ATA/14/1995•Unfallversicherung: Rückweisung zur Begutachtung
ATA/14/1995Cour de justice / Verwaltungskammer13.01.1995SozialversicherungsrechtTeilweise gutgeheissen
Von Omnilex extrahiert
In einem Fall der Unfallversicherung stellte das Gericht fest, dass die Abklärung des Versicherers unzureichend war. In Abgrenzung zu einem früheren Entscheid, in dem eine Rückweisung an die CNA zur Erstellung eines Gutachtens abgelehnt worden war, befand das Gericht, dass die vorliegende Aktenlage eine Rückweisung rechtfertigte, und verpflichtete den Versicherer, auf eigene Kosten eine Begutachtung einzuholen.
Art. 6 LAA; wenn die Sachverhaltsabklärung des Unfallversicherers unzureichend ist, kann die Sache zur weiteren Abklärung zurückgewiesen werden, einschliesslich einer Begutachtung auf Kosten des Versicherers. Eine Rückweisung ist nicht gerechtfertigt, wenn die Beweisgrundlage bereits ausreichend ist und der Untersuchungsführung kein Mangel vorgeworfen werden kann. Entscheidend ist die Angemessenheit der Abklärung des Sachverhalts im Verwaltungsverfahren; nur eine nachgewiesene Lücke in den medizinischen oder tatsächlichen Grundlagen rechtfertigt eine Rückweisung zur ergänzenden Beweiserhebung.
Descripteurs
ASSURANCE SOCIALE; ACCIDENT; AA; EXPERTISE; DECISION DE RENVOI
Normes
LAA.6
Résumé
Instruction du cas insuffisante de la part de l'assurance-accident. Dans une autre affaire, le TFA a refusé d'admettre le renvoi à la CNA pour ordonner une expertise dans un cas où on ne pouvait lui reprocher une instruction insuffisante (SJ 1993 p.559). Cas différent en l'espèce. Affaire renvoyée à l'assureur pour qu'il effectue une expertise à ses frais.
Whether the accident insurer had conducted an insufficient investigation requiring remand for an expert assessment.
Yes. The court held that the investigation was insufficient in this case and that the matter had to be remanded so the insurer could order an expert report at its own expense.
Unlike another case in which remand to the CNA for an expert assessment was denied because no deficient investigation could be criticized, the present file showed an inadequate fact-finding basis.
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