Entscheiddatum: 08.05.2008Publikationsdatum: 16.05.2008
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-7190/2007
{T 0/2}
Urteil vom 8. Mai 2008
Besetzung
Richter Thomas Wespi (Vorsitz), Richterin Christa Luterbacher, Richter Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiber Stefan Weber.
Parteien
A._______, geboren X._______, Somalia,
B._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. September 2007 / N_______.
A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der zum Clan C._______, Subclan D._______, gehörende Beschwerdeführer, ein aus E._______ stammender somalischer Staatsangehöriger, seinen Heimatstaat am 15. April 2004 auf dem Luftweg. Über ihm unbekannte Länder sei er am 17. April 2004 unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz gelangt.
Am 22. April 2004 stellte er im Empfangszentrum in F._______ ein Asylgesuch. Nach der Kurzbefragung vom 28. April 2004 wurde er mit Verfügung gleichen Datums für den Aufenthalt während des Asylverfahrens dem Kanton Bern zugewiesen.
Am 4. Juni 2004 wurde der Beschwerdeführer von der zuständigen kantonalen Behörde und am 21. August 2007 vom BFM im Rahmen von Art. 41 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ergänzend angehört. Zur Begründung seines Gesuchs führte der Beschwerdeführer dabei im Wesentlichen aus, er habe bei seiner Grossmutter gelebt und dieser im Geschäft geholfen. Im Jahre 1999 habe er während eines Jahres in der Schule einen Englisch- und einen Arabischkurs besucht. Von Mitte des Jahres 2002 bis im Jahre 2003 habe er für seinen Onkel als Chauffeur gearbeitet. Im Juli 2003 sei ihr Clanführer zu ihm respektive zu seiner Grossmutter gekommen und habe ihn - da er gut Auto fahren könne - aufgefordert, ab August Waffen mit einem Auto nach G._______ zu transportieren. Er habe dies jedoch aus Angst, verletzt zu werden und um andere Leben zu schonen, nicht tun wollen, dem Clanführer jedoch vorgegeben, damit einverstanden zu sein. Er habe sich daraufhin in ein anderes Quartier zu einer Freundin seiner Grossmutter begeben. Jeweils Freitags sei er dort von seiner Grossmutter besucht worden, die ihm gesagt habe, dass er vom Clanführer gesucht werde und nicht nach Hause zurückkehren solle. In der Folge habe er zusammen mit seiner Grossmutter beschlossen, dass er das Land verlasse. Sein Clanführer habe auf der Suche nach ihm auch andere Personen gefragt respektive bedroht, weshalb auch diese Leute Somalia verlassen hätten und nun in H._______ leben würden. Seine Grossmutter habe ein Stück Land verkauft und ihm sowohl das Geld gegeben als auch eine Schlepperin für ihn organisiert. Auf die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
B.
Am Y._______ schloss der Beschwerdeführer in Bern die Ehe mit einer ursprünglich aus Somalia stammenden, britischen Staatsangehörigen. Diese hatte am Z._______ in der Schweiz um Asyl ersucht. Infolge unbekannten Aufenthaltes wurde das Gesuch am 6. August 1993 vom Bundesamt als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
C.
Mit Verfügung vom 28. September 2007 lehnte das BFM das Asylbegehren ab und ordnete gleichzeitig die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz an. Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers den Anforderungen von Art. 3 AsylG an die Flüchtlingseigenschaft nicht genügten. Zudem könne der Beschwerdeführer aufgrund der Heirat mit einer britischen Staatsangehörigen, die in J._______ Wohnsitz habe, nach K._______ ausreisen, weshalb ihm gestützt auf Art. 52 Abs. 1 Bst. a AsylG kein Asyl zu gewähren sei. Ferner sei der Vollzug der Wegweisung nach K._______ als zulässig, zumutbar und möglich zu erachten.
D.
Mit Eingabe vom 22. Oktober 2007 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sowie die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren. Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
E.
Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 30. Oktober 2007 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Ferner wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, die in Aussicht gestellten Beweismittel innert 30 Tagen nach Erhalt der Zwischenverfügung nachzureichen sowie seine seit dem Jahre 2005 geführten Bemühungen, nach K._______ zu reisen, innert gleicher Frist zu belegen, andernfalls aufgrund der übrigen Akten entschieden werde. Über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie über einen allfälligen Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses werde nach Ablauf der Beweismittelfrist befunden.
F.
Mit Eingabe vom 27. November 2007 reichte der Beschwerdeführer eine Scheidungsvereinbarung vom 14. November 2007 zu den Akten und teilte mit, dass er vom Konsulat keine Beweismittel erhältlich machen könne.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 30. November 2007 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Ferner wurde die Vorinstanz in Anwendung von Art. 57 VwVG zu einer Stellungnahme bis zum 14. Dezember 2007 eingeladen.
H.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 16. Januar 2008 die Abweisung der Beschwerde.
I.
Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2008 wurde dem Beschwerdeführer die vorinstanzliche Vernehmlassung zur Stellungnahme unterbreitet. Dieser replizierte mit Eingabe vom 29. Januar 2008.
J.
Mit Eingabe vom 19. Februar 2008 reichte der Beschwerdeführer eine Anfrage vom 30. Januar 2008 an das britische Konsulat in Genf sowie dessen Antwort vom 18. Februar 2008 je in Kopie ein.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
3.1 Die Vorinstanz hielt zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides im Wesentlichen fest, vorliegend erscheine der Aufenthalt des Beschwerdeführers bei der Freundin seiner Grossmutter als realitätsfremd. So sei es als seltsam zu erachten, dass der Beschwerdeführer während eines Jahres in E._______ versteckt geblieben sei und dies ausgerechnet in jenem Quartier, das von seinem Clanführer kontrolliert worden sei. Es sei für den Clanführer nämlich sehr einfach, auf die Spur des Beschwerdeführers zu kommen. Zudem sei nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer an Nachmittagen mit jungen Freunden draussen Fussball gespielt habe. Ein solches Verhalten sei nicht glaubhaft, zumal sich der Beschwerdeführer bei tatsächlich bestehender Gefahr nicht getraut hätte, in die Öffentlichkeit zu gehen. Auch das Verhalten der Grossmutter des Beschwerdeführers erscheine widersinnig, solle diese doch jeden Freitag den Beschwerdeführer bei ihrer Freundin besucht haben. Mit diesem Verhalten habe die Grossmutter das Leben ihres Neffen gefährdet, zumal der Clanführer angeblich zu diesem Zeitpunkt noch immer auf der Suche nach dem Beschwerdeführer gewesen sein soll. Der Clanführer hätte somit die Grossmutter überwachen und so den Beschwerdeführer auffinden können. Vor diesem Hintergrund müsse auch der Aufenthalt des Beschwerdeführers in E._______ bis kurz vor der Ausreise stark bezweifelt werden. Zudem habe der Beschwerdeführer erklärt, dass er nur ein Jahr in einer Privatschule in E._______ gewesen sei und dabei Englisch und Arabisch gelernt habe. Sein Aussehen und seine Sprachkompetenzen würden jedoch den Anschein erwecken, als sei er mehr als nur ein Jahr in der Schule gewesen.
Weiter sei der Beschwerdeführer seit dem 21. Juni 2005 mit einer britischen Staatsangehörigen verheiratet, welche Wohnsitz in J._______ habe. Es könne in der Regel davon ausgegangen werden, dass der Ehepartner einer Staatsangehörigen eines Drittstaates dort einreisen und sich dauerhaft aufhalten könne. Auf entsprechende Nachfrage habe der Beschwerdeführer zwar mitgeteilt, dass es für ihn sehr schwierig sei, sich nach K._______ zu begeben: So verlange die britische Botschaft Identitätsdokumente und ein Reisedokument und sein somalischer Pass werde nicht anerkannt. Unter diesen Umständen werde seine Ehefrau die Scheidung beantragen. Diese Angaben seien jedoch als äusserst vage zu bezeichnen und zudem gebe es in den Akten keinen Hinweis, dass sich der Beschwerdeführer in einem Scheidungsverfahren befinde. Gestützt auf Art. 52 Abs. 1 Bst. b AsylG sei demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nach K._______ ausreisen könne und dort weder seine Rückschiebung in einen Verfolgerstaat noch andere unzumutbare Benachteiligungen befürchten müsse.
3.2 In seiner Rechtsmitteleingabe wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, der Sachverhalt sei von der Vorinstanz nicht richtig festgestellt worden. Sein Onkel, bei welchem er gearbeitet habe, sei im April 2007 getötet worden. Während einer der Söhne des Onkels nach K._______ geflüchtet sei, sei der andere nach einem Bombenattentat verhaftet worden. Der Grund für die Verhaftung des Letzteren sei dessen Zugehörigkeit zum Clan D._______ gewesen, welcher auch sein Clan sei. Diese Ereignisse seien sehr wichtig und hätten im Entscheid erwähnt werden müssen. Weiter habe das BFM im Sachverhalt kein Wort dazu verloren, dass sich seine Ehefrau und er für eine Scheidung entschieden hätten, was für die Beurteilung der Zumutbarkeit der Wegweisung ein entscheidendes Element sei. Weiter seien die von der Vorinstanz als realitätsfremd und widersinnig erachteten Sachverhaltselemente für ihn nicht nachvollziehbar und im Lichte der effektiven Begebenheiten in seiner Herkunftsstadt sowie in Berücksichtigung seiner familiären Situation durchaus erklärbar.
3.3 Die Vorinstanz hielt im Rahmen ihrer Vernehmlassung bezüglich des Asylpunktes an ihren bisherigen Erwägungen fest und führte an, da Art. 52 Abs. 1 Bst. b AsylG aufgehoben worden sei, seien die entsprechenden ergänzenden Erwägungen hinfällig geworden. Das Asylgesuch sei jedoch zur Hauptsache gestützt auf Art. 7 AsylG abgelehnt worden und die diesbezüglichen Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe seien nicht geeignet, an der im angefochtenen Entscheid dargelegten Einschätzung etwas zu ändern.
3.4 Vorab ist festzuhalten, dass Art. 52 Abs. 1 Bst. b AsylG durch Ziffer I des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005, mit Wirkung seit 1. Januar 2008, aufgehoben wurde. Demnach ist - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - auf die diesbezüglichen Erwägungen nicht weiter einzugehen.
Nach Würdigung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die Erwägungen der Vorinstanz zur fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers zutreffen und die Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht geeignet sind, die vorinstanzliche Begründung zu Art. 7 AsylG in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. So zeigte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die Gründe, weshalb aufgrund der Aktenlage die Vorbringen des Beschwerdeführers als logisch nicht nachvollziehbar und realitätsfremd und somit als unglaubhaft zu erachten sind, in schlüssiger Weise auf.
Die dementsprechenden Einwände des Beschwerdeführers in seiner Beschwerdeschrift vermögen nicht zu überzeugen. Der Beschwerdeführer wendet in diesem Zusammenhang zunächst ein, sein Onkel, bei welchem er gearbeitet habe, sei im April 2007 getötet worden. Während einer der Söhne des Onkels nach K._______ geflüchtet sei, sei der andere nach einem Bombenattentat verhaftet worden. Der Grund für die Verhaftung des Letzteren sei dessen Zugehörigkeit zum Clan D._______ gewesen, welcher auch sein Clan sei. Diese Ereignisse seien sehr wichtig und hätten im Entscheid erwähnt werden müssen. Diese Rüge erweist sich jedoch als unbegründet, zumal der Beschwerdeführer die Zugehörigkeit zum erwähnten Clan weder als Ausreisegrund anführte noch sonst deswegen auf irgendwelche Schwierigkeiten hinwies, die er bis zu seiner Ausreise aus der Heimat erlebt hätte. Zudem gab der Beschwerdeführer anlässlich der kantonalen Anhörung noch an, der fragliche Onkel habe fünf Kinder gehabt, wovon drei zusammen mit diesem in E._______ gelebt hätten (vgl. kant. Protokoll, S. 5). Der Beschwerdeführer spricht in der Beschwerdeschrift aber nur noch von zwei Kindern, die im Anschluss des Todes des Onkels Schwierigkeiten bekommen hätten. Weiter kann es nicht erstaunen und ist grundsätzlich als asylirrelevant zu erachten, wenn Personen nach einem Bombenattentat im Rahmen der Ermittlungen verhaftet werden, selbst wenn sich der Verdacht nachträglich als unbegründet erweisen sollte. In Ermangelung näherer Angaben des Beschwerdeführers ist denn auch davon auszugehen, dass die Verhaftung des erwähnten Sohnes seines Onkels unabhängig von der Clanzugehörigkeit geschah; zudem konkretisierte der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang nicht näher, wer diesen Sohn verhaftet haben soll.
Weiter ist der Vorinstanz beizupflichten, wonach das als sorglos zu qualifizierende Verhalten der Grossmutter wie auch des Beschwerdeführers selber nicht darauf schliessen lassen, er sei ernsthaft respektive überhaupt vom Clanführer gesucht worden. Insbesondere ist daran festzuhalten, dass es für den Clanführer ein Leichtes gewesen wäre, den Beschwerdeführer bei der Freundin der Grossmutter aufzuspüren, zumal diese ihren Neffen ein Mal wöchentlich besucht haben will. Da davon auszugehen ist, dass das familiäre Umfeld des Beschwerdeführers beobachtet worden wäre, hätte die Grossmutter die Verfolger direkt zum Beschwerdeführer geführt. Auch die Angabe, wonach der Beschwerdeführer lediglich ein paar Stunden täglich mit anderen Personen auf dem Fussballplatz Fussball gespielt habe, was jedoch keine Entdeckungsgefahr mit sich gebracht habe, da der Clanführer nicht Fussball spiele (vgl. kant. Protokoll, S. 12; Beschwerde, S. 3), muss als in hohem Masse realitätsfern und daher als unglaubhaft gewertet werden.
3.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft machen und nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Mangels erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihm zu Recht das nachgesuchte Asyl nicht gewährt worden, weshalb es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe näher einzugehen.
4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG).
4.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbewilligung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21).
5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
5.2 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).
5.3 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
6.1 Die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt weiter, dass die verfügende Behörde dabei die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss (EMARK 2004 Nr. 38 E. 6.3 S. 264). Die Begründungsdichte richtet sich dabei nach den Verfahrensumständen, dem Verfügungsgegenstand und den Interessen der Betroffenen, wobei die bundesgerichtliche Rechtsprechung bei schwerwiegenden Eingriffen in die rechtlich geschützten Interessen der Betroffenen - was bei der Frage der Gewährung des Asyls und der Wegweisung immer der Fall ist - eine sorgfältige Begründung verlangt (EMARK 2006 Nr. 24 E. 5.1 S. 256 f.).
6.2 Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht erfüllt werden. Ferner würden sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Wegweisung nach K._______ mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Ferner gebe es keine Gründe gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung nach K._______. Der Beschwerdeführer sei seit dem Y._______ mit einer britischen Staatsangehörigen verheiratet, die Wohnsitz in J._______ habe. Die Einwände des Beschwerdeführers, wonach er wegen fehlender Identitätsdokumente und des Umstandes, dass sich seine Frau von ihm scheiden lassen wolle, nicht nach K._______ reisen könne, seien als vage zu erachten. Zudem würden sich in den Akten keine Hinweise auf ein laufendes Scheidungsverfahren befinden.
6.3 Der Beschwerdeführer hielt diesen Ausführungen in seiner Rechtsmitteleingabe entgegen, er habe sich bereits anlässlich der ergänzenden Bundesanhörung dahingehend geäussert, dass er sich seit der Heirat (...) ständig um eine Einreise nach K._______ bemüht habe. Die Botschaft habe jedoch seinen Aufenthaltstitel und seinen Reisepass sehen wollen. Sein N-Ausweis stelle für die britischen Behörden keinen genügenden Ausweis dar und sein somalischer Reisepass werde in K._______ nicht anerkannt. Daher habe er bislang kein Visum erhalten. Aufgrund dieser Problematik und der fehlenden Aussichten, ein Eheleben führen zu können, hätten sich seine Ehefrau und er zur Scheidung entschlossen. Eine Wegweisung nach K._______ falle daher ausser Betracht. Überdies sei auch eine Wegweisung und deren Vollzug nach Somalia aufgrund der dortigen Verhältnisse und wegen seiner Clanzugehörigkeit als unzumutbar zu erachten.
6.4 In seiner Vernehmlassung brachte das BFM vor, aufgrund fehlender offizieller Dokumente seitens der britischen Behörden bezüglich einer Einreiseverweigerung sowie in Ermangelung amtlicher Dokumente zur angeführten Scheidung werde an den bisherigen Erwägungen festgehalten. Weiter könne gemäss Art. 6 der Verordnung vom 27. Oktober 2004 über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV, SR 143.5) einer ausländischen Person für den Vollzug der Weg- oder Ausweisung ein Reiseersatzdokument ausgestellt werden, wenn dieses die Rückführung in den Heimat- oder Herkunftsstaat ermögliche und ein anderes Reisedokument für die fristgemässe Ausreise nicht oder nicht mehr beschafft werden könne. Sodann sei festzuhalten, dass - sofern die angeführte Scheidung respektive das Gesuch um Familienzusammenführung in K._______ definitiv zu einer Einreiseverweigerung führen sollten - dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offenstünde, ein Wiedererwägungsgesuch beim BFM einzureichen.
6.5 Zunächst ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer im Laufe des Beschwerdeverfahrens mit Eingabe vom 27. November 2007 eine von ihm und seiner (Noch-)Ehefrau am 14. November 2007 unterschriebene Scheidungskonvention zu den Akten reichte und dem Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 29. Januar 2008 zur Kenntnis brachte, dass er für die Durchführung des Scheidungsverfahrens in der Schweiz einen Rechtsanwalt beauftragt habe. Wohl stellt die eingereichte Scheidungskonvention noch kein amtliches Dokument betreffend die angeführten Scheidungsbemühungen dar. Daran vermag auch die blosse Beauftragung eines Rechtsanwaltes in dieser Sache nichts zu ändern. Bis zum Urteilszeitpunkt wurde somit der Beweis für ein hängiges Scheidungsverfahren nicht erbracht. Jedoch werden aus den erwähnten Vorkehrungen und dem eingereichten Dokument zumindest der gemeinsame Scheidungswille des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau sowie die vereinbarten Folgen der beabsichtigten Scheidung ersichtlich, zumal beide Parteien die eingereichte Scheidungskonvention unterschrieben. Jedenfalls kann unter diesen Umständen der vorinstanzlichen Argumentation, wonach die Angaben zur Scheidung äusserst vage seien, in dieser Form nicht gefolgt werden und diese erweist sich vorliegend als nicht ausreichend.
Weiter hielt der Beschwerdeführer hinsichtlich der Möglichkeit, sich nach K._______ zu begeben, fest, dass sein schweizerischer Asylausweis für die britischen Behörden keinen genügenden Ausweis darstelle und sein somalischer Reisepass in K._______ nicht anerkannt werde. Zum Beleg dieser Vorbringen reichte er mit Eingabe vom 19. Februar 2008 Kopien einer an das britische Konsulat in L._______ gerichteten Anfrage vom (...) sowie des entsprechenden Antwortschreibens vom (...) ein. In der Antwort wurde festgehalten, dass Visumsanträge von Inhabern eines N-Ausweises nicht akzeptiert würden, da diese Ausweise für Asylbewerber mit laufendem Verfahren in der Schweiz ausgestellt würden. Die britischen Immigrationsregeln würden vorschreiben, dass Antragsteller, welche sich in K._______ niederlassen wollten, im aktuellen Land ihres Wohnsitzes, wo sie einen Langzeitstatus innehaben würden, einen Antrag stellen müssten. Dies treffe jedoch auf Inhaber eines N-Ausweises nicht zu. Ferner erforderten die britischen Immigrationsregeln, dass eine Ehe gelebt werde und die Parteien gewillt seien, ständig mit ihrem Ehegatten zusammenzuleben. Im Fall des Beschwerdeführers sei dies aber offensichtlich aufgrund der dargelegten Scheidungsbemühungen nicht mehr der Fall. Es sei daher unwahrscheinlich, dass dem Beschwerdeführer ein Visum zwecks Niederlassung in K._______ ausgestellt würde, selbst wenn das Konsulat dessen Antrag akzeptieren sollte.
In der Vernehmlassung führte das BFM an, aufgrund fehlender offizieller Dokumente seitens der britischen Behörden bezüglich einer Einreiseverweigerung werde an den bisherigen Erwägungen (die Angaben des Beschwerdeführers, wonach die britische Botschaft Identitätsdokumente und ein Reisedokument verlange, sowie das Vorbringen, wonach sein somalischer Pass nicht anerkannt werde, seien als äusserst vage zu bezeichnen) festgehalten. Diesbezüglich ist nun festzustellen, dass der Beschwerdeführer mit der Einreichung des Schreibens des britischen Konsulates in L._______ vom (...) ein offizielles Dokument auf Beschwerdeebene nachreichte, das die vom Beschwerdeführer angeführten Schwierigkeiten mit Blick auf eine Einreise respektive Niederlassung in K._______ belegt. Unabhängig davon, ob zurzeit tatsächlich ein Scheidungsverfahren hängig ist, ist zudem festzuhalten, dass nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts das BFM selber seit November 2005 somalische Staatsangehörige als schriftenlos im Sinne von Art. 7 Abs. 1 RDV betrachtet, da somalische Reisepässe die Identität ihrer Inhaber nicht ausreichend gewährleisten, zumal aufgrund der fehlenden Zentralgewalt die somalischen Vertretungen im Ausland nicht in der Lage sind, die Identität der gesuchstellenden Personen zu überprüfen. Zwar würde gemäss Ausführungen der Vorinstanz einer schriftenlosen Person gestützt auf Art. 6 RDV für den Vollzug der Weg- oder Ausweisung ein Reiseersatzdokument ausgestellt, wenn dieses die Rückführung in den Heimat- oder Herkunftsstaat ermögliche und ein anderes Reisedokument für die fristgemässe Ausreise nicht oder nicht mehr beschafft werden könne. Diese Praxis werde gemäss Abklärungen des Bundesverwaltungsgerichts beim BFM vom 13. März 2008 auch bei Rückführungen in andere Länder als den Heimat- oder Herkunftsstaat angewendet unter der Bedingung, dass das Zielland das gestützt auf Art. 6 RDV ausgestellte Reiseersatzdokument akzeptiere. Vorliegend ist in diesem Zusammenhang zunächst festzustellen, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid weder den Vollzug der Wegweisung in den Heimat- noch in den Herkunftsstaat des Beschwerdeführers anordnete. Der Wegweisungsvollzug wurde lediglich nach K._______, nicht aber nach Somalia geprüft. Weiter bleibt ungeklärt, ob K._______ ein solches Reiseersatzdokument im Falle des Beschwerdeführers akzeptieren würde; jedenfalls äusserte sich die Vorinstanz zu diesem wesentlichen Punkt in der angefochtenen Verfügung nicht. Zudem lässt die Aktenlage keine abschliessende Beurteilung darüber zu, ob selbst im Falle der Akzeptanz eines solchen Reiseersatzdokumentes - angesichts obiger Ausführungen zum Aufenthaltsstatus des Beschwerdeführers in der Schweiz und der vorgebrachten Scheidungsabsichten - der Beschwerdeführer effektiv in K._______ einreisen kann.
Aufgrund des Ausgeführten ergibt sich, dass die Vorinstanz in Bezug auf den Wegweisungsvollzug den rechtserheblichen Sachverhalt nicht genügend erstellte und ihrer Abklärungs- und Begründungspflicht nicht genügend nachkam. Es stellt sich die Frage, ob die festgestellten Verfahrensverletzungen geheilt werden können oder zur Kassation der angefochtenen Verfügung führen müssen. Das Bundesverwaltungsgericht geht - wie dies schon ständige Praxis seiner Vorgängerin in Asylfragen, der ARK, war - davon aus, dass solche Verletzungen dank der umfassenden Kognition der Beschwerdeinstanz in bestimmten Schranken geheilt werden können; dies insbesondere unter den Voraussetzungen, dass die unterbliebene Handlung nachgeholt wird und der Beschwerdeführer sich dazu äussern konnte. Eine sachgerechte Lösung im Sinne einer Heilung oder Kassation wird sich entscheidend an der Schwere der Verletzung einer Verfahrensvorschrift, aber auch daran zu orientieren haben, ob die Verletzung auf einem Versehen beruht oder das Resultat einer gehäuften unsorgfältigen Verfahrensführung ist (EMARK 2004 Nr. 38 E. 7.1. S. 265; 1998 Nr. 34 E. 10d S. 292 ff., je mit weiteren Hinweisen).
6.6 Vorliegend geht es um eine schwer wiegende Verletzung der Abklärungs- und Begründungspflicht der Vorinstanz hinsichtlich der effektiven Einreisemöglichkeiten des Beschwerdeführers in K._______. Diese Verletzung hat Auswirkungen auf die Beurteilung des angeordneten Wegweisungsvollzugs und ist daher nicht heilbar. Auch mangelt es daran, dass die unterlassene Handlung von der Vorinstanz inzwischen nachgeholt worden wäre; eine Heilung kommt auch aus diesem Grund nicht in Frage. Zudem ist die Vorinstanz zur Vornahme der diesbezüglichen Abklärungen besser in der Lage als das Bundesverwaltungsgericht, weshalb eine Heilung durch die Rekursinstanz nicht gerechtfertigt ist.
6.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz dadurch, dass sie keine weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätigte und damit der Sachverhalt unklar blieb, den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine rechtsgenügliche Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen und auf Begründung und damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzte. Eine Heilung dieser Verfahrensverletzungen ist nicht möglich, weshalb der Entscheid, soweit nicht die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylgesuchs und die Wegweisung als solche betreffend, aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde, soweit sie die Frage des Wegweisungsvollzugs betrifft, gutzuheissen, die vorinstanzliche Verfügung vom 28. September 2007 in den Ziffern 4 und 5 des Dispositivs aufzuheben und das BFM anzuweisen, im Sinne der Erwägungen in der Sache neu zu entscheiden. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens - zufolge Unterliegens im Asyl- und Wegweisungspunkt - wären dem Beschwerdeführer grundsätzlich die hälftigen Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 300.-- aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenverfügung vom 30. November 2007 wurde dem Beschwerdeführer jedoch die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt. Es sind daher keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
8.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 2 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2). Da dem Beschwerdeführer vorliegend aus der selbstständigen Beschwerdeführung keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist keine Parteientschädigung auszurichten.
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird bezüglich des Wegweisungsvollzugs gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung des BFM vom 28. September 2007 werden aufgehoben und die Vorinstanz wird angewiesen, im Sinne der Erwägungen neu zu entscheiden.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (einschreiben)
das BFM, Abteilung Asylverfahren, mit den Akten Ref.-Nr. N_______ (in Kopie)
M._______ (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Thomas Wespi Stefan Weber
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