Entscheiddatum: 11.08.2008Publikationsdatum: 21.08.2008
Abteilung IV
D-3833/2006/dcl
{T 0/2}
Urteil vom 11. August 2008
Besetzung
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richterin Therese Kojic, Richter Thomas Wespi,
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.
Parteien
A._______, geboren _______, Türkei,
vertreten durch lic. iur. Peter Frei, Rechtsanwalt, _______,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 10. Mai 2004 / N _______.
A.
Der Beschwerdeführer, gemäss eigenen Angaben kurdischer Ethnie und yezidischen Glaubens aus Z._______ mit letztem Wohnsitz in Y._______, verliess seinen Heimatstaat am 20. April 2004 und gelangte über Istanbul und ihm unbekannte Länder am 26. April 2004 in die Schweiz, wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 27. April 2004 wurde er in der Empfangsstelle X._______ (neu: Empfangs- und Verfahrenszentrum X._______) erstmals kurz zu seinen Asylgründen befragt. Am 6. Mai 2004 fand eine direkte Anhörung durch das BFF statt. Gleichentags wurde der Beschwerdeführer für die Dauer des Verfahrens dem Kanton W. zugewiesen.
B.
Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer geltend, er sei wegen seines yezidischen Glaubens und seiner kurdischen Ethnie von den Moslems unter Druck gesetzt, beschimpft und geschlagen worden. Ein Onkel väterlicherseits sei von den Moslems getötet worden. Im Jahre 1994 sei sein Heimatdorf verwüstet worden. 1995 sei unter dem Bus seines Bruders, der sich 1991 der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) angeschlossen habe und mehrmals verhaftet und gefoltert worden sei, eine Granate explodiert und habe seinen Neffen aus dem Leben gerissen. In den Jahren 1995, 1997 und 1999 sei er wegen der Teilnahme an einer Demonstration für Öcalan (1999) beziehungsweise wegen rot-gelb-grünen Blumenschmucks in seinem Lkw (1995) für einige Tage ins Gefängnis gebracht und gefoltert worden. Im Jahre 2001 sei sein Cousin festgenommen und zehn bis fünfzehn Tage später sei seine Leiche gefunden worden.
Des Weiteren machte der Beschwerdeführer einen Vorfall vom 23. August 2003 geltend. An diesem Sonntag um 14 Uhr sei sein Sohn im Garten seines Hauses am Kopf angeschossen worden. Er selber habe sich auf den Boden geworfen und sei unverletzt geblieben. Er habe gehört, wie die Schützen gesagt hätten, er sei tot beziehungsweise er denke, dass sie dies vielleicht angenommen hätten. In den Spitälern von Y._______ und V._______ habe man seinen Sohn nicht behandeln wollen. Erst im staatlichen Krankenhaus von U._______ sei er dann von einem Arzt namens B._______ behandelt worden, jedoch ohne dass ihnen ein Attest ausgestellt worden sei. Sein Sohn sei nun auf der rechten Seite gelähmt und sein Trommelfell sei kaputt. Bei der Befragung durch die Polizei seien seine Aussagen im Protokoll falsch festgehalten worden. Ihm sei verboten worden zu sagen, er sei zum Zeitpunkt der Schiesserei bei seinem Sohn im Garten gewesen. Er habe keine Anzeige erstattet, weil der Staat ohnehin nichts unternommen hätte. Die Schützen seien zwar zivile Personen gewesen beziehungsweise er habe sie nicht gesehen, aber er wisse, dass es Leute vom Staat gewesen seien. Denn seine Frau habe ihm berichtet, dass ca. zehn Tage vor dem Überfall drei verdächtige Männer ihr Haus beobachtet hätten. Zudem sei er zu diesem Zeitpunkt schon seit drei Monaten von Zivilpolizisten und der JITEM (Nachrichtendienst und Terrorabwehr der Gendarmerie) beschattet worden, weil er an Kundgebungen und Demonstrationen teilgenommen habe, zuletzt im Jahre 2003 zugunsten der Hungerstreikenden. Ausserdem würden Kurden ohnehin die ganze Zeit im Visier der Behörden stehen und überwacht werden. Hinzu komme, dass er die Milizen der KADEK (Kurdischer Friedens und Demokratie Kongress) finanziell unterstützt und die HADEP beziehungsweise später die DEHAP (Demokratische Volkspartei) besucht habe, wobei er aber aufgrund seiner Religion nicht habe Mitglied werden dürfen. Nach dem Vorfall mit seinem Sohn habe er seinen Lkw verkauft und sein Heimatland verlassen.
C.
Mit Verfügung vom 10. Mai 2004 lehnte das BFF das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an.
D.
Mit Eingabe vom 7. Juni 2004 erhob der Beschwerdeführer - handelnd durch seinen Rechtsvertreter - gegen den Entscheid des BFF bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustellen. In formeller Hinsicht ersuchte er um die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021).
E.
Mit Schreiben vom 9. Juni 2004 wies der Rechtsvertreter auf einen Fehler in der Beschwerde hin und reichte eine Korrektur nach.
F.
Mit Verfügung vom 16. Juni 2004 verzichtete die ARK auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, verschob den Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) auf einen späteren Zeitpunkt und wies das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung (Art. 65 Abs. 2 VwVG) ab.
G.
Mit Schreiben vom 24. Juni 2004 reichte der Beschwerdeführer einen Familienregisterauszug zu den Akten, welcher belege, dass es sich bei C._______ um seinen Halbbruder handle.
H.
In seiner Vernehmlassung vom 9. Juli 2004 hielt das BFF unter Verweis auf seine bisherigen Erwägungen an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
I.
Mit Eingabe vom 26. Juli 2004 nahm der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung des BFF schriftlich Stellung.
J.
Mit Schreiben vom 23. Mai 2008 wurde dem Beschwerdeführer auf Anfrage hin mitgeteilt, dass sein Verfahren zu den prioritären Fällen gehöre und er noch dieses Jahr mit einem Entscheid rechnen könne.
K.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 6. August 2008 eine Kostennote zu den Akten, in welcher ein Aufwand von Fr. 2632.-- ausgewiesen wird.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurteilung der bei der ARK am 31. Dezember 2006 hängig gewesenen Rechtsmittel übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.3 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.1 Zur Begründung seines Entscheides führte das BFF aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügen. Insbesondere könne der Beschwerdeführer die geltend gemachten Behelligungen vor der Ausreise nicht detailliert und konkret schildern. So gebe er an, er habe seit zehn Jahren unter der Aufsicht der Polizei gestanden, könne dies aber nur unzureichend erläutern. Bezüglich der besuchten Demonstrationen könne er keine Einzelheiten ausser den Allgemeinplätzen angeben. An das ungefähre Datum der zuletzt besuchten Demonstration könne er sich nicht erinnern. Zudem verstricke er sich in zahlreiche Widersprüche. Bei der Erstbefragung habe er ausgesagt, er habe gehört, wie die Täter gesagt hätten, er sei tot. Bei der Bundesanhörung habe er aber nicht erwähnt, dass er die Täter habe reden hören, sondern den Eindruck erweckt, es sei von den Tätern keine Spur zu sehen gewesen. Des Weiteren habe er während der Erstbefragung geltend gemacht, er habe den Lkw direkt nach dem Vorfall im August 2003 verkauft, sei nach Istanbul gegangen und dann ausgereist. Dies widerspreche seinen Aussagen an der Bundesanhörung, wonach er noch bis April 2004 in seinem Heimatdorf geblieben sei. Die entsprechenden Vorbringen seien deshalb unglaubhaft.
Eine Prüfung der Glaubhaftigkeit der übrigen Vorbringen könne sodann ausbleiben, da diese ohnehin nicht asylrelevant seien. Es sei keine Systematik staatlicher Benachteiligung gegen ihn erkennbar und die Behelligungen gingen in ihrer Intensität nicht über die Nachteile hinaus, welche weite Teile der kurdischen und yezidischen Bevölkerung sowie auch andere Glaubensgemeinschaften in der Türkei in ähnlicher Weise treffen könnten. Aus den Akten gehe klar hervor, dass der Beschwerdeführer seine Rechte als Staatsbürger habe wahrnehmen können, insbesondere auch das Wahlrecht. Er habe Besitz erwerben können, Zugang zur medizinischen Versorgung gehabt und einen Beruf als freier Unternehmer ausüben können. Es sei allgemein bekannt, dass Angehörige sowohl der türkischen als auch der yezidischen Bevölkerung in der Türkei Schikanen und Benachteiligungen ausgesetzt seien, dabei handle es sich aber nicht um ernsthafte Nachteile im Sinnes des Asylgesetzes. Deshalb führe die allgemeine Situation, in der sich sowohl die kurdische als auch die yezidische Bevölkerung befinde, gemäss gefestigter Praxis für sich allein nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft.
4.2 In der Beschwerde wies der Beschwerdeführer vorab darauf hin, auch die Vorinstanz gehe davon aus, er gehöre als türkischer Kurde der Glaubensgemeinschaft der Yeziden an. Zur Erhärtung dieser Tatsache wurden weitere Beweismittel eingereicht - insbesondere ein Bericht von D._______ zur Situation der Familie E._______ aus der Region Y._______ - und auf weitere Asylverfahren betreffend yezidische Glaubensangehörige (z.T. Familienmitglieder) verwiesen sowie um den Beizug der entsprechenden Akten ersucht.
Bezüglich der Asylrelevanz seiner Vorbringen verwies der Beschwerdeführer auf EMARK 1995 Nr. 1, wonach die Flüchtlingseigenschaft allein aufgrund der Zugehörigkeit zur Glaubensgemeinschaft der Yeziden insgesamt zu bejahen sei. Er habe die Behelligungen wegen seines Glaubens seit der Erstbefragung geltend gemacht. Er sei einer systematischen und asylrelevanten Gruppenverfolgung ausgesetzt gewesen. Für diese akute Verfolgungssituation spreche auch die Tatsache, dass er den Heimatstaat aus einer unmittelbaren Notlage heraus verlassen habe. Ansonsten wäre er nicht in die Schweiz geflüchtet, ohne seine hier lebenden nahen Verwandten zu benachrichtigen, und hätte dabei seine Ehefrau und Kinder nicht zurückgelassen. Zudem müsse er wegen seiner politischen Aktivitäten - Teilnahme an Wahlveranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen der HADEP und der DEHAP - und derer seiner Geschwister mit asylrelevanter Verfolgung rechnen, beziehungsweise sei einem deutlich erhöhten Risiko der Reflexverfolgung ausgesetzt. Sein Bruder C._______ (N _______) habe seinem anderen Bruder F._______ eine Videokassette mit Propaganda für die PKK zugeschickt. Daraufhin sei Letzterer in ein Gerichtsverfahren vor dem Staatssicherheitsgericht verwickelt worden. Deswegen habe er (der Beschwerdeführer) wiederkehrende Probleme bei behördlichen Ausweiskontrollen gehabt und sei unter Drohungen nach dem Verbleib der Brüder gefragt worden. Ferner bleibe festzuhalten, dass viele seiner Angehörigen die Türkei schon früher verlassen hätten und im westlichen Europa als Flüchtlinge anerkannt worden seien.
Bezüglich seiner Glaubhaftigkeit sei vorab zu berücksichtigen, dass er in seiner Situation - er sei mehrfacher Familienvater im Alter von knapp 37 Jahren und habe ein eigenes Geschäft gehabt - die Türkei nicht ohne valable Fluchtgründe verlassen hätte. Die Unsubstanziiertheit seiner Vorbringen hänge mit seiner geringen Schulbildung und seinem eher schweigsamen und bodenständigen Charakter zusammen. Er spreche nicht von sich aus, sondern antworte nur auf Fragen. Die zeitlich weiter zurückliegenden Verfolgungsmassnahmen seien aber vom BFF kaum im Einzelnen erfragt worden. Zudem habe er sein politisches Engagement und die Ereignisse rund um die Schiesserei, bei der sein Sohn verletzt worden sei, durchaus nachvollziehbar geschildert. Die Ungereimtheiten in seinen Aussagen seien wegen Verständigungsschwierigkeiten mit dem Dolmetscher beim ersten Interview entstanden. Er habe nie ausdrücken wollen, dass er die Täter habe hören oder sehen können.
4.3 In seiner Vernehmlassung vom 9. Juli 2004 hielt das BFF fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Dennoch sei zu bemerken, dass der Halbbruder des Beschwerdeführers die vorläufige Aufnahme nicht wegen seines yezidischen Glaubens erhalten habe, sondern weil sein Bruder wegen einer von ihm geschickten Videokassette festgenommen worden sei. Der Entscheid, von der Regelvermutung der Kollektivverfolgung der Yeziden abzuweichen, gründe auf inhaltlichen Widersprüchen und der Unsubstanziiertheit der Vorbringen des Beschwerdeführers. Aufgrund seiner Aussagen könne zudem davon ausgegangen werden, dass er in der Türkei assimiliert sei, zumal seine Familie immer noch da lebe. Mit Ausnahme der erwähnten Videokassette gebe es keine glaubhaften Anhaltspunkte für konkrete Schwierigkeiten.
4.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer vorab fest, die Vorinstanz setze sich in der Vernehmlassung nicht mit den Beschwerdevorbringen auseinander, sondern wiederhole die Argumente der Verfügung. Zudem sei festzuhalten, dass sie seine Zugehörigkeit zur yezidischen Glaubensgemeinschaft nicht bestreite, weshalb er auch in Zukunft asylrelevante Verfolgungsmassnahmen befürchten müsse. Zuletzt erscheine die Behauptung, wonach er in der Türkei vollkommen assimiliert sei, als eine blosse Mutmassung, wenn man die Verfolgungsgeschichte seiner Familienangehörigen berücksichtige, welche durch einen auf Beschwerdeebene eingereichten, ausführlichen Bericht von D._______ dargelegt werde. Im Zweifelsfall ersuche er um die Einholung eines ergänzenden Berichtes über ihn persönlich.
5.1 Gemäss einem Grundsatzurteil der ARK (vgl. EMARK 1995 Nr. 1) wird hinsichtlich der Glaubensgemeinschaft der Yeziden von einer gezielten Gruppen- oder Kollektivverfolgung ausgegangen; mithin ist allein die Zugehörigkeit zu dieser Zielgruppe als Indiz dafür zu werten, dass bei jedem einzelnen Angehörigen begründete Furcht vor Verfolgung vorliegt. Es kann dabei aufgrund einer solchen Verfolgung des Kollektivs der Schluss gezogen werden, dass ein Angehöriger dieser Gruppe mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit gefährdet ist. Vom einzelnen Betroffenen, der sich auf die Verfolgung des Kollektivs beruft, ist zu erwarten, dass er seine Zugehörigkeit zu diesem Kollektiv sowie die Zustände und Verfolgungsmassnahmen zumindest glaubhaft machen kann. Hingegen sind Personen, die sich assimiliert haben und ihren Glauben nicht mehr praktizieren beziehungsweise zum Islam konvertiert haben, nicht mehr von der Gruppenverfolgung betroffen. Dieser Praxis der ARK schliesst sich das Bundesverwaltungsgericht an (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-6666/2006 vom 29. Januar 2008). Zwar stellt sich die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung aus dem Jahre 2004 auf den Standpunkt, es sei nicht mehr von der Kollektivverfolgung der Yeziden in der Türkei auszugehen. Es fehlt diesen Erwägungen jedoch jegliche Auseinandersetzung mit der vorgegebenen und geltenden Praxis der ARK. Weiter ergeben sich aus den allgemein zugänglichen Quellen und Länderberichten keine Hinweise darauf, dass aufgrund einer grundlegenden Veränderung der Situation der Yeziden heute nicht mehr davon auszugehen wäre, diese seien aufgrund ihres Glaubens ernsthaften Nachteilen ausgesetzt (vgl. Urteil des deutschen Verwaltungsgerichts Darmstadt 7 E 2413/05.A vom 19. April 2007). Somit ist die zentrale Frage des vorliegenden Verfahrens, ob der Beschwerdeführer tatsächlich der Glaubengemeinschaft der Yeziden angehört.
5.2 Der Beschwerdeführer hat seine Zugehörigkeit zur Glaubensgemeinschaft der Yeziden von Beginn des Verfahrens weg geltend gemacht. So gab er bereits anlässlich der ersten Befragung auf die Frage nach seiner Religionszugehörigkeit zu Protokoll, dass er der Gaubensgemeinschaft der Yeziden angehöre (A1 S. 2). Bei den Ausführungen zu seinen Asylgründen kam er in beiden Befragungen erneut mehrere Male spontan auf seine Religionszugehörigkeit zu sprechen (A1 S. 5 f., A10 S. 3 und 11). Kohärent ist er auch in seinen Aussagen in Bezug auf die verschiedenen Nachteile und Diskriminierungen aufgrund seines Glaubens. So habe er bereits im Schulunterricht unter den Benachteiligungen gelitten, weshalb er nur kurze Zeit zur Schule gegangen sei. Auf dem Feld sei er von Muslimen geschlagen worden und sein Mund sei mit Erde gefüllt worden. Man habe sie schikaniert, als Ungläubige beschimpft und aufgefordert, ihre Religion zu wechseln. Im Militärdienst habe er die Drecksarbeit übernehmen müssen und sei auch im Übrigen schlecht behandelt worden. Schliesslich vermag er auch die Vertreibung aus dem Dorf zeitlich richtig einzuordnen und seit diesem Zeitpunkt sei er selbst in Y._______ wohnhaft gewesen. Zu überzeugen vermag der Beschwerdeführer denn auch insoweit, als er schwerwiegende Übergriffe auf seine Familienangehörigen geltend machte, so sei ein Onkel und ein Cousin ermordet worden und ein Neffe durch eine Mine ums Leben gekommen. Er selbst sei drei Mal verhaftet worden und dabei sei er auch intensiv gefoltert worden. Zwar lagen diese Ereignisse im Zeitpunkt der Flucht bereits einige Jahre zurück. Dennoch kann diesbezüglich der Argumentation der Vorinstanz nicht gefolgt werden, die ohne weitere Prüfung der Glaubhaftigkeit von der fehlenden Asylrelevanz ausging. Solche Erlebnisse einer asylsuchenden Person wären zumindest im Sinne einer begründeten Furcht vor weiteren ernsthaften Nachteilen relevant gewesen, zumal die letzte geltend gemachte Haft im Jahre 1999 stattgefunden habe.
5.3 Anlässlich der Bundesanhörung wurde der Beschwerdeführer zu seiner Religion näher befragt und konnte wichtige Eckpunkte des Yezidentums benennen. So nannte er beispielsweise bei der Frage nach ihrem Gott den Namen des Engels Tau (A10 S. 17), welcher nach Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts im Zentrum des yezidischen Glaubens steht, indem er neben Gott als dem Schöpfer, das tätige, ausführende Organ ist. Weiter erwähnte der Beschwerdeführer, dass ihm der yezidische Glaube von seinem Vater durch Erzählungen näher gebracht wurde (A10 S. 17). Auch dies entspricht den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Yezidentum keine verbindliche religiöse Schrift vergleichbar mit der Bibel für die Christen kennt und die Vermittlung religiöser Traditionen und Glaubensvorstellungen bisher ausschliesslich auf mündlicher Überlieferung beruht, wobei diese Einführung in die Mysterien der yezidischen Religion bei männlichen Familienmitgliedern durch den Vater erfolgt. Es fällt auf, dass die Antworten des Beschwerdeführers auf die Fragen bezüglich seiner Religion knapp und allgemein ausfielen. Diese Haltung ist dem Yezidentum jedoch inhärent, da die Yeziden ihren Glauben geheim praktizieren. Sie unterliegen dem "taqiyeh", das heisst, sie sollen sich nach aussen defensiv verhalten, dabei Gott und den Engel Pfau nicht verleugnen. Diese verinnerlichte Einstellung bewirkt offenbar auch, dass Yeziden der angemessene Einblick in die Mysterien ihrer eigenen Religion ganz oder teilweise abhanden kommt. Hinzu kommt, dass die Anzahl der in der Türkei lebenden Yeziden drastisch zurückgegangen ist, sodass sich die mündliche Übermittlung dieser Religion schwierig gestalten dürfte.
5.4 Aus dem im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Bericht von D._______ und dem Gutachten der schweizerischen Botschaft in Ankara geht hervor, dass die Familie E._______ aus Y._______ der yezidischen Glaubensgemeinschaft angehört. Darin wird denn auch darauf eingegangen, dass zahlreiche yezidische Familien nicht mehr als solche auftreten beziehungsweise zum Islam konvertiert sind. Dies könne aber für die Familie E._______ mit grosser Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Der Beschwerdeführer reichte im Beschwerdeverfahren einen Familienregisterauszug der Familie E._______ ein, der seine Zugehörigkeit zu dieser Familie belegt. Zudem reichte er etliche Kopien von Dokumenten von verfolgten Angehörigen, die in Europa Schutz gefunden hätten, Vollmachten zum Beizug ihrer Dossiers und schriftliche Referenzen ein. Diese umfassende Dokumentation seitens des Beschwerdeführers ist als ein weiterer Hinweis darauf zu werten, dass der Beschwerdeführer in der yezidischen Glaubensgemeinschaft nach wie vor verankert ist.
5.5 Aufgrund der gesamten Umstände kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer Angehöriger der yezidischen Glaubensgemeinschaft ist und diesen Glauben im Rahmen der ihm beschränkten offen stehenden Möglichkeiten auch praktiziert hat. Der Einwand der Vorinstanz, wäre er tatsächlich Yezide, hätte er nicht seine Familie in der Türkei zurückgelassen und weiterhin der drohenden Gefahr ausgesetzt, ist zwar nicht ganz unbegründet, vermag die bisherigen Erwägungen jedoch nicht umzustossen.
5.6 Auch wenn der Beschwerdeführer die Behelligungen seiner Person durch die Behörden nur recht vage dargestellt hat, passen sie doch nahtlos in seine Lebensgeschichte. Es würde vielmehr erstaunen, wenn der Beschwerdeführer angesichts der politischen Aktivitäten seiner Familienangehörigen keinen Behelligungen unterworfen gewesen wäre. Sodann erzählt der Beschwerdeführer auch die Vorfälle rund um die Schiesserei, bei der sein Sohn verletzt worden sei, relativ detailliert und widerspruchsfrei. Auch die Ereignisse im Zusammenhang mit der medizinischen Versorgung der Schussverletzung vermag er mit zahlreichen Realkennzeichen versehen wiederzugeben. Der Beschwerdeführer war offensichtlich bei der Erzählung dieser Ereignisse emotional stark betroffen, habe er doch dabei geweint. Es ist deshalb auch als glaubhaft zu erachten, dass eine Schiesserei stattgefunden hat, bei welcher der Sohn ernsthaft verletzt wurde. Der von der Vorinstanz aufgeführte Widerspruch in Bezug darauf, ob er die Täter noch habe sprechen hören, erscheint dabei nicht als besonders gewichtig, vielmehr kann diese Ungereimtheit tatsächlich auch auf ein Missverständnis in der Übersetzung zurückzuführen sein. Allerdings bleibt unklar, wer die Schützen waren, zumal die Behauptung des Beschwerdeführers, die Schüsse seien von einer Sondereinheit der Regierung abgegeben worden, nicht zu überzeugen vermag. Der genaue Tathergang und die Frage nach den Tätern kann jedoch letztlich offen bleiben, zumal der Beschwerdeführer aufgrund seiner Erfahrungen und der gesellschaftspolitischen Gegebenheiten in der Türkei begründeterweise davon ausging, die Schüsse hätten mit seiner Religionszugehörigkeit zu tun. Gemäss dem Grundsatzurteil der ARK ist die Glaubensgemeinschaft der Yeziden einer gezielt gegen sie gerichteten, in ihrer Art und Weise den Anforderungen an die Intensität genügenden Verfolgung ausgesetzt, welche für die Yezdien auch einen unerträglichen psychischen Druck bewirkt. Als Angehöriger der Yeziden hat der Beschwerdeführer deshalb - letztlich ungeachtet der Frage, ob er kurz vor der Ausreise weiterhin solche Massnahmen erlitten hat - besonderen Anlass, eine solche Verfolgung mit guten Gründen zu befürchten. Er erfüllt daher die Flüchtlingseigenschaft bereits aufgrund der Tatsache, dass er der Glaubensgemeinschaft der Yeziden angehört (vgl. EMARK 1995 Nr. 1 S. 13 mit weiteren Hinweisen).
5.7 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner glaubhaft gemachten Zugehörigkeit zu den Yeziden gemäss der weiterhin gültigen Praxis der ARK eine Verfolgung mit guten Gründen zu befürchten hat. Er ist somit als Flüchtling zu anerkennen und es ist ihm Asyl zu gewähren.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird damit gegenstandslos.
Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten (Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die von der Rechtsvertretung eingereichte Kostennote vom 6. August 2008 erscheint als angemessen. Die von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung ist demnach antragsgemäss auf Fr. 2632.-- (inkl. Spesen und Mehrwertsteuer) festzusetzen (Art. 14 VGKE).
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
Das BFM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
Das BFM hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor der Beschwerdeinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2632.-- zu entrichten.
Dieses Urteil geht an:
den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
_______
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner
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