Bundesfinanzen in Kürze
Rechnung
1991
Impressum Redaktion Eidg. Finanzverwaltung
Auskunft erteilen
Peter Siegenthaler 031/61 60 09
Kurt Grüter 031/61 60 54
Bezug der Botschaft zur Staatsrechnung 1991 bei:
Eidg. Drucksachen- und Materialzentrale 3000 Bern
April 1992
Vorbemerkung
Das vorliegende Brevier möchte einen kurzen Überblick über die Staatsrechnung des Bundes 1991 vermitteln.
Weitergehende Details erfahren Sie aus der Bot- schaft zur Staatsrechnung 1991. Diese kann bei der Eidg. Drucksachen- und Materialzentrale, 3000 Bern, bezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
Seite
1 Das Rechnungsmodell des Bundes
1
2 Die Staatsrechnung 1991 im Überblick 2
3 3 Wofür gibt der Bund sein Geld aus? 31 Ausgaben nach Aufgabenbereichen 3
32 Ausgaben nach Sachgruppen
4
6
4 Woher stammen die Einnahmen? 41 Übersicht 42 Einzelne Fiskaleinnahmen
6
5 Personal 9
7
6 Erfolgsrechnung und Bilanz 10
61 Erfolgsrechnung 10
62 Bilanz 10
7 Kennzahlen des Bundes 12
1
Das Rechnungs- modell des Bundes
Die Staatsrechnung des Bundes umfasst
die Verwaltungsrechnung, gegliedert in Finanz- und Erfolgsrechnung,
die Bestandesrechnung mit der Bilanz,
die Rechnungen der unselbständigen Bundes- betriebe (Sonderrechnungen).
Die Finanzrechnung enthält sämtliche Ausga- ben und Einnahmen des Bundes. Sie umfasst sowohl die laufenden Ausgaben, zum Beispiel für die Besoldung des Bundespersonals, für die Bundesbeiträge an die AHV oder für die Verzin- sung der Bundesschuld als auch die Investitions- ausgaben, zum Beispiel für neue Verwaltungs- gebäude, die Nationalstrassen oder für Darlehen an die Landwirtschaft. Der Saldo zeigt, in wel- chem Umfang die Aufgaben des Bundes mit Steuern und weiteren Einnahmen (Gebühren, Zinseinnahmen aus der Gewährung von Darle- hen, u.a.) finanziert werden können. Die Finanz- rechnung steht im Mittelpunkt der finanzpoliti- schen Diskussion: Sie bildet die Grundlage für die Prioritätenbildung unter den zahlreichen staatlichen Aufgaben sowie für die Beurteilung der Auswirkungen des Bundeshaushaltes auf Zinsen, Teuerung und Beschäftigung.
Um die Veränderung des Bundesvermögens auf- zeigen zu können, müssen verschiedene Korrek- turen am Ergebnis der Finanzrechnung vorge- nommen werden. So werden beispielsweise die Baukosten für ein neues Verwaltungsgebäude aktiviert und über mehrere Jahre hinweg abge- schrieben. Darlehen werden nach Massgabe ihrer Einbringlichkeit und Rentabilität in die Bilanz eingestellt, zweckgebundene Treibstoff- zölle werden zurückgestellt, Strassenausgaben
Rechnungsmodell des Bundes
Finanzrechnung
Ausgaben Laufende Ausgaben Investitionsausgaben
Einnahmen
Laufende Einnahmen
Investitionseinnahmen
Finanzierungserfolg (Ausgaben- oder Einnahmenüberschuss)
Erfolgsrechnung
Aufwand
Ertrag
Ausgabenüberschuss
Einnahmenüberschuss
Buchmässiger Aufwand Passivierungen
Buchmässiger Ertrag Aktivierungen
Deckungserfolg (Aufwand- oder Ertragsüberschuss)
Bilanz
Aktiven
Passiven
Finanzvermögen Verwaltungsvermögen Spezialfinanzierungen (Vorschüsse)
Fremdkapital Vorsorgliche Wertberichtigungen Spezialfinanzierungen (Verpflichtungen)
Bilanzfehlbetrag
der entsprechenden Rückstellung (Spezialfinan- zierung) belastet. Zur Erfassung dieser buchmässigen Operationen führt der Bund die Erfolgsrechnung. Diese Rechnung ist mit der laufenden Rechnung der Kantone oder der privatwirtschaftlichen Gewinn- und Verlustrech- nung vergleichbar. Ihr Saldo, der Deckungser- folg, verändert den Bilanzfehlbetrag oder - pri- vatwirtschaftlich ausgedrückt - den Verlust- vortrag.
Der Bund kennt wie die Privatbetriebe eine Bilanz. Sie zeigt die Höhe und Zusammenset- zung seines Vermögens (Aktiven) sowie seiner Verbindlichkeiten (Passiven). Mit dem Fremd- kapital und den Spezialfinanzierungen finanziert er sich das Finanzvermögen (frei verfügbares Vermögen wie Kassenmittel, Tresorerieanlagen, etc.) und das Verwaltungsvermögen (für Aufga- benerfüllung gebundenes Vermögen wie Ver- waltungsbauten, Darlehen, etc.) sowie die aufge- laufenen Defizite der Erfolgsrechnung, den Bilanzfehlbetrag.
Zur Rechnung des Bundes hinzu kommen die Sonderrechnungen der Eidg. Versicherungskas- se, der Rüstungsbetriebe und der Münzstätte, deren Ergebnisse sich in der Bundesrechnung niederschlagen.
2
Die Rechnung 1991 im Überblick
Die Staatsrechnung des Bundes für das Jahr 1991 schliesst nach einer fünfjährigen Über- schussperiode mit einem Defizit von 2 011 Mil- lionen in der Finanzrechnung und mit einem Aufwandüberschuss von 3 122 Millionen in der Erfolgsrechnung ab. Der Fehlbetrag der Bilanz (Überschuss der Passiven über die Aktiven) erhöht sich um den Aufwandüberschuss auf 20,6 Milliarden. Nicht nur der Bund, sondern auch die Kantone und Gemeinden sehen sich mit erheblichen finanziellen Schwierigkeiten kon- frontiert. Die massiven Defizite aller drei Staats- ebenen, die sich für 1991 insgesamt auf weit über fünf Milliarden belaufen dürften, wirkten im abgelaufenen Jahr deutlich expansiv und ver- hinderten eine noch stärkere Abkühlung der Konjunktur.
Die finanzielle Lage des Bundes hat sich innert Jahresfrist drastisch verschlechtert. Bereits mit dem Bericht über die Legislaturplanung 1987- 1991 vor vier Jahren wurde auf eine sich abzeichnende Verschlechterung hingewiesen und für 1991 ein Rückfall in Haushaltsdefizite prognostiziert. Die Trendwende ist deshalb kaum überraschend, fällt aber doch abrupter aus als erwartet. Einem Rekordwachstum der Ausga- ben von 3,9 Milliarden oder 12,3 Prozent - seit 1961 der höchste für ein ungerades Jahr ausge- wiesene Anstieg - steht bei den Einnahmen lediglich eine Zunahme von 2,5 Prozent gegen- über. Folge dieser Entwicklung sind ein sprung- hafter Anstieg der Staatsquote (Ausgaben in % des Bruttoinlandproduktes) auf 10,8 Prozent sowie die massive Verschlechterung der Finanz- rechnung um über drei Milliarden.
Ergebnisse 1991 mit Vergleichszahlen (Mio Fr.)
Rechnung 1990
Voranschlag 1991
Rechnung 1991
Finanzrechnung
31 615
33 829
35 501
A Vorjahr in %
+10,9
+7,0
+12,3
Einnahmen
32 673
33 902
33 490
A Vorjahr in %
+11,2
+3,8
+2,5
1 058
73
-2 011
Erfolgsrechnung - Aufwandüberschuss
284
629
3 122
Kennzahlen
10,1
10,8
10,5
10,2
13,0
13,9
Nettozinslast in % Einnahmen
3,6
3,9
Ergebnisse der Finanz- und Erfolgsrechnung
Mrd Fr.
2.0
1.5
1.0
0.5
0.0
-0.5
-1.0
-1.5
-2.0
-2.5
-3.0
-3.5
1980 81
82 83 84
85
86
87 88
89 90
91
Finanzrechnung
Erfolgsrechnung
Der finanzpolitische Wetterumschlag ist auf ver- schiedene Faktoren zurückzuführen. In den ver- gangenen Jahren profitierte der Bundeshaushalt stark von der guten Wirtschaftslage, die ein im Keime bereits seit geraumer Zeit bestehendes Ungleichgewicht der öffentlichen Finanzen überdeckte. Unter dem Einfluss konjunkturbe- dingt hoher Steuereingänge wurde ein Auf- gabenausbau an die Hand genommen, der auf die Dauer die finanziellen Möglichkeiten des Bundes bei weitem übersteigt. Hinzu kommen die Auswirkungen der hohen Teuerung und Zinssätze, die infolge der zahlreichen Ausgaben- bindungen rasch und nachhaltig auf den Haus- halt durchschlagen. Das real wie inflationsbe- dingt hohe Ausgabenwachstum trifft seit Ende 1990 auf eine deutlich abgeschwächte Einnah- menentwicklung, welche die konjunkturelle Abkühlung widerspiegelt.
Der Abschluss der Staatsrechnung 1991 zeigt insgesamt das Bild eines stark überlasteten Haushaltes und bestätigt die Dringlichkeit wirk- samer Sanierungsmassnahmen. Mit seinen Vor- schlägen will der Bundesrat die Milliardendefi- zite beseitigen. Die hohen Ausgabenzuwachs- raten sollen auf ein finanzpolitisch vertretbares Niveau zurückgenommen und gleichzeitig die zur Aufgabenfinanzierung notwendigen Mehr- einnahmen beschlossen werden. Im Vordergrund steht dabei der Treibstoffgrundzoll, der seit 1936 nie mehr angepasst wurde.
3
Wofür gibt der Bund sein Geld aus?
31 Ausgaben nach Aufgabenbereichen
Zur finanzpolitischen Prioritätenbildung werden die Ausgaben in Aufgabengebiete gegliedert. Im Mittelpunkt des politischen Interesses steht die Frage: Wieviel Mittel sollen für die soziale Wohlfahrt, die Landesverteidigung, den Ver- kehr, die Landwirtschaft, die Beziehungen zum Ausland oder für Bildung und Forschung aufge- wendet werden? Zusammen mit den - jedenfalls kurzfristig - nicht beeinflussbaren Finanzaus- gaben machen diese sechs Aufgabengebiete rund 90 Prozent der Bundesausgaben aus.
Zu mehr als 1/5 fliessen die Bundesausgaben in den Bereich soziale Wohlfahrt (1991: 8,1 Mia). Rund 2/3 dieser Ausgaben oder 5,7 Milliarden entfallen auf die Leistungen des Bundes an die AHV / IV sowie auf die Ergän- zungsleistungen. 1,3 Milliarden werden an die anerkannten Krankenkassen ausgerichtet. Der Asylbereich beansprucht knapp 10 Pro- zent der Ausgaben dieses Aufgabenbereichs (1991: 0,7 Mia).
Mit gut 1/6 an den Bundesausgaben nimmt die Landesverteidigung (1991: 6,2 Mia) den zweiten Platz ein. Für die Ausbildung werden 1,2 Milliarden und für Materialbeschaffun- gen (Rüstungsmaterial) 2,7 Milliarden aufge- wendet.
Mit etwas weniger als 1/6 sind die Verkehrs- ausgaben (1991: 5,4 Mia) an den Ausgaben beteiligt. Je knapp die Hälfte beanspruchen die Strassen (2,7 Mia) und der öffentliche Ver- kehr (2,4 Mia). Hauptnutzniesser bei den Stras- sen sind die Nationalstrassen (1,8 Mia) und beim öffentlichen Verkehr die SBB (1,7 Mia).
Die sechs wichtigsten Aufgaben
1970
1991
Aufgaben
Mio
Anteil %
Mio
Anteil %
Gesamtausgaben
7 956
100,0
35 501
100,0
1 425
17,9
8 091
22,8
2 052
25,8
6 202
17,5
1 261
15,9
5 437
15.3
826
10,4
3 078
8,7
582
7,3
2 655
7,5
320
4,0
1 788
5,0
Total
6 466
81,3
27 251
76,8
Soziale Wohlfahrt 8091 Mio
Landesver- teidigung 6202 Mio
22.8%
Verkehr 5437 Mio
17.5%
15.3%
7.5%
10.3%
8.7%
12.9%
5.0%
Bildung und Forschung 2655 Mio
Übrige Aufgaben 3664 Mio
Landwirtschaft 3078 Mio
Finanzen und Steuern 4586 Mio
Beziehungen zum Ausland 1788 Mio
Der Löwenanteil bei den Landwirtschaftsaus- gaben (1991: 3,1 Mia) entfällt auf Massnah- men der Preis- und Absatzsicherung (1,5 Mia) wie beispielsweise die Butter- und Käseverwertung. Für Direktzahlungen wen- det der Bund eine Milliarde auf.
Etwas weniger als für die Landwirtschaft gibt der Bund für Bildung und Grundlagenfor- schung (1991: 2,7 Mia) aus. Die Eidg. Tech- nischen Hochschulen in Zürich und in Lau- sanne kosten den Bund 1,2 Milliarden. Die kantonalen Hochschulen erhalten rund 0,4 Milliarden Bundessubventionen. Die restli- chen Mittel fliessen vor allem in die berufli- che Bildung (435 Mio) und in die Grundla- genforschung (474 Mio). Zusammen mit den Ausgaben für die angewandte Forschung (467 Mio) belaufen sich die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 3,1 Milliarden.
Die Ausgaben für die Beziehungen zum Aus- land (1991: 1,8 Mia) umfassen die Ausgaben für die Entwicklungshilfe (1,1 Mia), für die diplomatischen und konsularischen Vertre- tungen im Ausland und für wirtschaftliche Massnahmen wie beispielsweise die Ost- europa-Hilfe.
Im Bereich Finanzen und Steuern (1991: 4,6 Mia) werden die Kantonsanteile an der direk- ten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer und am Militärpflichtersatz (insgesamt 2,5 Mia) sowie die Zinsausgaben (2,1 Mia) erfasst.
Die übrigen sechs Aufgabenbereiche bean- spruchen die restlichen 3,7 Milliarden. Aus- gabenpolitisch von Bedeutung sind die Berei-
3
Fr.
Fr.
che Umwelt und Raumordnung (0,7 Mia) sowie die übrige Volkswirtschaft (0,9 Mia) mit der Forstwirtschaft, der Exportrisiko- garantie und der Energie.
Die ausgeprägte Ausgabendynamik - die Gesamtausgaben nahmen um 3,9 Milliarden beziehungsweise 12,3 Prozent zu - erstreckt sich auf den gesamten zivilen Bereich.
Soziale Wohlfahrt (+1 225 Mio bzw. 17,8%): Die hohe Zuwachsrate wurde durch Mehraus- gaben in fast allen Bereichen verursacht, namentlich bei den AHV/IV-Renten (+396 Mio), den Ergänzungsleistungen (+170 Mio), der Krankenversicherung (+323 Mio) und der Flüchtlingshilfe im Inland (+282 Mio).
Verkehr (+757 Mio bzw. 16,2%): Das Aus- gabenwachstum ist sowohl auf den Strassen- bereich (+419 Mio) als auch auf den öffent- lichen Verkehr (+296 Mio) zurückzuführen.
Landwirtschaft und Ernährung (+403 Mio bzw. 15,0%): Die Ausgaben überschritten erstmals die Drei-Milliardengrenze. Die zweckgebundenen Einnahmen stiegen ledig- lich um 20 Millionen, so dass die Beanspru- chung allgemeiner Bundesmittel sprunghaft auf 2,6 Milliarden anstieg. Die Entwicklung im Landwirtschaftsbereich wurde durch einen massiven Ausbau der Direktzahlungen (+285 Mio bzw. 40,4%) geprägt.
Beziehungen zum Ausland (+207 Mio bzw. 13,1%): Hauptursachen für den überdurch- schnittlichen Ausgabenanstieg sind die im Zusammenhang mit dem Jubiläumsjahr beschlossenen Entschuldungsmassnahmen zugunsten ärmerer Entwicklungsländer und
Ausgaben nach Aufgabengebieten (Mio Fr.)
Aufgabengebiet
1990
Rechnung Voranschlag Rechnung 1991 1991
Zuwachs 1990/91
Gesamtausgaben
31 615
33 829
35 501
3 886
1 086
1 158
1 219
133
354
391
398
44
1 581
1 681
1 788
207
6 053
6 145
6 202
149
2 438
2 610
2 655
217
234
295
296
62
-Gesundheit
124
145
146
22
6 866
7 661
8 091
1 225
4 680
5 385
5 437
757
Umwelt / Raumordnung
497
586
735
238
2 675
2 683
3 078
403
696
800
870
174
4 331
4 289
4 586
255
Wachstumsraten wichtiger Aufgaben
Veränderung gegenüber Vorjahr, in %
32
28
24
20
16
12
8
4
0
Soziales
Militär
Verkehr Bildung Landwirt- Ausland Finanzen schaft
die Unterstützung von Programmen zur Bewältigung globaler Umweltprobleme.
Die Ausgaben für die Landesverteidigung neh- men mit 2,5 Prozent deutlich langsamer zu als die Teuerung von fast sechs Prozent. Die unter- durchschnittliche Zunahme der Ausgaben für Finanzen und Steuern (+255 Mio bzw. 5,9%) ist auf die Entwicklung der Kantonsanteile an Bun- dessteuern zurückzuführen. Diese Anteile nah- men systembedingt lediglich um 2,1 Prozent zu, während die Passivzinsen als Folge der hohen Finanzierungsbedürfnisse und des anhaltend hohen Zinsniveaus um rund 12 Prozent zulegten. Die übrigen sechs Aufgabengebiete, die zusam- men rund drei Milliarden ausmachen, stiegen um beachtliche 17,4 Prozent. Fast die Hälfte des Zuwachses von 434 Millionen entfällt dabei auf die Exportrisikogarantie.
32 Ausgaben nach Sachgruppen
Um zu wissen, wieviel der Bund beispielsweise für sein Personal oder für Investitionen aufwen- det oder wieviel Subventionen an Kantone und Private ausgeschüttet werden, sind die Ausgaben nach Sachgruppen gegliedert. Im Gegensatz zu den kantonalen Haushalten leitet der Bund zwei Drittel seiner Einnahmen an Dritte weiter. 22,8
1
Milliarden oder 64,1 Prozent verteilt der Bund an die Sozialversicherungen, die Kantone, Gemeinden und Private. Man spricht deshalb beim Bundeshaushalt von einem Transferhaus- halt
Die Ausgaben teilen sich auf in laufende Ausga- ben (Konsum) und in Investitionsausgaben. Nur etwa 1/8 des Gesamthaushaltes (1991: 4,4 Mia) wendet der Bund für Investitionsausgaben auf. Darunter fallen die Investitionsgüter (z.B. Ver- waltungsbauten und EDV-Einrichtungen), die Investitionsbeiträge (z.B. an den Nationalstras- senbau) sowie Darlehen und Beteiligungen (z.B. Vorschüsse an die Exportrisikogarantie).
Den grössten Anteil des Gesamthaushaltes machen mit rund 45 Prozent (1991: 16,0 Mia) die Beiträge an laufende Ausgaben aus. Davon entfallen rund
20 Prozent auf die Sozialversicherungen (1991: AHV/IV 5,6 Mia; Krankenkassen 1,3 Mia);
8 Prozent auf die Landwirtschaft, insbe- sondere in Form von Verwertungsmass- nahmen und Direktzahlungen;
6 Prozent auf den öffentlichen Verkehr (u.a. Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen, Defizitdeckung der konzes- sionierten Transportunternehmen);
4 Prozent auf den Bereich Bildung und Grundlagenforschung;
3 Prozent auf die Entwicklungshilfe;
2 Prozent auf den Strassenverkehr; ge- wichtiger als die Beiträge an laufende Ausgaben im Strassenbereich sind indes- sen die Investitionsbeiträge.
Ausgaben nach Sachgruppen (Mio Fr.)
Sachgruppen
Rechnung Voranschlag Rechnung
1990
1991
1991
Zuwachs 1990/91
Gesamtausgaben
31 615
33 829
35 501
3 886
Laufende Ausgaben
28 115
29 522
31 117
3 002
Personalausgaben
4 056
4 163
4 393
337
2 570
2 792
2 802
232
Rüstungsausgaben
2 793
2 780
2 780
-13
1 832
1 855
2 049
217
2 442
2 388
2 495
53
395
489
629
234
14 027
15 055
15 969
1 942
Investitionsausgaben
3 500
4 307
4 384
884
Rechnung Voranschlag Rechnung
in % Gesamtausgaben
1990
1991
1991
Laufende Ausgaben
88,9
87,3
87,7
Investitionsausgaben
11,1
12,7
12,3
Struktur der Bundesausgaben
Beiträge an laufende Ausgaben 15 969 Mio
Investitions- beiträge 3080 Mio
45.0%
8.7%
Übrige 1933 Mio
5.4%
12.4%
7.0%
7.9%
7.8%
5.8%
Personal- ausgaben 4393 Mio
Kantonsanteile an Bundes- einnahmen 2495 Mio
Sach- ausgaben 2802 Mio
Rüstungs- ausgaben 2780 Mio
Passiv- zinsen 2049 Mio
Die Personalausgaben (1991: 4,4 Mia) machen rund 1/8 der Gesamtausgaben aus. Davon werden ungefähr 4/5 an das Personal ausbezahlt, 1/5 beanspruchen die Beiträge an die Sozialversicherungen AHV/IV sowie an die Eidg. Versicherungskasse (2. Säule).
8 Prozent (1991: 2,8 Mia) werden als Sach- ausgaben aufgewendet, die für das reibungs- lose Funktionieren der Verwaltung notwendig sind.
8 Prozent (1991: 2,8 Mia) fliessen in die Rüstungsausgaben (u.a. Bauten und Rü- stungsmaterial).
Zwischen 7 und 8 Prozent des Gesamthaus- haltes (1991: 2,5 Mia) erhalten die Kantone als Anteile an der direkten Bundessteuer, Ver- rechnungssteuer und am Militärpflichtersatz.
6 Prozent wendet der Bund für Passivzinsen auf (1991: 2,0 Mia): Je rund die Hälfte ent- fällt dabei auf die Verzinsung der Schulden am Geld- und Kapitalmarkt sowie der durch den Bund verwalteten Gelder der Eidg. Versi- cherungskasse.
Die Investitionsausgaben entfallen zu 70 Pro- zent auf Beiträge an öffentliche und private Haushalte, denn der Bund zahlt nicht nur Beiträ- ge an laufende Ausgaben von Kantonen und Dritten, sondern auch an deren Investitionen. Von den Investitionsbeiträgen (1991: 3,1 Mia) gehen mehr als 50 Prozent in den Strassen- bereich (vor allem Nationalstrassen).
5
4
Woher stammen die Einnahmen?
41 Übersicht
Der grösste Teil, nämlich 87,1 Prozent der Bun- deseinnahmen sind Steuern und Zölle (Fiskal- einnahmen). Weitere Quellen sind namentlich die Gewinnablieferungen der Regiebetriebe, der Einnahmenüberschuss der Eidg. Versicherungs- kasse (EVK), Gebühren und der Zinsertrag aus dem Bundesvermögen. Die wichtigste Einnahme ist die Warenumsatzsteuer (WUSt), auf die knapp ein Drittel der Gesamteinnahmen entfällt. Die Warenumsatzsteuer ist eine sogenannte Ver- brauchssteuer, gleich wie die Zolleinnahmen und die Lenkungsabgaben. Die Verbrauchssteu- ern machen ungefähr die Hälfte der Gesamtein- nahmen aus. Die direkte Bundessteuer, eine Ein- kommenssteuer, steuert gut 20 Prozent an den Bundeshaushalt bei. Weitere wichtige Steuerein- nahmen sind die Stempelabgaben und die Ver- rechnungssteuer.
Gemäss den Statistiken der OECD weist unser Land unter den westeuropäischen Nationen nach wie vor die tiefste Steuerbelastung auf. Das schweizerische Steuersystem charakterisiert sich im internationalen Vergleich durch einen tiefen Anteil der indirekten Steuern.
Ein wesentlicher Teil der Gesamteinnahmen (8,1 Mia bzw. 24,3%) ist für einzelne Aufgaben zweckgebunden (z.B. Treibstoffzölle) oder ent- steht als direktes Entgelt für Bundesleistungen. Abgesehen von den Kantonsanteilen an der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer und dem Militärpflichtersatz finden sich die betragsmässig wichtigsten Zweckbindungen in den Aufgabenbereichen Verkehr, soziale Wohl- fahrt sowie Landwirtschaft.
Die Einnahmen des Bundes (Mio Fr.)
Einnahmen
1990
Rechnung Voranschlag Rechnung 1991 1991
Zuwachs 1990/91
Gesamteinnahmen
32 673
33 902
33 490
817
28 815
29 854
29 169
354
6 710
6 550
6 849
139
4 044
3 950
4 104
60
2 091
2 400
1 934
-157
9 871
10 700
10 006
135
988
945
972
-16
328
343
336
8
450
504
469
19
1 193
1 209
1 212
19
1 322
1 370
1 367
45
1 745
1 810
1 839
94
73
73
81
8
328
508
439
111
689
779
777
88
914
938
995
81
1 836
1 758
2 032
196
91
65
78
-13
Struktur der Bundeseinnahmen
WUST 10 006 Mio
29.9%
Zölle 4418 Mio
13.2%
Direkte Bundessteuer 6849 Mio
20.4%
18.4%
12.3%
5.8%
Übrige Einnahmen 6179 Mio
Verrechnungs- steuer 4104 Mio
Stempel- abgaben 1934 Mio
Eine schlüssige Beurteilung der Einnahmenent- wicklung ist grundsätzlich nur über mehrere, mindestens aber über zwei Jahre möglich. Dies gilt ganz besonders für die direkte Bundessteuer und die Verrechnungssteuer, wo Eigenheiten des Veranlagungs-, Bezugs- und Abrechnungsver- fahrens zu einnahmenstarken (geraden) und ein- nahmenschwachen (ungeraden) Jahren führen. Die Gesamteinnahmen verfehlten den Voran- schlag um 412 Millionen oder 1,2 Prozent. Die Ursache liegt bei der WUSt und den Stempelab- gaben, die gegenüber dem Budget zusammen ein Minus von 1,2 Milliarden aufweisen. Der in diesem Ausmass nicht erwartete Einbruch bei den Investitionen verursachte erhebliche Min- dereinnahmen bei der WUSt. Die Nachwehen der Golfkrise und die gedämpften Wirtschafts- aussichten wirkten sich bei den Stempelabgaben sowohl auf die Börsenumsätze als auch die Emissionstätigkeit aus. Diese Mindereinnahmen wurden teilweise kompensiert durch höhere Erträge bei der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer sowie durch einen höheren Einnahmenüberschuss der EVK.
Gegenüber dem Vorjahr nahmen die Einnahmen um 817 Millionen oder 2,5 Prozent zu. Das ver- gleichsweise geringe Wachstum entspricht den erwähnten Eigenheiten des Veranlagungs -. Bezugs- und Abrechnungsverfahrens und dem treppenförmigen Verlauf der Einnahmenent- wicklung. Bei näherer Betrachtungsweise erge- ben sich jedoch Abweichungen vom mehrjähri- gen Trend. Die Zunahme der Einnahmen bei der Verrechnungssteuer ist für ein ungerades Jahr hoch und entspricht nicht den Erfahrungswerten.
Die WUSt verharrte praktisch auf dem Niveau des Vorjahres, nachdem sie in den vergangenen Jahren eine zuverlässige und stark expandieren- de Stütze des Bundeshaushaltes bildete. Auch der starke Anstieg des Einnahmenüberschusses der EVK ist aussergewöhnlich. Bereinigt um Sonderfaktoren resultiert in den Jahren 1990 und 1991 ein durchschnittliches Wachstum der Gesamteinnahmen von lediglich 3,5 Prozent, verglichen mit 5,5 Prozent in den Jahren 1988 und 1989. Die Entwicklung der Einnahmen hebt sich damit deutlich ab von der hohen Ausgaben- wachstumsrate.
Die Einnahmenentwicklung der vergangenen Jahre war geprägt vom wirtschaftlichen Auf- schwung und einem explosionsartigen Anstieg der Verrechnungsstenereingänge. Das konjunk- turbedingt starke Einnahmenwachstum verdeck- te die Strukturmängel der Finanzordnung.
42 Einzelne Fiskaleinnahmen
Die direkte Bundesstener ist eine Einkommens- stener für natürliche Personen sowie eine Gewinn- und Kapitalsteuer für juristische Perso- nen (z.B. Aktiengesellschaften). Rund 30 Pro- zent der Erträge stammen aus der Besteuerung der Unternehmen. Die natürlichen Personen steuern 70 Prozent bei. Sie wird für zwei Jahre veranlagt und jährlich durch die Kantone unter Aufsicht des Bundes erhoben. Für die Steuerbe- messung werden die Ergebnisse zweier Vorjahre (Vergangenheitsbemessung) herangezogen. Der Anteil der Kantone an den Einnahmen der direk- ten Bundessteuer beträgt 30 Prozent. Dem Bund verbleiben somit 70 Prozent.
Einnahmenentwicklung (Veränderung in %)
Einnahmen
Rechnung 1990
Rechnung 1991
Durchschnitt 1989/1991
Gesamteinnahmen
11,2
2,5
6,8
10,2
1,2
5,6
12,1
2,1
7,0
51,7
1,5
24,1
-12,1
-7,5
-9,8
7,0
1,4
3,4
-17,9
4,3
-7,4
4,1
1,6
2,0
3,0
3,4
3,2
5,1
5,4
5,2
17,4
12,7
15,0
Direkte Bundessteuer (Bruttoertrag)
Mrd Fr.
16
14
12
33%
30%
10
30%
8
28%
6
26%
33%
29%
67%
70%
4
70%
71%
72%
74%
2
67%
71%
0
75/76
77/78
79/80
81/82
83/84
85/86
87/88
89/90
Veranlagungsperioden
Juristische Personen
Natürliche Personen
Die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer nahmen im abgelaufenen Rechnungsjahr um 139 Millionen oder 2,1 Prozent zu und erreich- ten 6,8 Milliarden. 1991 war das zweite Bezugs- jahr der Veranlagungsperiode 1989/90 mit den Bemessungsjahren 1987/88, also wirtschaftlich ingesamt guten Jahren.
Der Bund ist gesetzlich verpflichtet, die Folgen der kalten Progression (inflationsbedingtes Auf- steigen in höhere Progressionsstufen) periodisch auszugleichen. Die zu kompensierende Teue- rung der Jahre 1984 bis 1987 belief sich auf 8,3 Prozent und verursachte Minderreinnahmen im Umfange von 550 Millionen jährlich. Ausfälle von 350 Millionen entstanden aus dem "Sofort- programm" (mit Entlastungen für Verheiratete und Familien).
Die Verrechnungssteuer ist eine vom Bund an der Quelle erhobene Steuer auf dem Ertrag beweglichen Kapitalvermögens (insbesondere Zinsen und Dividenden), auf den Lotteriegewin- nen und auf bestimmten Versicherungsleistun- gen. Mit der Steuer soll die Steuerhinterziehung bekämpft und damit die gesetzesmässige Erhe- bung der Einkommenssteuern von Bund, Kanto- nen und Gemeinden gewährleistet werden. Wer- den die Vermögenserträge ordnungsgemäss deklariert, wird die Verrechnungssteuer an den Steuerpflichtigen zurückerstattet. Der Stenersatz beträgt 35 Prozent. Die Kantone erhalten am Steuerertrag einen Anteil von 10 Prozent.
Die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer sind eine Saldogrösse aus Steuereingängen von 20 Milliarden und Rückerstattungen von 16 Milli- arden. Gegenüber 1990 nahmen die Einnahmen
7
29%
aus dieser Steuer nur um 1,5 Prozent zu. Dieser vergleichsweise schwache Verlauf ist auf das Rückerstattungsverfahren zurückzuführen. Im Zweijahresvergleich - der Ertrag aus der Ver- rechnungssteuer weist einen treppenförmigen Verlauf auf - ergibt sich eine durchschnittliche Zunahme von 24 Prozent pro Jahr.
Die Stempelabgaben werden auf Kapitalauf- stockungen der Unternehmen, auf Wertschriften- umsätzen sowie auf Versicherungsprämien erho- ben. Es werden drei verschiedene Abgaben erhoben: die Emissionsabgabe, die Umsatzabga- be und die Abgabe auf Versicherungsprämien. Die Einnahmen aus diesen drei Abgaben ent- sprachen nicht den Erwartungen. Sie erreichten insgesamt 1,9 Milliarden. Nicht nur gegenüber dem Voranschlag, auch im Vergleich zu 1990 mussten Einbussen (-157 Mio) in Kauf genom- men werden. Die Emissionsabgaben erzielten einen Ertrag von 459 Millionen und die Umsatz- abgaben von 1,2 Milliarden. Die Entwicklung dieser Einnahmen wird durch eine Vielzahl von schwer vorhersehbaren Faktoren beeinflusst: Wertpapierumsätze an den Börsen, Dollarkurs, Zinssätze, Kapitalexport oder konjunkturelle Entwicklung im Ausland.
Die WUSt ist eine Verbrauchssteuer. Sie wird nach dem Einphasensystem auf dem inländi- schen Umsatz aller nicht ausdrücklich freige- stellten Waren sowie auf deren Einfuhr erhoben. Sie soll den Konsumenten nach Massgabe seines Verbrauchs an besteuerten Waren belasten. Die Steuer wird erst bei Lieferungen von Steuer- pflichtigen an Nichtsteuerpflichtige erhoben. Bei Lieferungen an den Konsumenten beträgt
Verrechnungssteuer
Mrd Fr.
22
20
18
16
14
12
10
8
6
4
2
0
80
81 82
83
84
85 86
87
88
89
90
91
Übrige Eingänge
Dividenden
Zinsen auf Bank- und
Obligationenzinsen
Kundenguthaben
Rohertrag
Stempelabgaben
Mio Fr.
2.600
2.400
2.200
2.000
1.800
1.600
1.400
1.200
1.000
800
600
400
200
0
80
81
82
83
84
85
88
89
90
91
Umsatzabgaben
Übrige Erträge
Emissionsabgaben
der Steuersatz 6,2 Prozent, was im Vergleich zu den EG-Staaten sehr bescheiden ist. Im Rahmen der Steuerharmonisierung soll der Mindestsatz in der EG 15 Prozent betragen.
Mit Einnahmen von zehn Milliarden bestreitet die WUSt fast einen Drittel des Bundeshaushal- tes. Die wirtschaftliche Abschwächung traf die Ertragsentwicklung der Steuer empfindlich. Anstelle der budgetierten Zuwachsrate von sie- ben Prozent resultierte lediglich ein Anstieg von 1,2 Prozent.
Die Ablösung der WUSt durch die Mehrwert- steuer wurde von Volk und Ständen am 2. Juni 1991 zum dritten Mal abgelehnt.
Die Zolleinnahmen umfassen im wesentlichen die Einfuhrzölle sowie die Treibstoffzölle mit dem Zollzuschlag. Die Zölle sind mengen- und gewichtsabhängig. Bei anziehendem allgemei- nem Preisniveau sind diese Einnahmen deshalb einem schleichenden Zerfall ausgesetzt. Mit den verschiedenen Zollabbaurunden verlieren zu- dem die Einfuhrzölle laufend an Bedeutung.
Die Zolleinnahmen erreichten 4,4 Milliarden. Davon entfallen 1,2 Milliarden auf die Einfuhr- zölle. Die Treibstoffzolleinnahmen brachten 3,2 Milliarden, davon sind 2,3 Milliarden für den Strasse 1verkehr zweckgebunden.
5
Personal
Die allgemeine Bundesverwaltung beschäftigt rund 35 000 Personen. 20 000 Personen entfal- len auf die zivilen Departemente und 15 000 Personen auf das Militärdepartement. Im zivilen Bereich sind rund 5 400 Personen im ETH- Bereich (Eidg. Technische Hochschulen und Forschungsanstalten) angestellt.
Die Erhöhung der Personalausgaben im Umfange von 337 Millionen gegenüber 1990 ergibt sich im wesentlichen aus den folgenden wichtigsten Mehrausgaben:
Teuerungsausgleich: 194 Millionen;
Besoldungsmassnahmen und strukturelle Verbesserungen: 76 Millionen;
Zunahme Personalbestand: 66 Millionen.
Die Ausgaben für die Sozialfürsorge erreichten 928 Millionen. Sie setzen sich zusammen aus den Sozialversicherungsbeiträgen an die AHVIIVIEO/AIV (170 Mio), den Personalversi- cherungsbeiträgen an die EVK (709 Mio), den Unfall- und Krankenversicherungsbeiträgen (20 Mio) sowie den Rentenleistungen für Magistra- ten und ETH-Professoren (29 Mio).
Der Arbeitgeberbeitrag des Bundes an die Eidg. Versicherungskasse (EVK) - die zweite Säule des Bundespersonals - setzt sich im wesentli- chen aus wiederkehrenden Beiträgen (186 Mio), Verdiensterhöhungsbeiträgen (109 Mio), dem Einbau der Teuerung in die Renten (265 Mio) und der Zinsgarantie (122 Mio) zusammen. Der Bund entrichtet auf dem Fehlbetrag (= nicht ein- bezahltes Deckungskapital) einen Zins von vier Prozent.
Die EVK wird versicherungstechnisch auf der Grundlage des Kapitaldeckungsverfahrens
Die Personalausgaben des Bundes (Mio Fr.)
Rechnung Voranschlag Rechnung Zuwachs
1990
1991
1991
1990/91
Personalausgaben
4 056
4 163
4 393
337
3 074
3 318
3 418
344
177
163
170
-7
704
583
709
5
101
99
96
-5
Personalbestand (ohne Hilfskräfte)
Jahr
Zivile Departemente (ohne Schulrat)
Schulrat
Militär- departement
Total
1980
12 623
4 816
15 197
32 636
1981
12 783
4 849
15 121
32 753
1982
13 295
5 014
15 161
33 470
1983
13 314
4 999
15 212
33 525
1984
13 675
5 015
14 789
33 479
1985
13 755
5 016
14 770
33 541
1986
13 810
5 043
14 738
33 591
1987
13 909
5 230
14 753
33 892
1988
14 127
5 301
14 711
34 139
1989
14 282
5 415
14 726
34 423
1990
14 606
5 504
14 774
34 884
1991
15 004
5 449
14 820
35 273
geführt. Vorgeschrieben wird ein Deckungsgrad von zwei Dritteln. Der restliche Drittel, der ver- sicherungstechnische Fehlbetrag, wird von den Arbeitgebern zu vier Prozent verzinst. Der EVK sind unter anderem auch die PTT-Betriebe, die SRG und viele weitere kleinere Organisationen angeschlossen.
Mit Rentenzahlungen von 1,2 Milliarden und Einnahmen (Arbeitgeber- und Arbeitnehmer- beiträge sowie Zinseinnahmen) von 3,2 Milliar- den weist die EVK ein beachtliches Finanzvolu- men auf. Der Einnahmenüberschuss von zwei Milliarden wird in der Finanzrechnung des Bun- des als Einnahme ausgewiesen. Wäre die EVK eine selbständige Institution, würde das Defizit des Bundes um diesen Betrag höher ausfallen. Die Mittel der EVK sind zur Hauptsache beim Bund angelegt und werden zur Durchschnitts- rendite der Bundesobligationen (1991: 6,23%) verzinst. Die Anlagen beim Bund beliefen sich Ende 1991 auf 15,8 Milliarden. Für die Verzin- sung vergütete der Bund 0,9 Milliarden. Seit 1989 kann die EVK ihren Mitgliedern in begrenztem Umfange auch Hypothekardarlehen gewähren. Im Betrage von insgesamt 0,7 Milli- arden hat sie bis jetzt von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
0
6
Erfolgsrechnung und Bilanz
61 Erfolgsrechnung
Die lückenlose Übersicht über alle Vorgänge der Haushaltführung ist eine unentbehrliche Grund- lage für die Überprüfung des Finanzgebarens. Nebst der Darstellung der Finanzierungsseite gehört dazu auch ein Nachweis über die vermö- gensmässige Entwicklung. Zu diesem Zweck führt der Bund in Ergänzung zur Finanzrech- nung eine Erfolgsrechnung. Sie schliesst bei einem Gesamtaufwand von 37,2 Milliarden und einem Gesamtertrag von 34,1 Milliarden mit einem Aufwandüberschuss von 3,1 Milliarden ab. Das defizitäre Ergebnis führt zu einer ent- sprechenden Erhöhung des Bilanzfehlbetrages. Vom Gesamtaufwand entfallen 92 Prozent auf die laufenden Ausgaben und die Investitions- beiträge. Die Abschreibungen und Einlagen in die Sonderrechnung EVK belaufen sich auf rund 8 Prozent. Die Abschreibungen werden nach den Bestimmungen von Artikel 13 der Finanzhaus- haltsverordnung vom 11. Juni 1990 vorgenom- men. Die Investitionsgüter werden direkt vom Restbuchwert abgeschrieben. Die Darlehen und Beteiligungen werden nach kaufmännisschen Grundsätzen bewertet. 98 Prozent des Gesamt- ertrages sind laufende Einnahmen. Der buch- mässige Ertrag stammt zur Hauptsache aus dem Abbau der Spezialfinanzierung Strassenverkehr. Die Strassenausgaben überstiegen die zweckge- bundenen Einnahmen um 448 Millionen.
Die Verfünffachung des Aufwandüberschusses im Vergleich zum Voranschlag ist weitgehend auf das hohe Defizit der Finanzrechnung zurückzuführen. Aber auch die rein vermögens- mässigen Vorgänge trugen zu einer Verschlech-
Erfolgsrechnung (Mio Fr.)
Rechnung Voranschlag Rechnung 1990 1991 1991
Zuwachs 1990/91
Gesamtaufwand
33 217
35 029
37 213
3 996
Laufende Ausgaben
28 115
29 522
31 117
3002
Investitionsbeiträge
2 509
3 028
3 080
571
Abschreibungen
637
696
833
196
Einlage in Sonderrechnung EVK 1 837
1 758
2 032
195
Einlagen in Spezialfinanzierungen
16
17
27
11
Übriger Aufwand
103
8
124
21
Gesamtertrag
32 933
34 400
34 091
1 158
Laufende Einnahmen
32 582
33 838
33 412
830
Veräusserung von Investitionsgütern
7
7
Rückerstattung von Investitionsbeiträgen
1
1
Entnahmen aus
Spezialfinanzierungen
147
500
449
302
Übriger Ertrag
204
62
222
18
Aufwandüberschuss
284
629
3122
2838
Bilanz (Mio Fr.)
Eingangsbilanz 1991
Schlussbilanz 1991
Veränderung
Aktiven
46 414
50 910
4 496
Finanzvermögen
13 479
14 512
1 033
Verwaltungsvermögen
15 459
15 801
342
Spezialfinanzierungen
4
3
-1
Bilanzfehlbetrag
17 472
20 594
3 122
Passiven
46 414
50 910
4 496
Fremdkapital
40 897
45 815
4 918
Wertberichtigungen
2 969
2 970
1
Spezialfinanzierungen
2 548
2 125
-423
terung des Ergebnisses in der Grössenordnung von 400 Millionen bei. Ins Gewicht fällt dabei insbesondere die um 274 Millionen höhere Ein- lage in die Sonderrechnung EVK. Der Aufwand- überschuss in der Erfolgsrechnung von 3,1 Mil- liarden stellt den höchsten jemals erzielten Auf- wandüberschuss des Bundes dar. Dieses Defizit übertrifft die beiden grössten, bisher verzeichne- ten Fehlbeträge aus den Jahren 1977 und 1979 von je 2,3 Milliarden um rund einen Drittel. Gemessen am Gesamtaufwand ist der Aufwand- überschuss 1991 allerdings immer noch etwas weniger gravierend als die Rechnungsabschlüs- se in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre.
Die Differenz zwischen kassen- und vermögens- mässigem Ergebnis von 1,1 Milliarden ist weit- gehend dadurch bedingt, dass der von der EVK erzielte Einnahmenüberschuss von zwei Milliar- den nicht den allgemeinen Bundesmitteln zuge- rechnet werden kann, sondern als Einlage der Sonderrechnung EVK gutzuschreiben ist.
62 Bilanz
Die Bilanz weist bei einer Bilanzsumme von 50,9 Milliarden einen Fehlbetrag von 20,6 Mil- liarden auf. Als Folge des hohen Aufwandüber- schusses der Erfolgsrechnung des vergangenen Jahres erhöhte sich die Unterdeckung der Bilanz, die sich in der zweiten Hälfte der achtzi- ger Jahre weitgehend stabilisiert hatte, innert Jahresfrist um nahezu einen Fünftel. Die verblei- benden Aktiven von 30,3 Milliarden vermögen noch knapp 60 Prozent der Passiven zu decken. Bis Mitte der sechziger Jahre konnten die in der Zeit des 2. Weltkrieges aufgelaufenen Fehlbeträ-
10
ge bis auf 1,6 Milliarden abgetragen werden. Im abgelaufenen Jahr überschritt er erstmals die 20-Milliarden-Grenze.
Bei Berücksichtigung der indirekten Wertbe- richtigungen auf dem Verwaltungsvermögen stellt das Finanzvermögen mit 14,5 Milliarden den grössten Aktivposten dar. Es setzt sich aus den flüssigen Mitteln (0,3 Mia), den Guthaben (4,2 Mia) und den Finanzanlagen (10,0 Mia) zusammen. Diese betreffen zum grossen Teil (6,2 Mia) langfristige Darlehen an die beiden Bundesbetriebe SBB und PTT. Das wertberich- tigte Verwaltungsvermögen weist Ende 1991 einen Nettowert von 12,8 Milliarden auf. Das Verwaltungsvermögen umfasst insbesondere Investitionsgüter, Darlehen und Beteiligungen. Das Fremdkapital im Betrage von 45,8 Milliar- den macht rund 90 Prozent der Passiven aus. Die Verpflichtungen des Bundes gegenüber der EVK stellen den grössten Schuldenposten (16,7 Mia) dar. An zweiter Stelle folgen die Anleihen (12,9 Mia). Ein Teil der Schulden dient zur Finanzierung des Finanzvermögens. Rechnet man diese beiden Bilanzgrössen gegeneinander auf, so ergibt sich für 1991 eine Nettoschuld von 31,0 Milliarden. In den Verpflichtungen für Spe- zialfinanzierungen (2,1 Mia) ist die Rück- stellung für den Strassenverkehr (1,8 Mia) ent- halten.
Im vergangenen Jahr wurde der Grossteil der benötigten Mittel durch die Auflösung von Fest- geldanlagen und die Erhöhung der Verschul- dung beschafft. So musste der Bund am Geld- und Kapitalmarkt zusätzliche Mittel im Umfan- ge von 2,7 Milliarden aufnehmen, nachdem er in
Gesamtschulden und Fehlbetrag
Mia. Fr.
50
45
40
35
30
25
20
15
10
5
0
80
81
82
83 84 85
86 87 88
89 90 91
mittel- und langfristige Schulden
kurzfristige Schulden
laufende Schulden
Verpflichtungen für Sonderrechnungen
Fehlbetrag
Zinslast
Mio. Fr.
2500
2000
1500
1000
500
0
80
81
82
83 84 85 86 87 88 89 90 91
Nettozinslast
Zinseinnahmen
Zinsausgaben
den vergangenen Jahren rund vier Milliarden zurückzahlen konnte. Weitere 1,8 Milliarden flossen dem Bund über die EVK zu.
Die Neuverschuldung ist im wesentlichen auf die deutliche Verschlechterung der Finanzlage des Bundes sowie auf den namhaften Finanzbe- darf der beiden Regiebetriebe zurückzuführen. Die Geldaufnahmen erfolgten zur Hauptsache im kurzfristigen Bereich. Angesichts des hohen Zinsniveaus ist die damit verbundene Verschie- bung der Fälligkeitsstruktur der Bundesschuld als Bestreben um eine langfristige Kostenmini- mierung zu verstehen. Der Bund bestimmt über seine Schuldenpolitik das Geschehen am Geld- und Kapitalmarkt mit. In den Jahren 1986 bis 1989 leistete er mit seinem Schuldenabbau in der Grössenordnung von vier Milliarden einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Geld- und Kapitalmärkte. Sollen mittel- und längerfri- stig schädliche volkswirtschaftliche Auswirkun- gen der öffentlichen Verschuldung vermieden werden, sind angesichts der massiv verschlech- terten Haushaltslage von Bund, Kantonen und Gemeinden Korrekturmassnahmen unumgäng- lich.
7
Kennzahlen des Bundes
Verhältnis zum BIP
Die Staatsquote des Bundes wird definiert als Verhältnis zwischen den Gesamtausgaben des Bundes und dem Bruttoinlandprodukt (BIP) zu laufenden Preisen.
Die Steuerquote wird bestimmt aus dem Ver- hältnis zwischen Fiskaleinnahmen und BIP.
Die Brutto-Verschuldungsquote umfasst die laufenden Verpflichtungen, die kurz-, mittel- und langfristigen Schulden sowie die Ver- pflichtungen für Sonderrechnungen. Bei der Netto-Verschuldungsquote wird von der Brut- toschuld das Finanzvermögen in Abzug gebracht.
Verhältnis zu den Einnahmen
Die Brutto-Zinslast enthält die Passivzinsen, die Nettogrösse bezieht den Kapitalertrag mit ein.
Die Fiskaleinnahmen umfassen die direkte Bundessteuer, die Verrechnungssteuer, die Stempelabgaben, die Verbrauchssteuern (WUSt, Tabak- und Biersteuer), die Ver- kehrsabgaben (Schwerverkehrsabgabe und Nationalstrassenabgabe), die Zölle (Ein- und Ausfuhrzölle, Treibstoffzölle und Zollzu- schlag auf Treibstoff) sowie die landwirt- schaftlichen Abgaben.
Als direkte Steuern werden die direkte Bun- dessteuer und
die Verrechnungssteuer bezeichnet.
Kennzahlen
Rechnung 1980
Rechnung 1989
Rechnung 1991
Verhältnis zum BIP (%)
10,5
9,8
10,8
Steuerquote
8,7
9,2
9,1
Verschuldungsquote
brutto
14,2
13,1
13,9
10,4
10,4
9,4
Finanzierungserfolg
0,6
Verhältnis zu den Einnahmen (%)
Zinslast
brutto
6,7
5,0
6,1
4,4
3,2
3,9
Fiskaleinnahmen
86,7
89,0
87,1
Direkte Steuern
27,9
29,5
32,7
Indirekte Steuern
58,8
59,5
54,4
Verhältnis zu den Ausgaben (%)
12,9
11,3
12,3
63,0
62,6
64,1
Bund als Teil der öffentlichen Verwaltungen (%)
Staatsquote insgesamt
35,2
35,2
10,5
9,8
10,8
9,4
9,6
8,0
8,2
7,3
7,6
Fiskalquote insgesamt
30,8
31,9
Bundesausgaben
48,2
46,0
35,8
36,1
33,6
30,2
Schulden pro Kopf
Bund Fr.
3 821
3 734
3 479
4 472
4 072
4 165
fuhrzölle, die Treibstoffzölle und der Zollzu- schlag, die Tabakzölle und die landwirt- schaftlichen Abgaben bezeichnet.
Verhältnis zu den Ausgaben
Die Investitionsausgaben umfassen die Inve- stitionsgüter, die Darlehen und Beteiligungen sowie die Investitionsbeiträge. Ihnen gegen- über stehen die laufenden Ausgaben.
Die Übertragungen enthalten die Entschädi- gungen an Gemeinwesen, die Kantonsanteile, die Beiträge an laufende Ausgaben, die Darlehen und Beteiligungen sowie die Inve- stitionsbeiträge. Der Eigenbereich hingegen umfasst unter anderem die Personal-, Sach- und Rüstungsausgaben und die Passivzinsen.
Der Bundeshaushalt als Teil der öffentlichen Verwaltungen
Für die Bestimmung der Staatsquote im umfassenden Sinn werden die Ausgaben der öffentlichen Verwaltungen und der Sozialver- sicherungen miteinbezogen. Nicht berück- sichtigt werden die Ausgaben der öffentli- chen Betriebe.
12
Les finances de la Confédération en bref
Compte
1991
Rédaction: Administration fédérale des finances
Pour tout renseignement s'adresser à: Pierre Chardonnens, tél. 031/61 60 22 Bruno Brügger, tél. 031/61 60 97
Le message concernant le compte d'Etat 1991 peut être obtenu auprès de l'Office central fédéral des imprimés et du matériel, 3000 Berne.
Avril 1992
Remarque préliminaire
Ce guide vous donne un bref aperçu du compte d'Etat 1991. Pour plus de détails vous voudrez bien consulter le message concernant le compte d'Etat pour l'année 1991. Celui-ci peut être commandé auprès de l'Office central fédéral des imprimés et du matériel, 3000 Berne.
Table des matières
Page
1 Le modèle comptable de la Confédération 1
2 Aperçu du compte d'Etat 1991 2
3 Dépenses de la Confédération 3
31 Dépenses classées 3
par groupes de tâches
32 Dépenses selon les groupes par nature 4
4 D'où proviennent les recettes? 6
41 Condensé 6
42 Les recettes fiscales 7
9
5 Dépenses de personnel
6 Compte de résultats et bilan 10
61 Compte de résultats 10
62 Bilan 10
7 Chiffres clés de la Confédération 12
1
Le modèle comptable de la Confédération
Le compte d'Etat se compose
du compte administratif, qui comprend le compte financier et le compte de résultats,
du bilan,
des comptes des entreprises sans personna- lité juridique (comptes spéciaux).
Le compte financier enregistre l'ensemble des dépenses et des recettes de la Confédération. Il englobe aussi bien les dépenses courantes (par ex. les salaires du personnel de la Confédération, les contributions à l'AVS ou les intérêts de la dette) que les dépenses d'investissement (par ex. nouveaux bâtiments administratifs, routes natio- nales ou prêts à l'agriculture). Le solde du compte financier indique dans quelle mesure les tâches de la Confédération peuvent être finan- cées par les impôts et d'autres recettes (par ex., taxes, produit des intérêts sur les prêts octroyés, etc.). Le compte financier polarise les discus- sions concernant la politique budgétaire. Il sert de base à la fixation des priorités, parmi les nom- breuses tâches de l'Etat, et à l'appréciation des effets des finances fédérales sur les intérêts, le renchérissement et l'emploi.
Pour apprécier les variations de la fortune de la Confédération, le résultat du compte financier subit diverses corrections. C'est ainsi que les coûts de construction d'un nouveau bâtiment administratif sont capitalisés et amortis sur plu- sieurs années. Les prêts figurent au bilan d'après leur recouvrement et leur rentabilité, les produits des droits d'entrée sur les carburants affectés au trafic routier sont versés à un financement spé- cial (provision), les dépenses routières imputées sur ce même financement spécial. La Confédéra-
(ht oim) sevilenagmoo seennob sevs reet ateflusen
Modèle comptable de la Confédération
Compte financier
Dépenses Dépenses courantes Dépenses d'investissement
Recettes
Recettes courantes
Recettes d'investissement
Solde de financement (Excédent de dépenses ou de recettes)
Compte de résultats
Charges
Revenus
(Excédent de dépenses)
(Excédent de recettes)
Charges comptables Mises au passif
Revenus comptables Capitalisations
Résultat de couverture (Excédent de charges ou de revenus)
Bilan
Actif Patrimoine financier Patrimoine administratif Financements spéciaux (avances)
Passif
Engagements Réévaluation préventive Financements spéciaux (engagements)
Découvert
tion tient à jour un compte de résultats, qui enre- gistre ces opérations comptables. Celui-ci peut être comparé au compte de fonctionnement du modèle cantonal ou au compte de pertes et pro- fits de l'économie privée. Son solde, le résultat de couverture, modifie le découvert du bilan ou - en terme d'économie privée - le report des per- tes.
De même que les entreprises privées, la Con- fédération établit un bilan. Celui-ci renseigne sur l'état et la structure de son patrimoine (actif) ainsi que sur ses engagements (passif). Les enga- gements et les financements spéciaux lui per- mettent de financer les patrimoines financier (disponibilités telles que l'encaisse, les place- ments de la trésorerie, etc.) et administratif (actifs nécessaires à l'exécution des tâches tels que immeubles administratifs, prêts, etc.), ainsi que les déficits cumulés du compte de résultats (découvert du bilan).
Font l'objet de comptes spéciaux, la Caisse fédérale d'assurance, l'Office fédéral de la pro- duction d'armements et la Monnaie fédérale. Leurs résultats se répercutent toutefois sur les comptes de la Confédération.
I
2
Aperçu du compte 1991
Après une période d'excédents de recettes de cinq ans, le compte d'Etat de 1991 se solde par un excédent de dépenses de 2 011 millions au compte financier et un déficit de 3 122 millions au compte de résultats. Le découvert du bilan (excédent du passif sur l'actif) augmente dans la mesure du déficit pour atteindre 20,6 milliards. Aussi bien la Confédération que les cantons et les communes se trouvent actuellement con- frontés à de sérieuses difficultés financières. Les déficits importants de ces trois échelons de collectivités publiques, qui devraient dépasser nettement les cinq milliards pour l'exercice 1991, ont fortement stimulé la demande globale de l'année écoulée et ont ainsi empêché une baisse encore plus prononcée de la croissance économique.
La situation financière de la Confédération s'est fortement détériorée en l'espace d'une année. Il y a quatre ans, le rapport sur le programme de la législature 1987-1991 prévoyait déjà une détério- ration et laissait entrevoir un retour aux déficits budgétaires dès 1991. Ce revirement de tendance n'a donc guère surpris, mais bien sa rapidité. Alors que l'augmentation des dépenses a atteint le taux record de 12,3 pour cent (soit 3,9 mia) - chiffre le plus élevé depuis 1961 pour une année impaire - les recettes n'ont augmenté que de 2,5 pour cent. Cette évolution a entraîné une sensi- ble hausse de la quote-part de l'Etat (dépenses en % du produit intérieur brut), qui est passée à 10,8 pour cent, et une aggravation de plus de trois milliards du résultat du compte financier. Ce brusque changement de la situation finan- cière est attribuable à différents facteurs. Au
Résultats 1991 avec données comparatives (mio fr.)
Compte 1990
Budget 1991
Compte 1991
Budget financier
31 615
33 829
35 501
A Année précédente en %
+10,9
+7,0
+12,3
-Recettes
32 673
33 902
33 490
A Année précédente en %
+11,2
+3,8
+2,5
Résultat
1 058
73
-2 011
Compte de résultats - Excédent de charges
284
629
3 122
Chiffres clés
10,1
10,8
10,5
10,2
13,0
13,9
3,6
3,9
Résultats du compte financier et du compte de résultats
Mrd fr.
2.0
1.5
1.0
0.5
0.0
-0.5
-1.0
-1.5
-2.0
-2.5
-3.0
-3.5-
1980 81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
Compte financier
Compte de résultats
cours des années précédentes, le budget de la Confédération a grandement bénéficié de la situation économique favorable, qui masquait un déséquilibre des finances publiques déjà latent depuis un certain temps. Sous l'influence des recettes élevées dues à l'essor conjoncturel, on a procédé à une extension des tâches qui à la lon- gue dépasse largement les possibilités finan- cières de la Confédération. A cela s'ajoutent un renchérissement et des taux d'intérêt élevés qui, compte tenu des nombreuses dépenses liées, affectent rapidement et durablement le budget fédéral. La forte croissance des dépenses, tant en valeur réelle que par suite de l'inflation, a coïn- cidé en 1991 avec un accroissement plus faible des recettes dû au ralentissement de la conjonc- ture.
La clôture du compte d'Etat 1991 montre un budget fortement surchargé et confirme l'ur- gence de mesures d'assainissement efficaces. Par ses propositions, le Conseil fédéral veut supprimer des déficits qui se chiffrent en mil- liards. Les forts taux d'accroissement des dé- penses doivent être ramenés à un niveau accep- table et en même temps, dans le but de financer les tâches, des recettes supplémentaires doivent être décidées. Au premier plan se trouvent les droits de base sur les carburants, qui n'ont plus été adaptés depuis 1936.
2
3
Dépenses de la Confédération
31 Dépenses classées par groupes de tâches Pour fixer les priorités en matière de politique budgétaire, les dépenses sont réparties en grou- pes de tâches. L'intérêt politique se polarise sur la question de savoir quels moyens financiers doivent être mis à disposition de la prévoyance sociale, de la défense nationale, du trafic, de l'agriculture, des relations avec l'étranger ou de la formation et recherche. Si l'on y ajoute la part des dépenses non influençables à court terme, six groupes de tâches représentent plus de 90 pour cent des dépenses de la Confédération.
Plus du cinquième des dépenses de la Con- fédération est consacré à la prévoyance so- ciale (1991: 8,1 mia). Les 2/3 de ces dépenses, soit 5,7 milliards, sont constitués par les ver- sements de la Confédération à l'AVS/AI et à leurs prestations complémentaires. Les sub- ventions aux caisses-maladie reconnues représentent 1,3 milliard. Le domaine de l'asile requiert environ dix pour cent des dépenses consacrées à la prévoyance sociale (1991: 0,7 mia).
Avec 1/6 des dépenses totales, la défense nationale (1991: 6,2 mia) vient en seconde position. L'instruction absorbe 1,2 milliard et 2,7 milliards sont destinés à l'acquisition de matériel (matériel d'armement).
Les dépenses pour le trafic représentent un peu moins du 1/6 des dépenses totales (1991: 5,4 mia). Les routes (2,7 mia) et les transports publics (2,4 mia) requièrent chacun environ la moitié de ces dépenses. Les bénéficiaires principaux sont les routes nationales (1,8 mia) et les CFF (1,7 mia).
Les six groupes de tâches les plus onéreux
1970
1991
Tâches
Mio
Part
Mio
Fr.
%
Fr
Part %
Dépenses totales
7 956
100,0
35 501
100,0
Prévoyance sociale
1 425
17,9
8 091
22,8
2 052
25,8
6 202
17,5
1 261
15,9
5 437
15,3
826
10,4
3 078
8,7
582
7,3
2 655
7,5
320
4,0
1 788
5,0
Total
6 466
81,3
27 251
76,8
Prévoyance sociale 8091 mio
Défense nationale 6202 mio
22.8%
17.5%
15.3%
7.5%
10.3%
8.7%
12.9%
5.0%
Formation et recherche 2655 mio
Autres tâches 3664 mio
Agriculture 3078 mio
Finances et impôts 4586 mio
Relations avec l'étranger 1788 mio
Les mesures prises en vue de garantir le prix et l'écoulement des produits (1,5 mia) s'attri- buent la part du lion dans le domaine de l'agriculture (1991: 3,1 mia). Les paiements directs représentent en gros un milliard.
La Confédération dépense un peu moins pour la formation et la recherche fondamentale (1991: 2,7 mia) que pour l'agriculture. Les Ecoles polytechniques fédérales de Zurich et de Lausanne coûtent 1,2 milliard à la Con- fédération. Les universités cantonales tou- chent 0,4 milliard de subventions. Le solde est destiné pour l'essentiel à la formation pro- fessionnelle (435 mio) et à la recherche fon- damentale (474 mio). Si l'on y ajoute la recherche appliquée (467 mio), les dépenses pour la formation et la recherche s'élèvent à 3,1 milliards.
Les dépenses pour les relations avec l'étran- ger (1991: 1,8 mia) comprennent les dépen- ses pour l'aide au développement (1,1 mia), pour nos représentations diplomatiques et consulaires à l'étranger et pour les mesures économiques (par ex. l'aide en faveur des pays d'Europe de l'Est).
Sous finances et impôts (1991: 4,6 mia) figu- rent les quotes-parts des cantons à l'impôt fédéral direct, à l'impôt anticipé et à la taxe d'exemption du service militaire (au total 2,5 mia) ainsi que les dépenses pour les intérêts (2,1 mia).
Les six autres groupes de tâches se répartis- sent les 3,7 milliards restants. D'importance au niveau des dépenses sont les domaines de la protection et de l'aménagement de l'envi-
3
Trafic 5437 mio
ronnement (0,7 mia) ainsi que les autres sec- teurs de l'économie publique (0,9 mia) com- prenant entre autres la sylviculture, la garan- tie contre les risques à l'exportation et l'éner- gie.
Tout le domaine civil subit l'influence d'une dynamique marquée des dépenses. Les dépenses totales ont en effet augmenté de 3,9 milliards soit une progression de 12,3 pour cent.
Prévoyance sociale (+1 225 mio ou 17,8%): le taux de croissance élevé résulte de dépen- ses supplémentaires dans pratiquement tous les domaines, à savoir les rentes AVS/AI (+396 mio), les rentes complémentaires (+ 170 mio), l'assurance-maladie (+ 323 mio) et l'aide aux réfugiés dans le pays (+ 282 mio).
Trafic (+757 mio ou 16,2%): l'accroissement des dépenses provient aussi bien du domaine des routes (+ 419 mio) que des transports publics (+ 296 mio).
Agriculture et alimentation (+403 mio ou 15,0%): pour la première fois, les dépenses de ce secteur franchissent la barre des trois mil- liards. Les recettes affectées n'ont augmenté que de 20 millions, de telle sorte que le finan- cement de ces dépenses par les ressources générales a fait un bond jusqu'à 2,6 milliards. L'évolution du domaine de l'agriculture est caractérisée par une extension importante des paiements directs (+ 285 mio ou 40,4 %)
Relations avec l'étranger (+207 mio ou 13,1%): la forte poussée que connaissent les dépenses dans ce domaine, s'explique avant tout par les mesures de désendettement et de protection de l'environnement, décidées dans
Dépenses classées par groupes de tâches (mio fr.)
Groupes de tâches
Compte 1990
Budget 1991
Compte Augmentation 1991 1990/91
Dépenses totales
31 615
33 829
35 501
3 886
1 086
1 158
1 219
133
354
391
398
44
1 581
1 681
1 788
207
6 053
6 145
6 202
149
2 438
2 610
2 655
217
234
295
296
62
124
145
146
22
6 866
7 661
8 091
1 225
4 680
5 385
5 437
757
497
586
735
238
Agriculture
2 675
2 683
3 078
403
696
800
870
174
4 331
4 289
4 586
255
Taux de croissance des tâches les plus onéreuses
Variation par rapport à l'année précédente, en %
32
28
24
20
16
12
8
4
0
Social
Militaire
Trafic
For- mation
Agri- culture
Etran- Finances
ger
le cadre des festivités du 700ème anniversaire de la Confédération, en faveur des pays en développement les plus démunis.
La hausse des dépenses pour la défense natio- nale (+2,5%) n'égale pas le renchérissement qui a atteint à peu près six pour cent. L'accroisse- ment inférieur à la moyenne des dépenses enre- gistré au titre des finances et des impôts (+255 mio ou 5,9%) résulte de l'évolution des quotes- parts des cantons aux impôts fédéraux. Du fait du système de taxation et de perception, ces quo- tes-parts n'augmentent que de 2,1 pour cent alors que les intérêts passifs progressent de près de 12 pour cent, suite aux besoins financiers et des taux d'intérêts élevés. Les six autres groupes de tâches, qui s'élèvent ensemble à environ trois milliards, augmentent de 17,4 pour cent. La moi- tié environ de l'accroissement de 434 millions résulte de la garantie contre les risques à l'expor- tation.
32 Dépenses selon les groupes par nature
Afin de savoir combien la Confédération dé- pense pour son personnel ou pour des investisse- ments, ou quel est le montant des subventions versé aux cantons et aux privés, les dépenses sont classées en groupes par nature. Contraire-
4
ment aux finances cantonales, la Confédération transfère deux tiers de ses recettes à des tiers. Elle distribue environ 22,8 milliards, soit 64,1 pour cent des dépenses totales, aux assurances sociales, aux cantons, aux communes et aux tiers. Raison pour laquelle on parle d'un budget de transfert.
Les dépenses se subdivisent en dépenses cou- rantes (consommation) et dépenses d'investisse- ment. Un peu moins de 1/8 des dépenses totales (1991: 4,4 mia) sont des dépenses d'investisse- ment. Sous cette définition, on regroupe les biens d'investissement, les contributions à des investissements (par ex. les contributions aux routes nationales), de même que les prêts et les participations (par ex. les avances versées à la garantie contre les risques à l'exportation).
La plus grande partie des dépenses totales, soit environ 45 pour cent (1991: 16,0 mia) est consacrée aux contributions à des dépenses courantes. Ces contributions se répartissent de la façon suivante:
20 pour cent pour les assurances sociales (1991: AVS/AI 5,6 mia, caisses-maladie 1,3 mia);
8 pour cent pour l'agriculture, principale- ment sous la forme de mesures destinées au placement des récoltes et de paiements directs;
6 pour cent pour les transports publics;
4 pour cent pour le domaine formation et recherche fondamentale;
3 pour cent pour l'aide au développement;
2 pour cent pour les routes. Dans le do- maine des routes, les contributions aux in-
Dépenses classées par groupes par nature (mio fr.)
Groupes par nature
Compte 1990
Budget 1991
1991
Compte Augmentation 1990/91
Dépenses totales
31 615
33 829
35 501
3 886
Dépenses courantes
28 115
29 522
31 117
3 002
4 056
4 163
4 393
337
2 570
2 792
2 802
232
2 793
2 780
2 780
-13
1 832
1 855
2 049
217
2 442
2 388
2 495
53
395
489
629
234
14 027
15 055
15 969
1 942
Dépenses d'investissement
3 500
4 307
4 384
884
en % de l'ensemble des dépenses
Compte 1990
Budget 1991
Compte 1991
Dépenses courantes
88,9
87,3
87,7
Dépenses d'investissement
11,1
12,7
12,3
Structure des dépenses de la Confédération
Contributions à des dépenses courantes 15 969 mio
Contributions à des inves- tissements 3080 mio
45.0%
8.7%
Divers 1933 mio
5.4%
12.4%
7.0%
7.9%
7.8%
Parts des cantons aux recettes fédérales 2495 mio
Biens et services 2802 mio
Dépenses d'armement 2780 mio
Intérêts passifs 2049 mio
vestissements sont toutefois supérieures aux contributions aux dépenses courantes.
Les dépenses de personnel (1991: 4,4 mia) représentent environ 1/8 de l'ensemble des dépenses totales. 4/5 sont versés au personnel et 1/5 sous forme de contributions aux assu- rances sociales AVS/AI et à la Caisse fédérale d'assurance (2ème pilier).
8 pour cent des dépenses totales (1991: 2,8 mia) constituent des dépenses en biens et de services nécessaires au bon fonctionnement de l'administration.
8 pour cent (1991: 2,8 mia) sont consacrés aux dépenses d'armement.
Entre 7 et 8 pour cent (1991: 2,5 mia) sont versés aux cantons comme quotes-parts à l'impôt fédéral direct, à l'impôt anticipé et à la taxe d'exemption du service militaire.
6 pour cent (1991: 2,0 mia) sont consacrés au paiement des intérêts passifs, à savoir la moi- tié pour les dettes sur les marchés monétaire et financier et l'autre moitié au titre de la gérance par la Confédération de la fortune de la Caisse fédérale d'assurance.
Dépenses de personnel 4393 mio
5.8%
70 pour cent des dépenses d'investissement sont constituées par des contributions aux collec- tivités publiques et aux tiers. Cela provient du fait que la Confédération ne verse pas unique- ment des contributions aux dépenses courantes des cantons et des tiers mais également à leurs dépenses d'investissement. Du total des contri- butions d'investissement (1991: 3,1 mia) plus de 50 pour cent sont consacrés aux routes (notam- ment les routes nationales).
5
4
D'où proviennent les recettes?
41 Condensé
La part la plus importante, à savoir 87,1 pour cent des recettes de la Confédération, provient des impôts et des droits de douane (recettes fis- cales). Les autres sources sont notamment les versements à la caisse fédérale des bénéfices d'exploitation des entreprises en régie de la Confédération, l'excédent de recettes de la Caisse fédérale d'assurance, les émoluments et le pro- duit de la fortune. La recette la plus importante est l'impôt sur le chiffre d'affaires (IChA), qui correspond à environ un tiers des recettes tota- les. De même que les droits de douane et les taxes d'orientation, l'IChA est un impôt de con- sommation. Les impôts de consommation repré- sentent environ la moitié des recettes totales. La part de l'impôt fédéral direct, un impôt sur le revenu, aux recettes totales est d'environ 20 pour cent. Les autres sources importantes de recettes sont les droits de timbre et l'impôt anti- cipé.
Selon les statistiques de l'OCDE, notre pays demeure celui qui présente la charge fiscale la plus basse des nations d'Europe occidentale. Le système fiscal suisse se caractérise par une faible quote-part des impôts indirects en comparaison des autres pays.
Une grande part des recettes totales (8,1 mia, soit 24,3%) est affectée à certaines tâches bien définies ou résulte d'indemnisations de prestati- ons fournies. Abstraction faite des quotes-parts des cantons aux impôts fédéraux, les affectations les plus importantes concernent les domaines du trafic, de la prévoyance sociale et de l'agricul- ture.
Les recettes de la Confédération (mio fr.)
Recettes
Compte 1990
Budget 1991
Compte Augmentation 1991 1990/91
Recettes totales
32 673
33 902
33 490
817
Recettes fiscales
28 815
29 854
29 169
354
6 710
6 550
6 849
139
4 044
3 950
4 104
60
2 091
2 400
1 934
-157
9 871
10 700
10 006
135
988
945
972
-16
328
343
336
8
450
504
469
19
1 193
1 209
1 212
19
1 322
1 370
1 367
45
1 745
1 810
1 839
94
73
73
81
8
328
508
439
111
689
779
777
88
914
938
995
81
1 758
2 032
196
91
65
78
-13
Structure des recettes de la Confédération
IChA 10 006 mio
29.9%
Droits d'entrée 4418 mio
13.2%
Impôt fédéral direct 6849 mio
20.4%
18.4%
12.3%
5.8%
Diverses recettes 6179 mio
Impôt anticipé 4104 mio
Droits de timbre 1934 mio
Il n'est possible de se faire une idée précise de l'évolution des recettes que sur plusieurs années (deux au moins). Cela vaut tout spécialement pour l'impôt fédéral direct et l'impôt anticipé, où les particularités du système de taxation, d'encaissement et de décompte donnent lieu à des années (paires) à rendement élevé et des années (impaires) à faible rendement.
Les recettes totales ont été inférieures de 412 millions ou 1,2 pour cent au montant budgété. Cela provient du fait que le produit de l'impôt sur le chiffre d'affaires et les droits de timbre est inférieur de 1,2 milliard à la somme budgétée. Le relâchement inattendu des investissements a provoqué des moins-values importantes pour l'impôt sur le chiffre d'affaires. Les retombées de la crise du Golfe et des perspectives économi- ques moins favorables se sont répercutées tant sur les transactions boursières que sur le volume des émissions. Ces moins-values sont partielle- ment compensées par les rentrées supplémentai- res au titre de l'impot fédéral direct, de l'impôt anticipé et de l'excédent de recettes élevé de la CFA.
Les recettes ont augmenté de 817 millions ou 2,5 pour cent comparativement à l'année précéden- te. Cette croissance relativement faible est con- forme aux particularités du système de taxation, d'encaissement et de décompte et elle s'inscrit dans l'évolution observée par le passé, carac- térisée par une progression par palliers. Toute- fois, en examinant les chiffres d'un peu plus près, on s'aperçoit que ceux-ci divergent très nettement des années comparables. L'impôt sur le chiffre d'affaires est pratiquement demeuré au
6
niveau de l'année précédente, alors que les années passées il était en forte expansion et était un pilier important des recettes de la Confédéra- tion. Corrigée des facteurs exceptionnels, la croissance moyenne des recettes fédérales n'atteint que 3,5 pour cent pour 1990 et 1991 contre 5,5 pour cent pour les années 1988 et 1989. L'évolution des recettes n'atteint de loin pas celle des dépenses. Au cours des dernières années les recettes ont bénéficié de l'expansion économique et d'une forte croissance des ren- trées de l'impôt anticipé. Cette forte croissance a dissimulé les déficiences struturelles du régime financier de la Confédération.
42 Les recettes fiscales
L'impôt fédéral direct est un impôt sur le revenu pour les personnes physiques et un impôt sur le bénéfice et sur le capital pour les personnes morales (par ex. les sociétés anonymes). Envi- ron 30 pour cent des recettes proviennent de l'imposition des entreprises et 70 pour cent de celle des personnes physiques. Cet impôt est cal- culé tous les deux ans et perçu annuellement par les cantons pour le compte de la Confédération. La base de cet impôt est constituée par les résul- tats des deux années précédentes (l'imposition selon le revenu acquis). La quote-part des can- tons aux recettes de l'impôt fédéral direct s'élève à 30 pour cent. La Confédération en- caisse ainsi les 70 pour cent restants.
L'année écoulée les recettes de l'impôt fédéral direct ont augmenté de 139 millions ou 2,1 pour cent pour atteindre 6,8 milliards. 1991 était la seconde année d'encaissement de la période de
Evolution des recettes importantes (variations en %)
Recettes
Compte 1990
Compte 1991
Moyenne 1989/1991
Recettes totales
11,2
2,5
6,8
10,2
1,2
5,6
12,1
2,1
7,0
51,7
1,5
24,1
-12,1
-7,5
-9,8
7,0
1,4
3,4
-17,9
4,3
-7,4
4,1
1,6
2,0
3,0
3,4
3,2
5,1
5,4
5,2
17,4
12,7
15,0
Impôt fédéral direct (rendement brut)
Mrd fr.
16
14
12
33%
30%
10
30%
8
29%
28%
6
26%
29%
67%
70%
71%
72%
2
67%
71%
0
75/76
77/78
79/80
81/82
83/84
85/86
87/88
89/90
Périodes de taxation
Personnes morales
Personnes physiques
taxation 1989/1990 qui se fonde elle-même sur les revenus des années 1987 et 1988, carac- térisées par une activité économique qui peut être considérée comme bonne.
La loi oblige la Confédération à compenser pé- riodiquement les effets de la progression à froid (passage à un seuil d'imposition plus élevé dû à l'inflation). Le renchérissement qu'il a fallu compenser pour les années 1984 à 1987 s'est élevé à 8,3 pour cent, ce qui a entraîné un man- que à gagner annuel de quelque 550 millions, auquel s'ajoutent les 350 millions provenant du programme urgent (déductions pour les person- nes mariées et les familles).
L'impôt anticipé est un impôt perçu à la source par la Confédération sur les revenus de capitaux mobiliers (notamment sur les intérêts et les divi- dendes), sur les gains en espèces des loteries, ainsi que sur certaines prestations d'assurances. Cet impôt constitue un moyen de lutter contre la fraude fiscale en assurant à la Confédération, aux cantons et aux communes le prélèvement des impôts sur les revenus conformément aux dispositions légales. Si les revenus provenant de la fortune sont déclarés selon ces dispositions, l'impôt anticipé est remboursé aux personnes assujetties. Le taux de l'impôt se monte à 35 pour cent. La quote-part des cantons s'élève à dix pour cent du produit de cet impôt.
Les recettes de l'impôt anticipé équivalent à la différence entre les rentrées fiscales (environ 20 mia) et les remboursements (plus de 16 mia). Par rapport à 1990, les recettes de l'impôt anticipé n'ont augmenté que de 1,5 pour cent. Cette fai- ble augmentation est due au système de rem-
7
33%
70%
4
74%
boursement. Comparée sur une période de deux ans - les recettes de l'impôt anticipé présentent une évolution en dent de scie - l'augmentation moyenne annuelle est de 24 pour cent.
Les droits de timbre sont des impôts frappant les augmentations de capital des entreprises, les négociations de titres et les primes d'assurance. On distingue trois sortes de droits de timbre: le droit d'émission, le droit de négociation et le droit sur les primes d'assurance. Les recettes de ces trois sortes de droit de timbre n'ont pas répondu aux espérances. Au total, elles n'ont atteint que 1,9 milliard. Non seulement les chif- fres inscrits au budget 1991 n'ont pas été atteints, mais encore ces recettes sont inférieures de 157 millions au montant de l'exercice 1990. Les droits de timbre d'émission ont atteint 459 millions et les droits de timbre de négociation 1,2 milliard. L'établissement de prévisions con- cernant ces recettes est rendu particulièrement difficile par le nombre élevé de facteurs non prévisibles: mouvements de titres à la bourse, cours du dollar, taux d'intérêts, exportation de capitaux ou évolution conjoncturelle à l'étran- ger.
L'IChA est un impôt sur la consommation. Il est perçu, selon le système à un seul stade, sur tou- tes les transactions en marchandises effectuées sur territoire suisse et qui ne sont pas expressé- ment exonérées, ainsi que sur les marchandises importées. L'IChA est censé frapper le consom- mateur selon l'ampleur de sa consommation en marchandises soumises à l'impôt. Cet impôt est perçu lors de livraisons effectuées par des per- sonnes assujetties à l'impôt à des personnes qui
Impôt anticipé
Mrd fr.
22
20
18
16
14
12
10
8
6
4
2
0
80
81
82
83
84 85
86 87 88 89
90
91
Autres rentrées
Dividendes
Intérêts sur les avoirs
Intérêts sur les obligations
des banques
Rendement brut
et des déposants
Droits de timbre
Mio fr
2.600
2.400
2.200
2.000
1.800
1.600
1.400
1.200
1.000
800
600
400
200
0
80
81 82
83 84 85
86
87
88
89
90
91
Droits de timbre de négociation
Autres produits
Droits de timbre d'émission
n'y sont pas assujetties. Lorsqu'il s'agit de livraisons à des consommateurs, l'impôt s'élève à 6,2 pour cent, ce qui est modeste en comparai- son avec les pays de la Communauté européen- ne. Dans le cadre de l'harmonisation fiscale au sein de la Communauté, le taux minimum prévu est de 15 pour cent.
Avec des rentrées de dix milliards, l'1ChA repré- sente un tiers des recettes totales de la Con- fédération. Le ralentissement de la conjoncture a fortement influencé l'évolution de cette recette. Alors que son augmentation avait été budgétée à 7 pour cent, l'accroissement effectif n'est que de 1,2 pour cent. Le remplacement de l'IChA par une taxe à la valeur ajoutée a été rejeté pour la troisième fois par le peuple et les cantons le 2 juin 1991.
Les recettes douanières se composent pour l'essentiel des droits d'entrée ainsi que des droits sur les carburants, y compris la surtaxe. L'évolution des droits d'entrée est dépendante du poids et de la quantité des produits importés. C'est la raison pour laquelle, en cas d'augmenta- tion générale du niveau des prix, ces recettes sont soumises à une lente érosion. En outre, suite aux différents abaissements tarifaires, ces re- cettes perdent graduellement de leur importance. En 1991, les recettes douanières ont atteint 4,4 milliards. Les droits d'entrée ont fourni 1,2 mil- liard et les droits d'entrée sur les carburants 3,2 milliards, dont 2,3 milliards affectés au trafic routier.
8
5
Dépenses de personnel
L'administration générale de la Confédération occupe quelque 35 000 personnes, 20 000 tra- vaillant dans les départements civils et 15 000 au Département militaire. Dans le domaine civil, 5 400 personnes sont employées par le domaine des écoles polytechniques fédérales (EPF et éta- blissements de recherche).
L'accroissement des dépenses de 337 millions par rapport à l'année précédente résulte essen- tiellement des facteurs ci-après:
compensation du renchérissement: 194 mil- lions;
mesures prises en matière de traitements et améliorations structurelles: 76 millions;
augmentation de l'effectif du personnel: 66 millions.
Les dépenses pour la prévoyance en faveur du personnel se sont élevées à 928 millions. Elles se composent des contributions à l'AVS/AI/APG/ AC (170 mio), des contributions versées à la Caisse fédérale d'assurance (CFA; 709 mio), des contributions à l'assurance-maladie et acci- dents (20 mio) ainsi que du paiement des rentes aux magistrats et aux professeurs des EPF (29 mio).
Les contributions d'employeur de la Confédéra- tion à la CFA - le deuxième pilier du personnel fédéral - comprennent les cotisations périodi- ques (186 mio), les cotisations pour augmenta- tion du gain (109 mio), l'incorporation du ren- chérissement dans les rentes (265 mio) et la garantie d'intérêts (122 mio). La Confédération verse un intérêt de quatre pour cent sur le déficit technique (réserve mathématique non couverte).
Dépenses de personnel de la Confédération (mio fr.)
Compte 1990
Budget 1991
Compte Augmentation 1991 1990/91
Dépenses de personnel
4 056
4 163
4 393
337
Rétribution du personnel
3 074
3 318
3 418
344
177
163
170
-7
CFA
704
583
709
5
Autres
101
99
96
-5
Effectifs du personnel (sans personnel auxiliaire)
Année
Départements civils (sans Conseil des EPF)
Conseil des EPF
Département militaire
Total
1980
12 623
4 816
15 197
32 636
1981
12 783
4 849
15 121
32 753
1982
13 295
5 014
15 161
33 470
1983
13 314
4 999
15 212
33 525
1984
13 675
5 015
14 789
33 479
1985
13 755
5 016
14 770
33 541
1986
13 810
5 043
14 738
33 591
1987
13 909
5 230
14 753
33 892
1988
14 127
5 301
14 711
34 139
1989
14 282
5 415
14 726
34 423
1990
14 606
5 504
14 774
34 884
1991
15 004
5 449
14 820
35 273
Du point de vue actuariel, la CFA est gérée selon le système de la réserve mathématique, qui prévoit un taux de couverture de deux tiers. Sur le tiers restant, à savoir le déficit technique, l'employeur paie un intérêt de quatre pour cent. Sont notamment aussi affiliées à la CFA l'Entre- prise des PTT, la SSR et de nombreuses autres organisations de moindre importance.
Le volume financier de la CFA est important. En effet, les rentes versées atteignent 1,2 milliard et les recettes encaissées (contributions des employés et des employeurs ainsi que revenu des capitaux) s'élèvent à 3,2 milliards. L'excé- dent de recettes de la CFA apparaît sous les recettes du compte financier de la Confédéra- tion. Si la CFA était un organisme indépendant, ce montant aggraverait d'autant le déficit de la Confédération.
La plupart des fonds de la CFA sont placés à la Confédération, qui les rémunère au taux d'intérêt moyen servi sur les emprunts fédéraux. A fin 1991, ces placements auprès de la Con- fédération ont atteint 15,8 milliards. Les intérêts versés par la Confédération se sont élevés à 0,9 milliard. Depuis 1989, la CFA peut également accorder dans une mesure limitée des prêts hypothécaires à ses membres.
9
6
Compte de résultats et Bilan
61 Compte de résultats
Un examen de la gestion des finances sous- entend une parfaite vue d'ensemble de toutes les opérations budgétaires. A cet effet, il faut pou- voir disposer, outre la présentation des données financières, de valeurs indiquant les variations de la fortune. C'est pourquoi, la Confédération complète son compte financier par un compte de résultats. En 1991, celui-ci boucle avec des char- ges totales s'élevant à 37,2 milliards et des reve- nus totaux à 34,1 milliards et présente ainsi un excédent de charges de 3,1 milliards. Ce résultat déficitaire augmente d'autant le découvert du bilan.
92 pour cent des charges totales concernent les dépenses courantes et les contributions à des investissements. Les amortissements et les ver- sements au compte spécial de la CFA se montent à 8 pour cent. Les amortissements sont effectués en vertu des dispositions de l'article 13 de l'ordonnance du 11 juin 1990 sur les finances de la Confédération. Les biens d'investissements sont directement amortis sur la valeur comptable résiduelle. Les prêts et les participations sont évalués selon des principes commerciaux. 98 pour cent des revenus totaux représentent des recettes courantes. Le revenu comptable pro- vient essentiellement du prélèvement sur le compte financement spécial "circulation rou- tière". Les dépenses routières ont dépassé les recettes affectées de 448 millions.
Si le découvert du compte de résultats a quintu- plé par rapport au budget, c'est essentiellement parce que la couverture du compte financier est nettement insuffisante. Mais les opérations pure-
Compte de résultats (mio fr.)
Compte - 1990
Budget 1991
Compte Augmentation 1991 1990/91
Charges totales
33 217
35 029
37 213
3 996
Dépenses courantes
28 115
29 522
31 117
3002
Contrib. à des investissements
2 509
3 028
3 080
571
Amortissements
637
696
833
196
Attributions au compte spécial de la CFA
1 837
1 758
2 032
195
Attributions aux financements spéciaux
16
17
27
11
Autres charges
103
8
124
21
Revenus totaux
32 933
34 400
34 091
1 158
Recettes courantes
32 582
33 838
33 412
830
Vente de biens
d'investissement
7
7
Remboursement de contributions à des investissements
1
1
Prélèvements sur les
financements spéciaux
147
500
449
302
Autres revenus
204
62
222
18
Excédent de charges
284
629
3122
2838
Bilan (mio fr.)
Bilan d'ouverture 1991
Bilan de clôture 1991
Variation
Actif
46 414
50 910
4 496
Patrimoine financier
13 479
14 512
1 033
Patrimoine administratif
15 459
15 801
342
Financements spéciaux
4
3
-1
Découvert
17 472
20 594
3 122
Passif
46 414
50 910
4 496
Engagements
40 897
45 815
4 918
Réévaluations
2 969
2 970
1
Financements spéciaux
2 548
2 125
-423
ment patrimoniales ont elles aussi contribué à aggraver le résultat à raison d'environ 400 mil- lions, ce montant étant dû en grande partie aux 274 millions supplémentaires versés au compte spécial de la CFA. Le découvert du compte de résultats de 3,1 milliards constitue l'excédent de charges le plus élevé jamais réalisé par la Con- fédération. Ce déficit dépasse d'environ un tiers les découverts records de 2,3 milliards chacun enregistrés en 1977 et 1979. Comparé aux char- ges totales, l'excédent de l'an dernier est cepen- dant moins grave que les résultats des comptes obtenus durant la seconde moitié des années soixante-dix.
La différence entre le résultat patrimonial et le résultat financier, qui se monte à 1,1 milliard provient en grande partie du fait que l'excédent de recettes de deux milliards réalisé par la CFA doit être bonifié au compte spécial de la CFA sous forme de versement et ne peut être ajouté aux ressources générales de la Confédération.
62 Bilan
Le total du bilan, qui s'est établi à 50,9 milliards à fin 1991, présente un découvert de 20,6 mil- liards. Par suite de l'important découvert enregi- stré au compte de résultats de l'année écoulée, la couverture insuffisante du bilan, qui s'était qua- siment stabilisée durant la deuxième moitié des années quatre-vingt, a augmenté de près d'un cinquième en l'espace d'une année. Les actifs restants, qui s'élèvent à 30,3 milliards per- mettent de couvrir 60 pour cent à peine des passifs. Les découverts accumulés durant la deu- xième guerre mondiale ont pu être amortis
10
jusqu'à concurrence de 1,6 milliard jusqu'au milieu des années soixante. L'an dernier, l'excé- dent du passif sur l'actif a dépassé pour la pre- mière fois le cap des 20 milliards.
En tenant compte des réévaluations indirectes sur le patrimoine administratif, le patrimoine financier constitue l'élément le plus important de l'actif avec 14,5 milliards. Il se compose des disponibilités (0,3 mia), des avoirs (4,2 mia) et des placements financiers (10,0 mia). Ceux-ci concernent pour l'essentiel des prêts à long terme octroyés aux PTT et aux CFF (6,2 mia). Après déduction des réévaluations à titre préventif inscrites au passif, le patrimoine admi- nistratif présente une valeur nette de 12,8 milli- ards. Cette valeur comptable résiduelle com- prend notamment les biens d'investissement, les prêts et participations.
Les engagements de la Confédération, qui se montent à 45,8 milliards, représentent environ 90 pour cent du passif. Les engagements de la Confédération auprès de la CFA constituent le principal poste de la dette (16,7 mia). En se- conde position viennent les emprunts (12,9 mia). Une partie des dettes sert à financer le patri- moine financier. En soldant ces deux postes du bilan, on obtient une dette nette de la Confédéra- tion de 31 milliards. Les engagements envers les financements spéciaux (2,1 mia) comprennent les provisions pour la circulation routière (1,8 mia).
L'année écoulée, la Confédération s'est procurée la plus grande partie des fonds requis par la dis- solution d'un placement à terme et par un endet- tement supplémentaire. C'est ainsi que les dettes
Dette totale et découvert
mia. fr.
sólo Bettiro
50
45
40
35
30
25
20
15
10
5
0
80 81 82 83 84 85
86 87 88
89
90 91
Dettes à moyen et long termes
Dettes à
Dettes
court terme
courantes
Engagements envers des comptes spéciaux
Découvert du bilan
Charge d'intérêts
mio. fr.
2500
2000
1500
1000
500
0
80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91
Charge nette d'intérêts Recettes d'intérêts
Dépenses d'intérêts
contractées sur les marchés monétaire et finan- cier ont augmenté de 2,7 milliards, alors que ces dernières années près de quatre milliards avaient été remboursés. De plus, un montant de 1,8 mil- liard provient de la CFA.
Ce nouvel endettement s'explique essentielle- ment par la sérieuse détérioration de la situation financière de la Confédération et par les besoins financiers importants des deux régies. Les em- prunts ont principalement été effectués dans le domaine à court terme. Vu le niveau élevé de l'intérêt, la restructuration consécutive des échéances de la dette fédérale doit être vue comme un effort visant à réduire à un minimum les coûts à long terme. Par sa politique en ma- tière de dettes, la Confédération contribue à influencer les activités sur les marchés monétaire et financier. En réduisant sa dette de quelque quatre milliards durant les années 1986 à 1988 à résultats positifs, elle a fourni une contribution importante à l'allégement des marchés moné- taire et financier. La sérieuse détérioration des finances fédérales, cantonales et communales rend toutefois indispensable certains correctifs si l'on veut éviter que l'endettement public n'ent- raîne de graves conséquences économiques à moyen ou long terme.
11
7
Chiffres clés de la Confédération
Chiffres clés comparés au PIB
La quote-part des dépenses de la Confédéra- tion se définit comme le rapport entre les dépenses totales de la Confédération et le produit intérieur brut (PIB) aux prix cou- rants.
La quote-part d'impôts contient les recettes fiscales et se définit comme le rapport entre ces recettes et le PIB.
La quote-part d'endettement brut englobe les engagements courants, les dettes à court, moyen et long termes, ainsi que les engage- ments envers des comptes spéciaux. On ob- tient la quote-part d'endettement net en déduisant le patrimoine financier de la dette brute.
Chiffres clés comparés aux recettes
Les charges d'intérêt brutes contiennent les intérêts passifs. La valeur nette incorpore en plus le produit des capitaux.
Les recettes fiscales comprennent l'impôt fédéral direct, l'impôt anticipé, les droits de timbre, les impôts de consommation (1ChA, impôts sur la bière et le tabac), les taxes rou- tières (redevances sur le trafic des poids lourds et pour l'utilisation des routes natio- nales), les droits de douane (droits d'entrée et de sortie, droits de base et supplémentaires sur les carburants), ainsi que les taxes agri- coles.
Sont considérés comme impôts directs l'impôt fédéral direct et l'impôt anticipé.
Sont considérés comme impôts indirects les droits de timbre, l'impôt sur le chiffre d'af-
Chiffres clés
Compte 1980
Compte 1989
Compte 1991
Comparés au PIB (%)
10,5
9,8
10,8
8,7
9,2
9,1
Taux d'endettement
brut
14,2
13,1
13,9
10,4
10,4
9,4
Solde de financement
0,6
Comparés aux recettes (%)
Charges d'intérêts
brutes
6,7
5,0
6,1
4,4
3,2
3,9
Recettes fiscales
86,7
89,0
87,1
27,9
29,5
32,7
58,8
59,5
54,4
Comparés aux dépenses (%)
12,9
11,3
12,3
63,0
62,6
64,1
Confédération comme partie des administrations publiques (%)
35,2
35,2
10,5
9,8
10,8
9,4
9,6
8,0
8,2
Assurances sociales
7,3
7,6
30,8
31,9
48,2
46,0
35,8
36,1
33,6
30,2
Dettes par tête
3 821
3 734
3 479
4 472
4 072
4 165
faires, les impôts sur le tabac et la bière, les redevances sur le trafic des poids lourds et pour l'utilisation des routes nationales, les droits d'entrée et de sortie, les droits de base et supplémentaires sur les carburants, les droits sur le tabac, les taxes agricoles.
Chiffres clés comparés aux dépenses
Les dépenses d'investissement comprennent les biens d'investissement, les prêts et partici- pations, ainsi que les contributions à des investissements. A l'opposé nous avons les dépenses courantes.
Les transferts contiennent les dédommage- ments aux collectivités publiques, les quotes- parts des cantons, les contributions à des dépenses courantes, les prêts et participations, ainsi que les contributions à des investisse- ments. Les dépenses propres comprennent les dépenses de personnel, les achats de biens et services, les dépenses d'armement et les intérêts passifs.
Les finances fédérales comme partie des administrations publiques
La quote-part des dépenses publiques com- prend, dans un sens élargi, les dépenses des administrations publiques et des assurances sociales. Ne sont pas comprises les dépenses des entreprises publiques.
Les dépenses de la Confédération sont com- parées à l'ensemble des dépenses publiques (y compris les assurances sociales).
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Rechnung Bundesfinanzen in Kuerze Compte Les finances de la Confederation en bref
In
Staatsrechnung und Voranschlag
Dans
Compte d'Etat et budget
In
Conto di Stato e preventivo
Jahr
1991
Année
Anno
Teilbestand BAR E6103
Fonds AFS
Fondo AFS
Ablieferung BAR 1960/103
Versement AFS
Versamento AFS
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1-28
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Pagina
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