Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA170032-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. i ur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. i ur. et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. i ur. A. Hui zi nga sowie Gerichts- schreiber lic. i ur. T. Engler Urteil vom 22. November 2017 i n Sachen
A._____, Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Verfahrensbeteiligte,
betreffend Zwangsmedikation
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks- gerichtes Zürich vom 7. November 2017 (FF170221)
Erwägungen: 1. 1.1 Die Beschwerdeführerin A._____ wurde mit Präsidialentscheid der KESB Schaffhausen vom 23. Oktober 2017 fürsorgerisch in der Psychiatrischen Univer- si tätskli ni k Züri ch (PUK) untergebracht (act. 13/3). Zuvor war die Beschwer- deführerin gemäss Austrittsbericht des Hospitals del Mar (" Info rme d'alta") der "Servei de psiquiatria" des "Institut de neuropsiquiatria i addicci ons" vom 26. Juli 2017 bis 7. August 2017 (offenbar nach psychomotorischer Agitation auf einer öf- fentlicher Strasse) in Barcelona in psychiatrischer Behandlung (act. 26). Am 26. Oktober 2017 wies die Klinikleitung ein Entlassungsgesuch der Be- schwerdeführerin ab (act. 13/1). Mit Beschluss vom 27. Oktober 2017 bestätigte die KESB Schaffhausen die fürsorgerische Unterbringung und wies das Entlas- sungsgesuch der Beschwerdeführerin ab (vgl. act. 7). Ferner bestellte die KESB Schaffhausen der Beschwerdeführerin am 24. Oktober 2017 einen Beistand in der Person von B._____ (act. 13/4). Dessen Mandat beschränkt sich nach Auskunft der KESB Schaffhausen gegenüber der Vorinstanz auf die finanziellen Belange (act. 14). Am 31. Oktober 2017 bestellte die KESB Schaffhausen zudem dem un- geborenen Kind der Beschwerdeführerin einen Vormund (act. 30/6). Die Beschwerdeführerin ist gemäss den Angaben im Behandlungsplan der PUK vom 2. November 2017 circa. im 8. Monat schwanger (act. 3/2). 1.2 Mit Fax-Eingabe vom 26. Oktober 2017 gelangte die Beschwerdeführerin an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (Vorinstanz) und erhob "Rekurs ge- gen die Zwangsmedikation", welche ihr aufgrund ihres Hungerstreiks in Schwan- gerschaft für den 27. Oktober 2017 angesetzt worden sei. Das Bezirksgericht Zü- rich überwies die Eingabe an das Obergericht Schaffhausen (act. 1/1). Dieses trat mit Verfügung vom 1. November 2017 auf das Begehren nicht ein. Es verneinte seine Zuständigkeit, weil seiner Auffassung nach das Gericht am Ort der Einrich- tung dafür zuständig sei (act. 2/1).
1.3 Am 2. November 2017 ordnete die Klinikleitung der PUK eine medizinische Massnahme ohne Zustimmung der Patientin an, im Einzelnen eine Vorstellung i n der Geburtshilfe USZ am 3. November 2017, dort Ultraschalluntersuchung, CTG, Blutentnahme, PR-Messung, Uri nuntersuc hung (act. 3/2). Die Beschwerdeführe- rin erhob mit Fax-Eingabe vom 2. November 2017 (per Fax übermittelt am 3. No- vember 2017 um 6:10 Uhr) Beschwerde gegen diese Anordnung (act. 3/1). Am 3. November 2017 erhob ferner Rechtsanwalt lic. iur. X._____ Beschwerde an die Vorinstanz gegen die Massnahme ohne Zustimmung verbunden mit einem Ge- such um unentgeltliche Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltli che n Rechtsbeistands (act. 4). 1.4 Gemäss Behandlungsplan vom 2. November 2017 plante die Klinikleitung weiter eine medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin mit dem Ziel u.a. einer Reduktion der psychotischen Symptomatik und ferner, insb. mit Blick auf das Kindeswohl des ungeborenen Kindes, eine Substitution von Nährstoffen im Falle der Nahrungsverweigerung (act. 13/7). 1.5 Mit Verfügung vom 3. November 2017 lud die Vorinstanz die Beschwerde- führeri n und di e Kli ni klei tung zur Anhörung/Haup t ver ha ndl ung vom 7. November 2017 vor (act. 8). 1.6 Die zuständigen Ärzte der PUK informierten die Vorinstanz gemäss deren Telefonnotiz vom 7. November 2017 darüber, dass die Beschwerdeführerin wie- der Nahrung zu si ch nehme und am erwähnten Behandlungsplan (vgl. soeben Ziff. 1.4) daher nicht festgehalten werde. Im Raum stehe einzig die Schwanger- schaftsuntersuchung zur Feststellung des Gesundheitszustands des ungebore- nen Kindes. Unter Hinweis auf diese Information und die deshalb nach Ansicht der Vorinstanz entfallende Zuständigkeit nahm die Vorinstanz die Vorladung zur Anhörung/Hauptverhandlung ab (act. 14). 1.7 Am 7. November 2017 erliess die Vorinstanz die folgende Verfügung (vgl. act. 15 [bzw. im Dispositiv act. 16] = act. 21 = act. 29):
"1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen. Der Beschwerdeführeri n wird Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbei- stand bestellt. 2. Die Beschwerde gegen die Zwangsmedikation vom 26. Oktober 2017 sowie die Zu- satzbeschwerde vom 26. Oktober 2017 werden als gegenstandslos erledigt abge- schrieben. 3. Auf die Beschwerde gegen die Zwangsuntersuchung vom 2./3. November 2017 wird nicht eingetreten. 4. Es werden keine Kosten erhoben. 5. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes erfolgt mit separater Verfü- gung. [6.-7. Mitteilung, Rechtsmittel]" Die Verfügung wurde der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsvertreter am 9. November 2017 zugestellt (act. 19/1, 19/5). 1.8 Mit Fax-Eingabe vom 10. November 2017 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. November 2017 (act. 22). Mit Schreiben vom 10. November 2017 wies die Kammer die Beschwerdeführerin darauf hin, dass Fax-Eingaben unzulässig seien, dass die Fax-Eingabe der Beschwerdefüh- rerin daher unbeachtet bleibe und die Beschwerdeführerin Gelegenheit habe, bis zum Ablauf der 10tägigen Beschwerdefrist ab Zustellung des begründeten Ent- scheids mit schriftlicher Eingabe bzw. Einreichung des Originals der Fax-Eingabe Beschwerde zu erheben (act. 24). 1.9 Am 16. November 2017 gingen zwei Eingaben der Beschwerdeführerin mit mehreren Beilagen beim Obergericht ein (act. 27-30). Am 20. November 2017 ging eine weitere Fax-Eingabe der Beschwerdeführerin mit einer Beilage beim Obergericht ein (act. 31, 32/1-2). Am 21. November 2017 gingen die Originale der Eingabe vom 20. November 2017 samt Beilagen beim Obergericht ein (act. 33, 34/1-2). Eine weitere Fax-Eingabe der Beschwerdeführerin ging am 20. Novem- ber 2017 um 16:57 Uhr beim Obergericht ein (act. 35). Das Original dieser Einga- be ging am 22. November 2017 bei der Kammer ein (act. 36).
1.10 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-19). Von der Einholung von Stellungnahmen und einer Vernehmlassung der Vorin- stanz wurde abgesehen. Das Verfahren ist spruchreif. 2. Wird eine Person zur Behandlung ei ner psychi schen Störung fürsorgeri sch i n ei- ner Ei nri chtung untergebracht (fürsorgerische Unterbringung, auch FU), so erstel- len die behandelnden Ärzte einen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Die untergebrachte Person kann das Gericht anrufen, wenn die Behandlung ohne Zu- stimmung angeordnet wird (Art. 434, Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB). Das Obergericht des Kantons Züri ch behandelt nach § 64 EG KESR Beschwerden gegen erstin- stanzliche Entscheide des zuständigen Gerichts. Auf dem Gebiet der fürsorgeri- schen Unterbringung muss die Beschwerde nicht begründet werden (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin ist daher einzutreten. 3. 3.1 Die Vorinstanz erwog, an der abstrakten Prüfung des nicht mehr anwendba- ren Behandlungsplans mit Blick auf die Behandlung der psychischen Störung der Beschwerdeführerin bestehe kein Rechtsschutzi nteresse. Insoweit sei die Be- schwerde gegenstandslos (act. 21 S. 3). Für den Entscheid über die Zulässigkeit der Schwangerschaftsuntersuchung sei sie, so die Vorinstanz weiter, nicht zu- ständig. Ihre Zuständigkeit nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB betreffe nur die Be- handlung ei ner psychi schen Störung ohne Zusti mmung. Wenn di e Massnahme ohne Zusti mmung der Behandlung von somatischen Störungen diene, sei – die Vorinstanz verweist dazu auf verschiedene Lehrmeinungen – nach Art. 377 ff. ZGB vorzugehen. Da die KESB Schaffhausen der Beschwerdeführerin am 24. Oktober 2017 lediglich einen Beistand für die finanzielle Angelegenheiten be- stellt habe, sei die KESB Schaffhausen zuständig zum Entscheid über eine ent- sprechende Ausweitung des Mandats bzw. zur Bestellung eines entsprechenden neuen Beistands. Daher sei auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten (vgl. act. 21 S. 4 f.).
3.2 Eine medizinische Behandlung der psychischen Störung der Beschwerde- führeri n ohne Zusti mmung steht sowei t ersi chtli ch ni cht mehr zur D i skussi on. Thematik der Beschwerde ist (neben weiteren Ausführungen der Beschwerdefüh- reri n zu i hrer Unterbri ngung und zu wei teren Umständen und Vorfällen) einzig die Schwangerschaftsuntersuchung der Beschwerdeführerin. Was die von der KESB Schaffhausen angeordnete Unterbringung angeht, fehlt es ohnehin an der Rechtsmittelzuständigkeit des Obergerichts des Kantons Zürich. 3.3 Die Vorinstanz verwies richtig auf verschiedene Meinungsäusserungen im Schrifttum, wonach die Bestimmungen zu medizinischen Zwangsbehandlungen nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB i.V.m. Art. 434 ZGB auf die Behandlung der psy- chischen Störung beschränkt seien und eine Zwangsbehandlung bei einer soma- tischen Problematik, wie der Schwangerschaftsuntersuchung der Beschwer- deführeri n, si ch auch i m Rahmen ei ner FU nach Art. 377 ff. ZGB ri chte (vgl. etwa BSK ZGB-G EISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage 2014, Art. 434/ 435 N 3; vgl. weiter GEISER/ROSCH, Zwangsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz de lege lata und de lege ferenda, FamPra 2017 S. 391 ff., S. 395, mit Hinweis auf die ent- sprechende wohl herrschende Lehre; vgl. ferner KUKO ZGB-R OSCH, Art. 433-435 N 4, sowie FamKomm Erwachsenenschut z/G UILLOD, Art. 433 N 9 ff., insb. N 11 mit Hinweisen auf die in der französischsprachigen Literatur vertretene Gegen- mei nung). Allerdings weisen einige der erwähnten Autoren auf die Problematik dieser Abgrenzung hin, welche mit der Rechtsgleichheit schwer zu vereinbaren sei (G EISER/ETZENSBERGER, a.a.O., N 6; GEISER/ ROSCH, a.a.O., S. 395). 3.4 / 3.4.1 Auszugehen ist davon, dass die Beschwerdeführerin wegen einer psy- chischen Störung fürsorgerisch untergebracht wurde (vgl. vorne Ziff. 1.1). Dass der Rechtsschutz bei somatischen Zwangsbehandlungen im Rahmen einer sol- chen Unterbri ngung weit weniger stark ausgebaut sein soll als bei der Zwangsbe- handlung der psychischen Störung (so die Konsequenz, wenn bei somatischen Behandlungen nach Art. 377 ff. ZGB vorgegangen wird), ist sachlich kaum be- gründbar (vgl. G EISER/ETZENSBERGER, a.a.O., N 6).
3.4.2 Der Zweck der Art. 433 bis 436 ZGB liegt darin, die medizinische Behand- lung ei ner Person, di e aufgrund ei ner psychi schen Störung i n ei ner Ei nri chtung untergebracht wurde, abschliessend zu regeln. Die Bestimmungen verlangen ei- nen Konnex der FU zur psychi schen Störung, denn di e Behandlung i st nur i n die- sem Fall logische Folge des Entscheids, eine behandlungsbedürftige Person in einer geeigneten Einrichtung unterzubringen. Welcher Art die Behandlung ist, die im Rahmen der Unterbringung angeordnet wird, ist zweitrangig. Das zeigt auch die Marginalie zu Art. 433 ZGB ("medizinische Massnahmen bei einer psychi- schen Störung"). D i e Besti mmung i st ni cht so zu verstehen, dass lediglich die Be- handlung der psychischen Störung selber darunter fiele. Für die Anwendbarkeit der Art. 433 ff. ZGB ist vielmehr Folgendes massgeblich: Eine bestehende FU aufgrund ei ner psychi schen Störung zum Zweck der Behandlung dieser Störung oder (bzw. evtl. gleichzeitig) zum Zweck der Behandlung eines somatischen Lei- dens, gegen welche die betroffene Person sich aufgrund ihrer psychischen Stö- rung zum Zeitpunkt der Unterbringung widersetzt (vgl. P ATRICK FASSBIND, OFK ZGB, 3. Auflage 2016, Art. 433 N 1; vgl. auch DERSELBE, Erwachsenenschutz, Zü- rich 2002, S. 337 f.). Sind diese Voraussetzungen gegeben, so kann auch eine andere Behandlung (als jene der psychischen Störung selber) bei gegebenen Vo- raussetzungen nach Art. 433 ff. ZGB angeordnet werden (und steht gegen die Anordnung der entsprechende Rechtsweg offen). Vordergründig läuft diese Sichtweise dem Wortlaut von Art. 380 ZGB zuwider, nach welcher Besti mmung si ch (nur) di e Behandlung der psychi schen Störung ei- ner urtei lsunfähi gen Person i n ei ner psychiatrischen Klinik nach den Bestimmun- gen über die fürsorgerische Unterbringung richtet. Der Vorbehalt von Art. 380 ZGB soll gemäss der Botschaft zur Revision des Erwachsenenschutzrechts aller- dings gerade dem Schutz der urteilsunfähigen Personen dienen, indem diese (bei psychi schen Störungen) nicht durch Entscheide von vertretungsberechtigten An- gehörigen "versorgt" werden können, und zudem sichergestellt werden soll, dass die Klinik bei der Behandlung urteilsunfähiger Personen nicht unterschiedliche Regelungen anwenden muss. Entweder stimmt die betroffene Person selber den medizinischen Massnahmen zu oder die Behandlung richtet sich nach den Arti- keln 433 ff. ZGB (vgl. BBl 2006 S. 7037 f.). Der so verstandene Zweck der gesetz-
lichen Abgrenzung der Zuständigkeitsordnungen wird nach der herrschenden Lehre ins Gegenteil verkehrt. Der Gesetzgeber wollte gerade vermeiden, dass im Rahmen einer FU, die wegen einer psychischen Störung angeordnet wurde, ve r- schiedene Regelungen gelten, und dass allenfalls Angehörige über medizinische (Zwangs-) Behandlungen psychisch Erkrankter entscheiden. Für diese Zielset- zung kann es keinen Unterschied machen, ob die psychische Erkrankung selber behandelt wird oder ob im Rahmen der Unterbringung, die wegen einer psychi- schen Erkrankung erfolgte, (auch) somatische Leiden behandelt werden sollen und die untergebrachte Person deren Behandlung ablehnt. Der weitere Zweck der gesetzlichen Regelung gemäss Botschaft – der Schutz der urtei lsunfähi gen Person – wird ebenfalls ins Gegenteil verkehrt, wenn für somati- sche Behandlungen im Rahmen einer FU wegen einer psychischer Störung nach Art. 377 ff. ZGB vorgegangen wird. Bei Dringlichkeit entscheidet nach diesen Bestimmungen ohne weiteres der behandelnde Arzt (Art. 379 ZGB), ohne dass die urteilsunfähige Person auch nur (allenfalls nachträglich) angehört würde. Thematisiert wird im Schrifttum lediglich die Möglichkeit, die vertretungsberechtig- te Person zu kontaktieren bzw. bei der KESB eine superprovisorische Anordnung zu erwirken (vgl. FamKomm Erwachsenenschut z-G UIL LOD/HE RTIG PEA, Art. 379 N 5 f.; BSK ZGB I-EICHENBERGER/KOHLER, 5. Auflage 2014, Art. 379 N 2 f.). Da- gegen wird zu dringlichen Zwangsbehandlungen nach Art. 435 ZGB im Schrifttum erwogen, dass auch bei solchen Anordnungen (allenfalls nachträgli ch) nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB das Gericht angerufen werden kann (FamKomm Er- wachsenenschut z-G UILLOD, Art. 435 N 16). Die Unterscheidung zeigt, dass Art. 379 ZGB primär Fälle im Auge hat, in welchen die betroffene Person wegen Bewusstlosigkeit oder ähnlichem gänzlich ausser Stande ist, sich zu äussern, und ni cht Fälle, i n welchen si e wegen ei ner psychi schen Erkrankung zwar ni cht urtei ls- fähig ist, aber durchaus ein Bedürfnis haben kann, sich gegen eine Anordnung geri chtli ch zur Wehr zu setzen. Dieses Bedürfnis ist unabhängig von der Ein- schätzung der Urteilsfähigkeit schützenswert. Auch das spricht dafür, bei somati- schen Behandlungen, die im Rahmen einer FU wegen einer psychischer Störung angeordnet werden, nicht auf Art. 377 ff., sondern auf Art. 433 ff. ZGB abzustel- len.
3.4.3 Diese Sichtweise steht im Einklang mit der Feststellung, welche die Kammer i n einem früheren Entschei d traf: Entscheidend ist, dass die angeordnete Behand- lung ohne Zusti mmung im Zusammenhang mit der psychischen Störung steht (vgl. OGer ZH PA160007 vom 26. Februar 2016, E. 5.1). Das ist auch dann der Fall, wenn eine notwendige somatische Behandlung gegen den Willen der be- troffenen Person anzuordnen ist, weil die Person die Behandlung aufgrund ihres psychischen Leidens ablehnt (wobei die Person subjektiv durchaus andere Grün- de haben kann – objektiv besteht in solchen Fällen regelmässig ein Zusammen- hang mit der psychischen Störung). 3.5 Die Beschwerdeführerin wurde wie erwähnt aufgrund einer psychischen Stö- rung fürsorgeri sch untergebracht. Die behandelnden Ärzte halten aufgrund der fortgeschrittenen Schwangerschaft der Beschwerdeführerin eine somatische Be- handlung bzw. Untersuchung für notwendi g, und di e Beschwerdeführeri n lehnt diese Behandlung ab. Die Frage, ob die Behandlung gegen den Willen der Be- schwerdeführerin angeordnet werden darf, richtet sich in dieser Situation nach Art. 434 ZGB. Die Vori nstanz hat si ch somi t zu Unrecht unter Hinweis auf die ihrer Ansicht nach fehlende Anwendbarkeit dieser Bestimmung für unzuständi g erklärt. Der Vollständigkeit halber ist das Folgende anzumerken: Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid soweit ersichtlich nicht mehr davon aus, sie sei örtlich unzuständig (vgl. dagegen noch das Vorgehen mit Blick auf das erste Begehren der Beschwerdeführerin um gerichtliche Beurteilung der Zwangsbehandlung, vgl. vorne Ziff. 1.2). Daher besteht keine Veranlassung für vertiefte Abklärungen über die örtliche (interkantonale) Zuständigkeit. Nur kurz ist daher festzuhalten, dass das Obergericht des Kantons Schaffhausen in der eingangs erwähnten Verfügung vom 1. November 2017 zu Recht die Ansicht äusserte, für die Beurteilung von Entschei den der Ei nri chtung nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 2-5 ZGB seien i nterkanto- nal die Gerichte am Ort der Einrichtung zuständig (vgl. vorne Ziff. 1.2). Dasselbe gi lt nach § 62 Abs. 2 EG KESR. Auch deshalb ist die Zuständigkeit der Vorinstanz zu bejahen. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen.
noch kei ne Anhörung durchgeführt und über di e Sache selbst noch ni cht ent- schieden, muss eine Rückweisung an die Vorinstanz zulässig sein, da der Ge- suchstellerin ansonsten eine Instanz verloren geht (vgl. OGer ZH PA130027 vom 9. Juli 2013, E. 4.1). Das Verfahren ist daher zur Durchführung einer gerichtlichen Beurteilung der Behandlung der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung an die Vori nstanz zurückzuwei sen. 6. Ausgangsgemäss sind für diesen Entscheid keine Kosten zu erheben. Da die Vor- instanz der Beschwerdeführerin für ihr Verfahren (das nach dem Gesagten wei- terzuführen ist) einen unentgeltlichen Rechtsbeistand bestellte, ist diesem (auch wenn er im Verfahren vor Obergericht nicht involviert war) ein Exemplar des vor- liegenden Entscheids zuzustellen. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 7. November 2017 wird aufgehoben und der Prozess im Sinne der Erwägungen zur Durchführung der gerichtlichen Beur- teilung der medizinischen Behandlung ohne Zustimmung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 2. Die Kosten fallen ausser Ansatz. 3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (unentgeltlicher Rechtsbeistand im fortzusetzenden Verfahren der Vori nstanz), an die verfahrensbeteiligte Klinik, sowie - unter sofortiger Rück- sendung der Akten - an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist i nnert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde ri chten si ch nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zi vi lk a mme r
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
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