Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG) sowie Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem;Verfügung des SEM vom 14. Mai 2024 / N (...).
Entscheiddatum: 02.06.2025Publikationsdatum: 25.06.2025
Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung V E-3324/2024 und E-3298/2024
Urteil vom 2. Juni 2025 Besetzung Richterin Roswitha Petry (Vorsitz), Richter Sebastian Kempe, Richterin Esther Marti, Gerichtsschreiberin Flavia Mark. Parteien A._______, angegebenes Geburtsdatum (...), Angola, vertreten durch lic. iur. Angelika Stich,(...), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG) sowie Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem;Verfügung des SEM vom 14. Mai 2024 / N (...).
A. Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im (...) 2023 und suchte am 7. November 2023 in der Schweiz um Asyl nach. Am 14. November 2023 bevollmächtigte sie die ihr zugewiesene Rechtsvertretung.
B. Die Abklärungen des SEM ergaben, dass die portugiesischen Behörden der Beschwerdeführerin am (...) 2023 ein Visum - gültig bis am (...) 2023 - ausgestellt hatten (vgl. SEM-Akten [...]-7/2).
C. Mit Schreiben vom 16. November 2023 teilte das SEM der Beschwerdeführerin mit, sie habe im Rahmen des Asylverfahrens geltend gemacht, am (...) geboren und damit minderjährig zu sein. Aus den Visumsunterlagen ergebe sich jedoch, dass sie sich gegenüber den portugiesischen Behörden mit einem angolanischen Reisepass mit Geburtsdatum vom (...) ausgewiesen habe. Da es ihr offensichtlich nicht gelinge, ihre Minderjährigkeit glaubhaft zu machen, beabsichtige das SEM, ihr Geburtsdatum im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) auf den (...) anzupassen, was dem Geburtsdatum in dem von ihr gegenüber den portugiesischen Behörden vorgelegten Reisepass entspreche. Sollte sie mit der Anpassung nicht einverstanden sei, werde der Eintrag mit einem Bestreitungsvermerk versehen. Es wurde ihr Gelegenheit eingeräumt, sich zur beabsichtigen Datenanpassung im ZEMIS schriftlich zu äussern.
D. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 17. November 2023 nahm die Beschwerdeführerin Stellung. Sie führte insbesondere aus, das Geburtsjahr im Pass, mit welchem das portugiesische Visum beantragt worden sei, sei gefälscht worden, damit sie ohne Begleitung ausreisen könne. Der Ehemann der Schwester ihrer Mutter habe sie dabei unterstützt, das Geburtsjahr im Pass fälschen zu lassen. Sie habe im Bundesasylzentrum eine Identitätskarte eingereicht, in welcher ihr richtiges Geburtsjahr festgehalten sei. Zudem besitze sie einen weiteren Pass, in welchem ihr richtiges Geburtsdatum stehe. Dieser befinde sich in Angola und sie werde versuchen, diesen oder ein Foto davon einzureichen.
E. Mit E-Mail an die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin vom 21. November 2023 teilte das SEM mit, dass sich die Identitätskarte der Beschwerdeführerin in den Akten befinde. Gemäss dieser sei sie minderjährig. Daher werde vorerst auf eine Altersanpassung verzichtet und eine Erstbefragung UMA (unbegleitete minderjährige Asylsuchende, nachfolgend EB UMA) durchgeführt.
F. Anlässlich der EB UMA vom 11. Dezember 2023 (vgl. SEM-Akten [...]-17/14, nachfolgend A17) wurde die Beschwerdeführerin insbesondere zu ihrem Alter, ihren familiären Verhältnissen, ihrem Lebenslauf und zum medizinischen Sachverhalt befragt. Zudem wurde ihr das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Portugal gewährt. Sie führte im Wesentlichen Folgendes aus:
Sie sei in B._______ geboren und habe bis zu ihrer Ausreise dort gelebt. Sie sei (...) Jahre alt. In B._______ habe sie mit ihrer Mutter und ihren beiden Brüdern zusammengelebt. Von ihrem leiblichen Vater wisse sie seit (...) nichts. Ihr Stiefvater lebe in der Schweiz. Im Jahr 2013 sei sie eingeschult worden und habe die Schule im August 2023, während des 10. Schuljahrs, verlassen. Im (...) 2023 sei sie aufgrund ihrer politischen Tätigkeiten für einen Monat inhaftiert worden. Nachdem sie im (...) beziehungsweise (...) 2023 aus dem Gefängnis entlassen worden sei, habe ihr Onkel, der Kontakte «zur Partei» habe, ihr geraten, das Land zu verlassen. Er habe für sie einen Pass mit einem anderen Geburtsjahr ausstellen lassen, damit sie alleine und ohne das Einverständnis ihrer Eltern ausreisen könne. Die Dokumente habe er ihr am Ausreisetag, dem (...) 2023, übergeben. Sie sei schliesslich mit Freunden ihres Onkels nach Portugal gereist. Im (...) 2023 sei sie in die Schweiz gereist. Ihr Stiefvater werde bald nach Angola fliegen und ihre echten Identitätsdokumente holen.
In Bezug auf die mögliche Überstellung nach Portugal führte die Beschwerdeführerin aus, sie könne nicht dorthin zurück, da Angola und Portugal enge Kontakte pflegten und ihr deshalb die Wegweisung nach Angola drohe. Ausserdem sei während ihres Aufenthalts in Portugal drei Mal versucht worden, in die Wohnung des Mannes, bei dem sie gewohnt habe, einzubrechen. Dieser sei ebenfalls bei «der Partei» gewesen und dessen Freunde hätten sie bereits an Demonstrationen in Angola gesehen.
Hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts erklärte sie, gesund zu sein, und beantwortete Zusatzfragen für die medizinische Altersabklärung.
G. Ein vom SEM am 29. Dezember 2023 in Auftrag gegebenes Altersgutachten des Instituts für Diagnostische und Interventionelle Radiologie vom (...) 2024 ergab gestützt auf radiologische Untersuchungen der linken Hand, der Schlüsselbein-Wachstumsfugen und des Kiefers ein höchstes Mindestalter von 16.1 Jahren. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die Volljährigkeit nicht bewiesen werden könne und die Minderjährigkeit möglich sei. Das angegebene Alter von (...) Jahren und (...) Monaten liege innerhalb der Ergebnisse der Altersschätzung.
H.
Am (...) 2024 ersuchte das SEM die portugiesischen Behörden gestützt auf Art. 12 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) um Übernahme der Beschwerdeführerin (vgl. SEM-Akten [...]-26/7).
I.
I.a Mit Schreiben vom 7. Februar 2024 teilte das SEM der Beschwerdeführerin mit, dass es sie als volljährig betrachte und beabsichtige, ihr Geburtsdatum im ZEMIS anzupassen. Dazu gewährte es ihr das rechtliche Gehör. Dem Schreiben wurden das Protokoll der Erstbefragung, die Visumsunterlagen, ein Consulting vom 31. Januar 2024 sowie ein Korrespondenzverlauf zwischen dem SEM und dem Institut für Diagnostische und lnterventionelle Radiologie beigelegt.
I.b Die Beschwerdeführerin nahm mit Eingabe vom 15. Februar 2024 ihr rechtliches Gehör wahr. Sie beantragte, von der beabsichtigten Anpassung des Geburtsdatums sei abzusehen. Sie habe die Fragen zu ihrem Alter detailliert und korrekt beantworten und auch ausführlich die Umstände der Ausstellung des gefälschten Passes darlegen können. Das Altersguten sei ein starkes Indiz für das von ihr angegebene Alter. Mit der Stellungnahme reichte sie eine Geburtsurkunde im Original sowie verschiedene Schulzeugnisse im Original, ein Foto ihres Reisepasses aus Angola sowie Fotos der ldentitätskarten ihrer Mutter, ihres Vaters und ihrer Brüder zu den Akten. Diese Dokumente, welche aufgrund eines internen fehlerhaften Informationsaustausches noch nicht beim SEM eingereicht worden seien, würden ihre Aussagen bezüglich ihres Geburtsdatums bestätigen.
J. Am 19. Februar 2024 änderte das SEM das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin im ZEMIS auf den (...) und liess einen Bestreitungsvermerk anbringen.
K. Am 26. Februar 2024 reichte die Beschwerdeführerin ihren Reisepass aus Angola im Original zu den Akten. In diesem ist als Geburtsdatum der (...) vermerkt.
L. Mit Schreiben vom 5. März 2024 beantragte die Beschwerdeführerin die Wiedererwägung der Altersanpassung. Es stehe eine schwere Kindeswohlgefährdung im Raum. Seit dem (...) 2024 befinde sie sich in C._______; dies insbesondere aufgrund der vorgenommenen Altersanpassung und der damit einhergehenden Destabilisierung. Zur Wahrung des vorrangig zu beachtenden Kindeswohls und zur Vermeidung nicht wiedergutzumachender Nachteile werde dringend beantragt, ihr Geburtsdatum im ZEMIS bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung über das Alter mit dem (...) zu erfassen. Andernfalls werde beantragt, umgehend eine anfechtbare Zwischenverfügung betreffend die Altersanpassung im ZEMIS zu erlassen.
M. Am (...) 2024 übermittelte das SEM den zuständigen portugiesischen Behörden Kopien der mit Stellungnahme vom 15. März 2024 eingereichten Beweismittel (vgl. oben I.b). Zugleich führte es aus, dass die Beschwerdeführerin zwischenzeitlich auch Originaldokumente eingereicht habe, um ihre Minderjährigkeit zu belegen. Das SEM gehe aber davon aus, dass diese auf betrügerische Weise beschafft worden seien, und halte die Beschwerdeführerin weiterhin für volljährig.
N. Am (...) 2024 hiessen die portugiesischen Behörden das Übernahmegesuch des SEM gestützt auf Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO gut (vgl. SEM-Akten [...]-41/2).
O. Zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wurden im vorinstanzlichen Verfahren folgende Unterlagen eingereicht:
Ärztlicher Kurzbericht für das BAZ von D.\_\_\_\_\_\_\_, vom (...) 2023 mit ärztlicher Anamnese
Ärztlicher Kurzbericht für das BAZ von E.\_\_\_\_\_\_\_, vom (...) 2023
Ärztlicher Kurzbericht für das BAZ von F.\_\_\_\_\_\_\_,, vom (...) 2023 mit Überweisungsschreiben an G.\_\_\_\_\_\_\_
Ärztlicher Kurzbericht für das BAZ von H.\_\_\_\_\_\_\_, vom (...) 2024
Ärztlicher Kurzbericht für das BAZ von I.\_\_\_\_\_\_\_, vom (...) 2024 mit Überweisungsschreiben an J.\_\_\_\_\_\_\_
Ärztlicher Kurzbericht für das BAZ von K.\_\_\_\_\_\_\_, vom (...) 2024
Provisorischer Austrittsbericht von L.\_\_\_\_\_\_\_, und M.\_\_\_\_\_\_\_, beide C.\_\_\_\_\_\_\_, vom (...) 2024 (ausgestellt am [...] 2024)
Diesen Unterlagen lassen sich folgende Diagnosen und Informationen zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin entnehmen: (...) und (...), akute (...), (...), Stand nach mehrfacher Vergewaltigung in Angola und zweier Abtreibungen, Stand nach einem zweifachen chirurgischen Eingriff in Angola, Unklarer Hepatitis-B-Status, (...), (...) und (...), (...), (...), (...), (...), (...), (...) und (...). Zudem wurde die Beschwerdeführerin vom (...) 2024 bis am (...) 2024 nach einem verhinderten Suizidversuch in C._______ stationär aufgenommen und behandelt.
P. Mit Verfügung vom 14. Mai 2024 - eröffnet am 16. Mai 2024 - trat das SEM auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, ordnete die Wegweisung nach Portugal an und forderte die Beschwerdeführerin auf, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig stellte es fest, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu und das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin im ZEMIS laute auf den (...) (mit Bestreitungsvermerk). Ferner beauftragte das SEM den zuständigen Kanton (N._______) mit dem Vollzug der Wegweisung und ordnete die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an.
Q. Mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht vom 24. Mai 2024 beantragte die Beschwerdeführerin, die Verfügung des SEM sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf ihr Asylgesuch einzutreten sowie das im ZEMIS geführte Geburtsdatum auf den (...) anzupassen. Eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und Anordnung vorsorglicher Massnahmen in Bezug auf allfällige Vollzugshandlungen.
R. Am 27. Mai 2024 ordnete die Instruktionsrichterin einen superprovisorischen Vollzugsstopp an.
S. Am 29. Mai 2024 wurde die Beschwerdeführerin in Anwendung von Art. 27 AsylG dem Kanton N._______ zugewiesen.
T. Am 30. Mai 2024 reichte die Beschwerdeführerin eine korrigierte Version der Beschwerdeschrift sowie einen Bericht von O._______ und P._______, UMA Fachpersonen des BAZ Q._______, vom (...) 2024 betreffend die Einschätzung ihres Alters ein.
U.
U.a Mit Zwischenverfügung vom 3. Juni 2024 erteilte die Instruktionsrichterin der Beschwerde die aufschiebende Wirkung und hielt fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig erklärte sie, über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden, verzichtete einstweilen auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud das SEM ein, sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen.
U.b Das SEM liess sich mit Eingabe vom 10. Juni 2024 vernehmen und hielt mit ergänzenden Ausführungen an seinem Entscheid fest.
U.c Die Beschwerdeführerin reichte am 11. Juni 2024 einen ärztlichen Kurzbericht von R._______, vom (...) 2024 sowie eine Fürsorgebestätigung ins Recht.
U.d Mit Eingabe vom 28. Juni 2024 nahm die Beschwerdeführerin ihr Recht zur Replik wahr. Dieser legte sie ein Schreiben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) an das Amt für Jugend und Berufsberatung (AJB) vom (...) 2024 betreffend Benennung einer Beistandsperson, einen Auszug einer Whats-App-Konversation vom (...) 2024 mit der Rechtsvertretung betreffend die Unterkunft sowie eine Gefährdungsmeldung des UMA-Teams an die KESB vom (...) 2024 bei.
V.
V.a Mit Zwischenverfügung vom 28. August 2024 teilte die Instruktionsrichterin mit, dass das Beschwerdeverfahren betreffend Dublin-Verfahren (E-3298/2024) vom Verfahren betreffend ZEMIS-Datenbereinigung (E-3324/2024) praxisgemäss getrennt worden sei. Gleichzeitig stellte sie fest, dass gemäss Mutationsmeldung des Migrationsamtes des Kantons N._______ vom 27. August 2024 die Beschwerdeführerin seit dem 19. August 2024 als verschwunden gelte, weshalb sie deren Rechtsvertretung dazu aufforderte, die aktuelle Adresse der Beschwerdeführerin mitzuteilen und dem Gericht innerhalb derselben Frist eine von ihr persönlich unterzeichnete Willensäusserung einzureichen, die ihr schutzwürdiges Interesse an der Fortführung des Beschwerdeverfahrens hinreichend darlege.
V.b Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. September 2024 nach, wobei die Rechtsvertretung Ausführungen zum Verhalten der Beschwerdeführerin und den Konflikten im Durchgangszentrum machte. Gleichzeitig reichte sie einen Austrittsbericht von L._______, M._______, vom (...) 2024 (Finalisierung vom [...] 2024) sowie einen EKG- und Labor-Befund von R._______, S._______, und T._______ vom (...) 2024 ein.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG); soweit die ZEMIS-Berichtigung betreffend, steht gegen den vorliegenden Beschwerdeentscheid hingegen ein Rechtsmittelweg an das Schweizerische Bundesgericht offen.
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und - betreffend den Nichteintretensentscheid - das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist zulässig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen (Legitimation [Art. 48 Abs. 1 VwVG], Frist [Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 50 Abs. 1 VwVG] und Form [Art. 52 VwVG]) sind offensichtlich erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich sowohl gegen den Nichteintretensentscheid des SEM betreffend das Asylgesuch (Dublin-Verfahren) als auch gegen die Änderung der ZEMIS-Eintragung (betreffend das Geburtsdatum).
2.2 Praxisgemäss wird das Beschwerdeverfahren betreffend ZEMIS-Datenbereinigung (E-3324/2024) separat neben dem Dublin-Beschwerdeverfahren (E-3298/2024) geführt (vgl. BVGE 2018 VI/3). Vorliegend kann - aufgrund der Verfahrenskonstellation und des Prozessausgangs - jedoch in einem Urteil über beide Verfahren befunden werden. Aufgrund dessen sind die Beschwerdeverfahren E-3324/2024 und E-3298 (wieder) zu vereinigen.
3.1 Mit asylrechtlicher Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1-3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).
3.2 Hinsichtlich der ZEMIS-Berichtigung (Datenschutz) entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ermessensausübung - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG).
4.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung - explizit oder stillschweigend - zugestimmt hat, auf das Asylgesuch grundsätzlich nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2).
4.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8 - 15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) sind die in Kapitel III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Situation im Zeitpunkt, in dem der Antragsteller erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO).
4.3 Im Fall einer unbegleiteten minderjährigen Person ohne familiäre Anknüpfungspunkte zu einem anderen Mitgliedstaat ist gemäss Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO stets derjenige Mitgliedstaat zuständig, in welchem die betreffende Person ihren (aktuellen) Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat; solche Minderjährige sind mithin vom Aufnahme- oder Wiederaufnahmeverfahren ausgenommen. Als minderjährig gilt ein Drittstaatsangehöriger unter 18 Jahren (Art. 2 Bst. i Dublin-III-VO; Art. 1a Bst. d der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]).
5.1 Die Vorinstanz führt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben das ZEMIS, welches der Bearbeitung von Personendaten aus dem Ausländer- und dem Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich [BGIAA, SR 142.51]) und in der Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS-Verordnung, SR 142.513) näher geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 ZEMIS-Verordnung richten sich die Rechte der Betroffenen, insbesondere deren Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht sowie das Recht auf Informationen über die Beschaffung besonders schützenswerter Personendaten, nach dem Datenschutzgesetz (DSG, SR 235.1) und dem VwVG.
5.2 Wer Personendaten bearbeitet, hat sich über deren Richtigkeit zu vergewissern (Art. 6 Abs. 5 DSG). Werden Personendaten von Bundes-organen bearbeitet, kann jede betroffene Person insbesondere verlangen, dass unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 41 Abs. 2 Bst. a DSG). Ist die Unrichtigkeit erstellt, besteht auf die Berichtigung ein uneingeschränkter Anspruch (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_224/2014 vom 25. September 2014 E. 3.1). Die ZEMIS-Verordnung sieht in Art. 19 Abs. 3 ausdrücklich vor, dass unrichtige Daten von Amtes wegen zu berichtigen sind.
5.3 Grundsätzlich hat die das Berichtigungsbegehren stellende Person die Richtigkeit der von ihr verlangten Änderung, die Bundesbehörde im Bestreitungsfall dagegen die Richtigkeit der von ihr bearbeiteten Personendaten zu beweisen (Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 13. August 2012 E. 3.1; BVGE 2013/30 E. 4.1). Nach den massgeblichen Beweisregeln des VwVG gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in Würdigung sämtlicher Erkenntnisse so wahrscheinlich ist, dass keine vernünftigen Zweifel bleiben; unumstössliche Gewissheit ist dagegen nicht erforderlich.
5.4 Kann bei einer verlangten oder von Amtes wegen beabsichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen noch diejenige der neuen Personendaten bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (vgl. Art. 6 Abs. 5 DSG). Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte Personendaten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendigerweise bearbeitet werden. Dies gilt namentlich auch für im ZEMIS erfasste Namen und Geburtsdaten. In solchen Fällen überwiegt das öffentliche Interesse an der Bearbeitung möglicherweise unzutreffender Daten das Interesse an deren Richtigkeit. Unter diesen Umständen sieht Art. 41 Abs. 4 DSG die Anbringung eines Bestreitungsvermerks vor.
6.1 Das SEM führte aus, das vorliegende Altersgutachten lasse keine Aussage darüber zu, ob die Beschwerdeführerin voll- oder minderjährig sei, und sei deshalb bei der Beurteilung der Minderjährigkeit ausser Acht zu lassen. Es erwog in Bezug auf die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrem Alter im Wesentlichen, dass diese ausgeführt habe, ihr Onkel habe den Reisepass (mit Geburtsjahr [...]) im (...) 2023 ausstellen lassen, nachdem sie aus der Haft entlassen worden sei. Ihre Ausführungen liessen aber eher auf eine Haftentlassung Ende (...) 2023 oder (...) 2023 schliessen. Im Widerspruch dazu weise der angolanische Pass den (...) 2023 als Ausstellungsdatum aus und auch den Visumsunterlagen der portugiesischen Behörden sei zu entnehmen, dass sie den Antragsprozess für ihr portugiesisches Schengenvisum bereits deutlich vor (...) 2023 gestartet habe. Unplausibel sei ferner auch ihre Behauptung, sie habe nicht alleine ausreisen können, sei die Reise doch in Begleitung ihres angeblichen Paten geplant worden. In dieser Hinsicht sei zudem nicht nachvollziehbar, dass ihr die Ausreise nur mit Zustimmung ihres Vaters möglich gewesen sei, zumal sie diesen im Jahr (...) zum letzten Mal gesehen habe. Bei bestehender Minderjährigkeit wäre davon auszugehen, dass das Sorgerecht bei ihrer Mutter liegen würde und diese bei Bedarf eine Bewilligung für ihre Reise hätte erteilen können. Die Erklärung, wonach die Mutter der Beschwerdeführerin wahrscheinlich bereits vor der Ausreise mit dem Onkel über eine mögliche Gefährdung gesprochen und ihr nichts gesagt habe, vermöge nicht zu überzeugen und wirke angesichts des erstmaligen Vorbringens auf Beschwerdestufe nachgeschoben.
Auch ihre Aussagen in Bezug auf die schulische Laufbahn seien nicht glaubhaft, zumal die Erklärung, sie habe nach der Corona-Pandemie zwei Schulstufen in einem Jahr besucht, nicht mit ihren Angaben zur Dauer ihrer Schulbildung übereinstimmten. Die Aussagen liessen sich auch nicht mit den Erkenntnissen des SEM zum angolanischen Schulsystem vereinbaren. Ausserdem dauere das Schuljahr von September bis im Juli, es sei daher nicht möglich, dass sie die Schule im August verlassen habe. Letztlich erscheine es eher unwahrscheinlich, dass sie nach ihrer Haftentlassung in Angola persönlich in der Schule vorbeigegangen sei, zumal sie sich stets habe verstecken müssen. Es sei im Übrigen nicht davon auszugehen, dass die psychischen Beschwerden Auswirkungen auf die Aussagefähigkeit der Beschwerdeführerin gehabt hätten.
In Bezug auf die eingereichten Identitätsdokumente führte die Vorinstanz unter anderem aus, Erkenntnissen des SEM zufolge hätten im Juni 2020 nach Angaben des angolanischen Justiz- und Menschenrechtsministers nach wie vor zehn bis zwölf Millionen Angolanerinnen und Angolaner weder eine Geburtsurkunde noch eine Identitätskarte gehabt. Einer Studie zufolge würden Eltern daher auf gefälschte Dokumente zurückgreifen, um ihre Kinder im Zivilstandsregister einzutragen. Oftmals seien die Urkunden zwar echt, aber enthielten falsche Angaben. Vorliegend falle etwa auf, dass die auf der Bestätigung des lnstituto Superior Politecnico de Tecnologias e Ciencias (ISPTEC) erwähnte Identitätskarte dieselbe Nummer sowie dasselbe Ausstellungsdatum aufweise wie die im Original eingereichte Identitätskarte, allem Anschein nach aber auf eine volljährige Identität laute. Das SEM fügt hinzu, dass der Vater der Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben seit dem Jahr (...) verschollen sei, weshalb nicht nachvollziehbar sei, dass seine Unterschrift auf dem am (...) 2020 ausgestellten «assento de nascimento» erscheine. Dies stelle einen Hinweis dafür dar, dass ebendieses Dokument und damit der Eintrag im Zivilstandsregister an sich sowie, da letztlich auf dem Zivilstandsregistereintrag basierend, die eingereichte Identitätskarte und der nachträglich eingereichte Reisepass gefälscht seien. Ausserdem sei anzumerken, dass gemäss Aktenlage weder die portugiesischen Behörden, welche das Visum ausgestellt hätten, noch die Behörden Frankreichs, wo die Beschwerdeführerin die Schengen-Aussengrenze passiert habe, Zweifel an der Echtheit ihres Reisepasses (mit Geburtsjahr [...]) gehabt hätten, ansonsten das Visum respektive die Einreise verweigert worden wären. Im Lichte dessen sowie der unglaubhaften und tatsachenwidrigen Ausführungen betreffend den Erhalt des angeblich gefälschten Passes komme das SEM zum Schluss, dass den Identitätspapieren keine Beweiskraft hinsichtlich der geltend gemachten Minderjährigkeit beigemessen werden könne, obschon sie keine Fälschungsmerkmale aufwiesen. Es gehe davon aus, dass es sich zwar um authentische, aber erschlichene Dokumente handle, welche die Beschwerdeführerin zielgerichtet erworben habe, um die Behörden zu täuschen.
6.2 Die Beschwerdeführerin entgegnete den Ausführungen der Vorinstanz, sie habe konzise Aussagen zu ihrem Alter und ihrem Geburtsdatum gemacht. Die kleineren, von der Vorinstanz geltend gemachten Widersprüche vermöchten nicht ihre Glaubhaftigkeit zu erschüttern. So habe sie etwa den Irrtum in Bezug auf die Anzahl Schuljahre sofort bemerkt und korrigiert. Des Weiteren erscheine es realistisch, dass sie als erst (...)-Jährige nicht über jedes Detail der geplanten Reise und der Modalitäten zum Erhalt eines Visums Bescheid wisse. Hinsichtlich der Informationen, welche die Vorinstanz von den portugiesischen Behörden erhalten habe, sei festzuhalten, dass ihre Mutter wahrscheinlich bereits vor der Ausreise mit dem Onkel über eine mögliche Gefährdung gesprochen und ihr nichts gesagt habe, zumal sie bereits im Jahr 2022 Probleme mit den angolanischen Behörden gehabt habe. Zudem habe ihr Onkel durch Korruption die notwendigen Dokumente für ihre Ausreise gekauft, unter anderem auch das Dokument betreffend ihr Studium in (...). Die Erklärung, ihre Mutter habe sich vermutungsgemäss bereits einige Zeit vor der effektiven Ausreise um eine Fluchtmöglichkeit für ihre Tochter bemüht, sei nicht nachgeschoben, sie habe dies ihrer Rechtsvertretung bereits früher erklärt, was aber aufgrund einer Nachlässigkeit der Rechtsvertretung nicht in die Stellungnahme eingeflossen sei. Von der Schule habe sie sich auch während der Semesterferien abmelden können und müssen, ansonsten sie das nächste Semester hätte bezahlen müssen. In Berücksichtigung der Stresssituation während der Befragung, ihres Alters und ihres Wissensstandes habe sie insgesamt kongruente Aussagen zu ihrem Alter und zu ihrem Geburtsdatum gemacht.
Zudem seien die Ausführungen der Vorinstanz zur Ausstellung von echten Identitätsdokumenten in Angola, die auf falschen Angaben beruhten, in ihrem Falle hypothetischer Natur und nicht belegt. Sie habe von Beginn an offen und transparent über ihre Identitätspapiere kommuniziert. Diese wiesen keine Fälschungsmerkmale auf und sie habe neben den Identitätsdokumenten auch das Original ihrer Geburtsurkunde sowie diverse Schulzeugnisse zu den Akten gereicht, welche die Angaben zu ihrem Alter stützten. Sie sei damit ihrer Mitwirkungspflicht bestmöglich nachgekommen. Unter den gefälschten Dokumenten befinde sich ausserdem auch ein COVID-Impfausweis, obwohl sie sich nicht habe impfen lassen. Für die Ausstellung der Geburtsurkunde sei sie zusammen mit ihrer Mutter bei den Behörden vorstellig geworden. Die Unterschrift ihres Vaters auf dem Dokument könne sie sich nicht erklären.
7.1 Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin über ein portugiesisches Schengenvisum verfügt hat und die portugiesischen Behörden ihrer Übernahme gestützt auf Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO zugestimmt haben. Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, dass sie zum Zeitpunkt der Asylgesuchstellung in der Schweiz als unbegleitete minderjährige Person im Sinne von Art. 2 Bst. i Dublin-III-VO und Art. 1a Bst. d AsylV1 gegolten habe, weshalb die Schweiz vorrangig zur Prüfung ihres Asylgesuches zuständig sei.
7.2
7.2.1 Im Asylverfahren hat die gesuchstellende Person die geltend gemachte Minderjährigkeit zumindest glaubhaft zu machen; sie trägt grundsätzlich die Beweislast (vgl. BVGE 2021 VI/3 E. 5.2. m.w.H.). Bei der Beurteilung der Frage, ob das angegebene Alter einer asylsuchenden Person glaubhaft erscheint, ist im Rahmen einer Gesamtwürdigung eine Abwägung sämtlicher Anhaltspunkte, welche für oder gegen die Richtigkeit der betreffenden Altersangaben sprechen, vorzunehmen. Dabei gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung.
7.2.2 Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben wird auf allfällige vorhandene Ausweisepapiere und die Aussagen zur Person - wie etwa die Angaben zum schulischen Lebenslauf und zum familiären Umfeld - abgestellt. Fehlen rechtsgenügliche Identitätsausweise oder bestehen Hinweise, dass die angeblich minderjährige Person das Mündigkeitsalter bereits erreicht hat, so kann gestützt auf Art. 17 Abs. 3 bis AsylG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) im Rahmen der Feststellung des Sachverhalts mit Unterstützung wissenschaftlicher Methoden abgeklärt werden, ob die Altersangabe der asylsuchenden Person dem tatsächlichen Alter entspricht (vgl. BVGE 2019/6 E. 5.5 m.w.H.).
7.2.3 Nach der Rechtsprechung überprüft das Gericht ärztliche Berichte und Gutachten mit Blick auf ihren Beweiswert dahingehend, ob sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet, lückenfrei sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen die Zuverlässigkeit der begutachtenden Person bestehen (vgl. Urteil des BVGer E-1036/2023 vom 2. März 2023 E. 5.3 m.H. auf BGE 125 V 351 E. 3b/aa).
7.3
7.3.1 Das vorliegende Altersgutachten ist von ärztlichen Fachpersonen nach wissenschaftlichen Kriterien verfasst und folgt den Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (AGFAD). Es wurde zudem nach Rückfragen des SEM nochmals im Detail geprüft (vgl. SEM-Akt. [...]-25/2). Es erweist sich nach Auffassung des Gerichts als schlüssig und widerspruchsfrei.
7.3.2 Das Gutachten stützt sich auf das aktuelle Methodendokument der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (vgl. Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM], Sektion Medizin, Arbeitsgruppe Qualitätsmanagement in der Forensischen Medizin, Forensische Altersdiagnostik, Methodendokument Version 02, Ausgabe Juni 2022 [], abgerufen am 15.04.2025). Gemäss diesem Methodendokument ist im Asylverfahren das Mindestalterprinzip anzuwenden, da Berechnungen von Mittelwerten angesichts der aktuellen Datenlage die Anforderungen des geforderten Beweismassstabs nicht erfüllen können, wobei bei Anwendung mehrerer Säulen das höchste Mindestalter anzugeben ist (vgl. SGRM, Forensische Altersdiagnostik, 2022, S. 4 ff.).
7.3.3 Diesem Prinzip folgend wurde bei der Beschwerdeführerin bei der Hand ein Mindestalter von 16.1 Jahren (und ein durchschnittliches Alter von 18 bzw. 19 Jahren) ermittelt. Die Wachstumsfugen der beiden inneren Schlüsselbeine zeigten beidseits eine punktuell beginnende Verknöcherung von deutlich weniger als 1/3 und wiesen ein Stadium 3a auf, wobei sich dieses Stadium bei weiblichen Untersuchten eines Alters von durchschnittlich 19 Jahren finde und frühestens bei einem Alter von 15.5 Jahren auftrete. Bei den Weisheitszähnen wurde ein Mittelwert von 21.9 Jahren und ein Mindestalter von 16.1 Jahren festgestellt. Die Begutachtenden kamen in ihrer Beurteilung zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Untersuchung ein Mindestalter von 16.1 Jahren aufweise. Das von ihr angegebene Geburtsdatum (chronologisches Lebensalter von [...] Jahren und [...] Monaten) könne gemäss der aktuellen wissenschaftlichen Studienlage somit zutreffen.
7.3.4 Die medizinische Altersschätzung ist vorliegend als neutrales Indiz zu würdigen, da das Mindestalter sowohl bei der Schlüsselbeinanalyse als auch bei der zahnärztlichen Untersuchung unter 18 Jahren liegt. In einem solchen Fall sind praxisgemäss sowohl eine Voll- als auch eine Minderjährigkeit möglich, ohne dass sich eine verlässliche Aussage darüber machen lässt, was wahrscheinlicher ist (BVGE 2018 VI/3 E. 4.2.2).
7.4
7.4.1 Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrer persönlichen Situation und ihrem Geburtsdatum sowie die eingereichten Dokumente enthalten hingegen Anhaltspunkte, die bei einer Gesamtwürdigung einer Minderjährigkeit nicht entgegenstehen.
7.4.2 Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrem Alter erweisen sich zwar nicht in allen Punkten als stimmig, indes sind die diesbezüglich wesentlichen Vorbringen bei einer Gesamtbetrachtung als glaubhaft zu erachten: So hat die Beschwerdeführerin während des Verfahrens gleichlautende Angaben zu ihrem Alter und ihrem Geburtsdatum gemacht. Betreffend die Ausstellung des (gefälschten) Reisepasses und den Antragsprozess des portugiesischen Visums hat das SEM zwar zu Recht Widersprüche in ihren Aussagen erkannt. Diese lassen im Gesamtkontext jedoch noch nicht auf die Unglaubhaftigkeit ihrer Angaben schliessen, zumal es in Übereinstimmung mit den Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht unrealistisch ist, dass eine Minderjährige nicht über alle Einzelheiten dieser Prozesse Bescheid weiss. Vor diesem Hintergrund kann auch die Erklärung, dass ihre Mutter eine mögliche Gefährdung mit dem Onkel schon früher besprochen habe, nicht pauschal als unglaubhaft bewertet werden.
7.5 Den Akten lässt sich ferner entnehmen, dass die von der Beschwerdeführerin im Original eingereichte Identitätskarte und ihr im Original nachgereichter Reisepass durch das SEM geprüft wurden, wobei keine Fälschungsmerkmale festgestellt worden seien. Es ist hinsichtlich der Beschaffungsmöglichkeiten von echten Identitätsdokumenten mit gefälschtem Inhalt jedoch festzustellen, dass sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdeführerin festhalten, dass es in Angola möglich sei, solche zu erwerben. Diesen Dokumenten ist daher aufgrund der Fälschungsanfälligkeit nur ein beschränkter Beweiswert beizumessen; sie sind dennoch als Indiz für die (damalige) Minderjährigkeit zu werten.
7.6 Sodann wird das durch die Beschwerdeführerin angegebene Geburtsjahr auch durch die eingereichte Kopie der Identitätskarte ihrer Mutter gestützt, wonach diese am (...) 1989 geboren wurde. Das vom SEM festgestellte Geburtsdatum der Beschwerdeführerin ([...]) lässt sich damit nicht vereinbaren, wäre doch die Mutter bei ihrer Geburt diesfalls erst (...) Jahre alt gewesen.
7.7 Schliesslich kann der Umstand, dass gemäss Aussagen zweier UMA-Fachpersonen die Verhaltensweisen und Reaktionen der Beschwerdeführerin auf eine jugendliche bis kindliche Entwicklungsstufe hinweisen und ihr Erscheinungsbild sehr jung wirke, da es sich um persönliche Eindrücke handelt, nur, aber immerhin als sehr schwaches Indiz für ihre Minderjährigkeit berücksichtigt werden.
7.8 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist festzustellen, dass es der Beschwerdeführerin in Würdigung dieser Beweislage gerade noch gelungen ist, ihre Minderjährigkeit im Zeitpunkt der Asylgesuchseinreichung glaubhaft zu machen.
7.9 Nach dem Gesagten ist von der Minderjährigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Asylgesuchstellung auszugehen mit der Folge, dass die Schweiz für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gemäss Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO zuständig ist. Die Beschwerde ist somit diesbezüglich gutzuheissen, die angefochtene Verfügung ist in den Dispositivziffern 1-4 aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin einzutreten.
8.1 Was den Antrag auf Anpassung des Geburtsdatums der Beschwerdeführerin im ZEMIS anbelangt, ist gemäss den vorstehenden Ausführungen weder die Richtigkeit des aktuell im ZEMIS eingetragenen «(...)» noch diejenige des von der Beschwerdeführerin angegebenen Geburtsdatums «(...)» bewiesen. Es ist jedoch festzustellen, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Minderjährigkeit und damit das von ihr angegebene Geburtsdatum «(...)» wahrscheinlicher erscheint als die von der Vorinstanz angenommene Volljährigkeit und das auf dieser Annahme beruhende eingetragene Geburtsdatum.
8.2 Die Beschwerde ist auch diesbezüglich gutzuheissen. Das SEM ist anzuweisen, das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin im ZEMIS vom (...) auf den (...), weiterhin mit Bestreitungsvermerk, zu ändern.
Angesichts dieses Verfahrensausgangs erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den formellen Rügen sowie den weiteren Beschwerdevorbringen.
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos geworden.
10.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist für das Asylverfahren keine Parteientschädigung auszurichten, da es sich vorliegend um eine zugewiesene unentgeltliche Rechtsvertretung im Sinne von Art. 102h AsylG handelt, deren Leistungen vom Bund nach Massgabe von Art. 102k AsylG entschädigt werden (vgl. auch Art. 111ater AsylG).
(Dispositiv nächste Seite)
Die Beschwerdeverfahren E-3324/2024 und E-3298/2024 werden vereinigt.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
Die Verfügung des SEM vom 14. Mai 2024 wird aufgehoben.
Das SEM wird angewiesen, sich für das Asylverfahren der Beschwerdeführerin zuständig zu erklären und das nationale Asylverfahren durchzuführen.
Das SEM wird angewiesen, im ZEMIS als Geburtsdatum den (...) mit Bestreitungsvermerk einzutragen.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM, die zuständige kantonale Behörde und das Generalsekretariat des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD).
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Roswitha Petry Flavia Mark
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen Ziffer 5 dieses Entscheids kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind beizulegen, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat (Art. 42 BGG).
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