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Terrain change in Jura protection zone not permissible

ZZ.1990.36Übriges Gericht05.06.1990Dismissed

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Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

The owner of a sheep barn outside the building zone challenged a restoration order requiring removal of an unauthorized terrain fill. The court held that the fill in the Jura protection zone was excessive, served no apparent operational purpose, and could not be retrospectively authorized under the strict landscape-protection rules. The private interest in keeping the fill did not outweigh the public interest in preserving the landscape. The restoration order was therefore upheld and found proportionate.

Omnilex-Regeste

Art. 24 Abs. 1 RPG; § 24 Abs. 2 NHV: A terrain alteration in the Jura protection zone may not be authorized without weighty justification. Where an unauthorized fill is excessive, serves no recognizable purpose connected with the permitted use, and conflicts with the requirement to preserve the landscape, the private interest does not prevail over the public interest in landscape protection. In such circumstances, the conditions for an exception under Art. 24 para. 1 lit. b RPG are not met, and a restoration order may be upheld as proportionate (consid. 3).

Gesamter Gesetzestext

Geschäftsnummer:** ZZ.1990.36**
Instanz:Verwaltungsgericht
Entscheiddatum:06.06.1990
FindInfo-Nummer:O_VW.2015.246
Titel:** Terrainveränderung in der Jurschutzzone**
Resümee:** Art. 24 Abs. 1 RPG; § 24 Abs. 2 NHV. Eine Terrainveränderung in der Juraschutzzone darf nicht ohne gewichtigen Grund bewilligt werden.**
SOG 1990 Nr. 36 ** Art. 24 Abs. 1 RPG; § 24 Abs. 2 NHV.*Eine Terrainveränderung in der Juraschutzzone darf nicht ohne gewichtigen Grund bewilligt werden. Das Bau-Departement bewilligte in der Gemeinde S. den Bau eines Schafstalles ausserhalb der Bauzone unter verschiedenen Bedingungen und Auflagen. Anlässlich einer Kontrolle wurde festgestellt, dass die errichtete Baute in der Ausführung wesentlich von den bewilligten Plänen abwich. Das Bau-Departement verfügte deshalb die nachträgliche Änderung der Baute und insbesondere auch die Beseitigung einer ohne Bewilligung vorgenommenen Terrainaufschüttung. Eine Beschwerde des Eigentümers gegen die Pflicht zur Wiederherstellung des ursprünglichen Terrains wies das Verwaltungsgericht auf Beschwerde hin mit folgender Begründung ab: 3. Nach § 3 Abs. 2 lit. b des kantonalen Baureglementes (KBR) sind u.a. Terrainveränderungen wie Abgrabungen und Aufschüttungen bewilligungspflichtig. In den von der Baukommission bewilligten Plänen, welchen das Bau-Departement zugestimmt hat, sind auf der Südseite des Schafstalles keine Aufschüttungen vorgesehen. Die vorgenommenen Aufschüttungen sind deshalb, auch wenn dort "nur" das Aushubmaterial angeschüttet wurde, ohne Bewilligung ausgeführt worden. Einer nachträglichen Bewilligung stehen insbesondere die strengen Vorschriften der kantonalen Verordnung über den Natur- und Heimatschutz entgegen (NHV).Im Abschnitt über die kantonale Juraschutzzone ist in § 24 Abs. 1 NHV gefordert, dass Bauten in der Juraschutzzone in besonderer Weise auf das Orts- und Landschaftsbild Rücksicht zu nehmen haben, und in Abs. 2, dass exponierte Standorte sowie übermässige Aufschüttungen und Abgrabungen zu vermeiden sind. Die Aufschüttung südseits des Schafstalles, welche der Beschwerdeführer nun nicht mehr rückgängig machen möchte, ist aber im Sinne dieser Vorschrift als übermässig zu bezeichnen und kann deshalb auch nachträglich nicht bewilligt werden. Sie dient keinem mit der geplanten Schafhaltung in Zusammenhang stehenden ersichtlichen Zweck; insbesondere ist unerfindlich, weshalb dort der Beschwerdeführer einen Wagen sollte abstellen können. Das Gebäude verfügt nämlich, wie geschildert, über keine Zufahrt, sondern steht mitten in einer nach Süden abfallenden Wiese. Wenn der Beschwerdeführer dort maschinell heuen oder allenfalls sogar zusätzliches Heu mit einem Wagen zum Stall bringen will, braucht er ohnehin einen Wagen, der in steilem Gelände ohne ebene Fahrmöglichkeit einsetzbar ist, und deshalb keinen ebenen Platz vor dem Stall, um das Heu dort zu entladen. Ein anderer Grund für die Aufschüttungen wird nicht geltend gemacht. Gewichtige private Interessen an der unbewilligten vorgenommenen Aufschüttung sind also nicht auszumachen. Demgegenüber steht das öffentliche Interesse an einer möglichst intakten Landschaft in der Juraschutzzone, welches unter diesen Umständen stärker zu gewichten ist. Damit steht gleichzeitig fest, dass der Terrainveränderung überwiegende öffentliche Interessen im Sinne von Art. 24 Abs 1 lit. b RPG entgegenstehen, was die Erteilung einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung ausschliesst. Die Wiederherstellungsverfügung des Bau-Departementes ist also zurecht ergangen. Die Wiederherstellung des ursprünglichen Geländezustandes, wie sie vom Bau-Departement angeordnet ist, verursacht dem Beschwerdeführer auch keinen unzumutbaren unverhältnismässigen Aufwand; ein grosser Teil des Materials dürfte nordseits des Gebäudes, wo zuviel abgegraben wurde, und auf der Ostseite Platz haben. Ein allfälliger Überschuss müsste abtransportiert werden, was erfahrungsgemäss nicht allzuhohe Kosten verursacht. * Verwaltungsgericht, Urteil vom 6. Juni 1990

Schlagwörter

planning lawbuilding zoneterrain alterationlandscape protectionexception permitrestoration order

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the unauthorized terrain fill in the Jura protection zone could be retrospectively authorized.

Extrahierter Entscheid

No. The fill was excessive, served no recognizable purpose linked to the sheep barn, and was incompatible with the strict protection rules for the Jura protection zone.

Extrahierte Begründung

Section 24 NHV requires special consideration for the landscape; excessive fills and excavations must be avoided. The private interest in keeping the fill was not weighty enough to outweigh the public interest in preserving the landscape, so an exception under Art. 24 para. 1 lit. b RPG was excluded.

Kernrechtsfrage

Whether the restoration order requiring the land to be returned to its original state should be upheld.

Extrahierter Entscheid

Yes. The restoration order was lawful and proportionate; the owner was not subjected to unreasonable expense.

Extrahierte Begründung

Because the fill was unlawfully created and could not be authorized, the authority was entitled to order restoration. The court also found the expense manageable and not disproportionate.

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