Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY150015-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. i ur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. i ur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts- schreiberin D r. M. Fuchs Räber Beschluss und Urteil vom 9. Juni 2015 i n Sachen
A._____, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwälti n li c. i ur. X._____,
gegen
B._____, Gesuchsteller, Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. Februar 2015; Proz. FE140095
Rechtsbegehren: Anträge der Gesuchstellerin zu den vorsorglichen Massnahmen (act. 5/20 und act. 5/33): "1. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab Ein- reichung des Gesuchs und für die weitere Dauer des Scheidungs- verfahrens für sich und die Kinder C., D. und E._____ folgende auf den Ersten eines jeden Monats zum Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: - für die Dauer einer Wohngemeinschaft Fr. 5'500.– - ohne Wohngemeinschaft Fr. 4'880.– 2. a) Das Gesuch des Gesuchsgegners betreffend Einholung eines kin- derpsychologischen Gutachtens sei abzuweisen; 2. b) Eventualiter sei ein aktueller Bericht der Familienbegleitung über die Entwi cklung der Ki nder ei nzuholen; 3. Das Gesuch des Gesuchsgegners betreffend Einholung eines psy- chologischen Gutachtens über die Erziehungsfähigkeit der Gesuch- stellerin sei abzuweisen; 4. Das Gesuch des Gesuchsgegners betreffend Fremdplatzierung von D._____ sei abzuweisen; 5. Die Kinder seien durch das Geri cht anzuhören. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten des Gesuchsgegners."
Anträge des Gesuchsgegners zu den vorsorglichen Massnahmen (act. 27): "1. Auf das Gesuch der Gesuchstellerin um vorsorgliche Massnahmen sei ni cht einzutreten eventualiter abzuweisen. 2. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 1. September 2014 und für die weitere Dauer des Scheidungsver- fahrens für si ch und di e Ki nder C., D. und E._____ je- weils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus zahlbare Unter- haltsbeiträge von Fr. 1'737.– zzgl. allfälliger gesetzlicher oder ver- traglicher Kinder- oder Ausbildungszulagen pro Monat zu bezahlen, und zwar Fr. 237.– für die Gesuchstellerin persönlich sowie jeweils Fr. 500.– für die 3 Kinder. 3. Es sei über den Entwicklungsstand der Kinder der Parteien C., geb. tt.mm.2002, D., geb. tt.mm.2004 und E._____, geb. tt.mm.2009 ein kinderpsychologisches Gutachten einzuholen.
− Erwerbseinkommen Gesuchsgegner (i nkl. 13. Monatslohn, zuzügli ch Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen): Fr. 8'109.20 netto bis 31. August 2014; Fr. 6'862.70 netto ab 1. September 2014 − Vermögen Gesuchstellerin: Fr. 0.–; − Vermögen Gesuchsgegner: ca. Fr. 50'000.– (Lebensversicherungpolice ...); − Bedarf Gesuchstelleri n mi t den Kindern: Fr. 5'790.–; − Bedarf Gesuchsgegner: Fr. 2'324.– bis 31. August 2014, Fr. 3'874.– ab 1. September 2014 4./5. [Mitteilung / Rechtsmittel] Berufungsanträge: der Gesuchstellerin (act. 2):
"1. Die Dispositiv-Ziffer 2b) des Urteils des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelge- richt, vom 13. Februar 2015 sei aufzuheben.
Eventualiter: In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 8 des Urteils des Bezirksge- richtes Winterthur, Einzelgericht, vom 2. Oktober 2013, sei der Berufungsbe- klagte/Gesuchsgegner zu verpflichten, der Berufungsklägerin/Gesuchstellerin jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zum Voraus persönli che Unter- haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
Erwerbseinkommen Gesuchsgegner (inkl. 13. Monatslohn, zzgl. Fami- lien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen): Fr. 8'109.20 netto
Bedarf Gesuchsgegner: Fr. 2'624.00 bis 31. August 2014, Fr. 3'574.00 ab 1. September 2014
Gesuch um Prozesskostenvorschuss / unentgeltliche Rechtspflege:
"Es sei der Berufungsbeklagte/Gesuchsgegner zu verpflichten, der Berufungs- klägerin/Gesuchstelleri n einen angemessenen Prozesskostenvorschuss zu bezahlen.
Eventualiter sei der Berufungsklägerin/Gesuchstellerin die unentgeltliche Pro- zessführung zu gewähren und es sei ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. i ur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zur Seite zu stellen."
des Gesuchstellers:
Erwägungen: 1. Sachverhalt Aus der zwischen den Parteien am tt. Februar 2002 geschlossenen Ehe gingen drei Kinder hervor, C., geb. am tt.mm.2002, D., geb. am tt.mm.2004, und E._____, geb. am tt.mm.2009. Die Parteien sind heute 35 und 44 Jahre alt. Ihre Kinder sind 13-, 10 ½- und 6-jährig. Mit Eheschutzentscheid des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Winterthur vom 2. Oktober 2013 wurden die Parteien zum Getrenntleben berechtigt erklärt und die Kinder unter die Obhut der Mutter gestellt. Für die Kinder wurde eine Erziehungs- und Besuchsrechtsbei standschaft i m Si nne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Der Vater wurde verpflichtet, der Mutter für sich und die Kinder monatli ch Fr. 3'800.–
zuzüglich allfällige Kinderzulagen zu bezahlen, wovon der auf die Kinder entfallende Anteil (exklusive Kinderzulagen) auf Fr. 3'000.– festgesetzt wurde (act. 5/5/23). Die Mutter zog mit den Kindern aus der Familienwohnung aus in eine 4,5 Zimmerwoh- nung wi ederum i n Wi nterthur. Si e wird regelmässig von einer sozialpädagogischen Familienbegleitung unterstützt. Die Kinder leben jedes zweite Wochenende beim Vater, verbringen drei Ferienwochen pro Jahr mi t i hm und besuchen i hn an den ge- richtsüblich geregelten Feiertagen. Während die Mutter kei ne Berufslehre abgeschlossen hatte und sich während der Ehe um die Kinder und den Haushalt kümmerte, ist der Vater gelernter Elektrome- chaniker und arbeitete vom 1. Oktober 1995 bis zum 31. August 2014 i n ei nem 100%-Pensum bei der G._____ AG i n Wi nterthur i m techni schen Unterhalt, wo er Schi cht- und Pikettdienst leistete (act. 5/15 S. 2 und act. 5/17/8). Hier verdiente er unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns und der Schichtzulagen ein monatli- ches Nettoeinkommen von Fr. 8'109.– (act. 5/17/1). Nach der Übernahme der G._____ AG durch die H._____ suchte der Vater eine neue Stelle. Am 1. Septem- ber 2014 begann er bei der Firma I._____ AG i n ... und erzielt gemäss Lohnsimula- tion vom 21. Mai 2014 – unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns und der Schi chtzulagen – ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6'862.– zuzügli ch Kin- derzulagen (act. 5/17/9-10). Der Nettolohn hat sich durch den Stellenwechsel also um rund Fr. 1'250.– pro Monat reduziert. Während die Vorinstanz diese Lohnreduk- ti on anerkannte und der Mutter ab dem 1. September 2014 keine persönlichen Un- terhaltsbeiträge mehr zusprach, ist letztere der Auffassung, dem Vater sei ein hypo- theti sches Ei nkommen in der bisherigen Höhe anzurechne n, was dazu führe, dass seine Unterhaltsverpflichtung ihr gegenüber zu erhöhen bzw. über den 1. September 2014 hinaus wei terzuführe n sei (act. 2 S. 2 f.). Die Berufung be- schränkt sich somit auf den Frauenunterhalt und die zugrundeliegenden Zahlen über die finanziellen Verhältnisse. 2. Prozessgeschichte 2.1. Wie erwähnt, erging am 2. Oktober 2013 der Eheschutzentscheid, mit wel- chem der Gesuchsgegner verpflichtet wurde, den drei Kindern je Fr. 1'000.– und der Gesuchstelleri n Fr. 800.– Unterhalt pro Monat zu bezahlen (act. 5/5/23). Rund
16 Monate später liess die Mutter, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin genannt) unter Einreichung des gemeinsamen Scheidungsbegeh- rens vom 10. Februar 2014 beim Einzelgericht (im ordentlichen Verfahren) des Be- zirksgerichts Winterthur das Scheidungsverfahren anhängig machen. Gleichzeitig stellte sie den Antrag, der Vater, Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner genannt) sei zu verpflichten, ihr einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 5'000.– zu bezahlen, eventualiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege (unent- geltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechts- anwälti n li c. i ur. X._____) zu gewähren (act. 5/1 S. 2 und act. 5/2/1). 2.2. Anlässlich der Anhörung vom 5. Juni 2014 bestätigten die Eheleute ihren Scheidungswillen (Prot. VI S. 2 ff.). Eine Einigung über die weiteren Nebenfolgen der Scheidung konnte nicht erzielt werden. Tags darauf, am 6. Juni 2014, stellte die Gesuchstelleri n ei n Gesuch um Anordnung vorsorgli cher Massnahmen i m Si nne ei- ner Erhöhung der im Eheschutzverfahren festgelegten Unterhaltsbeiträge auf Fr. 5'500.– (mit Wohngemeinschaft beim Gesuchsgegner) bzw. Fr. 4'880.– (ohne Wohngemeinschaft, act. 5/20). Nachdem der Gesuchsgegner sich schriftlich mit Eingabe vom 30. Juli 2014 hiezu äussern konnte und im Gegenzug eine Reduktion der Unterhaltsbeiträge auf total Fr. 1'737.– forderte (act. 5/27), fand am 21. Novem- ber 2014 die Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen statt. Es konnte keine gerichtliche Vereinbarung abgeschlossen werden (Prot. VI S. 26). 2.3. Mit Verfügung vom 13. Februar 2015 [recte: Urteil betreffend die Sache, vgl. § 135 GOG) fällte das Einzelgericht des Bezi rksgeri chts Wi nterthur ei nen Entschei d und gab dem Gesuch der Gesuchstelleri n um unentgeltli che Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung statt (act. 4 Dispositiv-Ziffer 1). Unter Aufhebung der entsprechenden Ziffer des Eheschutzentscheids vom 2. Oktober 2013 verpflich- tete es den Gesuchsteller, der Gesuchstellerin für die Dauer des Scheidungsverfah- rens für jedes der drei Kinder Fr. 1'000.– (zuzüglich Kinderzulagen) ab 1. Juli 2014 zu bezahlen und der Gesuchstellerin persönliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'785.– ab 1. Juli 2014 bis 31. August 2014 (act. 4 Dispositiv-Ziffer 2). D arüber hi naus sprach es keine Frauenunterhaltsbeiträge zu. Das Erwerbseinkommen des Ge- suchsgegners (inkl. 13. Monatslohn zuzügli ch Fami li en-, Kinder-, und/oder Ausbil- dungszulagen) bezifferte es bis 31. August 2014 mit Fr. 8'109.20 netto und ab
durch eine Beweismassbeschränkung, wonach die Behauptungen bzw. Bestreitun- gen ni cht stri kte nachzuwei sen, sondern nur glaubhaft zu machen si nd (BSK ZPO- Mazan, 2. Aufl., N 6 zu Art. 248-256). Den Gesuchsteller bzw. die Gesuchstellerin trifft also analog der Behauptungslast nach Art. 8 ZGB eine Glaubhaftmachungslast, womit die tatsächlichen Voraussetzungen, die zur Abänderbarkeit der Vereinbarung führen sollen, nicht zu beweisen, sondern nur glaubhaft darzulegen si nd (vgl. BGE vom 5. März 2010, FamPra 2010, S. 705 ff.). Daran wird ersichtlich, dass relativ rasch eine vorläufige Friedensordnung hergestellt werden soll. An der Zuständigkeit des bereits mit der Hauptsache, der Scheidung, betrauten Gerichts ändert sich ni chts (Art. 276 ZPO). Zu beachten ist, dass wenn der Unterhaltsschuldner in einem Abänderungsprozess die Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge verlangt, was vorlie- gend der Fall ist, nicht die Unterhaltsgläubigerin die Anspruchsgrundlagen für eine Unterhaltsrente zu belegen hat, sondern es dem Unterhaltsschuldner obliegt, die tatbeständlichen Voraussetzungen glaubhaft zu machen, aus denen auf die Abän- derbarkeit des rechtskräftigen Urteils (hier: des Eheschutzentscheids vom 2. Okto- ber 2013) bzw. auf den (teilweisen) Untergang des Unterhaltsanspruchs der Ge- suchstellerin geschlossen werden muss (Urteil 5A_117/2010 vom 5. März 2010 E. 3.4). Glaubhaft zu machen sind sämtliche Umstände, aus denen abzuleiten ist, dass es dem Unterhaltsschuldner tatsächlich nicht möglich ist, gleich viel zu verdie- nen wie bisher. Während bei Kinderbelangen die uneingeschränkte Offizial- und Untersuchungsma- xime gilt, das Gericht den Sachverhalt also von Amtes wegen erforscht und über die Anträge der Parteien hinausgehen kann (BGE 128 III 411 E. 3.1 S. 412 mit Hinwei- sen; vgl. nunmehr Art. 296 Abs. 3 ZPO), untersteht der Ehegattenunterhalt der Dis- positionsmaxi me (BGer 5A_906/2012 vom 18.04.2013 E. 6. in: FamPra.ch 2013 S. 715 ff.; BGer 5A_441/2008 vom 29.12.2008 E. 4.5, in: Pra 2009 Nr. 66 S. 434 und FamPra.ch 2009 S. 470; BGE 129 III 417 E. 2.1.2 S. 420). D ennoch gilt hier der sogenannt eingeschränkte ("soziale") Untersuchungsgr undsatz (Art. 276 ZPO i.V.m. Art. 272 ZPO), dessen Sinn und Zweck in der Unterstützung der schwächeren Par- tei und damit im Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien besteht. Der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz ändert aber ni chts an der Mi twi rkungs- pflicht der Parteien bei der Feststellung des entscheidrelevanten Sachverhalts. Sind
beide Parteien anwaltlich vertreten, so hat sich das Gericht bei der Feststellung des Sachverhalts, ähnlich wie im ordentlichen Prozess, zurückzuhal ten (ZK ZPO-Sutter- Somm/Vontobel, N 11 ff. zu Art. 272). Unabhängig davon, ob der Kindes- oder der Ehegattenunterhalt angefochten ist, bleibt der Unterhaltspflichtige in jedem Fall von ei nem Ei ngri ff i n sei n Exi stenzmi ni mum geschützt (BGer 5A_169/2012, Urteil vom 18. Juli 2012, E. 3.3; BGE 135 III 66). 4. Vorinstanzlicher Entscheid und Parteistandpunkte 4.1. Die Vori nstanz erwog zum Stellenwechsel des Gesuchstellers, es treffe zwar zu, dass der Gesuchsgegner seine bisherige Stelle bei der Firma G._____ AG frei- willig aufgegeben habe und er bei der I._____ AG rund Fr. 1'250.– monatlich weni- ger verdiene, doch könne ihm ein höheres als das real erzielte Einkommen nur an- gerechnet werden, wenn ihm eine entsprechende Einkommenssteigerung tatsäch- li ch mögli ch und zumutbar sei (act. 4 S. 14 f. mit Verweis auf BGE 128 III 4 E. 4a). Böswilligkeit liege nicht vor und werde von der Gesuchstellerin auch nicht geltend gemacht. Hinzu komme, dass die hypothetische Anrechnung eines früheren, höhe- ren Ei nkommens nur dann i n Betracht falle, wenn sich die Einkommensreduktion rückgängig machen liesse. Dies sei in Anbetracht der wirtschaftlichen Lage der Fir- ma G._____ AG nicht realistisch und im Übrigen schöpfe der nach wie vor in einem 100%-Pensum tätige Gesuchsgegner seine Qualifi kati on und Erfahrungen vollum- fänglich aus. Der Stellenwechsel sei in Anbetracht der Veränderungen der Besitz- verhältnisse seiner ehemaligen Arbeitgeberin und des damit einhergehenden Per- sonalabbaus nachvollziehbar. Der Gesuchsgegner habe sich ernsthafte Sorgen um seine Arbeitsstelle gemacht und deshalb nach einer sicher scheinenden Stelle ge- sucht. Dabei nehme er sogar einen sehr langen Arbeitsweg in Kauf. Die neue Stelle bei der I._____ AG biete mittel- bis längerfristig die besseren Perspektiven, was i n Anbetracht der noch lange dauernden Unterhaltspflicht des Gesuchsgegners auch im Interesse der Gesuchstellerin und der Kinder liege. Damit sei nicht von einem hypothetischen Einkommen auszugehen (act. 4 S. 15 f.). 4.1.1. Gemäss dem Arbeitsvertrag mit der Firma I._ ____ AG, so die Vor-i nstanz weiter, habe der Gesuchsgegner seit dem 1. September 2014 Anspruch auf ei nen Jahresbruttolohn von Fr. 87'100.– (act. 5/35/3). Im September 2014 habe er netto
Fr. 5'644.35 verdient (act. 5/35/4). Er werde jedoch auch bei seiner neuen Arbeitge- berin Schichtarbeit leisten, womit er Anspruch auf Schichtzulagen habe. Gemäss Simulation seiner Arbeitgeberin würden die Schichtzulagen durchschnittlich Fr. 748.15 brutto pro Monat betragen, woraus ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6'334.80 resultiere (act. 5/17/10). Unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns ergebe dies ein anrechenbares monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6'862.70 ab 1. September 2014 (act. 4 S. 14). 4.1.2. Zum bisherigen Einkommen bei der Firma G._____ AG erwog die Vori nstanz, dass der Gesuchsgegner bei seiner bisherigen Arbeitgeberin im Jahr 2013 ein Net- tojahreseinkommen von Fr. 94'426.– inklusive Kinderzulagen erzielt habe, woraus sich ein monatliches Nettoeinkommen ohne Kinderzulagen von Fr. 7'268.85 ergebe (act. 5/17/2). Per 1. Januar 2014 habe sich sein monatliches Bruttoeinkommen von Fr. 7'400.– auf Fr. 7'900.– erhöht (act. 5/6/2 und act. 5/17/1). Das durchschnittliche Nettoeinkommen des Gesuchsgegners in den Monaten Februar bis April 2014 habe ohne Kinderzulagen Fr. 7'485.40 ([Fr. 7'908.50 + Fr. 8'358.50 + Fr. 7989.15] : 3 ./. Fr. 600.–; act. 5/17/1) betragen. Unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns resul- tiere damit eine monatliches Nettoeinkommen von Fr. 8'109.20 bis zum 31. Juli 2014 (act. 4 S. 13 f.). 4.1.3. Den Bedarf ermittelte die Vorinstanz unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Wohngemeinschaft mit J._____ (dieser bezahlte dem Gesuchsgegner Fr. 700.– monatli ch für die Miete) per 31. August 20014 beendet worden sei (act. 5/28/1-2), wie folgt: Gesuchstellerin Gesuchsgegner bis 31.08.2014 Gesuchsgegner ab 01.09.2014 I. Grundbetrag Fr. 1'350.– Fr. 1'100.– Fr. 1'200.– 1) Grundbetrag Kinder Fr. 1'400.– 2) Wohnkosten, inkl. Nebenkosten Fr. 2'010.– Fr. 743.– Fr. 1'443.– 3) Krankenkasse (KVG) Fr. 296.– Fr. 290.– Fr. 290.– 4) Krankenkasse Kinder (KVG) Fr. 8.– 4) Telefon/Internet Fr. 120.– Fr. 120.– Fr. 120.–
Gesamtbedarf der Parteien Fr. 8'114.– Fr. 9'664.– Für die geltend gemachten Auslagen für die Zimmermiete in ... setzte die Vorinstanz keinen Betrag ein. Es sei dem Gesuchsgegner zuzumuten, den Arbeits- weg von 85 Kilometern, für welchen er rund 55 Minuten benötige, täglich zurückzu- legen. Hi ngegen sei en i hm für di e Fahrten von Wi nterthur nach ... ab 1. September 2014 Kosten von Fr. 600.– pro Monat anzurechnen, denn aufgrund der Schi chtar- beit könne der Gesuchsgegner den Arbeitsweg nicht mit öffentlichen Verkehrsmit- teln zurücklegen (act. 4 S. 16 ff.). Steuern wurden in der Bedarfsberechnung nicht berücksichtigt, da es sich offensi chtli ch um ei nen Mankofall handelt (statt vieler BGE 126 III 89 E. 3 lit. b; Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungs- rechtli chen Exi stenzmi ni mums vom 16. September 2009 [ZR 2009 S. 253 ff.]) 4.1.4. Ausgehend von diesen Bedarfszahlen, unter Berücksichtigung des monatli- chen Einkommens des Gesuchsgegners von Fr. 8'109.20 bis zum Stellenwechsel am 1. September 2014, errechnete die Vorinstanz für den Zeitraum vom 1. Juli 2014 (der Antrag betreffend vorsorgliche Massnahmen wurde am 6. Juni 2014 einge- reicht) bis zum 31. August 2014 eine Unterhaltsverpflichtung von Fr. 5'785.– zuzüg- lich Kinderzulagen (Fr. 1'000.– pro Kind und Fr. 2'785.– persönli chen Unterhalt für die Gesuchstellerin). Weiter erwog sie, das Einkommen reduziere sich ab 1. September 2014 auf Fr. 6'872.20 und der Bedarf erhöhe sich gleichzeitig auf Fr. 3'874.–, womit der Gesuchsgegner nur noch rund Fr. 3'000.– Unterhaltsza hl un- gen (zuzüglich Kinderzulagen) leisten könne. Dies ergebe pro Kind wiederum
Fr. 1'000.–, hingegen sei mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners für die Gesuchstellerin persönlich kein Unterhaltsbeitrag mehr festzusetzen (act. 4 S. 20). 4.2. Die Gesuchstellerin ist mit der vorinstanzlichen Festsetzung der Unterhalts- zahlungen für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. August 2014 einverstanden. Hingegen ist sie der Auffassung, der Gesuchsgegner habe ihr auch nach dem 1. September 2014 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens monatlich Fr. 1'530.– persönli chen Unterhalt zu bezahlen, eventualiter Fr. 630.– pro Monat (act. 2 S. 2 f.). Betreffend das Erwerbseinkommen des Gesuchstellers anerkennt sie den Betrag von Fr. 8'109.20, ist jedoch der Ansicht, dieser Betrag sei ihm auch nach dem Stellenwechsel, also über den 1. September 2014 hi naus, anzurechne n (d.h. keine Reduktion per 1. September 2014 auf Fr. 6'872.20). Den gegnerischen Bedarf will sie ab 1. September 2014 auf Fr. 3'574.– (statt Fr. 3'874.–) reduzieren (act. 2 S. 3). 4.2.1. Konkret macht die Gesuchstellerin geltend, dem Gesuchsgegner sei es ent- gegen der Auffassung der Vorinstanz nicht gelungen glaubhaft zu machen, dass die Voraussetzungen zur Abänderung des Eheschutzentscheids i m Si nne von Art. 179 ZGB erfüllt seien. Bei Verschlechterung der Verhältnisse des Unterhaltspflichtigen seien die entsprechenden Veränderungen nur beachtlich, wenn sie von ihm nicht freiwillig herbeigeführt worden seien. Mit anderen Worten solle der Schuldner die Folgen der seiner Lebensführung betreffenden Entscheide selber tragen und nicht auf seine Unterhaltsgläubiger abwälzen. Konsequenz sei, dass von seiner bisheri- gen höheren Leistungsfähigkeit auszugehen und ihm ein hypothetisches Einkom- men anzurechnen sei (act. 2 S. 7 mit Verweis auf BGer 5C.163/2001 E. 2c und BGer 5A_736/2007). Hinzukomme, dass der Gesuchsgegner keine einzige Such- bemühung vorgelegt und entsprechend nicht nachgewiesen habe, dass sein Ein- kommen unwiederbringlich gesunken sei. Ebenso wenig habe er dargetan, dass seine ehemalige Arbeitgeberin ihn nicht mehr zu den gleichen Bedi ngungen ei nstel- len würde. Folglich könne davon ausgegangen werden, dass sich die freiwillig er- folgte Einkommensreduktion rückgängig machen lasse (act. 2 S. 10 mit Verweis auf Prot. VI S. 24 f.). Die Vorinstanz führe an, dass einem unterhaltspflichtigen Ehegat- ten ei n höheres als das tatsächlich erzielte Einkommen nur dann angerechnet wer- den dürfe, wenn ihm eine entsprechende Einkommenssteigerung tatsächlich mög-
li ch und zumutbar sei. Hi erdurch allerdings würden der Schuldner und die Gläubige- rin, bei welcher eine leichtfertige Aufgabe der Erwerbstätigkeit in der Unterhaltsbe- messung nicht berücksichtigt und ein fiktives Einkommen angerechnet werde, un- gleich behandelt. Dies führe zu einem stossenden und unbefriedigenden Ergebnis, weshalb die Unmöglichkeit der Wiederherstellung der bisherigen Verhältnisse nicht leichthin angenommen werden dürfe. Die Rechtsprechung und Lehre würden dazu neigen, di e Anrechnung von hypotheti schen Ei nkommen auf Fälle auszudehnen, i n denen die Verschlechterung der Verhältnisse auf einen freiwilligen Entschei d zu- rückzuführe n sei en (act. 2 S. 8 mit Verweis auf Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., N 01.63 m.w.H.). 4.2.2. Hinzukomme, dass es sich um einen krassen Mankofall mit drei unmündigen Kindern handle und die Gesuchstellerin das Existenzminimum von Fr. 5'790.– mit den von der Vorinstanz zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 3'000.– bei weitem nicht decken könne. Bei diesen engen wirtschaftlichen Verhältnissen seien an die Ausnützung des unterhaltspflichtigen Elternteils besonders hohe Anforderun- gen zu stellen (act. 2 S. 11 mit Verweis auf BGE 137 III 118). Der Gesuchsgegner habe seine Stelle ohne Not und ohne nachvollziehbaren Grund freiwillig gekündigt. Weder sei ihm eine Kündigung angedroht worden, noch habe er gesundheitliche Probleme gehabt, welche ihn zu diesem Schritt gezwungen hätten. Per Januar 2014 habe er sogar noch eine Lohnerhöhung erhalten, woran sich zeige, dass die Stelle des Gesuchsgegners nicht gefährdet gewesen sei. Er hätte also ohne Zeitdruck ei- ne neue, gleich bezahlte Stelle finden können. Bei der wirtschaftlichen Situation sei- ner Familie gehe es nicht an, dass er nicht mehr als Leiter Unterhalt, sondern ledig- lich als Elektromechaniker arbeite. Es sei auch zumutbar, dass er eine Stelle als Servicetechniker i m Aussendi enst annehme und hierbei einen höheren Lohn erziele (act. 2 S. 8 ff.). 4.2.3. Nicht ausser Acht zu lassen sei überdies, so die Gesuchstellerin weiter, dass der Gesuchsgegner sich im Laufe der Trennung und des Scheidungsverfahrens be- züglich seiner Unterhaltspflichten nachlässig und nicht im Interesse der Unterhalts- berechtigten verhalten habe. So habe er der Gesuchstellerin weder die Lohnerhö- hung per Januar 2014 mitgeteilt, noch habe er die durch die Wohngemeinschaft mit J._____ eingesparten Kosten an die Gesuchstellerin weitergeleitet (Anpassung Un-
terhalt). Schliesslich habe der Gesuchsgegner im September 2014 eigenmächtig die Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'800.– auf Fr. 2'337.– reduziert. Da es dem Gesuchs- gegner während dieser Zeit trotzdem möglich gewesen sei, ein neues Auto anzu- schaffen und – nach Androhung rechtli cher Schri tte – auch die bevorschussten Ali- mente bzw. eine Restschuld zurückzuersta tte n, sei dieses Verhalten als reine Schi- kane zu werten (act. 2 S. 9 mit Verweis auf act. 5/33 S. 6 f. und act. 5/34/29). Ins ge- samt sei es ihm also durchaus möglich und zumutbar, das ehemalige Einkommen von rund Fr. 8'100.– zu erzielen (act. 2 S. 12). 4.2.4. Abschliessend verlangt die Gesuchstellerin, dass der vorinstanzlich ermittelte Bedarf des Gesuchsgegners von Fr. 3'874.– um Fr. 300.– auf Fr. 3'574.– reduziert werde, denn bei einem Arbeitsort in Winterthur oder der näheren Umgebung müss- ten ihm nicht Fahrkosten und Kosten für die auswärtige Verpflegung von Fr. 750.– angerechnet werden. Dies führe zu einer Unterhaltsverpflichtung von Fr. 4'530.– (Fr. 8'100.– ./. Fr. 3'574.–), was aufgeteilt auf die drei Kinder und die Gesuchstelle- ri n ei nen Ehegattenunterha lt von Fr. 1'530.– pro Monat ergebe (act. 2 S. 12). 4.3. Der Gesuchsgegner wurde im Berufungsverfahren nicht angehört. Auf die Ausführungen der Gesuchstellerin auf Seite 11 ihrer Berufungsschrift (Ziff. 9.8) ist ni cht ei nzugehen, da es si ch abgesehen von den Angaben zur Art der zumutbaren Tätigkeit (Rechtsfrage) um neue Tatsachenbehauptungen handelt. Dasselbe gilt für die neu eingereichten Beilagen (Lohnrechner) als act. 3/1-2, abgesehen davon, dass Lohnrechner nur dann zur Ermi ttlung des Ei nkommens berücksichtigt werden können, wenn auch tatsächli ch Stellen vorhanden si nd. Es wäre der Gesuchstellerin zumutbar gewesen, diese Behauptungen bzw. Beweismittel bereits vor Vorinstanz ei nzurei chen. Anderes hat sie jedenfalls nicht dargetan. Damit verstösst sie gegen das Novenverbot (Art. 317 Abs. 1 ZPO). 5. Würdi gung 5.1. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, ist bei AB._____ mit der Wiederauf- nahme des gemeinsamen Haushalts ni cht mehr zu rechnen. Die Parteien haben ih- ren Scheidungswillen bekräfti gt und si ch getrennt voneinander neu organisiert. In einem solchen Fall sind gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der Beurteilung des Unterhalts und insbesondere der Frage der Wiederaufnahme oder
der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eines Ehegatten bereits die für den nacheheli- chen Unterhalt geltenden Kriterien von Art. 125 ZGB zu beachten (BGE 128 III 65; vgl. act. 4 S. 11). Mit anderen Worten ist schon im Rahmen der vorsorglichen Mas- snahmen zu prüfen, ob nachehelicher Unterhalt geschuldet ist. Vorliegend bedingt dies gleichzeitig, dass auch die Voraussetzungen für die Abänderung von Ehe- schutzmassnahmen erfüllt sind (dazu sogleich nachstehend Zi ff. 5.2). Berechtigter Anspruch auf nacheheli chen Unterhalt besteht dann, wenn die Ehe als lebensprä- gend zu qualifizieren ist, was namentlich der Fall ist, wenn aus der Ehe Kinder her- vorgegangen sind (BGE 135 III 59 E. 4.1 S. 61). Der die Kinder betreuende Eltern- teil, welcher keiner Erwerbstätigkeit nachgehen kann, soll den während der Ehe zu- letzt gelebten Standard weiterführen bzw. ein gleichwertiges Leben wie der Unter- haltspflichtige führen können (BGer 5C.169/2006 vom 13. September 2006 E. 2.4, in: Fampra.ch 2007 S. 146). Unter Berücksichtigung der weiteren in Art. 125 Abs. 2 ZGB aufgelisteten Kriterien ist ausgehend davon der Unterhaltsbeitrag zu berech- nen. Dabei ist zu beachten, dass Unterhaltsbeträge in pflichtgemässer Ermes- sensausübung festzusetzen sind. Der Entscheid stellt daher – auch wenn dafür ei ne mathematische Berechnung herangezogen wird – ni cht das exakte Ergebnis einer quasi wissenschaftlich genauen Berechnung dar, sondern er ist letztlich immer nach Recht und Billigkeit zu treffen (Meier-Hayoz, Berner Kommentar, N 71-73 zu Art. 4 ZGB; ZR 90 Nr. 95). 5.2. Eheschutzmassna hme n werden nur unter der Voraussetzung abgeändert, dass eine wesentliche und dauernde Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse vorli egt, welche die dem Eheschutzentscheid zugrundeliegenden Fakten als unrich- tig erscheinen lässt (Art. 179 Abs. 1 ZGB). Grund zur Abänderung besteht vor al- lem, wenn sich die tatsächliche Situation inzwischen wesentlich und dauerhaft ver- ändert hat. Bloss unbedeutende Schwankungen in Beruf, Einkommen und Bedarf der einen oder anderen Seite – z.B. eine Lohnerhöhung um wenige Prozente oder ei n übli cher Anstieg der Krankenkassenprämien – sollen noch ni cht zur Korrektur des Unterhaltes führen. Als dauerhaft erscheint eine Veränderung schon, wenn un- gewiss ist, wie lange sie anhält (Rolf Vetterli, in: FamKomm Scheidung, N 2 zu Art. 179 ZGB m.H.). Wesentlich ist eine Veränderung der ursprünglichen massge- benden Verhältnisse, wenn sie die Lebensverhältnisse der Ehegatten, bspw. die
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder den Bedarf nachhaltig beeinflusst (Haus- heer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, 1999, N 10 zu Ar t. 179 ZGB). Im Gegen- satz zur Abänderung von Scheidungsurteilen (BGer 5C.52/2007 vom 12.07.2007, E. 2) setzt die Abänderung von Eheschutzmassnahmen nicht voraus, dass diese Veränderung der Verhältnisse i.S. von Art. 179 ZGB auch unvorhersehbar war (B Ger 5A_618/2009 vom 14.12.2009, E. 2). Es geht hier wie bereits erwähnt ledig- li ch um eine vorübergehende Regelung der Verhältnisse. 5.2.1. Vorliegend hat sich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Gesuchsgeg- ners aufgrund des Stellenwechsels deutlich verändert. Seine dem Eheschutzent- scheid zugrunde liegenden fi nanzi ellen Verhältni sse sti mmen ni cht mehr mi t den ak- tuellen finanziellen Verhältnissen überein. Der Gesuchsteller befindet sich in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis und er hat glaubhaft dargetan, dass er nicht beab- sichtigt, dieses wieder aufzugeben; schliesslich führt er als Grund für sei nen Stel- lenwechsel die Sorge um die Sicherheit seines Arbeitsplatzes an (act. 5/15 S. 2; act. 5/17/9; Prot. VI S. 14). In tatsächli cher Hi nsi cht ist somit von einer dauerhaften Veränderung auszugehen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob dieser Verän- derung bei der Bemessung der Unterhaltsbeiträge Rechnung zu tragen ist oder ob i.S. der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf die früheren Verhältnis- se abzustellen i st, wie die Gesuchstellerin verlangt. 5.2.2. Das Bundesgericht erklärte in einem neueren Leitentscheid (B GE 1 2 8 III 4 E. 4.a) di e Anrechnung ei nes hypotheti schen Ei nkommens grundsätzli ch für zuläs- sig, falls der Unterhaltspflichtige ein Einkommen in dieser Höhe bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung zu erzielen vermöchte. Da die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens keinen pönalen Charakter hat, ist unerhebli ch, aus welchem Grund der Unterhaltspflichtige auf die Erzielung eines höheren Ein- kommens verzichtet. Als Folge davon ist auch bei einer leichtsinnigen oder sogar böswilligen Verringerung des Einkommens grundsätzlich kein hypothetisches Ein- kommen anzurechnen, wenn die Erzi elung eines höheren Einkommens ni cht mög- lich oder zumutbar ist. Dies kann gerade bei Böswilligkeit zu unbefriedigenden Er- gebnissen führen, wie das Bundesgericht in einem anderen Entscheid einräumte (BGE 117 II 16 E. 1.b). Stimmen in der Literatur, auf die sich die Gesuchstellerin be- ruft, verlangen daher, dass die Unmöglichkeit der Wiederherstellung der bisherigen
Verhältni sse ni cht lei chthi n angenommen werde, diese sei vom Schuldner zu be- weisen (Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. A., Bern 2010, Rz. 01.63). 5.2.3. Nach den Regeln über die Verteilung der Beweislast muss der Unterhalts- schuldner, der eine Herabsetzung seines Unterhaltsbeitrags verlangt, dartun, dass sich die Verhältnisse wesentlich und dauerhaft geändert haben. Dass diese Voraus- setzungen erfüllt si nd, ist vorliegend unbestritten. Will ei ne Gesuchsgegnerin (U n- terhaltsgläubigerin) geltend machen, diese Änderung habe unberücksi chti gt zu blei- ben und der im Eheschutz festgesetzte Unterhaltsbeitrag sei nicht herabzusetzen, weil der Gesuchsteller (Unterhaltsschuldner) diese Veränderung der Verhältnisse eigenmächtig herbeigeführt habe, ist sie für diesen Einwand behauptungs- und be- weisbelastet. Im Gefüge der rechtserzeugenden, rechtsvernichtenden und rechts- hi ndernden Sachumstände ist diese Tatsache als rechtshindernd oder untergangs- hemmend (im Verhältnis zur rechtsvernichtenden Tatsache der Verri ngerung des Ei nkommens) zu qualifizieren (vgl. BK-Walter, N 311 zu Art. 8 ZGB; BK-Kummer, N 172 zu Art. 8 ZGB, Rosenberg, Die Beweislast, 5. A., München 1965, S. 101 f.). Bestreitet der Gesuchsteller (Unterhaltsschuldne r) die Freiwilligkeit dieser Verände- rung, steht i hm dafür der Gegenbeweis offen. Will er hingegen geltend machen, die Erzielung eines höheren Einkommens sei ihm nicht möglich oder nicht zumutbar, trifft ihn dafür die volle Beweislast. Misslingt der Gesuchsgegnerin (Unterhaltsgläu- bigerin) der Nachweis der Freiwilligkeit der Veränderung der Verhältnisse, ist grund- sätzlich auf die effektiven Verhältnisse, d.h. auf das neue, tiefere Einkommen des Gesuchstellers (Unterhaltssc huld ners), abzustellen. Der Gesuchsgegnerin (Unter- haltsgläubigerin) steht jedoch auch dann der Nachweis offen, dass dem Gesuchstel- ler (Unterhaltsschuldner) die Erzielung eines höheren Einkommens möglich und zumutbar sei und ihm deshalb ein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei. Da- für trägt dann allerdings sie die Behauptungs- und Beweislast. D i ese Ausführunge n gelten mutatis mutandis auch für das vorlie gende summarische Verfahren betref- fend vorsorgliche Massnahmen mit dem beschränkten Beweismass der Glaubhaf- tigkeit (vgl. oben 3.2). 5.2.3.1. Auf die Behauptung der Gesuchstellerin, der Gesuchsgegner habe die Stelle bei der G._____ AG leichtfertig aufgegeben, entgegnete dieser vor Vor-
instanz, dass sich das Arbeitsklima bei der G._____ AG nach der Übernahme durch die H._____ drastisch verändert habe. Das Personal sei reduziert worden, so etwa i m techni schen Unterhalt von fünf auf drei Personen, was für das verbleibende Per- sonal zu einer steigenden Belastung geführt habe. Es sei klar kommuniziert worden, dass man die Druckerei nur noch auf Zusehen hi n – längstens bis Ende 2015 – wei- terführe und ni chts mehr i nvesti eren werde. Er habe eine andere Stelle suchen wol- len, bevor er dazu gezwungen gewesen sei. Er habe deshalb nicht auf die Entlas- sung gewartet, sondern eine andere Stelle gesucht und von si ch aus gekündigt (Prot. VI S. 14 und S. 24; act. 15 S. 2; act. 27 S. 4). Es war demnach der Gesuchsgegner, der das Arbeitsverhältnis mit der G._____ AG auflöste, weshalb die Vorinstanz die Kündigung mit der Gesuchstellerin als freiwillig bezeichnete (act. 4 S. 15). Seine Darstellung lässt jedoch glaubhaft erscheinen, dass er dies ni cht aus frei en Stücken tat, sondern damit auf die Übernahme seiner Arbeitgeberin durch ei ne Konkurrenti n reagierte und einer möglicherweise bevor- stehenden Entlassung zuvorkam. Dass er dafür den viel weiteren Arbeitsweg von Wi nterthur nach ... i n Kauf nahm, wie sein Vertreter hervorhebt (Prot. VI S. 14), ist ei n deutliches Indiz für den unfreiwilligen Charakter dieser Veränderung. Dass der Gesuchsgegner auf die mit der Übernahme durch die H._____ verbunde- nen Veränderungen, welche unbestritten blieben, vorsorglich mit einem Stellen- wechsel reagierte, war demnach ei ne rationale und i nsowei t sachli ch nachvollzi eh- bare Entschei dung. Der Umstand, dass er in der Vergangenheit eine Lohnerhöhung erhalten hatte, was die Gesuchstellerin als Beleg dafür anführt, dass seine Stelle ni cht gefährdet war (act. 5/33 S. 6 Ziff. 6.1), hätte ihm beim befürchteten Szenario ei ner Betri ebsschli essung ni chts genützt. Hi nzu kommt, dass mit der Übernahme durch die H._____ möglicherweise sei ne Vorgesetzten gewechselt hatten, di e i hn seinerzeit befördert hatten. Dass er bei längerem Zuwarten eine besser bezahlte Stelle gefunden hätte, wie die Gesuchstellerin geltend macht (act. 2 S. 10 Ziff. 9.7), ist eine Spekulation und ohne konkrete Anhaltspunkte, welche die hierfür beweis- pflichtige Gesuchstelleri n ni cht li efert, ni cht zu vermuten. Dass er am neuen Ort nicht als Abteilungsleiter einsteigen konnte (act. 2 S. 11 Ziff. 9.9), ist als uner- wünschte Nebenfolge dieser unfreiwilligen beruflichen Veränderung hinzunehmen. Ei n Wechsel i n den Aussendienst (vgl. Prot. VI S. 25) war dem Gesuchsgegner
nicht zuzumuten. Die Gesuchstellerin hat nicht dargetan, dass die Perspektiven im Druckereigewerbe so schlecht wären, dass sich eine berufliche Neuorientierung aufdrängen würde. 5.2.3.2. Vor der Vorinstanz beschränkte sich die Gesuchstellerin darauf, den Stel- lenwechsel als freiwillig und die Weiterführung der bisherigen Tätigkeit als zumutbar zu bezeichnen. Sie sagte ni chts darüber, welche Möglichkeiten der Gesuchsgegner hätte, wieder ein höheres Einkommen zu erzielen, um die finanziellen Folgen seines Stellenwechsels rückgängig zu machen (act. 5/33 S. 6; act. 5/36 S. 2). Ei ne Wie- deranstellung beim früheren Arbeitgeber, wie sie die Gesuchstellerin in der Beru- fung in den Raum stellt (act. 2 S. 10 Ziff. 9.7 und S. 12 Ziff. 9.11), stellt in der Regel keine realistische Option dar, es sei denn, die entsprechende Arbeitsstelle i st ver- fügbar geblieben und wurde noch ni cht wieder besetzt. Im vorliegenden Marktum- feld ist damit nicht zu rechnen, und etwas anderes wurde auch nicht dargetan. So- weit die Gesuchstellerin im Berufungsverfahren auf Ergebnisse von Lohnstrukturer- hebungen verweist (act. 2 S. 11 Ziff. 9.8), handelt es si ch um unzulässi ge Noven, di e ni cht mehr berücksichtigt werden können (vgl. oben 4.3). Im Übrigen beschränkt sich die Gesuchstellerin darauf, dem Gesuchsgegner vorzu- halten, er habe weder substantiiert dargelegt noch bewiesen, dass es ihm unmög- lich sei, eine mindestens gleich bezahlte Arbeitsstelle zu finden (act. 2 S. 10 Ziff. 9.7). Da der Stellenwechsel des Gesuchsgegners und die damit verbundene Verrin- gerung seines Einkommens als unfreiwillig zu betrachten ist (vgl. oben 5.2.3.1), trifft i n diesem Umfang jedoch die Gesuchstellerin die Behauptungs- und Beweislast (vgl. oben 5.2.3). Diesen Anforderungen genügt ihre Darstellung nicht. Die Gesuch- stellerin hat ni cht ansatzweise dargetan, dass dem Gesuchsgegner die Erzielung eines höheren Einkommens mögli ch (und zumutbar) wäre. Es ist daher auf die ef- fektiven Verhältnisse abzustellen und kein hypothetisches Einkommen anzuneh- men. Dass es sich um einen Mankofall handelt und dass der Gesuchsgegner offen- bar die Unterhaltszahlungen nicht angepasst (erhöht) bzw. im September 2014 ei- genmächtig reduziert hat (act. 2 S. 9), vermag daran ni chts zu ändern. Für di e An- rechnung ei nes hypotheti schen Ei nkommens gelten andere (die genannten) Vo- raussetzungen.
5.2.4. Dem Gesuchsgegner vermag demnach glaubhaft darzu tun, dass er seine Stelle bei der G._____ AG unter dem Druck der äusseren Umstände aufgegeben hatte. Damit gelingt es ihm, den durch den äusseren Ablauf der Ereignisse hervor- gerufenen Ei ndruck zu entkräften, er habe ohne Not seine Stelle aufgegeben und sei n Ei nkommen freiwillig reduziert, auf dem die Position der Gesuchstellerin auf- baut. Sodann bestehen im Rahmen der Ermittlung der Unterhaltszahlungen zumin- dest für die Dauer des Scheidungsverfahrens (vorsorgliche Massnahmen) keine rechtsgenügenden Anhaltpunkte dafür, dass es dem Gesuchsgegner bei den vorlie- genden Verhältnissen mögli ch und zumutbar wäre, eine Anstellung zu finden, bei welcher er seine Fähigkeiten und Qualifikationen zum selben Lohn wie bei der G._____ AG i n Wi nterthur ausschöpfen könnte. Damit ist auf die effektiven finanziel- len Verhältnisse abzustellen und ist ihm kei n hypotheti sches Ei nkommen anzurech- nen. Der von der Vorinstanz ermittelte Bedarf erfordert folgerichtig keine Korrektu- ren, der gegnerische Einwand, die Berufs- bzw. Fahrtauslagen des Gesuchsgeg- ners sei en um Fr. 300.– monatli ch zu kürzen, überzeugt ni cht. Damit bleibt kein Raum für eine Erhöhung des Frauenunterhaltsbeitrags auf Fr. 1'530.– ab 1. September 2014 für die weitere Dauer des Verfahrens. Ebenso wenig sind die Grundlagen für die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge (Dispositiv-Ziffer 3) abzuän- dern. Dem Gesuchsgegner ist ein Erwerbseinkommen von Fr. 8'109.20 netto bis zum 31. August 2014 und von Fr. 6'862.70 netto ab 1. September 2014 anzurech- nen, und sei n Bedarf beträgt bis 31. August 2014 unverändert Fr. 2'324.– und ab 1. September 2014 Fr. 3'874.–. Die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen korrekt ausgeübt. Folglich ist die Berufung i m Hauptantrag abzuweisen. 5.3. Eventualiter bzw. für den Fall, dass dem Gesuchsgegner nach Auffassung der Kammer kein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei, macht die Gesuch- stellerin geltend, sei n effektives Einkommen ab 1. September 2014 sei mittels den neu eingereichten Lohnabrechnungen neu zu berechnen; die von der Vorinstanz festgelegten Unterhaltsbeiträge seien entsprechend zu erhöhen. Bei den im Beru- fungsverfahre n eingereichten Lohnabrechnungen vom Januar und Februar 2015 handle es sich um zulässige Noven, denn die Gesuchstellerin habe im erstinstanzli- chen Verfahren noch keine Kenntnis dieser Unterlagen gehabt (act. 2 S. 13 f. und act. 3/5/1-2). Effektiv erziele der Gesuchsgegner ein höheres monatliches Nettoein-
kommen als Fr. 6'862.70. So habe er im Januar 2015 netto Fr. 6'914.20 verdient und im Februar Fr. 6'943.40 (beides ohne Kinderzulagen). Unter Berücksi chti gung des 13. Monatslohns betrage das monatliche Nettoeinkommen seit dem 1. September 2014 somit Fr. 7'506.20 ([Fr. 6'914.20 + Fr. 6'943.40] / 2 = Fr. 6'928.80 x 13 / 12 Monate). Die Lohnabrechnungen von Oktober bis Dezember 2014 lägen der Gesuchstellerin nicht vor, weshalb einstweilen vom neuen Nettoein- kommen von Fr. 7'506.20 ausgegangen werde. Ausgehend vom vorinstanzlich er- mittelten Bedarf von Fr. 3'874.– des Gesuchsgegners resultiere eine monatliche Un- terhaltsverpflichtung von Fr. 3'630.– (Fr. 7'506.20 ./. Fr. 3'874.–). Entsprechend sei der Kinderunterhaltsbeitrag im Eventualfall auf je Fr. 1'000.– (zuzügli ch Ki nderzula- gen) und der Unterhaltsbeitrag an die Gesuchstellerin auf Fr. 630.– festzulegen (act. 2 S. 14). Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Der Gesuchsgegner arbeitet teilweise Schicht und leistet auch Wochenendarbeit, wofür er zusätzlich entschädigt wird. In der Tat hat er im Januar und im Februar 2015 höhere Zuschläge erhalten als bisher bekannt. Gestützt auf diese beiden Monate das durchschnittliche Einkommen zu be- rechnen, entspricht aber nicht einer zulässigen, repräsentativen Vorgehensweise. Einkommensschwankungen sind durch die Wahl einer genügend langen Ver- gleichsperiode aufzufangen und ungewi sse Entwi cklungen sind durch Vorbehalte zu antizipieren. Die Gesuchstellerin führte selbst an, sie habe keine Kenntnis der Lohnabrechnungen von Oktober bis Dezember 2014. Der Gesuchsgegner arbeitet jedoch bereits seit dem 1. September 2014 bei der Firma I._____ AG, womit es in Anbetracht der von der Auftragslage und dem Personalbestand abhängigen Schichtarbeit nicht gerechtfertigt ist, einzig die beiden Monate Januar und Februar 2015 zum Beweis des behaupteten Mehrverdiensts heranzuziehen. Die Gesuchstel- leri n legt denn auch ni cht dar, warum die Lohnsimulation der Firma I._____ AG vom 21. Mai 2014 von Fr. 6'862.– generell keine Gültigkeit mehr haben soll (act. 5/17/10). Da es ihr somit nicht gelungen ist, glaubhaft oder gar überzeugend darzutun, weshalb das vorinstanzlich ermittelte monatliche Nettoeinkommen falsch sein soll, ist auch ihr Eventualantrag abzuweisen.
los i m Si nne von Art. 117 ZPO bezeichnet werden können, ist der Gesuchstellerin auch für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der un- entgeltlichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu gewäh- ren (Art. 119 ZPO). 8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 8.1. Auch wenn über die Prozesskosten vorsorglicher Massnahmen in der Regel im Endentscheid zu befinden ist (ZK ZPO-Jenny, N 9 zu Art. 104), rechtfertigt es sich, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens bereits im vorliegenden Entscheid zu befinden (Art. 104 Abs. 1 ZPO). Geht es um den Ehegattenunterhalt, besteht im Gegensatz zu Kinderbelangen kei n Anlass, von den allgemeinen Verteilungsgrundsätzen i m Si nne von Art. 106 ZPO f. abzuweichen. Damit si nd die Kosten der Berufung – wie soeben erwähnt – der unterliegenden Gesuchstellerin aufzuerlegen. Da ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege je- doch gutzuheissen ist, sind die Kosten des Berufungsverfahrens einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO), unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht im Sinne von Art. 123 ZPO. 8.2. Es liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor (BGer 5A_2009 vom 02.02.2010 E. 1). Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr bemisst sich nach Massga- be dessen, was vor der Rechtmittelinstanz noch im Streit liegt (§ 12 Abs. 2 der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010). Die Gesuch- stellerin verlangt in der Berufung eine Erhöhung des Frauenunterhaltsbeitrags ab 1. September von Fr. 0 auf Fr. 1'530.–. Dies ergibt auf eine Verfahrensdauer von angenommen drei Jahren einen Streitwert von Fr. 55'080.– (vgl. dazu Diggelmann, D IK E-Komm-ZPO, N 7 zu Art. 92). In Anwendung von § 2 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 bis 3 (wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen gemäss Art. 92 ZPO) und § 8 GebV OG (summarisches Verfahren) ist die Gebühr auf Fr. 2'800.– festzusetzen. 8.3. Da keine Berufungsantwort einzuholen war, sind dem Gesuchsgegner keine relevanten Aufwendungen entstanden, welche es zu ersetzen gälte (Art. 95 Abs. 1 und 3 lit. a und b ZPO). Demzufolge sind keine Parteientschädigungen zuzuspre- chen.
Es wird beschlossen: 1. Der Gesuchstelleri n und Berufungsklägerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. 2. Der Gesuchstelleri n und Berufungsklägerin wird für das Berufungsverfahren Rechtsanwälti n li c. i ur. X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz mit nachstehen- dem Erkenntni s. Sodann wird erkannt: 1. Die Berufung wird vollumfänglich abgewiesen und die Verfügung des Einzel- gerichts des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. Februar 2015 wird bestätigt. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'800.– festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuch- stelleri n und Berufungsklägerin auferlegt. Sie werden als Folge der bewilligten unentgeltli che n Prozessführung ei nstwei len auf die Gerichtskasse genommen, unter dem Vorbehalt der Nachzahlung i m Si nne von Art. 123 ZPO. 4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner und Berufungs- beklagten unter Beilage des Doppels der Berufungsschri ft (act. 2), sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Wi nterthur, je gegen Empfangsschein. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzli che n Ak- ten an di e Vori nstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde ri chten si ch nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG, in einem Massnahmeverfahren im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zi vi lk a mme r
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Fuchs Räber
versandt am: