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ZKBER.2017.57•Appeal dismissed in dispute over payment for microcomponents
ZKBER.2017.57Übriges Gericht13.02.2018Dismissed
Von Omnilex extrahiert
The Obergericht dismissed A.___ AG’s appeal against the Solothurn-Lebern judgment in a dispute over payment for precision ankerräder and a counterclaim for alleged defect-related losses. The court held that the appellant’s briefing was largely unsubstantial and that the objections about scratches, missing test documents, packaging, short delivery, and bore size did not show a legally relevant defect. It further held that the letter of 15 July 2015 was not a valid defect notice under Art. 201 OR and was in any event late. The counterclaim for CHF 3,592.10 lacked coherent proof. The appellant was ordered to pay appeal costs and compensation.
Art. 311 ZPO, Art. 316 ZPO; substantiation of appeal and defect notice under Art. 201 OR: an appeal must specifically engage with the challenged reasoning and cannot rest on general criticism. A buyer who accepts delivery only under a conditional reserve and delegates the quality decision to a third party does not thereby comply with the statutory duty to inspect and notify. A defect notice must be issued by the buyer itself within the statutory time; otherwise the goods are deemed approved. Claims for damages or set-off require coherent proof; where the alleged loss and extra work are arithmetically inconsistent and unsupported, Art. 42 OR is inapplicable because proof is not inherently impossible or unreasonable. Failure of the appeal entails allocation of appeal costs and party compensation against the appellant.
| Geschäftsnummer: | ** ZKBER.2017.57** |
|---|---|
| Instanz: | Zivilkammer |
| Entscheiddatum: | 14.02.2018 |
| FindInfo-Nummer: | O_ZK.2018.21 |
| Titel: | ** Forderung** |
| Resümee: |
| Obergericht Zivilkammer Urteil vom 14. Februar 2018 Es wirken mit: Präsident Frey Oberrichter Müller Oberrichterin Jeger Gerichtsschreiber Schaller In Sachen ** A.___ AG**, vertreten durch Rechtsanwalt Urs Kaiser, hier vertreten durch Rechtsanwalt Urs Portmann, Berufungsklägerin gegen 1. ** B.___, vertreten durch Rechtsanwalt Enrico Dalla Bona, 2. ** C.___ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Enrico Dalla Bona, Berufungsbeklagte betreffend ** Forderung** zieht die Zivilkammer des Obergerichts in ** Erwägung**: I. 1.1 Die C.___ GmbH (Klägerin 1) betreibt ein Mikrotechnikunternehmen. Sie stellt Präzisionsmikrokomponenten her. Die A.___ AG (Beklagte) bezweckt die Herstellung, die Bearbeitung und den Vertrieb von Präzisionsteilen, insbesondere für die Uhrenindustrie. Die C.___ GmbH und B.___ (Kläger 2) einerseits standen in geschäftlichen Beziehungen mit der A.___ AG. Die Beklagte beliefert verschiedene Firmen v.a. in der Luxusuhrenbranche, wobei die Kläger der Beklagten wiederholt gewisse Präzisionsmikrokomponenten geliefert haben. Infolge Unstimmigkeiten betreffend «Qualität, Liefertermine und Leistungen» unterzeichneten die Parteien am 19./26. Mai 2015 eine Vereinbarung zur Auflösung der Geschäftsbeziehungen. In Ziffer 1 und 2 dieser Vereinbarung wurde vereinbart, dass sich die Kläger verpflichten, die 1‘000 Ankerräder aus der Bestellung 14377 (Qualität analog der Lieferung im Jahr 2014), spätestens in der Kalenderwoche 22/2015 der Beklagten zu liefern. Die Beklagte ihrerseits verpflichtete sich zur Abgeltung, namentlich der bereits ausgeführten Einzelaufträge, zur Bezahlung eines abschliessenden Pauschalbetrags von CHF 100‘000.00. Dieser Betrag sollte wie folgt bezahlt werden. - Ein Teilbetrag von CHF 68‘000.00 zuzüglich Mehrwertsteuer innerhalb von sieben Tagen nach Unterzeichnung der vorliegenden Vereinbarung. - Ein weiterer Teilbetrag von CHF 32‘000.00 zuzüglich Mehrwertsteuer innerhalb von 10 Tagen nach Annahme der 1‘000 Ankerräder aus der Bestellung 14377. 1.2 Am 26. Juni 2016 lieferten die Kläger 989 Ankerräder sowie zusätzlich 70 (mit ästhetischen Fehlern) kostenlos zum Einrichten (Rivieren) an die Beklagte. 1.3 Mit Schreiben vom 15. Juli 2015 beanstandete die Beklagte folgendes: - Räder weisen zum Teil Kratzer auf - Prüfprotokoll fehlt - Verpackung ungenügend - 11 Stück Unterlieferung - Bohrung teilweise zu klein. Auf dem Schreiben war zudem vermerkt, die Lieferung werde unter Vorbehalt akzeptiert. Im Weitern wurde erwähnt, dass der Kunde (der Beklagten) 20 Stück zur Homologation (Prüfung, technisch und ästhetisch) übernommen habe. Für ergänzende Auskünfte stehe die Beklagte selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung. 1.4 Die Kläger reagierten mit Schreiben vom 24. Juli 2015, wiesen die Beanstandungen zurück, teilten mit, dass sie das Messprotokoll am 17. Juli 2015 per E-Mail und per Post zugestellt hätten und forderten die Beklagte auf, wenn sie mit den gelieferten Teilen nicht zufrieden sei, diese bis am 28. Juli 2015 zurückzusenden, ansonsten sei der der Betrag von CHF 32‘000.00 zuzüglich Mehrwertsteuer gemäss Vereinbarung vom 19. Mai 2015 ohne Abzüge umgehend zu begleichen. 1.5 Mit Schreiben vom 30. November 2015 wandte sich der von den Klägern beigezogene Anwalt an die Beklagte und forderte diese – nachdem auf das Schreiben vom 24. Juli 2015 keine weitere Reaktion erfolgt ist – zur Bezahlung des Betrages von CHF 32'000.00 bis 10. Dezember 2015 auf. 2.1 Mit Schlichtungsgesuch vom 22. Januar 2016 forderten die Kläger von der Beklagten den Betrag von CHF 34'560.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit 7. Juli 2015. 2.2 An der Schlichtungsverhandlung vom 14. März 2016 konnte zufolge Abwesenheit der Beklagten – die Beklagte hatte am Vorabend der Schlichtungsverhandlung der Schlichtungsbehörde per Fax mitgeteilt, dass sie an der Schlichtungsverhandlung vom kommenden Tag nicht teilnehmen werde – keine Einigung erzielt werden. Die Klagebewilligung wurde erteilt. 3. Am 20. April 2016 stellte die Beklagte den Klägern eine Rechnung im Betrag von CHF 24'846.50 für Zusatzaufwand Nachbearbeitung und entgangener Gewinn zu. Mit Zahlungsbefehlen Nr. 96019945 und Nr. 96019946 des Betreibungsamtes [...], vom 10. Mai 2016 betrieb die Beklagte beide Kläger jeweils über CHF 24’846.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Mai 2016. Die Kläger erhoben fristgerecht Rechtsvorschlag. 4.1 Am 14. Juni 2016 reichten die Kläger beim Richteramt Solothurn-Lebern die Klage ein und forderten von der Beklagten den Betrag von CHF 34‘560.00 (CHF 32'000.00 zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zuzüglich Zins zu 5 % seit 7. Juli 2015. Sie beantragten im Weitern, es sei gerichtlich festzustellen, dass sie der Beklagten nichts schulden und es seien die beiden Betreibungen der Beklagten gegen die Klägerin 1 (Nr. 96019945) und gegen den Kläger 2 (Nr. 96019946) des Betreibungsamtes [...], zu löschen. Am 10. November 2016 reichte die Beklagte die Klageantwort ein und forderte mit Widerklage, die Kläger seien solidarisch zu verurteilen, ihr den Betrag von CHF 3‘592.10 (CHF 24'846.50 abzüglich theoretischer Saldo von CHF 21'254.40) zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 1. Mai 2016 zu bezahlen. In den Betreibungen Nr. 96019945 und Nr. 96019946 vor dem Betreibungsamt [...] sei widerklageweise der Rechtsvorschlag vom 18. respektive 19. Mai 2016 im Umfang von je CH 3‘592.10 zu beseitigen und Rechtsöffnung zu erteilen. 4.2 Am 29. Juni 2017 fand die Hauptverhandlung mit Parteibefragung statt. Das Amtsgericht fällte daraufhin folgendes Urteil: 1. Die Beklagte hat der C.___ GmbH den Betrag von CHF 34‘560.00 nebst Zins zu 5 % seit 7. Juli 2015 zu bezahlen. 2. Es wird festgestellt, dass die von der A.___ AG gegenüber der C.___ GmbH in der Betreibung Nr. 96019945 beim Betreibungsamt [...], in Betreibung gesetzte Forderung von CHF 24‘846.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Mai 2016 sowie die von der A.___ AG gegenüber Herrn B.___ in der Betreibung Nr. 96019946 beim Betreibungsamt [...], in Betreibung gesetzte Forderung von CHF 24‘846.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Mai 2016 nicht bestehen und die beiden Betreibungen zu Unrecht erfolgt sind. 3. Die Widerklage wird abgewiesen. 4. Die Beklagte hat den Klägern eine Parteientschädigung von pauschal CHF 10‘000.00 (inklusive Auslagen von CHF 250.00 und inklusive 8 % MWST) zu bezahlen. 5. Die Beklagte hat den Klägern die bevorschussten Gerichtskosten des Schlichtungsverfahrens SLZSV.2016.16 von CHF 500.00 zu erstatten. 6. Die Gerichtskosten von CHF 5‘700.00 werden der Beklagten auferlegt und mit dem von den Klägern geleisteten Kostenvorschuss von CHF 4‘000.00 und dem von der Beklagten geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1‘700.00 verrechnet. Die Beklagte hat den Klägern an die Gerichtskosten somit CHF 4‘000.00 zu erstatten. 5. Frist- und formgerecht erhob die Beklagte Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts von Solothurn-Lebern vom 29. Juni 2017. Sie stellte den Antrag, die Kläger seien solidarisch zu verurteilen, ihr den Betrag von CHF 3'592.10 zuzüglich Zins von 5 % seit 1. Mai 2016 zu bezahlen. In den Betreibungen Nr. 96019945 und Nr. 296019946 [recte 96019946] vor dem Betreibungsamt [...] sei widerklageweise der Rechtsvorschlag vom 18. respektive 19. Mai 2016 im Umfang von je CH 3‘592.10 zu beseitigen und Rechtsöffnung zu erteilen. U.K.u.E.F. Die Kläger beantragten, die Berufung vollumfänglich abzuweisen. U.K.u.E.F. 6. Beide Parteien beantragen als Beweismittel, die Durchführung einer Parteibefragung. Die beiden Anträge sind nicht begründet. Zudem ist vor der Vorinstanz eine ausführliche Parteibefragung durchgeführt worden. Die Anträge auf Durchführung einer Parteibefragung sind deshalb ohne Weiteres abzuweisen. Über die Berufung kann damit in Anwendung von Art. 316 Abs.1 Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) ohne Durchführung einer Verhandlung aufgrund der Akten entschieden werden. Für die Parteistandpunkte und die Erwägungen der Vorinstanz wird grundsätzlich auf die Akten verwiesen. Soweit erforderlich, ist nachstehend darauf einzugehen. II. 1. Die Berufung ist gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO schriftlich und begründet einzureichen. Nach Lehre und Rechtsprechung hat der Berufungskläger der Rechtsmittelinstanz im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene vorinstanzliche Entscheid falsch ist und abgeändert werden soll. Er hat der Berufungsinstanz gegenüber insbesondere auch Anträge darüber zu stellen, wie diese entscheiden soll. Enthält die Berufungsschrift keine Begründung und keinen wenigstens sinngemässen Antrag, ist von Amtes wegen auf die Berufung nicht einzutreten. Ist die Berufung nicht geradezu ungenügend, aber in der Substanz mangelhaft, indem sie sich auf rudimentäre, pauschale oder oberflächliche Kritik am angefochtenen Urteil beschränkt, ohne im Detail auf die Argumentation der Vorinstanz einzugehen, lässt dies das Eintreten auf die Berufung zwar unberührt, kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum Nachteil des Berufungsklägers auswirken. Es genügt beispielsweise nicht, in einer Berufungsschrift einen blossen Verweis auf die Vorakten anzubringen oder bloss zu wiederholen, was bereits vor der Vorinstanz vorgebracht wurde. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um von der Berufungsinstanz ohne Mühe verstanden und nachvollzogen werden zu können. Verlangt wird, dass sich ein Berufungskläger in der Berufungsschrift detailliert mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt. Es muss ersichtlich sein, was seiner Auffassung nach genau am angefochtenen Urteil falsch ist und korrigiert werden soll. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet und die Aktenstücke oder Beweismittel nennt, auf denen seine Kritik beruht. Mit diesen hat er sich auseinander zu setzen. Blosse appellatorische Kritik genügt nicht (vgl. z.B. Peter Reetz/Stefanie Theiler in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 311 N 34 ff.; BGE 138 III 374 E. 4.3). 2. Die Berufungsklägerin macht geltend, die Vorinstanz gehe fälschlicherweise davon aus, dass die Lieferung der Berufungsbeklagten vom 26. Juni 2015 frei von Mängeln gewesen sei. Es sei zudem fraglich, ob lediglich kaufrechtliche Bestimmungen zur Anwendung kommen würden, seien doch die Ankerräder nach ihren spezifischen Planvorgaben hergestellt worden. Die Vorinstanz lasse insbesondere folgende, wesentliche, behauptete und bewiesene Sachverhaltselemente ausser Acht: 2.1.1 ** Kratzer auf den Rädern** Die Berufungsklägerin macht geltend, wenn die Vorinstanz feststelle, dass die auf den Fotografien ersichtlichen Kratzer auf den Mikrobauteilen keinen Mangel darstellten, stelle sie ihr Urteil auf eine lückenhafte Sachverhaltsbeurteilung ab. Die Ankerräder würden in Luxusuhren verbaut. Die Berufungsbeklagten stellten gemäss eigenen Angaben «anspruchsvolle Uhrenkomponenten» her und verspreche hervorragende Verarbeitung» und «absolute Plankonformität». Nicht zuletzt aufgrund dieser Versprechen habe sie sich entschieden, die Räder bei der Berufungsbeklagten zu beziehen. Die Kratzer auf den Rädern würden weder ihren Erwartungen noch den Versprechen der Berufungsbeklagten entsprechen. Die Kratzer auf den Rädern würden deshalb sehr wohl einen Mangel im Rechtssinne darstellen. 2.1.2 Die Vorinstanz hat zu den teilweisen Kratzern ausgeführt, dass Herr D.___ von der Beklagten der Aussage von Herrn E.___, die Parteien hätten bezüglich der Oberflächenbeschaffenheit der Ankerräder den eher niedrigen Qualitätsstandard " polis fin" vereinbart, nicht widersprochen habe. Die auf den Fotografien Nr. 4-6 der Klageantwortbeilage 29 sichtbaren Kratzer würden weder die Stabilität noch den vorhersehbaren Gebrauch jedes betreffenden Ankerrades beeinträchtigen und würden also keinen Mangel der Kaufsache im Sinne von Art. 197 ff. OR darstellen. 2.1.3 Es ist mit der Berufungsklägerin einig zu gehen, dass die Erwägungen des Amtsgerichts in diesem Punkt nicht stichhaltig sind und die Kratzer auf den Ankerrädern grundsätzlich sehr wohl einen Mangel darstellen könnten. Die Berufungsklägerin argumentiert jedoch lediglich pauschal, die Mikrokomponenten seien für mechanische Uhrwerke von Luxusuhren bestimmt gewesen und verkratzte Bauteile könnten auch die Funktionsweise und die Genauigkeit des ganzen Uhrwerks verunmöglichen bzw. erheblich beeinträchtigen. Einen Beweis für die effektive Mangelhaftigkeit der Ware insbesondere bezüglich der Funktionalität liefert die Berufungsklägerin jedoch nicht. Zudem haben die Berufungsbeklagten die Berufungsklägerin im Schreiben vom 24. Juli 2015 aufgefordert, bei Unzufriedenheit der gelieferten Teile, diese bis 28. Juli 2015 an sie zurück zu schicken. Die Berufungsklägerin hat weder die Ankerräder zurückgeschickt noch hat sie schriftlich oder mündlich auf das Schreiben vom 24. Juli 2015 reagiert. 2.2.1 Fehlendes Prüfprotokoll Die Berufungsklägerin rügt, die Feststellung der Vorinstanz sei falsch, dass ein fehlendes Prüfprotokoll keinen Mangel der Ware darstelle. In der Tat handle es sich dabei um ein wesentliches Dokument, welches der Prüfung der Waren diene und deren Herkunft und Beschaffenheit beschreibe. Das Dokument müsse auch dem Endkunden zugänglich sein. 2.2.2 Das Amtsgericht hat festgestellt, das Fehlen eines Prüfprotokolls über die gelieferte Ware bedeute keinen Mangel an der Beschaffenheit oder Qualität der betreffenden Ware, sondern sei ein untergeordnetes, formelles Versäumnis, das im vorliegenden Fall durch das Nachsenden des entsprechenden Formulars am 17. Juni 2015 korrigiert worden sei. 2.2.3 Es genügt in einer Berufung nicht, einer Feststellung der Vorinstanz lediglich entgegenzusetzen, diese sei falsch. Vielmehr muss begründet werden, weshalb die Feststellung der Vorinstanz falsch ist und im vorliegenden Fall, weshalb der angebliche Mangel der gelieferten Ware weiterhin bestehen soll, obwohl unbestrittenermassen der Prüfbericht nachgeliefert worden ist. 2.3.1 ** Fehlerhafte Verpackung** Die Berufungsklägerin führt aus, wenn die Vorinstanz feststelle, dass es nicht erstellt sei, dass die Verpackung mangelhaft gewesen sei, ignoriere sie die der Mängelrüge beiliegenden Fotos sowie die klaren und glaubhaften Aussagen von Herrn D.___. In der Tat sei klar ersichtlich, dass die heiklen Mikrobauteile aus den zu deren Transport vorgesehenen Vertiefungen in der Verpackung herausgefallen seien. Insbesondere trage die Vorinstanz der Erklärung von Herrn E.___ nicht Rechnung, wenn dieser zugebe, dass die Verpackung von Mikroteilen wie beispielsweise Uhrenkomponenten eine grosse Rolle spiele und es wichtig sei, dass man die Ware in einer sauberen Verpackung liefere. 2.3.2 Die Vorinstanz hat betreffend der beanstandeten ungenügenden Verpackung der gelieferten Ankerräder ausgeführt, dies sei aufgrund der nichtssagenden Fotografien 1-3 in Klageantwortbeilage 29 nicht erstellt beziehungsweise aufgrund der glaubhaften Ausführungen der Herren E.___ und B.___ in der Parteibefragung widerlegt, weil die Beklagte den Beweis, inwiefern eine mangelhafte Verpackung tatsächlich einen Mangel der Kaufsache darstellen könnte, in der Tat schuldig geblieben sei. Dass eine mit Edelgas (Argon) gefüllte Vakuum-Verpackung beim Öffnen unweigerlich zerstört werden müsse, verstehe sich von selbst, könne also sicherlich keinen Mangel darstellen. 2.3.3 Die Berufungsklägerin behauptet, sie habe die Verpackung als fehlerhaft gerügt, was durch das Schreiben vom 15. Juli 2015 widerlegt wird, wird doch dort lediglich beanstandet, die Verpackung sei ungenügend. Dann zitiert die Berufungsklägerin die Aussagen der Herren E.___ und B.___ bei der vorinstanzlichen Parteibefragung zum Themenkreis «Verpackung» nur unvollständig, hat doch E.___ bestritten, die Ware ungenügend verpackt zu haben, und ausgeführt: «Die gelieferte Ware wird von uns stets mit Argon-Gas vakuumverpackt, unsere Produkte schicken wir auch der Rolex in genau derselben Verpackung. Beim Aufmachen dieser Vakuumverpackung muss man aber aufpassen, denn die Ware kann sich (beim) Aufschneiden wegen des Entweichens des Argons bewegen und es können so Teile aus der Verpackung fallen, wenn man nicht sorgfältig aufschneidet. Nein, alleine durch das Herausfallen können die verpackten Teile nicht beschädigt werden, ausser sie fallen gleich zu Boden. Am Boden hat es immer Staub. Wenn man die Teile dann wieder aufnimmt, kann es sein, dass sie einen Kratzer erhalten haben». Die Berufungsklägerin nimmt also kaum Bezug zum vorinstanzlichen Urteil und geht davon aus, dass durch die nicht weiter substantiierte Behauptung, die Verpackung sei fehlerhaft gewesen, die Rüge begründet sei, was in einer Berufung klar nicht genügt. 2.4.1 ** Unterlieferung** Die Berufungsklägerin rügt, auch in diesem Punkt gehe die Vorinstanz fälschlicherweise davon aus, dass unbestrittenermassen ästhetische Ausschussware die Unterlieferung ersetzen könne. In der Tat habe die Vorinstanz die Aussage von Herrn E.___ nicht korrekt gewürdigt. Auch seien die diesbezüglichen Aussagen von Herrn D.___, welcher hervorgehoben habe, wie wichtig die Ästhetik bei diesen Produkten sei, unberücksichtigt. Zudem sei die Behauptung von Herrn E.___, dass es Teile zum Einstellen der Maschinen benötige und diese dabei beschädigt werden, nicht bewiesen. 2.4.2 Die Vorinstanz hat erwogen, dass die Kläger der Beklagten anstelle der vereinbarten 1‘000 nur 989 Ankerräder geliefert habe und somit elf Exemplare zu wenig, habe die Beklagte schon anhand des Lieferscheines (Klagebeilage 6), also sofort nach dem Wareneingang gesehen. Sie hätte sich daher auch sofort entscheiden sollen, ob sie mit dieser offenkundigen Unterlieferung beziehungsweise den zusätzlichen 70 Stück zum Rivieren einverstanden sei oder nicht, denn allein die ungenügende Stückzahl wäre ein hinreichender Grund gewesen, die Lieferung umgehend zu retournieren oder von den Klägern zumindest sofort die unverzügliche Nachlieferung von 11 Ankerräder zu verlangen. Beides habe die Beklagte aber nicht getan. 2.4.3 Das Amtsgericht hat erwogen, dass die Lieferung von 989 anstatt 1'000 Ankerräder Grund genug gewesen wäre, die Lieferung als ungenügend zu retournieren, was die Berufungsklägerin aber nicht getan habe. Mit dieser Argumentation setzt sich die Berufungsklägerin gar nicht auseinander und erklärt mit keinem Wort, weshalb sie die Ware nicht sofort als ungenügend zurückgewiesen hat. 2.5.1 ** Fehlerhafte Bohrung** Die Berufungsklägerin macht geltend, die Vorinstanz gehe fälschlicherweise davon aus, dass die fehlerhafte Bohrung kein Mangel sei, wenn sie feststelle, dass das Problem habe umgangen werden können. Dass der Mangel keine gravierenden Folgen gehabt habe, bedeute nicht, dass kein Mangel vorgelegen habe. Entsprechend gehe auch hier die Argumentation der Vorinstanz in Verletzung von Art. 197 ff OR in eine falsche Richtung und lasse die Vorinstanz zu einer falschen Schlussfolgerung kommen. 2.5.2 Die Vorinstanz hat diesbezüglich ausgeführt, dass dieser Vorhalt sich gemäss der Parteibefragung von Herrn D.___ nicht als wirkliches Problem erwiesen habe, denn sämtliche Ankerräder hätten gemäss seinen Ausführungen wie vorgesehen mit dem so genannten Trieb verbunden werden können. Diesbezüglich liege also kein Mangel der Kaufsache vor. 2.5.3 Die Berufungsklägerin kann mit der Entgegnung, wenn ein Mangel keine gravierenden Folgen habe, bedeute dies nicht, dass kein Mangel vorgelegen habe, die Berufung nicht substantiiert begründen. Die Vorinstanz verweist beim Themenkreis der «teilweise zu kleinen Bohrung» auf die Parteibefragung mit der Berufungsklägerin. D.___ hat anlässlich der Parteibefragung ausgeführt, dass die Ankerräder trotz teilweise zu kleiner Bohrung weiterverbaut werden konnten, in der Regel mit einem anderen Nietwerkzeug. Die zu kleine Bohrung sei ein Risiko in der Weiterverwendung, aber nicht wirklich ein Problem. Die Berufungsklägerin setzt sich auch hier mit der Argumentation der Vorinstanz nur ungenügend auseinander und erklärt nicht, weshalb sie bei der Vorinstanz ausgesagt hat, die teilweise zu kleine Bohrung sei kein Problem und nun in der Berufung behauptet, die zu kleine Bohrung sei ein Mangel. 3.1 Die Berufungsklägerin macht geltend, die Vorinstanz habe irrtümlicherweise und in Verletzung von Art. 201 OR festgehalten, dass die unter (aufschiebendem) Vorbehalt der Validierung des Endkunden akzeptierte Lieferung nicht rechtsgenüglich bemängelt worden sei (Seiten 13 und 14 sowie 19 und 20 des angefochtenen Urteils). Dieser tatsachenwidrigen Feststellung könne insbesondere auch mit Hinblick auf die einschlägige Rechtsprechung nicht gefolgt werden. Entgegen den Feststellungen der Vorinstanz bringe das Schreiben vom 15. Juli 2015 klar zum Ausdruck, dass es sich um eine «Beanstandung» handle. Zudem enthalte die Mängelrüge eine Fotodokumentation, welche die bemängelten Punkte klar hervorheben würden. Dass «ein Bild mehr aussagt als tausend Worte» berücksichtige die erste Instanz jedoch mit keinem Wort. Im Schreiben vom 15. Juli 2015 werde auch klar erwähnt, dass die Lieferung «unter Vorbehalt» und somit eben nicht akzeptiert worden sei. Der Vorbehalt von Mängeln beziehe sich zudem nicht auf das Vorhandensein, sondern um die Folgen und Konsequenzen, die daraus resultieren würden. Dass das letzte Wort der Endkunde habe, welcher die Teile in seine Uhrwerke verbaue, sei branchenüblich und sei von Herrn D.___ auch so erklärt worden. Dass eine Schlussprüfung nicht durch einen Dritten erfolgen könne und dieses Vorgehen nicht der gesetzlichen Vorgabe von Art. 201 OR entspreche, stimme nicht, sei branchenwidrig und verletze die gängige Rechtsprechung. Dass auch die Berufungsbeklagten die Beanstandung der Qualität als Mängelrüge verstanden hätten, zeige sich in deren Antwortschreiben vom 24. Juli 2015. So würden die Berufungsbeklagten auf die Mängelrüge eingehen, selbst wenn sie die Mängelfreiheit der Ware behaupten würden. Weshalb der Berufungsbeklagten der negative Bescheid der Endkundin nicht mitgeteilt und ihr keine Gelegenheit zur Nachbesserung gewährt worden sei, sei zudem klar begründet worden. Diese Vorgehensweise sei im Übrigen gesetzeskonform und stimme insbesondere mit dem in Art. 108 ff OR visierten Sachverhalt überein. Ein Nachbesserungsanspruch des Verkäufers sehe das Gesetz im Übrigen bekanntlich nicht vor. Ein solcher sei zwischen den Parteien auch nicht separat vereinbart worden. In der Tat nehme das Gericht irrtümlich an, die Berufungsbeklagten hätten die gemäss eigener Aussage «einwandfreien» Ankerräder bei einer Rücksendung erneut bearbeitet und die Mängel korrigiert. Dem sei natürlich nicht so. Die Berufungsbeklagten hätten die Lieferung zurückgenommen und sie hätten die Ankerräder kurzfristig anderweitig besorgen müssen. Indem das Gericht diesen Sachverhalt ignoriere und die ins Recht gelegten Urkunden (insbesondere Urkunden 8 und 29) entgegen dem effektiven Verständnis der Parteien anders interpretiere, verletze sie Art. 18 und 201 OR. 3.2 Das Amtsgericht hat zur Frage, ob das Schreiben vom 15. Juli 2015 überhaupt als Mängelrüge betrachtet werden kann, folgendes ausgeführt: Die Beklagte habe zwar fünf verschiedene Beanstandungen vorgebracht, habe aber nicht erklärt, dass sie von den Klägern Gewährleistung verlange oder dass sie die Annahme der Lieferung verweigere. Vielmehr schreibe sie, die Lieferung sei unter Vorbehalt akzeptiert und sie habe 20 Ankerräder zur Homologation, das heisst einer technischen und ästhetischen Prüfung, an ihre Kundin weitergeleitet. Damit habe sie ihre Prüfungs- und Rügepflicht trotz vorgängiger Prüfung in einer Eingangskontrolle gar nicht selber wahrgenommen, sondern habe sie an eine den Klägern nicht bekannte Dritte delegiert. Dieses Vorgehen entspreche nicht der gesetzlichen Vorgabe von Art. 201 OR, denn der Entscheid darüber, ob eine gekaufte Ware mangelhaft sei oder nicht, obliege in aller Regel weder dem Produzenten und Verkäufer – auch wenn dieser von der hervorragenden und garantiert mängelfreien Qualität seiner Produkte noch so überzeugt sei – noch einem Dritten, sondern einzig dem Käufer. Das Vorgehen sei sodann weder mit den Klägern so vereinbart worden, was grundsätzlich möglich und zulässig gewesen wäre, noch könne es im Lichte der glaubhaften und nachvollziehbaren Aussagen der Herren E.___ und B.___ als branchenüblich bezeichnet werden. Hinzu komme, dass es die Beklagte unbestrittenermassen nicht einmal für notwendig befunden habe, die Kläger Ende August 2015 umgehend über den negativen Entscheid ihrer Endkundin F.___ zu informieren. Schriftliche Belege, dass diese Kundin die Qualität der 20 zugestellten Ankerräder nach ihrer technischen und ästhetischen Prüfung (Homologation) tatsächlich nicht akzeptierte, würden nota bene keine im Recht liegen. Zudem hätten die Kläger bereits am 24. Juli 2015 der Beklagten ausdrücklich angeboten, die gesamte Warenlieferung zu retournieren: «Wenn Sie mit den gelieferten Teilen nicht zufrieden sind, bitten wir Sie, die Teile bis Dienstag 28.07.2015 an uns zurück zu senden.» Die Kläger hätten also einerseits die Rücknahme der Ware offeriert, aber andererseits richtigerweise festgehalten, falls diese nicht erfolge, sei der Betrag von CHF 32’00.00 zuzüglich 8 % MWST umgehend zu begleichen (Klagebeilage 8). Auf dieses Schreiben habe die Beklagte aber nicht reagiert. Die «Bemängelung Qualität»vom 15. Juli 2015sei daher ein nicht dem Gesetz entsprechendes und so nicht vereinbartes Akzept der Warenlieferung unter einer aufschiebenden Bedingung und damit keine Mängelrüge im Sinne von Art. 201 Abs. 1 OR. Somit gelte die Lieferung vom 26. Juni 2015 in Anwendung von Art. 201 Abs. 2 OR als von der Beklagten genehmigt. Selbst wenn das von der Beklagte gewählte Vorgehen, die Ware unter Vorbehalt der Akzeptanz seitens ihrer Endkundin zu akzeptieren, zulässig wäre, hat die Beklagte ihre Mängelrechte durch ihr Untätigbleiben nach Beendigung der Prüfung durch die Endkundin F.___ endgültig verwirkt. 3.3 Die Vorinstanz hat ausführlich und in nachvollziehbarer Weise begründet, weshalb sie das Schreiben vom 15. Juli 2015 nicht als rechtsgültige Mängelrüge erachtet. Die Einwendungen der Berufungsklägerin – die Vorinstanz irre, ihr gewähltes Vorgehen sei gesetzeskonform und entspreche dem effektiven Verständnis der Parteien – vermögen die korrekte Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht umzustossen. Die Rüge ist nicht substantiiert und nicht weiter zu hören. 4.1 Die Berufungsklägerin macht geltend, die Vorinstanz stelle irrtümlicherweise und in Missachtung vorgebrachter und bewiesener Tatsachen fest, die Mängelrüge sei verspätet erfolgt. Die Annahme, die Kontrolle und Rüge hätten innerhalb einer Kalenderwoche erfolgen können, sei aus dem Nichts gegriffen. Diese Annahme trage insbesondere dem Umstand nicht Rechnung, dass jedes einzelne Mikroteil unter dem Mikroskop habe untersucht werden müssen. Ebenso gehe die Vorinstanz von der falschen Annahme aus, dass ihre insgesamt 57 Mitarbeiter (Buchhalter, Designer, Ingenieure, Verkäufer, Maschinisten, etc.) eine Qualitätskontrolle von spezifischen Mikrobauteilen hätte vornehmen können. In der Tat habe Herr D.___ glaubhaft erklärt, dass die 1'000 Ankerräder einzeln unter dem Mikroskop hätten untersucht werden müssen und dass vor den Uhrmacherferien die Zeit sehr intensiv sei. Weiter habe das Gericht nicht berücksichtigt, dass die Lieferung an einem Freitagnachmittag erfolgt sei, die Ware effektiv erst in der Folgewoche entgegengenommen worden sei und somit innert knapp 10 Arbeitstagen kontrolliert worden sei. Auch lasse das Gericht ausser Acht, dass auch die Stellungnahme der Berufungsbeklagten auf die Mängelrüge nicht unmittelbar, sondern erst 10 Tage danach erfolgt sei, obwohl diese nicht 1'000 Teile zu prüfen hatte. Eine längere Reaktionszeit als eine Kalenderwoche sei somit klar branchenüblich. 4.2 Die Vorinstanz hat ausgeführt, die Beklagte habe die Rechtzeitigkeit ihrer Mängelrüge beweisen müssen. Nach Ansicht der Kläger sei die Reaktion der Beklagten vom 15. Juli 2015 klar verspätet erfolgt. Die Beklagte habe entgegen der Darstellung in der Rechtsschrift gemäss Aussage von Herrn D.___ in der ersten Hälfte des Monats Juli 2015 keine Betriebsferien gehabt und habe gemäss seiner Antwort zwei volle Arbeitstage für die Prüfung und mikroskopische Begutachtung aller gelieferten 989 Ankerräder gebraucht und dies unabhängig davon, dass zu dieser Zeit die eigenen Betriebs- und die Uhrmacherferien 2015 tatsächlich unmittelbar bevorstanden. Die «Beanstandung Qualität»vom 15. Juli 2015 habe sie jedoch erst 19 Kalendertage oder 13 Werktage nach Erhalt der Lieferung verfasst. Im Lichte der zitierten Lehre und Rechtsprechung zu Art. 201 OR und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Beklagte immerhin 57 Personen beschäftigt, weshalb ihr für die Kontrolle wohl nicht nur ein einziger geeigneter Mitarbeiter zur Verfügung gestanden haben dürfte, sei vorliegend jedoch eine Mängelrüge innerhalb einer Kalenderwoche, also bis spätestens Anfang Juli 2015, nicht nur möglich, sondern auch geboten gewesen, weshalb klar von einer verspäteten Reaktion auszugehen sei. 4.3 Die Berufungsklägerin beschränkt sich darauf, zu behaupten, die Vorinstanz irre sich, wenn sie feststelle, die Mängelrüge sei verspätet erfolgt. Es ist nochmals darauf hinzuweisen, dass es nicht genügt, die vorinstanzlichen Erwägungen als falsch und nicht in der Uhrenbranche üblichen Gepflogenheiten entsprechend zu taxieren, was zu einer Gutheissung der Berufung führen müsse. Die Vorinstanz verweist auf die Aussagen von Herr D.___, wozu sich die Berufungsklägerin gar nicht äussert. Bei der Vorinstanz hat der Vertreter der Berufungsklägerin, D.___, auf die explizite Frage des eigenen Anwalts, wie lange die vollständige Prüfung der gelieferten Teile dauere geantwortet «das dauert rund zwei Tage». Die Berufungsklägerin konnte sowohl bei der Vorinstanz als auch vor Obergericht nicht nachvollziehbar erklären, weshalb sie ihr Schreiben «Beanstandung Qualität» – welches sie unter Berücksichtigung der Aussage von D.___ zwei bis drei Tage nach der Lieferung vom 26. Juni 2015 hätte erstellen können – erst am 15. Juli 2015 verfasst hat. In diesem Zusammenhang ist es auch belanglos, welches Datum das Antwortschreiben der Berufungsbeklagten auf das Schreiben «Beanstandung Qualität» vom 15. Juli 2015 bei der Berufungsklägerin trägt. Die Rüge die Mängelrüge sei rechtzeitig erfolgt, ist unbegründet und ohnehin irrelevant, zumal die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, das Schreiben vom 15. Juli 2015 stelle keine Mängelrüge im Sinne von Art. 201 Abs. 1 OR dar (siehe Ziffer 3 hievor). 5.1 Die Berufungsklägerin macht schlussendlich geltend, die Vorinstanz trage der Widerklage und Verrechnungseinrede mit der Begründung nicht Rechnung, dass «arithmetische» Ungereimtheiten vorliegen würden. Auch diese Annahme beruhe auf einem Missverständnis und einer ungenauen Analyse des Sachverhalts. In der Tat sei in den Urkunden 31 und 32 die Anzahl der schlussendlich gelieferten Teile klar bewiesen. Die in der Klageantwort enthaltenen Berechnungen seien von Herrn D.___ bestätigt worden. Dass über die zur Behebung der Mängel notwendigen Stunden keine genaue Zahl vorliege (100 bis 110 Stunden), dürfe auch nicht als Beweislosigkeit aufgefasst werden. Rein schon gestützt auf Art. 42 Abs. 2 OR hätte die Vorinstanz den genauen Betrag des Schadens ex aequo et bono festlegen sollen. 5.2 Das Amtsgericht hat zur Widerklage erwogen, die Beklagte habe unter dem Titel «Entgangener Gewinn»den Klägern jeweils CHF 13‘186.00 in Rechnung gestellt, ohne diesen Betrag in der Rechnung vom 20. April 2016 weiter zu begründen (vgl. Klagebeilagen 12 und 13). In Beweissatz 17 der Widerklage lasse sie dazu lediglich ausführen, durch die Tatsache, dass sie 385 Ankerräder nicht zum Stückpreis von CHF 74.00 habe weitererkaufen können, sei ihr ein Umsatzausfall von CHF 28‘490.00 entstanden. Bei einer branchenüblichen Gewinnmarge von 42,5 % belaufe sich der erlittene Verlust auf CHF 13‘186.00. Das Amtsgericht hält hiezu fest, diese Ausführung sei rein arithmetisch nicht nachvollziehbar, denn 42,5 % auf dem Umsatzausfall von CHF 28‘490.00 ergebe lediglich einen Betrag von CHF 12‘108.25. Die Beklagte mache sodann einen «Zusatzaufwand Nachbearbeitung»von CHF 9‘820.00 geltend, welcher folgende Arbeiten beinhalte: «Visuelle Kontrolle, Komponenten nachmessen inklusive Nachbearbeitung». In der Widerklage führe sie dazu aus, der Zusatzaufwand, um die fehlerhaft gelieferten Ankerräder zu korrigieren und die restlichen 615 Stück instand zu stellen, habe rund 110 Arbeitsstunden à CHF 90.00 betragen. Zunächst müsse festgehalten werden, dass die Begründung in BS 17 der Klageantwort arithmetisch nicht mit den Rechnungen vom 20. April 2016 übereinstimmen würden, denn bei einem Aufwand von 110 Stunden à 90 Franken hätte die Beklagte den Klägern CHF 9‘900.00 (110 x CHF 90.00) und nicht 80 Franken weniger in Rechnung stellen sollen. Sodann habe der Anwalt der Beklagten im Schreiben an das Richteramt vom 13. März 2016, in welchem er mitgeteilt habe, seine Klientin sei nicht vergleichsbereit und werde nicht zur Schlichtungsverhandlung vom 14. März 2016 erscheinen, diesbezüglich von einem Aufwand von 100 Stunden à CHF 90.00, das heisst von einem Betrag von CHF 9‘000.00 gesprochen (vgl. Klagebeilage 11). Die Beklagte wisse offenbar selber nicht, ob sie für diese Arbeit nun 100 oder 110 Stunden benötigte, was nicht gerade für eine hohe Präzision ihrer Aussagen spreche. Die «visuelle Kontrolle» gehöre zudem sicherlich zu den Obliegenheiten der Beklagten im Rahmen ihrer Prüfungs- und Rügefrist als Käuferin der gelieferten Ankerräder. Hierbei handle es sich also um Aufwand, den die Beklagte als sorgfältig handelnde Käuferin ohnehin auf sich nehmen musste und den sie schon allein deshalb nicht widerklageweise den Verkäufern als angeblichen Mehraufwand anlasten könne. 5.3 Die Berufungsklägerin setzt sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander. Es bleibt eine Tatsache, dass der geltend gemachte Forderungsbetrag von CHF 3'592.10 weder durch Urkunden belegt ist, noch durch die Erläuterungen der Berufungsklägerin in der Widerklage nachvollziehbar ist. Daran ändern die wenig verständlichen Ausführungen in der Berufung nichts. Die Berufungsbeklagten haben zudem richtigerweise darauf hingewiesen, dass kein Anwendungsfall von Art. 42 OR vorliegt. Die Beweiserleichterungsvorschrift ist nur heranzuziehen, wenn der strikte Nachweis der Natur der Sache nach nicht möglich ist, oder wenn die Beweisführung nicht zumutbar ist, was auf den vorliegenden Sachverhalt klar nicht zutrifft. 6. Aufgrund der Erwägungen ist die Berufung unbegründet und muss abgewiesen werden. Beim vorliegenden Verfahrensausgang hat die Berufungsklägerin die Kosten des Verfahrens vor Obergericht in der Höhe von CHF 5'000.00 zu tragen. Diese werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Zudem hat die Berufungsklägerin den Berufungsbeklagten eine Parteientschädigung zu bezahlen. Geltend gemacht wird ein Aufwand von ca. 16 Stunden. Mangels detaillierter Honorarnote – die Kostennote wird auf CHF 4'300.00 beziffert, was bei aufgewendeten 16 Stunden einen Stundenansatz von CHF 268.75 ergibt – wird das Honorar auf CHF 4'160.00 (16 Stunden à CHF 260.00) zuzüglich Spesen von CHF 30.00 festgesetzt, was zuzüglich der Mehrwertsteuer von CHF 335.20 ein Total von CHF 4'525.20 ergibt. Demnach wird ** erkannt**: 1. Die Berufung wird abgewiesen. 2. Die A.___ AG hat die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens von CHF 5'000.00 zu bezahlen, welche mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden. 3. Die A.___ AG hat der C.___ GmbH und B.___ für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 4'525.20 zu bezahlen. ** Rechtsmittel:Der Streitwert übersteigt CHF 30'000.00. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. ** Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts Der Präsident Der Gerichtsschreiber Frey Schaller |
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Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal complied with the required substantiated reasoning
The appeal was formally admissible, but the appellant largely limited itself to bare criticism and did not meaningfully engage with the first-instance reasoning.
Under Art. 311 ZPO, the appellant must specifically explain why the challenged decision is wrong; mere repetition of prior arguments or appellate criticism is insufficient.
Whether the complained defects in the delivered ankerräder were legally relevant
The appellant failed to prove a legally relevant defect sufficient to justify refusing payment.
The alleged scratches, missing test protocol, packaging issues, short delivery, and small bore were not shown to make the goods unusable or materially non-conforming in the legally relevant sense, and the appellant did not substantiate its objections enough on appeal.
Whether the letter of 15 July 2015 constituted a valid and timely defect notice under Art. 201 OR
The letter was not a valid defect notice within the meaning of Art. 201 OR, and in any event the notice was late.
The buyer accepted the delivery only under a conditional reserve pending third-party validation, delegated the quality decision to its end customer, and did not itself properly exercise the duty to inspect and notify. The court also held that a notice on 15 July 2015 came too late given the two-day inspection time and the available workforce.
Whether the appellant's counterclaim for CHF 3,592.10 and release from debt enforcement should succeed
The counterclaim was not substantiated by documents or coherent calculations.
The claimed extra work and lost profit figures were arithmetically inconsistent and not proven; Art. 42 OR did not help because proof was not impossible or unreasonable in the circumstances.
Whether the first-instance costs and party compensation should be altered
No alteration was warranted because the appeal failed.
As the appeal was dismissed, the first-instance result remained intact and the appellant had to bear the appeal costs and pay compensation.
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