Entscheiddatum: 11.07.2008Publikationsdatum: 22.07.2008
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-7830/2006
{T 0/2}
Urteil vom 11. Juli 2008
Besetzung
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Hans Schürch, Richter Walter Lang,
Gerichtsschreiber Gert Winter.
Parteien
A._______, geboren (...),
alias B._______, geboren (...),
und dessen Kinder
C._______, geboren (...),
D._______, geboren (...),
Kosovo,
vertreten durch lic. iur. Brigitt Thambiah, Advokaturbüro Kernstrasse, Kernstrasse 8/10, Postfach 2122, 8026 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 17. März 2006 / N .
A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer den Heimatstaat mit seinen Kindern im Oktober 2005 und gelangte am 11. Oktober 2005 unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz, wo er noch gleichentags im Empfangszentrum (...) um Asyl nachsuchte. Anlässlich der Befragung vom 24. Oktober 2005 im Empfangszentrum (...) sowie der Anhörungen vom 23. Februar 2006 durch (...) und vom 7. März 2006 durch das BFM machte der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, er sei als Albanisch sprechender Roma in E.______ (Gjakove) wohnhaft gewesen. Während des Krieges im Jahre 1999 habe er sich mit Frau und Kind in Belgrad aufgehalten. Nach der Rückkehr in den Kosovo habe er sein Haus stark beschädigt vorgefunden. Vor ungefähr zweieinhalb Jahren sei seine Frau entführt worden und seitdem verschwunden. Wegen seiner Ethnie sei er sei geschlagen und beschimpft worden. Im Sommer 2005 habe er beim Busbahnhof in Gjakove die Polin F._______ (N ) kennengelernt, welche er zu sich nach Hause genommen und mit der er sich später vor dem Imam verheiratet habe. Deswegen sei er mehrmals von Albanern - darunter einem Mann namens G._______., der zuvor mit seiner Partnerin ein Verhältnis gehabt habe - aufgesucht und misshandelt worden. Seine Partnerin sei dabei vergewaltigt worden. Von den Schlägen habe er dunkle Flecken am Rücken davongetragen; zudem sei er psychisch angeschlagen. Er habe sich an eine Schwester in Belgien gewandt, die ihm Geld geschickt habe, woraufhin er zusammen mit seinen Kindern und seiner Partnerin den Kosovo verlassen habe und in die Schweiz gereist sei.
Mit Verfügung vom 17. März 2006 lehnte das BFM das Asylgesuch von F._______ ab.
B.
Mit Verfügung vom 17. März 2006 stellte das BFM fest, die Asylgesuchsteller erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte die Asylgesuche ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug.
C.
Mit Beschwerde vom 14. April 2006 an die damals zuständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) liess der Beschwerdeführer beantragen, er sei als Flüchtling anzuerkennen, und es sei ihm Asyl zu gewähren. Die verfügte Wegweisung sei aufzuheben. Eventualiter sei ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
D.
Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 12. September 2006 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte das BFM aus, ein Fingerabdruckvergleich in Deutschland habe ergeben, dass sich der Beschwerdeführer dort zwischen 1987 und 2005 unter anderen Personalien aufgehalten habe. Die Vorbringen des Beschwerdeführers entbehrten somit der Grundlage. Bezüglich des vom Beschwerdeführer nachgereichten ärztlichen Berichts vom 29. März 2006 gelte es schliesslich Folgendes festzuhalten: Aus dem Bericht gehe im Wesentlichen hervor, dass der Beschwerdeführer wegen einer ängstlichen, agitierten Depression seit dem 18. Januar 2006 medikamentös und seit dem 30. März 2006 psychotherapeutisch behandelt werde. Diesbezüglich falle einerseits auf, dass der Beschwerdeführer mit einer Psychotherapie erst angefangen habe, nachdem sein Asylgesuch abgelehnt und der Vollzug der Wegweisung angeordnet worden sei. Dies lasse - auch vor dem Hintergrund seiner offensichtlich nicht den Tatsachen entsprechenden Vorbringen - Zweifel an der Notwendigkeit der medizinischen Leistungen aufkommen, halte sich der Beschwerdeführer doch bereits seit Oktober 2005 in der Schweiz auf. Dessen ungeachtet gelte es jedoch festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss Arztbericht "in ca. drei Monaten stabil genug für die Ausreise" sein solle und daher zum heutigen Zeitpunkt erwartungsgemäss nicht mehr auf ärztliche Hilfe angewiesen sei. Der Vollzug der Wegweisung sei ihm somit auch unter Berücksichtigung seiner medizinischen Situation zumutbar.
E.
Mit Eingabe vom 20. Oktober 2006 liess der Beschwerdeführer eine Replik sowie einen Bericht des Psychiatrischen Ambulatoriums (...) in H._______ vom 17. Oktober 2006 zu den Akten reichen. Darin wird dem Beschwerdeführer aufgrund von ärztlichen Untersuchungen am 6. September und 4. Oktober 2006 eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.10), eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) sowie eine Benzodiazepinabhängigkeit attestiert. Die Behandlung bestehe aus supportiven Gesprächen sowie störungsspezifischen psychotherapeutischen Sitzungen sowie zusätzlicher Psychopharmakotherapie (aktuell mit Benzodiazepinen, langfristig mit nicht abhängig machenden Antidepressiva).
F.
F.a Mit Zwischenverfügung vom 21. April 2008 forderte der nunmehr zuständige Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts den Beschwerdeführer auf, einen aktuellen ärztlichen Bericht nachzureichen.
F.b Im Arztbericht vom 21. Mai 2008 des Psychiatrischen Ambulatoriums (...) in H._______ wird die im Bericht vom 17. Oktober 2006 gestellte Diagnose bestätigt und mitgeteilt, die ärztlich-psychiatrischen Gespräche beschränkten sich bisher auf supportive Inhalte mit Fokus auf aktuelle Problemfelder sowie auf den Umgang mit sozialphobischen Ängsten, auf den Umgang mit Impulsen und deren Kontrolle sowie Verhaltensweisen in Bezug auf die Kinder des Patienten.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurteilung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.3 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch des Beschwerdeführers im Wesentlichen mit der Begründung ab, die Vorbringen des Beschwerdeführers genügten weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG. So habe der Beschwerdeführer keinerlei Identitätsdokumente zu den Akten gereicht und sich zum Zeitpunkt ihrer Zerstörung widersprüchlich geäussert. Der Beschwerdeführer hätte sich schon längst neue Identitätsdokumente ausstellen lassen können, wenn er seit dem Jahre 1999 keine solchen mehr besessen hätte. Es dränge sich der Schluss auf, dass er die Identitätspapiere dem BFM absichtlich vorenthalte, um Angaben über seine Person und Herkunft zu verheimlichen. Insbesondere müsse daran gezweifelt werden, dass sich der Beschwerdeführer vor seiner Einreise in die Schweiz tatsächlich im Kosovo aufgehalten habe. Die grundsätzlichen Zweifel an der Begründetheit des Asylgesuchs würden noch durch zahlreiche weitere krasse Widersprüche in seinen Vorbringen sowie zu denjenigen der Partnerin anlässlich ihrer Asylbefragungen bestätigt. Es sei daher nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer sein Asylgesuch aus den von diesem geltend gemachten Gründen eingereicht habe. Diese Einschätzung werde dadurch bestätigt, dass der Beschwerdeführer verneint habe, sich wegen der angeführten Übergriffe an Sicherheitsorgane wie die KFOR respektive UNMIK gewandt zu haben. Seine Erklärung, wonach er dies aus Angst unterlassen habe, sei nicht überzeugend. Auffällig sei zudem, dass seine Kenntnisse über die internationalen Organisationen in seiner angeblichen Herkunftsregion ausgesprochen dürftig gewesen seien, was die Zweifel an seinen Herkunftsangaben bestätige. Die dunklen Flecken auf dem Rücken wie auch die Medikamente, die der Beschwerdeführer einnehme, seien keine Beweise für die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen. So könne sich der Beschwerdeführer die Verletzungen sowie allfällige psychische Beeinträchtigungen beispielsweise auch anlässlich eines Unfalls zugezogen haben. Schliesslich sei allein die Zugehörigkeit zur Minderheit der albanisch sprechenden Roma (Ashkali) asylrechtlich nicht von Belang.
4.2 Aus der Rechtsmitteleingabe ergibt sich die Rüge der Verletzung von Bundesrecht in zweierlei Hinsicht. So sei zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit und fehlende Asylrelevanz der Vorbringen geschlossen worden. Die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe sind jedoch nicht geeignet, die Schlussfolgerungen der Vorinstanz zu entkräften, zumal sich der Beschwerdeführer mit einer Wiederholung der geltend gemachten Verfolgungssituation und dem Beharren auf der Glaubhaftigkeit der Vorbringen begnügt. Eine Auseinandersetzung mit den einzelnen Unglaubhaftigkeitselementen findet indessen nicht statt. Einerseits wird pauschal festgehalten, gewisse Ungereimtheiten seien auf die italienischsprachige Befragung zurückzuführen, ohne dies jedoch näher zu erläutern. Dem Protokoll der Erstbefragung in Chiasso vom 24. Oktober 2005 lassen sich indessen keinerlei Hinweise auf irgendwie geartete sprachliche Probleme entnehmen. Zudem bestätigte der Beschwerdeführer am Schluss der Befragung mit seiner Unterschrift, das Protokoll entspreche sowohl seinen Ausführungen als auch der Wahrheit und sei ihm in eine ihm verständliche Sprache (Albanisch) rückübersetzt worden. Bei dieser Erklärung muss er sich nun behaften lassen. Andererseits macht der Beschwerdeführer für die aufgetretenen Ungerereimtheiten eine psychische Traumatisierung verantwortlich und verweist auf seine derzeitige therapeutische Behandlung. Im nachgereichten aktuellsten Bericht des Sanatoriums (...) vom 21. Mai 2008 wurde beim Beschwerdeführer eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.10) sowie eine in der Folge entstandene low-dose Benzodiazepin-Abhängigkeit (ICD-10: F13.24) diagnostiziert.
Hiezu ist festzustellen, dass das Vorliegen eines schweren, tatsächlichen Traumas die "conditio sine qua non" einer Diagnose der PTBS ist (vgl. Dr. med. Jürg Häfliger, Die Posttraumatische Belastungsstörung, 1. Teil, in: Ars Medici 13/95, S. 924). Ohne einen konkret überprüfbaren und damit beweisbaren Sachverhalt sind demnach aus psychiatrischer Sicht die genauen Ursachen einer PTBS nicht mit mindestens überwiegender Wahrscheinlichkeit im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG eruierbar. Jede Foltererfahrung ist zwar ein traumatisches Erlebnis, nicht jede Foltererfahrung aber führt zur Ausbildung einer PTBS (siehe zu den folgenden Erwägungen Wilhelm Treiber, Flüchtlingstraumatisierung im Schnittfeld zwischen Justiz und Medizin, in: ZAR 2002, S. 286). Vielmehr hängt dies wiederum von der psychischen und sozialen Stabilität des Opfers sowie von seiner kulturellen Einbettung ab. Umgekehrt muss auch nicht jedes festgestellte Erscheinungsbild einer seelischen Traumatisierung oder jedes Krankheitsbild einer PTBS auf Folter und menschenrechtswidriger Behandlung in einem Verfolgungskontext beruhen. Für das Vorliegen entsprechender Symptome kann es auch andere Ursachen, wie Unfälle, Naturkatastrophen, Entwurzelungsprozesse, interfamiliäre Spannungen (Fehlgeburten, schwere Erkrankungen oder Tod von Familienmitgliedern) geben. Die Behauptung, Folteropfer zu sein, löst zudem nicht jeden Widerspruch in der Aussage auf und erklärt nicht jede Steigerung der Verfolgungsvorbringen. Steigerungen und Widersprüche können zwar infolge traumatisierungsbedingter Verzerrungen des Aussageverhaltens zustande kommen. Dies ist jedoch nicht zwingend, sondern kann auch schlicht ein Indiz für die Unwahrheit der Aussage und der Folterbehauptung selbst sein (Treiber, a.a.O., S. 286). Die beim Beschwerdeführer fachärztlich diagnostizierte PTBS bildet somit für sich allein kein Indiz für die behaupteten Benachteiligungen, vielmehr ist sie im Rahmen der Beweiswürdigung in Beziehung zu den anderen für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der behaupteten Verfolgung bedeutsamen Sachverhaltselementen zu bringen. Festzustellen ist im vorliegenden Fall, dass sich der behandelnde Arzt in seiner Beurteilung bezüglich der Ursachen der psychischen Probleme nicht klar äussert. Zudem wird im ärztlichen Bericht des Sanatoriums (...) vom 17. Oktober 2006 lediglich der vom Beschwerdeführer im Verlaufe der Behandlung dem Arzt mitgeteilte Sachverhalt wiedergegeben. Dass die psychischen Probleme des Beschwerdeführers auf die geltend gemachten Probleme im Heimatland zurückzuführen sind, lässt sich dem Bericht nicht entnehmen. Allein mit dem im Asylverfahren eingereichten Arztbericht lassen sich nach dem Gesagten eine asylrechtlich relevante Verfolgung denn auch nicht rechtsgenüglich belegen respektive die aufgezeigten Ungereimtheiten nachvollziehbar erklären.
Darüber hinaus fällt auf, dass in den nachträglichen Eingaben vom 20. Oktober 2006 und 27. Mai 2008 von der beschwerdeführenden Seite eingeräumt wird, der Beschwerdeführer habe sich von 1987 bis im Jahre 2005 mit seiner Familie in Deutschland aufgehalten und sei infolge Straffälligkeit mit seiner Ehefrau und seinen zwei Kindern von Deutschland in den Kosovo ausgewiesen worden, was weitere Zweifel an der grundsätzlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers hervorruft und die Schlussfolgerung, dass er die geltend gemachten Behelligungen im Kosovo nicht erlebt hat, zusätzlich bekräftigt. Aufgrund von fehlenden diesbezüglichen Belegen und den neuen Angaben des Beschwerdeführers ist davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer - wie auch vom BFM festgehalten wurde - vor seiner Einreise in die Schweiz überhaupt nicht im Kosovo aufgehalten hat. Darauf gibt auch die bezüglich der Chronologie widersprüchliche Darstellung der Vergewaltigung und der Hochzeit einen deutlichen Hinweis (vgl. A8/26 S. 12, 13 und A10/11 S. 7), sind es doch gerade derartige Ereignisse, welche noch nach vielen Jahren zuverlässig erinnert werden, weshalb sich in Anbetracht des Unvermögens des Beschwerdeführers, den Sachverhalt in den wesentlichen Punkten widerspruchsfrei zu schildern, der Schluss aufdrängt, er habe bei seinen Schilderungen nicht auf Erinnerungen an tatsächliche Begebenheiten zurückgreifen können. Schliesslich ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer bis heute nicht mit Identitätspapieren ausgewiesen hat, weshalb sich der Schluss aufdrängt, er wolle Angaben über seine Person und Herkunft verheimlichen.
Eine Prüfung der vorliegenden Akten lässt somit auch das Bundesverwaltungsgericht zur Überzeugung gelangen, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers aus den von der Vorinstanz angeführten Gründen, auf die verwiesen werden kann, als unglaubhaft respektive asylrechtlich irrelevant zu werten sind. Die erhobenen Rügen erweisen sich nach dem Gesagten als unbegründet.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).
5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21).
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. Mario Gattiker, Das Asyl und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen.
Insbesondere hat sich der Kosovo, dessen Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 von der Schweiz am 27. Februar 2008 anerkannt wurde, dazu verpflichtet, sämtliche Verträge und Absprachen vollumfänglich zu erfüllen, die sich aus dem "Umfassenden Vorschlag zur Regelung des Kosovostatus" des Sondergesandten des UNO-Generalsekretärs für den Prozess zur Bestimmung des künftigen Status des Kosovo ergeben. Es ergeben sich daraus keine erheblichen Hinweise auf ein landes- oder völkerrechtlich abgestütztes spezifisches Schutzbedürfnis des Beschwerdeführers.
Die gesundheitliche Gefährdung des Beschwerdeführers wäre im Falle einer Rückkehr in den Kosovo nicht derart, als dass Art. 3 EMRK eine solche als unzulässig erscheinen liesse, da ihm die benötigten Medikamente dort zugänglich sein sollten bzw. Fachärzte für Psychiatrie tätig sind, in deren Behandlung er sich begeben könnte. Der Umstand, wonach die medizinische Versorgung im Kosovo nicht auf dem Stand westeuropäischer Staaten steht und die dortigen Strukturen gut ausgelastet beziehungsweise teilweise überlastet sind, lässt für sich allein eine Rückschaffung in das Heimatland nicht als unzulässig erscheinen. Generell genügt die Berufung auf Art. 3 EMRK nicht, um kranken oder pflegebedürftigen Personen aus Staaten, in denen mangels eines ausgebauten Gesundheitssystems schlechtere Behandlungsmöglichkeiten als in der Schweiz zur Verfügung stehen, Aufnahme zu gewähren (vgl. EMARK 2004 Nr. 6 E. 7).
7.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).
7.2 Die generelle Sicherheitslage im Kosovo hat sich im Verlaufe des letzten Jahres respektive der letzten Monate allgemein weiter verbessert. In Fortführung der Praxis der ARK erachtet das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung von albanischsprachigen Roma, Ashkali und Ägyptern daher als grundsätzlich zumutbar, sofern eine aktuelle Einzelfallabklärung - insbesondere über das Schweizerische Verbindungsbüro im Kosovo - ergibt, dass (neben dem Fehlen einzelfallspezifischer Gefährdungsfaktoren) unter Berücksichtigung des Alters, des Gesundheitszustandes und der beruflichen Ausbildung der betroffenen Person sowie des Vorhandenseins eines sozialen oder verwandtschaftlichen Beziehungsnetzes deren ausreichende wirtschaftliche Lebensgrundlage gesichert erscheint, wobei bei besonderer Verbundenheit mit der albanischstämmigen Bevölkerungsmehrheit weiter gehende Ausnahmen denkbar sind (vgl. EMARK 2006 Nr. 10 und 11 sowie BVGE 2007/10).
7.3 Indessen erübrigt es sich in denjenigen Fällen eine Einzelfallabklärung durchzuführen, wenn die weg- oder ausgewiesene Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe im In- oder Ausland verurteilt wurde (vgl. Art 83 Abs. 7 Bst. a AuG). Dies ist in casu der Fall, hat doch der Beschwerdeführer angesichts des Ergebnisses von Abklärungen des BFM in Deutschland zugestanden, dass er vom Jahre 1987 bis im Jahre 2005 in Deutschland gelebt hat und dieses Land habe verlassen müssen, weil er straffällig geworden sei, was auf eine Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe schliessen lässt. Dementsprechend erweist sich eine Einzelfallabklärung in casu als überflüssig. Dies umso mehr, als der Aufenthalt im Kosovo - stützt man sich auf die Angaben des Beschwerdeführers - allenfalls vorübergehender Natur sein wird. Der Sache nach geht es darum, die erforderlichen Formalitäten zu erledigen, damit der Beschwerdeführer, der mit seiner polnischen Partnerin ein gemeinsames Kind hat, zu seiner Partnerin beziehungsweise zu seinem Kind nach Polen umziehen kann. Darauf hat er nach polnischem Recht Anspruch, und es ist dem Beschwerdeführer zuzumuten, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3433/2006 E. 19). Es erübrigt sich an dieser Stelle, auf die Voraussetzungen dieses Anspruchs im Einzelnen auch noch einzugehen, zumal der Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers und seiner Kinder in den Kosovo zumutbar ist. Im Übrigen leben die Kinder des Beschwerdeführers erst seit etwas mehr als zweieinhalb Jahren in der Schweiz, weshalb nicht von einer Integration in der Schweiz gesprochen werden könnte, welche die Rückkehr in ihr Heimatland als unzumutbar erscheinen liesse.
7.4 Nach dem Gesagten erweist sich Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
7.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Dieses Urteil geht an:
die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilagen: Einzahlungsschein, angefochtene Verfügung im Original)
das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten Ref.-Nr. N (per Kurier; in Kopie)
(...) (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Fulvio Haefeli Gert Winter
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