am 23. November 2007, und jedesmal gegen Bezahlung eines Lösegeldes freigelassen worden sei,
dass er aufgrund der Folterungen gesundheitliche Probleme habe,
dass seine Mutter bei seiner letzten Verhaftung einen Herzinfarkt erlitten habe, was ihn - ebenso wie die Sorge um das Schicksal seiner Kinder - bewogen habe, sein Heimatland zu verlassen,
dass er gezwungen gewesen sei, in Polen um Asyl nachzusuchen, damit er habe weiterreisen können, und er in Österreich nach einem Aufenthalt von einem Jahr und drei Monaten zum zweiten Mal einen negativen Asylentscheid erhalten habe,
dass die Beschwerdeführerin bei der Kurzbefragung zu Protokoll gab, sie ersuche insbesondere wegen der Probleme ihres Ehemannes um Asyl, zudem sei sie geschlagen worden, wenn dieser festgenommen worden sei,
dass zwei ihrer Kinder unter gesundheitlichen Beschwerden (Atmungsschwierigkeiten bzw. Knierheuma) leiden würden,
dass den Beschwerdeführern am 28. Januar 2010 das rechtliche Gehör zum Umstand gewährt wurde, wonach gemäss ihren Aussagen und den Eurodac-Treffern mutmasslich Polen oder Österreich für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei, weshalb gegebenenfalls auf ihr Asylgesuch nicht eingetreten werde,
dass der Beschwerdeführer angab, er habe nicht in Polen gelebt, Österreich würde zwar schon gehen, doch würde er von dort nach Polen ausgeschafft,
dass die Beschwerdeführerin geltend machte, auf keinen Fall nach Polen zu gehen, nur mit grosser Gewalt könne sie dorthin gebracht werden,
dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten verwiesen wird,
dass die Beschwerdeführer Unterlagen aus den in Österreich geführten Asylverfahren zu den Akten reichten,
dass die Beschwerdeführer mit Entscheid des BFM vom 2. Februar 2010 für den weiteren Aufenthalt während des Verfahrens dem Kanton O._______ zugewiesen wurden,
dass das BFM am 5. Februar 2010 Polen um Übernahme der Beschwerdeführer ersuchte,
dass Polen am 12. Februar 2010 einer Wiederaufnahme der Beschwerdeführer zustimmte,
dass das BFM mit Verfügung vom 11. März 2010 - eröffnet am 18. März 2010 - in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf die Asylgesuche nicht eintrat und die Wegweisung nach Polen spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist sowie den Vollzug anordnete,
dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die Beschwerdeführer verfügte,
dass das Bundesamt zur Begründung anführte, Abklärungen hätten ergeben, dass die Beschwerdeführer am 3. Oktober 2009 von den polnischen Behörden daktyloskopisch erfasst worden seien,
dass Polen gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) und auf das Übereinkommen vom 17. Dezember 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten Asylantrags (Übereinkommen vom 17. Dezember 2004, SR 0.362.32) für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,
dass Polen am 12. Februar 2010 einer Übernahme der Beschwerdeführer zugestimmt habe,
dass den Beschwerdeführern das rechtliche Gehör gewährt worden sei und ihre Einwände, wonach sie auf keinen Fall nach Polen gehen würden, an der Zuständigkeit Polens nichts ändern würden,
dass auf ihr Asylgesuch daher nicht einzutreten sei,
dass die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs zu bejahen seien,
dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. März 2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung einreichen liessen und in materieller Hinsicht die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Anweisung an die Vorinstanz, die Behandlung ihres Asylgesuches fortzusetzen, beantragten,
dass sie in prozessualer Hinsicht ersuchten, es sei mit superprovisorischer und provisorischer Verfügung die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die kantonale Behörde anzuweisen, die Vollzugsbemühungen sofort einzustellen,
dass sie zudem die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. De-zember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beantragten,
dass sie zur Begründung der Rechtsbegehren im Wesentlichen anführten, der angefochtene Entscheid sei schon deshalb aufzuheben, weil sich das BFM darin zum Selbsteintrittsrecht ausschweige und somit seine Verfügung mangelhaft begründe,
dass den Beschwerdeführern zwar das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Rückführung nach Polen gewährt worden sei, indessen sei dies verfrüht geschehen, da das rechtliche Gehör erst dann zu gewähren sei, wenn eine vorgesehene Massnahme auch tatsächlich durchgeführt werden könne,
dass die Beschwerdeführer unter Verweis auf verschiedene Quellen geltend machen, tschetschenische Asylbewerber würden in Polen keine genügende Unterstützung erhalten und hätten keine Möglichkeit, ein menschenwürdiges Dasein zu führen,
dass die Existenzbedingungen insbesondere für Personen, die wie die Beschwerdeführerin medizinisch-psychologische Betreuung benötigten, unzumutbar seien, weshalb eine Rückführung nach Polen nicht zulässig und die Schweiz zum Selbsteintritt verpflichtet sei, zumal sich Polen weder gegenüber anerkannten Flüchtlingen noch gegenüber Asylbewerbern an die europäischen Mindeststandards halte,
dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. März 2010 der Wegweisungsvollzug vorsorglich ausgesetzt wurde,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),
dass die Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,
dass sich die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. EMARK 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),
dass die Beschwerdeführer in formeller Hinsicht rügen, das BFM habe seine Verfügung mangelhaft begründet, weil es sich zum Selbsteintritt nicht äussere, und das rechtliche Gehör auch dadurch verletzt, indem es sie zu einer allfälligen Rückführung nach Polen befragt habe, bevor überhaupt festgestanden habe, dass sie dorthin zurückgeführt werden könnten,
dass betreffend den Selbsteintritt in Anbetracht der nachfolgenden Ausführungen keine Verletzung der Begründungspflicht und mithin keine Missachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs feststellbar ist,
dass die Vorinstanz den Beschwerdeführern anlässlich der Befragung im N._______ zu einer allfälligen Rückführung nach Polen das rechtliche Gehör gewährte,
dass dieses Vorgehen nicht zu beanstanden ist, da die Behörde die Parteien anhört, bevor sie verfügt (vgl. Art. 30 Abs. 1 VwVG), indessen darüber hinaus keine gesetzlichen Vorschriften bestehen, zu welchem Zeitpunkt Asylbewerber mit einer Rückführung in den als für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens möglicherweise zuständigen Staat zu konfrontieren sind,
dass die Gewährung des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Rückführung in den als zuständig erachteten Dublin-Mitgliedstaat bereits während der Befragung im EVZ schon aus Gründen der Verfahrensökonomie angebracht ist, da vonseiten der Asylsuchenden möglicherweise schon zu diesem Zeitpunkt berechtigte Einwände erhoben werden können, aufgrund derer von einer konkreten Anfrage an den mutmasslichen Dublin-Mitgliedstaat in der Folge unter Umständen abge-sehen würde,
dass zusammenfassend keine Verletzung des rechtlichen Gehörs festgestellt werden kann,
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),
dass der vorgängige Aufenthalt der Beschwerdeführer in Polen feststeht und sie diesen auch nicht bestreiten,
dass somit Polen für die Prüfung ihres am 18. Januar 2010 in der Schweiz eingereichten Asylantrags zuständig ist (vgl. DAA sowie die Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist, den ein Staatsangehöriger eines Drittlandes in einem Mitgliedstaat gestellt hat [Dublin-II-Verordnung], und die Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]),
dass das BFM am 5. Februar 2010 die polnischen Behörden um Rückübernahme der Beschwerdeführer ersuchte,
dass die zuständige polnische Migrationsbehörde mit Schreiben vom 12. Februar 2010 die Zusicherung der Rückübernahme der Beschwerdeführer und ihre Verfahrenszuständigkeit in Anwendung der betreffenden Dublin-Abkommen erklärte,
dass die Beschwerdeführer in ihrer Rechtsmitteleingabe insbesondere bemängeln, Polen komme seinen internationalen Verpflichtungen gegenüber Asylsuchenden nicht nach,
dass Polen aber sowohl Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ist,
dass gemäss Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts keine konkreten Anhaltspunkte vorliegen, wonach sich Polen nicht an die daraus resultierenden völkerrechtlichen Verpflichtungen hält,
dass die Beschwerdeführer vorbringen, in Polen sei der Zugang zu medizinischer Behandlung schwierig und viele Gewaltopfer würden keine Betreuung erhalten,
dass hierzu festzuhalten ist, dass gemäss allgemein zugänglichen Quellen Asylsuchende in Polen dieselben Leistungen in der Gesundheitsversorgung bekommen wie polnische Staatsangehörige,
dass - auch wenn in Polen die medizinische Versorgung von Asylsuchenden nicht in vollem Umfang gewährleistet sein sollte - dies nicht gegen eine Rückführung in diesen Staat spricht,
dass gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) der Vollzug der Wegweisung eines abgewiesenen Asylsuchenden mit gesundheitlichen Problemen im Einzelfall einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann,
dass hierfür jedoch ganz aussergewöhnliche Umstände vorausgesetzt sind (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 211 f., mit einer Zusammenfassung der Rechtsprechung des EGMR),
dass vorliegend solche ganz aussergewöhnlichen Umstände ("very exceptional circumstances"), wie sie der EGMR in seinem Urteil vom 2. Mai 1997 i.S. D. gegen Grossbritannien feststellte, wo neben einer kurzen Lebenserwartung aufseiten des an AIDS erkrankten Auszuweisenden erschwerend die Gefahr eines Todes unter extremen physischen und psychischen Leiden hinzukam (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.1.3), bei einer Rückkehr nach Polen insbesondere der Beschwerdeführerin, die gemäss dem mit der Beschwerde eingereichten Bericht der Kantonalen Psychiatrischen Klinik vom (...) wegen (Diagnose) am (...) zur Krisenintervention zugewiesen wurde, hinlänglich ausgeschlossen werden können, auch wenn der Standard in polnischen psychiatrischen Kliniken nicht jenem in der Schweiz entsprechen sollte,
dass diesbezüglich auch auf den Inhalt der in Österreich ergangenen Entscheide betreffend die dort gestellten Asylgesuche hinzuweisen ist, in denen die zuständigen österreichischen Verwaltungs- und Gerichtsbehörden die Rechtmässigkeit der Rücküberstellung nach Polen unter besonderer Berücksichtigung der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführer übereinstimmend und umfassend würdigten,
dass sich der Vollzug der Wegweisung nach Polen in Berücksichtigung gesundheitlicher Aspekte somit als zulässig erweist,
dass unter diesen Umständen keine konkreten Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, die Beschwerdeführer würden im Falle einer Rückkehr nach Polen in eine existenzielle Notlage geraten,
dass entgegen den Beschwerdevorbringen somit nicht davon auszugehen ist, das BFM hätte Veranlassung zu einem Selbsteintritt und zu einer diesbezüglichen Begründung gehabt, weshalb darauf verzichtet werden kann, auf die entsprechenden Bedingungen näher einzugehen,
dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG zu Recht auf die Asylgesuche der Beschwerdeführer nicht eingetreten ist,
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,
dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zuständigen Staat handelt, systembedingt kein Raum bleibt für Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),
dass eine entsprechende Prüfung soweit notwendig vielmehr bereits im Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorgehende Erwägungen),
dass in diesem Sinne die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung nach Polen zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete,
dass es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde einzugehen, da diese an der Würdigung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermögen,
dass die Beschwerdeführer demnach nicht darzutun vermögen, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,
dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos wird,
dass aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzuweisen ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Dieses Urteil geht an:
den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
Y._______ (in Kopie)
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Thomas Wespi Anna Kühler
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