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Pension fund contribution claim and debt collection objection

VSKLA.2019.6Übriges Gericht07.10.2019Granted

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Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

The Solothurn Social Insurance Court upheld a pension fund's action against an affiliated employer for unpaid occupational pension contributions. It confirmed jurisdiction, found the claim of CHF 17,342.40 proven by the account and payroll documents, granted definitive debt-enforcement relief, and ordered default interest and collection costs as included in the amount claimed. Because the employer ignored the demands, filed an unreasoned objection, and did not respond in court, it was also charged CHF 500 in court costs and CHF 1,000 in compensation under the applicable cost regulations.

Omnilex-Regeste

Art. 73 BVG; debt collection objection under Art. 79 SchKG; contribution claims of a pension institution against an employer: jurisdiction, proof of the receivable, and definitive lifting of objection. The occupational pension court is territorially competent at the debtor's seat and materially competent for claims arising from the affiliation relationship. A pension contribution claim is sufficiently established by the contribution account, payroll records, and invoices where the debtor raises no substantiated objection. Default interest and collection costs may be claimed according to the affiliation contract and regulations. Frivolous or vexatious conduct may justify allocation of court costs and, where the plaintiff is not professionally represented, a contractual compensation if provided by the applicable regulations.

Gesamter Gesetzestext

Geschäftsnummer:** VSKLA.2019.6**
Instanz:Versicherungsgericht
Entscheiddatum:08.10.2019
FindInfo-Nummer:O_VS.2019.201
Titel:** Berufsvorsorge / Beitragsforderungen**
Resümee:
Urteil vom 8. Oktober 2019 Es wirken mit: Vizepräsidentin Weber-Probst Gerichtsschreiber Haldemann In Sachen ** A.___** Klägerin gegen ** B.___** Beklagte betreffend ** Berufsvorsorge / Beitragsforderungen** (Klage vom 25. Juli 2019) zieht die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts in ** Erwägung**: I. 1. Die [Vorsorgeeinrichtung] A.___ (fortan: Klägerin) erhebt am 25. Juli 2019 beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (fortan: Versicherungsgericht) Klage gegen die B.___ GmbH (fortan: Beklagte), wobei sie folgende Rechtsbegehren stellt (Aktenseite / A.S. 1 ff.): 1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 17‘342.40 zu bezahlen. 2. Es sei der Rechtsvorschlag vom 1. Februar 2019 in der Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes [...] aufzuheben und der Klägerin die definitive Rechtsöffnung zu erteilen. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 2. Die Beklagte reicht innert der Frist bis 12. September 2019 keine Klageantwort ein (s. A.S. 14). II. 1. 1.1 Streitigkeiten über Ansprüche einer Vorsorgeeinrichtung gegenüber einem Arbeitgeber fallen in die sachliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts (Art. 73 Abs. 1 Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge / BVG, SR 831.40, und § 54 Abs. 1 Kantonales Gesetz über die Gerichtsorganisation / GO, BGS 125.12). Im Betreibungsrecht wiederum ist der Sozialversicherungsrichter als ordentlicher Richter im Sinne von Art. 79 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG, SR 281.1) zum materiellen Entscheid über die Aufhebung des Rechtsvorschlags zuständig (BGE 121 V 110 E. 2, AHI-Praxis 1997 S. 92). Da sich der Sitz der Beklagten gemäss Handelsregistereintrag in [...] und damit im Kanton Solothurn befindet (s. unter https://so.chregister.ch/cr-portal/suche/suche.xhtml, zuletzt besucht am 8. Oktober 2019), ist auch die örtliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts gegeben (Art. 73 Abs. 3 BVG). Auf die Klage ist demnach einzutreten. 1.2 Sozialversicherungsrechtliche Streitigkeiten fallen bis zu einem Streitwert von CHF 30‘000.00 in die Präsidialkompetenz (§ 54bis Abs. 1 lit. a GO). Diese Grenze wird hier, wo sich das Klagebegehren auf eine Forderung von CHF 17‘342.40 richtet, nicht überschritten. Die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts (als Stellvertreterin des Präsidenten) ist damit zur Beurteilung der Angelegenheit als Einzelrichterin zuständig. 2. 2.1 Der Arbeitgeber, der obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmer beschäftigt, muss eine in das Register für die berufliche Vorsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung errichten oder sich einer solchen anschliessen (Art. 11 Abs. 1 BVG). Die Beklagte kam dieser Verpflichtung nach, indem sie mit der Klägerin am 30. November / 3. Dezember 2015 per 1. Januar 2016 einen (neuen) Anschlussvertrag einging (Klagebeilage / KB-Nr. 2). Gemäss dessen Art. 2 bildet das Kassenreglement der Klägerin (KB-Nr. 33, ab 1. Januar 2017 geltende Fassung) einen integrierenden Vertragsbestandteil. Das Kassenreglement wiederum sieht in Art. 14 Ziff. 5 und Art. 15 Ziff. 1 vor, dass sich die Verwaltungskostenbeiträge nach dem Kostenreglement der Klägerin richten (KB-Nr. 32, ab 1. Januar 2017 geltende Fassung). 2.2 Auf dem Beitragskonto der Beklagten war per 16. Oktober 2018 ein Ausstand von CHF 17'342.40 aufgelaufen, der sich wie folgt zusammensetzt (s. Kontoauszug, KB-Nr. 23): · Beiträge (1. – 3. Quartal 2018): CHF 18'208.50 · Verzugszins: CHF 530.30 · Basiskosten und interne Inkassokosten: CHF 1'600.00 · abzüglich Beitragsbefreiung: CHF 2'977.70 · abzüglich Zahlungsanteil aus einer früheren Betreibung: CHF 18.70 (im Rahmen dieser Betreibung waren der Saldovortrag per 1. Dezember 2017 von CHF 8'966.45 nebst CHF 346.60 Gerichts- und Betreibungskosten beglichen worden) 2.3 Die Klägerin forderte die Beklagte mit eingeschriebenem Brief vom 30. August 2018 auf, bis 13. September 2018 Beiträge von CHF 13'150.25 zu bezahlen, andernfalls man die Betreibung einleiten werde (KB-Nr. 24). Da keine Zahlung erfolgte, stellte die Klägerin am 27. November 2018 ein Betreibungsbegehren über den Betrag von CHF 17'342.40 (KB-Nr. 25). Gegen den am 22. Januar 2019 zugestellten Zahlungsbefehl erhob die Beklagte ohne Begründung Rechtsvorschlag im Umfang der gesamten Forderung (KB-Nr. 26). 3. 3.1 Durch die Anschlussvereinbarung vom 30. November / 3. Dezember 2015 ergab sich ein Rechtsverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten, welches durch die gesetzlichen Vorschriften über die obligatorische berufliche Vorsorge sowie die Bestimmungen des Anschlussvertrags (KB-Nr. 2) nebst Kassen- und Kostenreglement (KB-Nr. 32 f.) geregelt wurde. Als der Klägerin angeschlossene Arbeitgeberin war die Beklagte verpflichtet, die Beiträge für die berufliche Vorsorge quartalsweise zu bezahlen (s. Art. 66 Abs. 2 Satz 1 BVG, Art. 6 Anschlussvertrag sowie Art. 15 Ziff. 1 Kassenreglement). Die in Betreibung gesetzte Beitragsforderung der Klägerin über CHF 17'342.40 ist gestützt auf die eingereichten Unterlagen, namentlich den Auszug aus dem Beitragskonto(KB-Nr. 23), die Beitragsrechnungen der Klägerin für das 1. bis 3. Quartal 2018 (KB-Nrn. 29 – 31), die Lohnlisten und Versichertenverzeichnisse sowie die Neuanmeldungen und Austrittsmeldungen der Beklagten (KB-Nrn. 6 – 22), ausgewiesen. Die Beklagte hat im Übrigen nie Einwände gegen Bestand und Höhe der Forderung erhoben, weshalb sich weitere Abklärungen erübrigen. 3.2 Die Klägerin hat für den Beitragsausstand Anspruch auf 5 % Verzugszins ab Fälligkeit (Art. 66 Abs. 2 Satz 2 BVG sowie Art. 15 Ziff. 1 Kassenreglement und Art. 12 Kostenreglement). Die entsprechenden Zinsbeträge sind in der eingeklagten Forderung bereits enthalten (s. KB Nr. 23), wobei die Beklagte weder die Zinspflicht noch die Berechnung des Zinsbetrags beanstandet. 3.3 Die Beklagte hat der Klägerin einen jährlichen Grundbeitrag an die Verwaltungskosten zu leisten, welcher sich für 2018 auf CHF 200.00 beläuft (Art. 2 Kostenreglement). Hinzu kommen folgende Inkassokosten (s. Art. 12 Kostenreglement): · eingeschriebene Mahnung, 30. November 2017 (KB-Nr. 34): CHF 150.00 · vorhergehendes Betreibungsbegehren, 20. Dezember 2017 (KB-Nr. 35): CHF 300.00 · Fortsetzungsbegehren, 20. Februar 2018 (KB-Nr. 36): CHF 300.00 · Konkursbegehren, 21. März 2018 (KB-Nr. 37): CHF 500.00 · eingeschriebene Mahnung, 30. August 2018 (KB-Nr. 24): CHF 150.00 All diese Kosten sind im eingeklagten Betrag enthalten (s. KB Nr. 23). Auch dies wird von der Beklagten nicht in Frage gestellt. 3.4 Zusammenfassend ist die Klage vollumfänglich gutzuheissen. Der in der Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes [...] erhobene Rechtsvorschlag wird aufgehoben. 4. Das Klageverfahren vor dem Versicherungsgericht ist in der Regel kostenlos (Art. 73 Abs. 2 BVG). Vorbehalten bleibt allerdings die mutwillige oder leichtsinnige Prozessführung (BGE 124 V 285 E. 3a S. 287), welche bei Beitragsstreitigkeiten in der beruflichen Vorsorge dann vorliegt, wenn ein Arbeitgeber Beitragsrechnungen und Mahnungen nicht beachtet, in der Betreibung Rechtsvorschlag erhebt und während des anschliessenden Gerichtsverfahrens nichts von sich hören lässt (BGE 124 V 285 E. 4b S. 289 f.). Hingegen liegt solange keine leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung vor, als es dem Arbeitgeber darum geht, einen bestimmten, nicht als willkürlich erscheinenden Standpunkt durch den Richter beurteilen zu lassen (BGE 124 V 285 E. 3b S. 288). Die Beklagte kam ihren Beitragspflichten trotz Mahnung nicht nach. Als sie für den Beitragsausstand betrieben wurde, beglich sie weder die Forderung noch bestritt sie diese substanziiert, sondern erhob vielmehr Rechtsvorschlag, ohne diesen zu begründen. Im Prozess vor dem Versicherungsgericht wiederum reichte sie keine Klageantwort ein. Mit diesem Verhalten macht die Beklagte deutlich, dass es ihr nicht darum geht, die Sach- und Rechtslage durch das Gericht überprüfen zu lassen, sondern sie will lediglich ihre Leistungspflicht möglichst lange hinausschieben. Deshalb rechtfertigt es sich, der Beklagten die Kosten des Verfahrens vor dem Versicherungsgericht aufzuerlegen. Deren Höhe wird auf CHF 500.00 festgesetzt (vgl. § 148 Kantonaler Gebührentarif / GT, BGS 615.11). 5. Klagt eine Vorsorgeeinrichtung gegen einen Arbeitgeber und obsiegt sie, so hat sie bloss dann Anspruch auf eine Parteientschädigung, wenn dem Beklagten – wie im vorliegenden Fall – mutwillige oder leichtfertige Prozessführung vorzuwerfen ist (SOG 2001 Nr. 35). Ist die Vorsorgeeinrichtung aber nicht durch einen Rechtsanwalt oder eine andere qualifizierte Fachperson vertreten, so müssen zusätzlich die Voraussetzungen erfüllt sein, welche für die Zusprechung einer Entschädigung an eine nicht verbeiständete Partei gelten (Isabelle Vetter-Schreiber, Berufliche Vorsorge, Zürich 2005, S. 255): Es muss sich einerseits um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handeln. Andererseits muss die Interessenwahrung einen grossen Arbeitsaufwand notwendig machen, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat; erforderlich ist somit ein Arbeitsaufwand, welcher die normale (z.B. erwerbliche) Betätigung während einiger Zeit erheblich beeinträchtigt. Ausserdem hat zwischen dem betriebenen Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung ein vernünftiges Verhältnis zu bestehen (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207). Allein aus dem Umstand, dass der beklagte Arbeitgeber für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht kostenpflichtig ist, lässt sich somit nicht zwingend ableiten, dass der siegreichen Vorsorgeeinrichtung eine Entschädigung zusteht (BGE 127 V 205 E. 4c S. 208). Die Klägerin hat für das Klageverfahren keinen Anwalt oder eine andere externe Fachperson mit der Vertretung beauftragt, sondern durch ihr eigenes Personal gehandelt. Die Streitsache warf in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht keine besonders komplexen Fragen auf. Die Klägerin musste bloss eine Klageschrift verfassen und einige Belege aus ihren Akten einreichen, d.h. der Arbeitsaufwand hielt sich in Grenzen und sprengte nicht den Rahmen dessen, was auch bei anderen Klagen auf Beitragszahlung in der Regel erforderlich ist. Die Tätigkeit der Klägerin bringt es mit sich, dass sie gegebenenfalls vor Gericht gehen muss, um ihre (Beitrags-)Ansprüche durchzusetzen (vgl. BGE 127 V 205 E. 4c S. 207 f., betr. die AHV-Ausgleichskasse). Vor diesem Hintergrund hat Klägerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Art. 12 des Kostenreglements sieht allerdings vor, dass die Klägerin den Aufwand für Klagebegehren dem Arbeitgeber verrechnet, und zwar mindestens mit CHF 1‘000.00. Die Beklagte wird deshalb auf dieser Grundlage verpflichtet, der Klägerin eine Entschädigung von CHF 1‘000.00 zu bezahlen. Demnach wird ** erkannt**: 1. Die Beklagte B.___ wird in Gutheissung der Klage verpflichtet, der Klägerin A.___ CHF 17'342.40 zu bezahlen. 2. Der in der Betreibung Nr. […] des Betreibungsamtes […] erhobene Rechtsvorschlag wird aufgehoben. 3. Die Beklagte B.___ hat der Klägerin A.___ für das Klageverfahren eine Entschädigung von CHF 1‘000.00 zu leisten. 4. Die Beklagte B.___ hat die Kosten des Klageverfahrens von CHF 500.00 zu bezahlen. ** Rechtsmittel** Gegen diesen Entscheid kann ** innert 30 Tagen** seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten. Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Die Vizepräsidentin Der Gerichtsschreiber Weber-Probst Haldemann

Schlagwörter

occupational pensioncontribution claimdebt collection objectiondefault interestcollection costsjurisdictionfrivolous conductcourt costsparty compensation

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the court had jurisdiction over the pension fund's claim and the request to lift the objection.

Extrahierter Entscheid

The court had subject-matter and territorial jurisdiction, and the claim was admissible.

Extrahierte Begründung

Disputes over pension fund claims against employers fall under Art. 73 BVG; the debtor's seat in Solothurn established territorial jurisdiction. The social insurance judge is also the competent ordinary judge for the debt enforcement objection issue.

Kernrechtsfrage

Whether the employer owed the claimed pension contributions, default interest, and collection costs.

Extrahierter Entscheid

The employer owed the full amount of CHF 17,342.40, including interest and costs.

Extrahierte Begründung

The attachment agreement, regulations, payroll documents, contribution statements, and account excerpt proved the debt. The defendant raised no substantiated objections and did not contest the calculation.

Kernrechtsfrage

Whether the objection in the debt enforcement proceeding should be lifted.

Extrahierter Entscheid

The objection was lifted definitively.

Extrahierte Begründung

Because the claim was established, the objection raised against the payment order had to be removed.

Kernrechtsfrage

Whether the defendant should bear court costs and pay a party compensation.

Extrahierter Entscheid

The defendant had to pay court costs of CHF 500 and compensation of CHF 1,000 to the plaintiff.

Extrahierte Begründung

The defendant's conduct was deemed frivolous or vexatious because it ignored demands, filed unsupported objection, and remained silent in court. The plaintiff itself had no entitlement to ordinary party compensation, but the cost regulations allowed a minimum compensation of CHF 1,000.

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