Postulat Zölch
1985
91.3266
Postulat Fierz Verbesserte Vorbereitung der militärischen Ausbildung Préparation aux écoles et cours militaires
Wortlaut des Postulates vom 21. Juni 1991
Der Bundesrat wird eingeladen zu prüfen, ob das unbefriedi- gende zeitliche Verhältnis von Vorbereitungs- zu Ausbildungs- zeit bei militärischen Schulen und Kursen nicht verbessert werden könnte, zum Beispiel durch deutliche Verlängerung der UOS auf Kosten der RS oder durch deutliche Verlänge- rung der KVK auf Kosten der WK.
Texte du postulat du 21 juin 1991
Le Conseil fédéral est invité à étudier la possibilité d'améliorer le rapport peu satisfaisant entre le temps consacré à la prépa- ration des écoles et des cours militaires et celui de la forma- tion, par exemple en prolongeant notablement la durée des écoles de sous-officiers ou des cours de cadres et en rédui- sant celle des écoles de recrues ou des cours de répétition.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Keine - Aucun
Schriftliche Begründung - Développement par écrit Jeder gute Unterricht braucht mindestens eine so lange Vor- bereitungszeit, wie der Unterricht selber dauern soll. Trotz vor- dienstlicher Bemühungen genügen in der Regel die drei bis vier Tage KVK nicht, um drei Wochen WK auch nur annähernd genügend vorzubereiten. Wenn man dagegen z. B. einen KVK von etwa 10 Tagen zur Verfügung hätte, so könnte eine Woche Detailausbildung mit maximaler Effizienz vorbereitet werden (vorbereitete Arbeitsplätze und Ausbildner). In einer zweiten WK-Woche könnte das Gelernte im Einsatz angewandt wer- den. Durch Vermeidung von Totzeiten wäre das System wohl mindestens gleich effizient wie das jetzige, würde jedoch die Dienstmotivation fördern. Nichts wird bekanntlich so schlecht vertragen wie Leerlauf. Eine verbesserte Dienstmotivation wird letztlich auch die Wehrmotivation bessern.
Aehnliche Ueberlegungen gelten für das zeitliche Verhältnis RS/UOS.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 21. August 1991 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 21 août 1991 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat anzunehmen.
Ueberwiesen - Transmis
91.3232
Postulat Zölch Ergänzungsleistungen AHV. Prüfung der Berechtigung mittels Steuererklärung Droit aux prestations complémentaires AVS. Légitimité établie au vu de la déclaration fiscale
Wortlaut des Postulates vom 20. Juni 1991
Ich lade den Bundesrat ein, Möglichkeiten zu prüfen, die es er- lauben, die Berechtigung zum Bezug von Ergänzungsleistun- gen zur AHV anhand der Steuererklärung durch die Steuerbe- hörde prüfen zu lassen.
Texte du postulat du 20 juin 1991
J'invite le Conseil fédéral à examiner les possibilités qui autori- seraient l'autorité fiscale à déterminer, au vu des déclarations d'impôts, celles et ceux des contribuables qui ont droit aux prestations complémentaires de l'AVS.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Basler, Berger, Bühler, Co- lumberg, Daepp, Eggenberg-Thun, Engler, Fäh, Fankhauser, Fischer-Hägglingen, Giger, Hari, Hess Otto, Hösli, Luder, Neu- komm, Reichling, Ruckstuhl, Ruf, Rutishauser, Rychen, Schwab, Seiler Hanspeter, Wyss William, Zwingli (25)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Im Rahmen der Diskussion um die 10. AHV-Revision wurde immer wieder mit Nachdruck gefordert, dass der Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur AHV von Amtes wegen zu prüfen sei (Motion Gadient). Die vom Bundesrat vorgelegte Revision sieht keine diesbezügliche Regelung vor.
Es bleibt demzufolge weiterhin eine bedauerliche Tatsache, dass eine grosse Anzahl besonders Bedürftiger keine Ergän- zungsleistungen erhalten. Die Scheu vor dem «Bittgang» zur Amtsstelle ist für diese Menschen nach wie vor zu gross. Als Hauptargument gegen eine Abklärung der Berechtigung von Amtes wegen wird von der zuständigen Verwaltung der übermässig grosse administrative Aufwand ins Feld geführt. Im Zuge der Steuerharmonisierung bietet sich nun aber die Möglichkeit, anhand der Steuererklärung eine Prüfung zur Be- rechtigung von Ergänzungsleistungen vorzunehmen. Nach Aussage von Steuerexperten wäre diese Lösung durchaus realisierbar und bereits auf Verordnungsstufe durchzusetzen. Dieses Vorgehen soll von gewissen welschen Kantonen be- reits mit Erfolg eingeführt worden sein.
Folgende Modelle könnten beispielsweise geprüft werden: a. Weiterleitung der Daten von bezugsberechtigten Personen von der Steuerbehörde an die AHV gestützt auf Artikel 13 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV. Diese orientiert die betreffenden Personen.
b. Die Steuerbehörde wird aufgrund ihrer Berechnungen sel- ber aktiv und informiert die bezugsberechtigten Personen. Dieses Modell wäre im Sinne einer anzustrebenden Rationali- sierung der Verwaltung vorzuziehen.
c. Die Steuerbehörde veranlasst die Entrichtung von Ergän- zungsleistungen an die bezugsberechtigten Personen auf- grund eines Antrags auf der Steuererklärung.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 28. August 1991 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 28 août 1991 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Ueberwiesen - Transmis
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Postulat Fierz Verbesserte Vorbereitung der militärischen Ausbildung Postulat Fierz Préparation aux écoles et cours militaires
In
Dans
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1991
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
16
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 91.3266
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum 04.10.1991 - 08:00
Date
Data
Seite
1985-1985
Page
Pagina
Ref. No
20 020 422
Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.