Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150346-O/U/gs-cs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Stiefel und Ersatz- oberrichter lic. iur. Muheim sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Hässig
Urteil vom 5. Juli 2016
i n Sachen
A._____, Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, vertreten durch Staatsanwalt Dr. iur. Jäger, Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägeri n
betreffend Widerhandlung BetmG etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom 29.04.2015 (DG150001)
Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 12. Januar 2015 (Urk. 25) und die Ergänzung vom 24. März 2015 (Urk. 41) si nd diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte ist schuldig − der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz i m Si nne von Art. 19 Abs. 1 lit. a und lit. c BetmG (Anklage Ziff. 1.1 lit. A und li t. B), − der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG (Anklage Ziff. 1.1 lit. C), − der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklage Ziff. 1.3), − der mehrfachen Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB (Anklage Ziff. 1.4). 2. Vom Vorwurf der Geldwäscherei im Sinne von Art. 305 bis Ziff. 1 StGB (Anklage Ziff. 1.2) wird der Beschuldigte freigesprochen. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 37 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr. 600.–. 4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stel- le eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 6. Von der Anordnung einer stationären oder ambulanten Massnahme wird abgesehen.
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland: (Urk. 88 S. 1 ff.) Der Beschuldigte A._____ sei wie folgt zu verurteilen: 1. Schuldigsprechung im Sinne der Anklage bzw. der Anträge anlässlich der Hauptverhandlung vom 25. März 2015 (Dispositiv Ziff. 1 und 2): − des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. b des Betäubungsmittel- gesetzes (Bandenbegehung) im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG (Anklageziffer 1.1 A), − des Vergehens gegen das BG über die Betäubungsmittel im Sin- ne von Art. 19 Abs. 1 BetmG (Anklageziffer 1.1 B), − der mehrfachen Übertretung des BG über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19a BetmG (Anklageziffer 1.1 C), − der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, eventualiter der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (Anklageziffer 1.3) und − der mehrfachen Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1.4) eventualiter − des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. b des Betäubungsmittel- gesetzes (Bandenbegehung) im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG und Art. 25 StGB, − des mehrfachen Vergehens gegen das BG über die Betäu- bungsmittel im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG, teilweise in Ver- bindung mit Art. 25 StGB, − der mehrfachen Übertretung des BG über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19a BetmG,
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, − der mehrfachen Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB und − der Geldwäscherei im Sinne von Art. 305 bis Ziff. 1 StGB (Anklage- ziffer 1.4) 2. Bestrafung mit 30 Monaten Freiheitsstrafe sowie einer Busse von CHF 1'000.–. Anrechnung der erstandenen Haft von 37 Tagen (Dispo- sitiv Ziff. 3) 3. Vollzug der Freiheitstrafe (Dispositiv Ziff. 4) 4. Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse (Dispositiv Ziff. 5) 5. Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 60 Abs. 1 StGB (Suchtbehandlung) (Dispositiv Ziff. 6) 6. Verpfli chtung von A._____ zur Ablieferung von CHF 3'590.– als Ersatz- forderung für den unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil an den Staat 7. Einziehung und Vernichtung der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 13. März 2013 beschlagnahmten Gegen- stände (Dispositiv Ziff. 7) 8. Kostenauflage an den Beschuldigten.
Erwägungen: I. Prozessuales 1. Das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, vom 29. April 2015 wurde am selben Tag mündlich eröffnet und im Dispositiv ausgehändigt (Prot. I S . 56). Am Montag, 11. Mai 2015, ging die Berufungsanmeldung der amtli chen Verteidigung vom 9. Mai 2015 rechtzeitig bei der Vorinstanz ein (Urk. 50; Art. 399 Abs. 1 StPO; Art. 90 Abs. 2 StPO). D en Empfang des begründeten Urteils quittierte die Verteidigung am 10. August 2015 (Urk. 54). Ihre Berufungserklärung vom 31. August 2015 (Datum des Poststem- pels) ging rechtzeitig ein (Urk. 58; Art. 399 Abs. 3 StPO). Mit Präsidialverfügung vom 3. September 2015 wurde der Staatsanwaltschaft Frist für Anschlussberu- fung angesetzt (Urk. 60). Am 11. September 2015 erhob die Staatsanwaltschaft rechtzeitig eine ni cht beschränkte Anschlussberufung (Urk. 62; Urk. 63/1-4). Mit Präsidialverfügung vom 17. September 2015 wurde dem Beschuldigten eine Ko- pie der Anschlussberufung zugestellt (Urk. 64). 2. Die Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen den Schuldspruch we- gen mehrfacher Begünsti gung i m Si nne von Art. 305 Abs. 1 StGB (Urteilsdisposi- tivziffer 1 al. 4), gegen die Strafzumessung, inkl. Vollzug und Verweigerung des Aufschubes zugunsten ei ner ambulanten Massnahme (Urteilsdispositivzif- fer 3, 4 und 6; Urk. 58 S. 3; Art. 399 Abs. 4 StPO). 3. Die Staatsanwaltschaft verlangt mit ihrer Anschlussberufung auch eine Verurteilung des Beschuldigten wegen des Anklagevorwurfs der qualifizierten Wi- derhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG (Bandenmässigkeit; vgl. Urk. 25 S. 3 f., S. 10; Urk. 56 S. 10; Urk. 88 S. 2, 4 ff.) und eventualiter wegen Geldwäscherei i m Si nne von Art. 305 bis Ziff. 1 StGB (Urk. 88 S. 3, 10) sowie die Bestrafung des Beschuldigten mit 30 Monaten Frei- heitsstrafe, wobei der Vollzug der Strafe zugunsten einer stationären Massnahme
im Sinne von Art. 60 Abs. 1 StGB (Suchtbehandlung) aufzuschi eben sei , und mi t Fr. 1'000.– Busse. Ausserdem sei der Beschuldigte zur Ablieferung von Fr. 3'590.– als Ersatzforderung für unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil an den Staat zu verpflichten (Urk. 62 S. 3 ff.; Urk. 88 S. 3 ff.). Beweisanträge stellte die Staatsanwaltschaft nicht (Urk. 62 S. 2). 4. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechts- kraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Nachdem die Urteilsdispositivziffern 1 al. 2 – 3 (Schuldspruch, teilweise), 7 und 8 (Ei nzie- hungen) sowie 10 und 11 (Kostendispositiv) unangefochten blieben, ist mittels Beschluss festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist. II. Beweisanträge 1. Die Verteidigung beantragte mit ihrer Berufungserklärung den Beizug ei- nes Behandlungsberichtes von Frau med. pract. B., ... [Adresse], eines Be- handlungsberichts der C. Klinik, ... [Adresse], sowie eines psychiatrischen Ergänzungsgutachtens bei PD Dr. med. D._____ (zu dessen Gutachten vom 12. Dezember 2013: Urk. 15/8-10; Urk. 58 S. 3 ff.). 2. Aus dem Anspruch auf rechtli ches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) ergibt sich u.a. das Recht der Betroffenen, vor Erlass eines Entschei- des erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden (Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO), wenn diese geeignet sind, den Entscheid zu beeinflussen. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörden, die Argumente und Verfahrensanträge der Parteien entgegenzunehmen und zu prü- fen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzuneh- men (BGE 138 V 125 E. 2.1; BGE 137 II 266 E. 3.2; je mit Hinweisen). Das Ge- richt kann indessen in willkürfreier, vorweggenommener Würdi gung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen, dass seine Überzeugung auch durch die Ab- nahme von weiteren Beweisen nicht geändert würde (Art. 139 Abs. 2 StPO; W OH- LERS , in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zü-
rich 2014, N 8 ff. zu Art. 139 StPO; BGE 136 I 229 E. 5.3; BGE 134 I 140 E. 5.3, m.w.H.). 3. Mit Beschluss vom 21. Januar 2016 wurden die beantragten Therapiever- laufsberichte bei der C._____ Kli ni k und bei m E., E., über den Be- schuldigten eingeholt und den Parteien mit der Vorladung zur Berufungsverhand- lung in Kopie mitversandt. Von der Einholung eines ergänzenden psychiatrischen Gutachtens bei Prof. Dr. med. D._____ wurde einstweilen abgesehen (Urk. 66 ff.; Urk. 77-81). Wie im Rahmen der nachfolgenden Beweiswürdigung aufzuzeigen ist (Erw. III.4. ff.), erübrigen sich weitere Beweisabnahmen durch die Berufungs- i nstanz. III. Sachverhalt 1. Nachdem die vorinstanzlichen Schuldsprüche wegen mehrfacher ver- suchter Nötigung und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetz rechtskräftig sind, der Beschuldigte den vorinstanzlichen Schuldspruch wegen Begünstigung angefochten hat und die Staatsanwaltschaft auch eine Verurteilung wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Ban- denmässigkeit) und wegen Geldwäscherei anstrebt (vgl. vorstehend, Erw. I.2 . ff.), sind bloss noch die betreffenden Anklagesachverhalte zusammengefasst wieder- zugeben. 2. Dem Beschuldigten wird in der umständlich formulierten Anklageschrift im Wesentlichen vorgeworfen, er habe F., den er im Oktober 2011 in einem Restaurant kennengelernt und welcher ihm die Idee des Betriebes einer Drogen- hanfanlage in den Kellerräumlichkeiten unterbreitet habe, erlaubt, im Zeitraum 1. Oktober 2011 bis ca. 1. Oktober 2012, in seiner Liegenschaft, ..., G., ei- ne solche Anlage, bestehend aus ca. 17 Mutterpflanzen, ca. 400 Hanfpflanzen und ca. 700 Setzlingen, zum Anbau und Verkauf von konsumfähigen Cannabis und von Drogenhanfstecklingen zu betreiben, in der Absi cht, dami t Ei nkommen zu erzielen, nachdem er früher dort selber schon einmal eine solche Anlage betrie- ben habe. Er habe mit F._____ ei nen monatli chen Mi etzi ns von Fr. 1'500.– ve r-
einbart, sobald dieser mit dieser Anlage Gewinn erzielen würde. Ca. am 1. Okto- ber 2012 habe der Beschuldigte zudem das Angebot von F._____ angenommen, gegen ein Entgelt von Fr. 1.– pro produziertem Steckling an diesen, selber Dro- genhanfstecklinge zu produzieren, wobei ein entsprechender Versuch des Be- schuldigten gescheitert sei (Urk. 25 S. 2 f.; Anklageziffer 1.1.A: Vergehen im Sin- ne von Art. 19 Abs. 1 BetmG). 2.1. Im Zeitraum ca. 1. Oktober 2012 bis 27. Februar 2013 habe F._____ diese Anlage im Einverständnis des Beschuldigten weiterbetrieben, dabei aber gemeinsam mit H., I. und J._____ gehandelt. Nachdem der Beschul- digte nicht in der Lage gewesen sei, die Drogenhanfstecklinge selber zu produzie- ren, habe er, ohne F._____ zu i nformi eren, J._____ und I._____ damit beauftragt und instruiert, wobei F._____ die Mitarbeit von J._____ und I._____ nach kurzer Zeit bemerkt und diesen alsdann die Produktion der Stecklinge direkt übertragen habe. Ca. an Weihnachten 2012 hätten F., H., J._____ und I._____ an drei Tagen jeweils von ca. 19.00 Uhr bis ca. 02.00 Uhr in gemeinsamer Hand- arbeit die Blütenstände von ca. 220 Drogenhanfpflanzen ca. 1,7 Kilogramm kon- sumfähiges Cannabis (Marihuana) mit einem durchschni ttliche n THC-Gehalt von ca. 16 % gewonnen, wozu der Beschuldigte den Genannten von ihm zuvor zum Zweck der Ernte frisch geschliffene Scheren bereitgestellt habe. Aus dem Ver- kaufserlös dieser Ernte habe der Beschuldigte von F._____ Fr. 3'500.– als Miet- zi ns eingenommen. Als dieser die Hanfindooranlage um einen Raum vergrössert habe, habe ihm der Beschuldigte einmalig beim Streichen von Brettern geholfen. Hernach hätten die Genannten die Anlage noch bis zum 27. Februar 2013 in der Liegenschaft des Beschuldigten betrieben (Urk. 25 S. 3 f.; Anklageziffer 1.1.A: Verbrechen im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG [Bandenmässigkeit]). 2.2. Im selben, vorerwähnten Zeitraum habe der Beschuldigte 30 Drogen- hanfstecklinge aus der genannten Anlage an eine nicht näher bekannte Kollegin zu Fr. 3.– pro Stück, zum Zwecke des Betriebes einer eigenen Anlage und der Produktion von konsumfähigem Cannabis durch diese, verkauft (Urk. 25 S. 4; An- klageziffer 1.1.B: Vergehen im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG).
2.3. Im Ze i traum ca. 1. bis 30. November 2012 habe der Beschuldigte von F._____ Fr. 3'500.– in bar als Mietzins für die Räumlichkeiten der Drogenhan- findooranlage entgegengenommen, im Wissen um die Herkunft dieses Geldes aus einem Verkauf der von F., H., J._____ und I._____ dort herge- stellten und geernteten ca. 1,7 kg Mari huana an K._____ (Urk. 25 S. 6; Anklage- ziffer 1.2: Geldwäscherei). 2.4. Dem Beschuldigten wird weiter vorgeworfen, am 28. Februar 2013, ca. 13.54 Uhr, am 6. Februar 2014, ca. 16.30 Uhr und am 11. März 2014, ca. 13.40 Uhr, bei der Polizei und in der Folge auch bei der Staatsanwaltschaft, in Embrach, bzw. Winterthur, bezüglich der bei ihm aufgefundenen Drogenhanfindooranlage mehrfach bewusst wahrheitswidrig angegeben zu haben, ca. am 1. März 2011 von einem Freund aus Holland per DHL zwölf weibliche Samen von Cannabis- pflanzen erhalten zu haben, um damit Marihuana für sich und Dritte zu produzie- ren, wobei er mit diesen Samen in sei nem Keller Setzlinge weiblicher Pflanzen gezogen und eine Indooranlage aufgebaut habe, wofür er von seinem Freund aus Holland geliehene ca. Fr. 10'000.– und durchschni ttli ch tägli ch ei ne Arbei tsstunde investiert habe. Diesen Betrag hätte er aus dem Verkaufserlös des zu produzie- renden C annabi s zurückzahle n müssen. Aus den Samen habe er ab ca. 1. März 2011 bis zu seiner Verhaftung vom 27. Februar 2013 in seinem Keller 17 Mutter- pflanzen, ca. 400 Pflanzen und ca. 700 Setzlinge gezogen und daraus ca. 1000 Gramm Cannabis für den Ei genkonsum, zum verschenken oder verkaufen, ge- wonnen. Zudem habe er bereits ca. 41 Gramm Cannabis gewonnen, welches er zu je 20 Gramm an zwei Kollegen verschenkt und das eine Gramm als Probe sei- nem Freund in Holland geschickt habe. Mit dem letztlich produzierten Cannabis von ca. 1000 Gramm habe er einen Ertrag von ca. Fr. 6'000.– beabsichtigt. Dies habe der Beschuldigte in drei Einvernahmen wissentlich und willentlich ausge- sagt, um di e Strafverfolgung und Verurtei lung auf si ch zu nehmen und F., H., J._____ und I._____ vor einer Strafverfolgung wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu schützen, was ihm während rund eines Jahres gelungen sei (Urk. 25 S. 9 f.; Anklageziffer 1.4: Begünstigung).
4.1. Das Gericht legt gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zu Grunde, den es aus seiner freien, aus der Hauptverhandlung und aus den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet. Ist der Beschuldigte nicht geständig und äussert er andere Sachverhaltsdarstel- lungen, als sich durch die übrigen Beweismittel und Indizien ergeben, so ist nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung aufgrund der Aussagen und aller in Betracht fallenden Umstände zu prüfen, ob der nicht mit Sicherheit feststehende Sachverhalt als gegeben erachtet werden kann (ZR 72 Nr. 80). Dabei sind an den Nachweis von Täterschaft und Schuld hohe Anforderungen zu stellen. Ei n Schuld- spruch darf nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Beschuldigten mit hinreichen- der Sicherheit erstellt ist, mit anderen Worten, wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Das Gericht muss eine persönliche Gewissheit hinsichtlich der Tatschuld erhalten. Nicht ausreichend ist, wenn die vorliegenden Beweise zwar objektiv klar auf eine Schuld des Beschuldigten hin- deuten, das Gericht aber persönlich nicht zu überzeugen vermögen. Dabei kann jedoch nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht. Eine bloss theoretische, ent- fernte Möglichkeit, dass der wirkliche Sachverhalt anders sein könnte, genügt ni cht, um ei nen Frei spruch zu begründen. Es muss genügen, wenn vernünfti ge Zweifel an der Schuld des Beschuldigten ausgeschlossen werden können. Hi nge- gen ist irrelevant, ob das Gericht tatsächlich zweifelt, denn massgebend ist, ob bei einer objektiven Betrachtungsweise solche Zweifel angebracht gewesen wären. Wenn sich das Gericht nach Erschöpfung aller Erkenntnisquellen weder von der Existenz noch von der Nichtexistenz der beweisbedürftigen Tatsachen zu über- zeugen vermag, ist nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO festgehaltenen Grundsatz "in dubio pro reo" von der für den Beschuldigten günstigeren Sachlage auszugehen (S CHMID, Handbuch des Schweizerischen Strafprozesses, 2. Auflage 2013, N 227 ff; SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Auf- lage 2013, N 4 ff. zu Art. 10 StPO). 4.2. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Umstände,
die sich aus dem gesamten Verfahren ergeben, zu untersuchen, welche Sachdar- stellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aus- sagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei der Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allge- meine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt werden. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen (BGE 133 I 33 E. 4.3). Diese sind ei ner kri ti schen Würdi gung zu unterzi ehen, wo- bei auf das Vorhandensein von sogenannten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist (vgl. B ENDER, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugen- aussagen, SJZ 81 [1985] S. 53 ff.; DITTM A NN, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaus- sagen, Plädoyer 2/97 S. 28 ff., 33 ff.; B ENDER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststel- lungen vor Geri cht, 4. Aufl., München 2014, S. 68 ff., 72 ff.). Die wichtigsten Reali- tätskriterien sind dabei die „innere Geschlossenheit“ und „Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehnisablaufes“; „konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses“ sowie die „Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selber miter- lebt hat“; „Kenntlichmachung der psychischen Situation von Täter und Zeuge bzw. unter Mittätern“; „Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rol- le“; „Entlastungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten“, „Konstanz der Aus- sage bei verschiedenen Befragungen, wobei sich aber sowohl Formulierungen als auch Angaben über Nebenumstände verändern können“ (H AUSER, Der Zeugen- beweis im Strafprozessrecht mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 316). Andererseits sind auch allfällige Phantasie- oder Lügensignale zu berücksichtigen. Als Indizien für falsche Aussagen gelten „Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen“, „Zurücknahme oder erhebliche Abschwächungen i n den ursprüngli chen Anschuldi gungen“ , „Überstei gerungen i n den Beschuldigungen im Verlaufe von mehreren Einvernahmen“, „unklare, ver- schwommene oder ausweichende Antworten“ sowie „gleichförmig, eingeübt und stereotyp wirkende Aussagen“. Fehlen Realitätskriterien oder finden sich Lügen- signale, so gilt dies als Indiz für eine Falschaussage. 4.3. Was die Aussagen einer beschuldigten Person betrifft, so steht grund- sätzlich nichts im Wege, die erwähnten Kriterien in analoger Weise heranzuzie-
hen, um Aufschluss über die Glaubhaftigkeit einzelner Angaben zu erlangen. Da- bei ist jedoch zu beachten, dass sich die Motivationslage der beschuldigten Per- son in der Regel von derjenigen eines Zeugen unterscheidet. Wer eines Deliktes beschuldigt wird, dürfte als direkt Betroffener ein ganz erhebliches – grundsätzli ch legitimes – Interesse daran haben, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht erscheinen zu lassen. Daraus darf jedoch nicht bereits der generelle Schluss gezogen werden, die Aussagen einer beschuldigten Person seien deshalb stets mit grosser oder grösster Zurückhaltung zu würdigen. Dies liefe auf eine rechts- staatlich unhaltbare Benachteiligung der beschuldigten Person hinaus, indem zu- mindest der Anschein oder Eindruck erweckt würde, man glaube ihr von vornhe- rein weniger als etwa einem Belastungszeugen. Die besondere Motivationslage ist dennoch insofern von Belang, als die beschuldigte Person bei einzelnen Sach- verhaltsbereichen ein zusätzliches und offenkundiges Interesse haben kann, nicht die Wahrheit zu sagen, was bei einem unbeteiligten Zeugen in der Regel nicht der Fall ist. 4.4. Anlässlich der gemeinsamen staatsanwaltschaftlichen Konfrontations- einvernahme mit J., I., H._____ und F._____ vom 28. Oktober 2014 gaben sowohl J._____ als auch I._____ übereinstimmend und auf nochmalige Nachfrage bestätigend zu Protokoll, der Beschuldigte habe ihnen provisorisch ge- zeigt, was sie bei der Produktion von Stecklingen zu tun hätten (Urk. 1/3/8 S. 8 f., S. 17). Sie seien im Gegenzug zur Miete des oberen Stockes vom Beschuldigten verpflichtet worden, unten zu helfen. F._____ hätte davon nichts erfahren dürfen. Wie es richtig gehe, habe F._____ ihnen später gezeigt. Im Gossen und Ganzen sei es aber der Beschuldigte gewesen, der ihnen gezeigt habe, was und wie sie es zu machen hätten. Auch F._____ erklärte, er habe J._____ und I._____ erst mit den Aufgaben betreut, als er realisiert habe, dass der Beschuldigte sich vor der ihm übertragenen Drogenhanfstecklingsproduktion gedrückt habe und J._____ und I._____ diese Arbeit ausgeführt hätten (Urk. 1/3/8 S. 6 ff., 8). Diese dem Beschuldigten widersprechende übereinstimmende Darstellung von J._____ und I._____ wird demnach auch mit der soeben wiedergegebenen Aussage von F._____ bestätigt. Damit haben sich diese auch selber belastet, was ebenfalls für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spricht. Die Darstellung des Beschuldigten
lässt sich demgegenüber nicht halten. Auf die übereinstimmenden Aussagen die- ser drei in separaten Verfahren ebenfalls als Beschuldigte beurteilten Personen ist somit in Übereinstimmung mit den Vorderrichtern (Urk. 56 S. 5 f.) abzustellen. 4.4.1. Die Beteuerung des Beschuldigten, er selber habe mit der Aufzucht von Stecklingen keine Erfahrung gehabt und gar nicht gewusst, wie dies gehe (Urk. 1/3/7 S. 7; Urk. 1/3/8 S. 9 f.; Prot. I S . 23 f.; Prot. II S. 27) i st auch ange- sichts seiner langjährigen Erfahrung im Umgang mit Hanf (eigener Anbau in Gha- na [Prot. I S . 38], Import in die Schweiz, später eigener Anbau in seiner Anlage in den Kellerräumlichkeiten der Liegenschaft seiner Mutter [Urk. 1/3/7 S. 6 u.; vgl. Strafbefehl vom 11. Juli 2011; Beizugsakten Staatsanwaltschaft Win- terthur/Unterland 2010/7715, dort. Urk. 19], steter Konsum der Droge) entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 44 S. 4 f.; Prot. I S . 42 f.; Prot. II S. 33) als Schutzbehauptung zu qualifizieren, wie dies bereits die Vorderrichter zutreffend erkannten (Urk. 56 S. 5 f.). 4.4.2. Ist jemand – aus welchen Gründen auch i mmer – nicht in der Lage, Arbeiten persönlich auszuführen, bedeutet dies nicht, dass diese Person ebenso wenig in der Lage sein muss, vorhandenes Wissen dennoch jemand anderem zu instruieren und die betreffenden Arbeiten alsdann durch die Instruierten ausführen zu lassen. Weiter spricht auch die vom Beschuldigten anerkannte Übernahme des Auftrages von F., für diesen Stecklinge zu produzieren (Anklageziffer 1.1.B; Urk. 25 S. 4), für durchaus bei ihm vorhandenes entsprechendes Wissen. Dass F. Spezialist für die Wissenschaft Stecklinge zu produzieren gewesen sei, wie der Beschuldigte anlässlich der Konfrontationseinver na hme und vor Vo- rinstanz glauben machen wollte (Urk. 1/3/8 S. 9; Prot. I S . 38), widerspricht dia- metral seiner eigenen Aussage vom 11. April 2014 anlässlich der in Anwesenheit der Verteidigung durchgeführten delegierten polizeilichen Befragung, als er über F._____ sprechend noch erklärt hatte: "Er hatte vorher noch nie etwas mit Steck- lingen gemacht." (Urk. 1/3/7 S. 2 Mitte) und seiner weiteren Aussage anlässlich besagter Konfrontationseinvernahme, als er beifügte, am Anfang sei auch F._____ Anfänger gewesen (Urk. 1/3/8 S. 11). Angesichts solch grober Unstim-
migkeiten in seinen Aussagen erweisen sich die Bestreitungen des Beschuldigten als unglaubhaft. 4.4.3. Nach dem Dargelegten bestehen keine im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO unüberwindbaren Zweifel daran, dass zunächst der Beschuldigte J._____ und I._____ über die Pflege und Aufzucht der Stecklinge instruiert hatte, weshalb auch der betreffende Sachverhaltsteil (Urk. 25 S. 3 letzter Absatz) erstellt ist. 4.4.4. Hinzu kommen diverse Aussagen des Beschuldigten anlässlich seiner delegierten polizeilichen Befragung vom 11. April 2014 und der vorerwähnten Konfrontationseinvernahme vom 28. Oktober 2014 (Urk. 1/3/7; Urk. 1/3/8), in de- nen er si ch – wenn teilweise auch nur am Rande – selber belastete. Aus sei nen eigenen Aussagen geht zweifelsfrei hervor, dass er praktisch zu jedem Zeitpunkt während des laufenden Mietverhältnisses mit F._____ auch über Ei nzelhei ten bestens Bescheid wusste, welche in den von ihm zur Bepflanzung mit Drogenhanf an F._____ vermieteten Räumlichkeiten abliefen. So räumte der Beschuldigte beispielsweise ein: 4.4.4.1. Er sei ab und zu unten i n den an F._____ vermieteten Räumlichkei- ten gewesen. Öfters, als F._____ (dort) bei der Arbeit gewesen sei, habe er mit einer Flasche Wein dort gesessen und diesem Gesellschaft geleistet und viel- leicht auch einmal etwas gereicht, was dieser gebraucht habe, und einmal habe er Bretter gestrichen. Ungefähr jeden dritten Tag sei er dort unten gewesen. Er habe diese an F._____ vermietet, damit dieser mit Stecklingen habe experimen- ti eren können. Ab dem Moment, ab welchem die ganze Sache rentiert hätte, hätte F._____ ihm Fr. 1'500.– Miete bezahlen müssen. Einmal habe F._____ Miete an i hn entri chtet; Fr. 3'500.– von der ersten Ernte. Natürlich habe er gewusst, was in den Räumen gemacht worden sei. Dennoch habe er das Mietverhältnis nicht auf- gelöst. F._____ bestätigte diese Aussagen des Beschuldigten und dass die Anla- ge seine Idee gewesen sei (Urk. 1/3/8 S. 11 ff.). Der Beschuldigte erklärte weiter, er habe sich an der Idee von F._____ erfreut und gedacht, er könnte so aus sei- nen Schulden wieder herauskommen (Urk. 1/3/8 S. 13). Und F._____ ergänzte, er habe diese Anlage so lange betreiben wollen, bis er erwischt würde. Er habe das Material für die Anlage alleine besorgt und finanziert. Mit der Installation sei er
ungefähr im Februar fertig gewesen. Dann habe er die Samen bestellt und alles entwickelt. Auch er habe seine Schulden aus der Pleite seines Baugeschäftes begleichen wollen (Urk. 1/3/8 S. 13 f.). Die Kosten der Anlage für Strom, Wasser und Dünger sei alles aus seiner Tasche finanziert worden, und L._____ habe ihm beim Strom einmal geholfen (ebenda, S. 17; ebenda, S. 14), während der Be- schuldigte im Widerspruch dazu geltend machte, er si tze noch auf Fr. 4'000.– Stromkosten. Die à Konto Stromrechnung habe jeweils Fr. 280.– betragen (Urk. 1/3/7 S. 13 und S. 17; Urk. 1/3/8 S. 16). 4.4.4.2. Bei der Polizei hatte der Beschuldigte noch eingeräumt, es sei mög- lich, dass er mal Wasser gegeben habe. Als F._____ in die Ferien gegangen sei, habe dieser ihn gefragt, ob er den Pflanzen Wasser geben könne. Dies habe er dann zwei-, dreimal gemacht oder so. Er sei natürli ch schon ab und zu nach un- ten gegangen, um zu schauen, was dort laufe. Direkt mit der Anlage habe er nichts mitgeholfen. Es habe ihn gar nicht interessiert. Er habe nur darauf gewar- tet, dass er die Miete mal bekommen werde (Urk. 1/3/7 S. 9). Er habe nicht geern- tet. Er habe zugeschaut, vielleicht mal einen Handgriff. Wie er schon gesagt habe, habe ihn dies nicht interessiert. Er habe endlich Geld für seine Miete sehen wol- len. Auf Nachfrage, wie ein solcher Handgriff ausgesehen habe, ergänzte der Be- schuldigte: "Ich war anwesend, vielleicht mal ein Töpfchen vom Keller in die Ga- rage rausgetragen, mehr nicht." Es sei von Anfang an beabsichtigt gewesen, dass er nur Miete bekomme für die Vermietung seiner Garage. Er habe sich dann schon zu interessieren begonnen, was da in seiner Garage laufe. Er (gemeint: F._____) habe sich ja immer beschwert, dass er (der Beschuldigte) nicht mithel- fen würde. Es habe ihn interessiert, wie viel dieser in etwa ernte. Von einer Mitar- beit sei nie die Rede gewesen (Urk. 1/3/7 S. 12). Es sei zutreffend, dass er bei der ersten Ernte von ihm zuvor zum Zweck der Ernte frisch geschliffene Scheren zur Verfügung gestellt habe und dass damals ca. 1,7 Kilogramm Cannabis geern- tet worden sei (z.B. Prot. I S . 26). 4.4.4.3. Ausserdem hatte der Beschuldigte freien Zugang zum Unterge- schoss. Die Verbindungstüre zum Haus sei offen gewesen. Und anlässlich der
Erweiterung der Anlage strich er Bretter (Urk. 1/3/7 S. 10, 15), resp. habe er ein- fach einmal eine Türe gestrichen (Prot. I S . 27). 4.4.4.4. Auf Frage gab der Beschuldigte weiter zu Protokoll, F._____ habe die erste Ernte an K._____ verkauft. Er sei dabei gewesen, in der Garage. Er ha- be gesehen, wie K._____ – Geld gegen Ware – Fr. 11'900.– in bar für 1700 Gramm hingelegt habe (Urk. 1/3/7 S. 11). Die zweite Ernte sei in einer einzigen Nacht Ende Februar 2013 erfolgt. Sie wurde anlässlich der Verhaftung des Be- schuldigten am 27. Februar 2013 sichergestellt. Damals habe F._____ von L._____ dafür eine Maschine ausgeliehen (ebenda, S. 15). Bei dieser zweiten Ernte sei er völlig betrunken zugegen gewesen und habe nur zugeschaut und seinen Wein getrunken. Insgesamt seien 2,7 kg Blüten geerntet worden und ca. 1'000 Stecklinge (ebenda, S. 16 und S. 17). 4.4.5. Damit steht zweifelsfrei fest, dass der Beschuldigte jederzeit volle Kenntnis über den Zustand und die Grösse der technischen Anlage, das Ausmass der illegalen Bepflanzung und deren Wachstumsstadien sowie über den Verkauf und den erzielten Erlös hatte. All dies und seine weiteren vorstehend wiederge- gebenen Aussagen belegen, dass er entgegen des wiederholt beteuerten Desin- teresses an der Anlage ei n ungebrochenes wirtschaftliches Interesse an dieser hatte und einiges mehr mithalf, als er generell einzugestehen bereit ist . Dass der Beschuldigte eben doch stärker involviert war, als er sich generell anrechnen las- sen will, geht auch mi t aller D eutli chkei t aus dem anerkannten und Bestandteil des rechtskräftigen Teilschuldspruchs bildenden Verkauf von 30 Drogenhanf- stecklingen des Beschuldigten an eine Kollegin hervor (Anklageziffer 1.1.B; vor- stehend, Erw. III.2 .2 .) . Der Beitrag des Beschuldigten beim Betrieb der Indooran- lage beschränkte sich nach dem Dargelegten entgegen der Auffassung der Ver- teidigung (Urk. 44 S. 5; Prot. I S . 44; Urk. 89 S. 7) keineswegs bloss auf das Zur- verfügungstellen der Räumlichkeiten und die einmalige Einnahme von Fr. 3'500.–. Wenn die Verteidigung vor Vorinstanz in diesem Zusammenhang geltend machte, dieser Betrag sei (bloss) zur Deckung der Stromkosten bestimmt gewesen, und F._____ habe die Miete, von welcher anfänglich die Rede gewesen sei, gar nie bezahlt (Urk. 44 S. 5 u.; Prot. I S . 44 u.), lässt sich dies weder mit der Aussage
des Beschuldigten in Einklang bringen, wonach er noch auf Fr. 4'000.– Stromkos- ten sitze noch mi t jener von F., wonach dieser u.a. auch für die Stromkos- ten aufgekommen sei (vgl. vorstehend, Erw. III. 4.4.4.1. a.E.). 4.4.5.1. Auf Frage des Polizeibeamten, wie lange die Anlage hätte betrieben werden sollen (Urk. 1/3/7 S. 15) sowie auf wiederholte Frage der Verteidigung (Urk. 1/3/7 S. 18, 21; Urk. 1/3/8 S. 15 f.), machte der Beschuldigte geltend, er sei im Februar 2013, bevor die Indooranlage aufflog, schwer depressiv gewesen. Es sei ihm alles zu viel geworden. Er habe Suizidgedanken gehabt. Frau H. habe mit Verrat gedroht. Sie habe ihm gegenüber stets mit Suizid gedroht. Er ha- be gegenüber F._____ Schuldgefühle gehabt wegen Frau H.. Diese habe es geschafft, i hn zu verführen. Er habe damals grosse Probleme gehabt und kaum noch schlafen können. Er habe das Ganze auflösen wollen. Er habe den für ihn unerträglichen Zustand in seinem Haus auflösen wollen. Er habe alles aufflie- genlassen wollen. Er wäre sonst gestorben (Urk. 1/3/7 S. 15; Urk. 1/3/8 S. 16). Gleich im Anschluss an die vorstehend wiedergegebene Erklärung des Beschul- digten anlässlich der Konfrontationseinvernahme meinte F. zum Beschul- digten: "Hättest du doch etwas gesagt, dann hätte ich die Anlage gezügelt (Urk. 1/3/8 S. 16 u.). 4.4.5.2. Die Aussagen des Beschuldigten zu seinem Befinden und dem sich angeblich daraus ergebenden Bestreben, den Betrieb der illegalen Anlage aus ei- genem Antrieb beenden zu wollen, erscheinen übertrieben. So habe er Suizidge- danken gehabt, und Frau H._____ habe ihm "stets mit Suizid gedroht". Er habe alles auffliegenlassen wollen, er wäre "sonst gestorben". Diese auffälligen Über- treibungen tragen wenig zur Glaubhaftigkeit seiner diesbezüglichen Darstellung bei. Bereits diese Auffälligkeit deutet auf eine Schutzbehauptung hin. 4.4.5.3. Ausgerechnet als die zweite Ernte erfolgt und noch am trocknen war und zum zweiten Mal eine fünfstellige Summe als Verkaufserlös in Aussicht stand, der Beschuldigte mi thi n endlich eine baldige, von ihm sehnlichst erwartete weitere Bezahlung von Mietzins durch F._____ i n Aussi cht hatte (vgl. vorstehend, Erw. II I.4 .4.4.1 . f.) , will er angeblich beabsichtigt haben, die Anlage selber zu
schliessen. Auch di es lässt die geltend gemachte Absicht als wenig glaubhaft er- schei nen. 4.4.5.4. Die berechtigten Ängste und Befürchtungen des Beschuldigten, der erneute Betrieb einer illegalen Indooranlage in seinem Haus (vgl. Strafbefehl vom 11. Juli 2011; Urk. 84; Beizugsakten Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 2010/7715, dort. Urk. 19) könnte Auffliegen, ist daher klar von angebli chen Be- strebungen für eine Beendigung der illegalen Anlage i n sei nem Haus zu unter- scheiden. Es ist nachvollziehbar, dass der Beschuldigte sich angesichts der gel- tend gemachten Unzuverlässigkeit der an der Anlage auf irgendeine Art beteilig- ten H., J. und I._____ vor einem Auffliegen des illegalen Treibens und den ihm erneut drohenden strafrechtlichen Folgen fürchtete, daher schlecht schlief, sehr viel Alkohol trank und schliesslich in der Weise ausrastete, dass er mehrere Karabinerschüsse aus sei nem Haus i n den Gartenboden abgab. Daraus allerdings ableiten zu wollen, er habe durch diese impulsive Handlung die illegale Hanfindooranlage auffliegen lassen wollen, überzeugt überhaupt nicht. Ei ne sol- che D eutung stünde auch i m Wi derspruch zu seinen Aussagen vor Vorinstanz, wonach J._____ und I._____ durchtriebene Leute seien, welche bloss Angst vor ei nem Rausschmi ss (aus sei nem Haus) gehabt hätten und i hn und F._____ durch das Rufen der Polizei erpresst hätten. Diese hätten nur die Polizei anrufen kön- nen und F._____ hätte dann das Risiko aufzufliegen gehabt. Ausserdem bestand laut den weiteren Aussagen des Beschuldigten vor Vorinstanz auch angesichts der täglichen Besuche seiner Mutter durch die Spitex wegen der Hanfge- ruchsemmissionen im Haus die Gefahr, dass die Indooranlage hätte auffliegen können (Prot. I S . 29 f.; Prot. II S. 26), ohne dass es eines Ausrasters des Be- schuldigten mit dem Karabiner bedurft hätte. Dem Beschuldigten war es somit vielmehr ein Anliegen, dass die Anlage weiterhin nicht auffliegen würde. 4.4.5.5. Neben den unglaubhaften, vom Beschuldigten zu Protokoll gegebe- nen verbalen Beteuerungen, den Betrieb der illegalen Anlage aus Angst selber zu beenden beabsichtigt zu haben, gab es keinerlei objektiven Hinweise für ein sol- ches Bestreben. Laut unwidersprochen gebliebener Aussage von F._____ (vgl. vorstehend, Erw. III. 4.4.5.1. a.E.), hatte sich der Beschuldigte mit einem solchen
Ansinnen auch nicht etwa an diesen gewandt, was bei vorhandener Absicht ei- gentlich naheliegend gewesen wäre. F._____ wusste nichts davon. Stattdessen strich der Beschuldigte bei der anstehenden Erweiterung der Anlage noch Bretter und eine Türe (Prot. I S . 27) und erwartete weiteren Mietzins aus der zweiten Ern- te. 4.4.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass entgegen den verbalen Beteue- rungen des Beschuldigten keinerlei objektivierbaren Hinweise dafür bestehen, dass er gewillt gewesen sein könnte, aus eigenem Antrieb für ein Ende der Hanf- indooranlage in seinem Haus zu sorgen. Es handelt sich vielmehr um eine offen- kundige Schutzbehauptung. Auch gemäss Aussage von F._____ war es dessen Absicht, die Anlage solange zu betreiben, bis er erwischt würde. Beide wollten sie laut ihren Aussagen mit Hilfe der illegalen Indooranlage zu Geld kommen, um damit eigene Schulden bezahlen zu können (vgl. vorstehend, Erw. III.4 .4 .4.1.); der Beschuldigte durch die Einnahme von aus dem illegalen Verkaufserlös stam- menden Mieteinnahmen (vorstehend, Erw. III.4 .4 .4.2.). Für ein Ende des illegalen Treibens sorgte demnach einzig die – laut eigenen Aussagen des Beschuldigten vor Vorinstanz stets befürchtete (vorstehend, Erw. III.4 .4.5.4 .) – wegen der Kara- binerschüsse schliesslich erfolgte, polizeiliche Interventi o n vom 27. Februar 2013. 4.4.7. Die geschönte Darstellung des Beschuldigten zu seinem Tatbeitrag beim Betrieb der Indooranlage erweist sich insgesamt als unglaubhaft, weshalb ni cht auf diese abgestellt werden kann. Insbesondere aufgrund der glaubhaften Aussagen von J._____ und I._____ und der eigenen Eingeständnisse des Be- schuldi gten i st somit auch der von ihm bestrittene Teil des Anklagesachverhaltes (vgl. vorstehend, Erw. III.2 .1 . und III.3 .1 .), wonach F._____ die illegale Indooran- lage in seinem Einverständnis in der Absicht der Einkommenserzielung durch wiederkehrenden Anbau und Verkauf von Drogenhanf betrieb, wobei zunächst der Beschuldigte die von F._____ übernommene Produktion von Stecklingen an J._____ und I._____ übertrug und diese anfänglich selber entsprechend instruiert hatte, vollumfängli c h erstellt. 4.5. Beim Tatvorwurf der Begünstigung (vorstehend, Erw. III.2.4.) anerkann- te der Beschuldigte anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Schlusseinvernahme
zwar den objektiven Sachverhalt, machte aber in subjektiver Hi nsi cht geltend, er habe verschleiern wollen, seine Garageräumlichkeiten vermietet und dadurch ei- nen Mietzins eingenommen zu haben (Urk. 1/3/9 S. 13). 4.5.1. In sei nen früheren Befragungen machte der Beschuldigte indessen ganz anderslautende Aussagen. Bereits anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Hafteinvernahme vom 1. März 2013 hatte er zu Protokoll gegeben, er sage nichts gegen seine Untermieter und nehme die beiden in Schutz (Urk. 1/3/3 S. 3). In s ei- ner polizeilichen Befragung zum Vorfall vom 27./28. Januar 2013 verdeutlichte er am 12. März 2013, nichts zum Nachteil von J._____ und I._____ aussagen zu wollen (Urk. 1/3/4 S. 1 f.). Anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 28. Ok- tober 2014 erklärte er weiter, seine Aussage, wonach er Fr. 10'000.– von einem Freund geliehen und in die Anlage investiert habe, sei eine Schutzbehauptung gewesen. Er habe damit bloss F., J. und I._____ schützen wollen und deshalb alles auf sich genommen (Urk. 1/3/8 S. 14). In der staatsanwaltschaftli- chen Schlussei nvernahme vom 24. November 2014 machte er schliesslich gel- tend, dies nur gesagt zu haben, um vor den anderen gut dazustehen (Urk. 1/3/9 S. 13). Und vor Vorinstanz schob er nach, auf eine Art könne er nicht als Verräter dastehen. Er sei kein Beamter. Er sei nicht verpflichtet gewesen, diese Leute zu verraten (Prot. I S . 27 f.). 4.5.2. Auf all diesen früheren Aussagen ist der Beschuldigte zu behaften. Aus diesen geht deutlich hervor, dass es i hm darum ging, F., J. und I._____, der Strafverfolgung zu entziehen. Seine Erklärung, all dies nur gesagt zu haben, um vor den anderen gut dazustehen, wie auch seine vorstehend wieder- gegebenen weiteren früheren Aussagen, führen zu kei nem anderen Ergebnis. Die spätere Beteuerung des Beschuldigten, er habe niemanden begünstigen wollen, sondern bloss die Vermietung seiner Garageräumlichkeiten und daraus erzielte Mi etei nnahmen zu verschlei ern versucht, ist daher in Übereinstimmung mit der Vori nstanz als nachgeschobene Schutzbehauptung zu würdigen. Ebenso zutref- fend haben die Vorderrichter erwogen (Urk. 56 S. 18 f.), dass der Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt des Strafverfahrens geltend machte, mit seinem Aussageverhal- ten bloss ei ne Verurtei lung (lediglich) wegen Widerhandlung gegen die Eigenkon-
sumbestimmung des Betäubungsmittelgesetzes habe erreichen wollen, wie dies die Verteidigung verstanden haben will (Urk. 44 S. 9; Urk. 89 S. 4). Wäre dem so gewesen, hätte der Beschuldigte zu Beginn des Verfahrens wohl kaum zunächst die alleinige Verantwortung für den Betrieb der gesamten Indooranlage auf sich genommen (vgl. Urk. 1/3/2 S. 1 ff.). Ebenso wenig vermögen die Aussagen an- lässlich der Berufungsverhandlung zu überzeugen, wonach er alles auf sich ge- nommen habe, um einen Strafbefehl zu erwirken und dadurch milder bestraft zu werden. Er habe nicht für Delikte verurteilt werden wollen, die andere in seinem Haus verübt hätten (vgl. Prot. II S . 28). D i ese Ausführunge n wi rken nachgescho- ben und konstruiert, sodass sie als unglaubhaft zu qualifizieren sind. 4.5.3. Demzufolge kann nicht auf die Bestreitungen des Beschuldigten ab- gestellt werden. Aufgrund seiner früheren, miteinander in Einklang stehenden Aussagen bestehen keine im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO unüberwindbaren Zweifel daran, dass er diese Personen vor einem Strafverfahren schützen und dem behördlichen Zugriff entziehen wollte. Der Anklagesachverhalt erweist sich auch in subjektiver Hinsicht als erstellt. 4.6. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten vom Vorwurf der Geldwäscherei mit der Begründung freigesprochen, das Tatbestandselement, wonach die (von F._____ als Mietzins) übernommenen Geldmittel aus einem Verbrechen stammen müssten, sei ni cht erfüllt (Urk. 56 S. 11 f.; P IE TH, in: Basler Kommentar, Straf- recht II, 3. Auflage, Basel 2013, N 13 zu Art. 305 bis StGB), da von einem Verge- hen "auszugehen sei ". Dabei beachtete die Vorinstanz unzutref fe nd und der Ver- teidigung folgend (Urk. 44 S. 6; Prot. I S . 46) bloss das objektive Tatbestandsele- ment der Herkunft aus einem Verbrechen und liess das ebenfalls vorausgesetzte subjektive Tatbestandselement (wissen oder annehmen müssen) und die dabei massgebende "Parallelwertung in der Laiensphäre" (P IE TH, a.a.O., N 59 zu Art. 305 bis StGB) zu Unrecht ausser Acht. Dies ändert jedoch ni chts am Frei- spruch vom Vorwurf der Geldwäscherei, da es für eine Verurteilung bereits i n tat- sächlicher Hinsicht an einem konzi s formulierten Anklagevorwurf mangelt. 4.6.1. Die Anklagebehörde legt dem Beschuldigten im Anklagesachverhalt zur Last, im Zeitraum ca. 1. bis 30. November 2012 von F._____ Fr. 3'500.– i n
bar als Mietzins entgegengenommen zu haben, im Wissen um die Herkunft die- ses Geldes aus einem Verkauf der von F., H., J._____ und I._____ hergestellten ca. 1,7 kg Marihuana an K._____ (Anklageziffer 1.2; Urk. 25 S. 6). Laut Anklageziffer 1.1.A, 2. Abschnitt (Urk. 25 S. 4; vorstehend, Erw. III.1 .1 .) s ol- len diese 1,7 kg Marihuana indessen erst ca. an Weihnachten 2012 geerntet wor- den sein, weshalb im Zeitpunkt der vom Beschuldigten entgegengenommenen Fr. 3'500.– noch gar kein Deliktserlös aus den erst später geernteten 1,7 Kilo- gramm Marihuana vorhanden gewesen sein konnte. 4.6.2. Demzufolge lässt sich der zum Vorwurf der Geldwäscherei eingeklag- te Sachverhalt (Wissen um die deliktische Herkunft der vom Beschuldigten entge- gengenommenen Fr. 3'500.– im Zeitpunkt der Übergabe gemäss Anklage) ni cht erstellen, weshalb es bei m vori nstanzli che n Frei spruch von diesem Vorwurf bleibt. IV. Rechtliche Würdigung 1. Im angefochtenen Urteil wurden die Voraussetzungen für das Vorliegen des qualifizierten Tatbestandes der Bandenmässigkeit i m Si nne von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG (resp. Art. 137 und 139 StGB) gemäss Lehre und bundesge- richtlicher Rechtsprechung korrekt wiedergegeben (Urk. 56 S. 6 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In der Folge haben die Vorderrichter zu Recht und mit zutreffender Be- gründung erwogen, dass der Beschuldigte mit dem Zurverfügungstellen der für den Betrieb der Indooranlage notwenigen Räumlichkeiten einen sehr wesentli- chen Beitrag zur Tat geleistet hat, ein Betrieb ohne Räumlichkeiten gar nicht mög- lich gewesen wäre, weshalb nicht bloss eine untergeordnete Hilfeleistung vorliege (Urk. 56 S. 9). 2. Dagegen kann den vori nstanzli chen Erwägungen nicht gefolgt werden, soweit ohne die Voraussetzung der Bandenmässigkeit im Einzelnen zu prüfen er- kannt wurde, dass trotz der Tatbeiträge des Beschuldigten nicht zweifelsfrei auf seinen Willen zum Zusammenfinden zur gemeinsamen fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels mit F._____ geschlossen werden kön-
ne, weshalb zusammenfassend nicht von Bandenmässigkeit auszugehen sei (Urk. 56 S. 10). 3. Der Gesetzgeber wollte in Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG den Begriff der Ban- denmässigkeit nicht anders verstanden wissen als das Bundesgericht bei Anwen- dung der Art. 137 und 139 StGB (vgl. BGE 124 IV 86 E. 2 a, mit Hinweis). 3.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist Bandenmässigkeit gegeben, wenn zwei oder mehrere Täter sich mit dem ausdrücklich oder konklu- dent geäusserten Willen zusammenfinden, inskünftig zur Verübung mehrerer selbständiger, im einzelnen möglicherweise noch unbestimmter Straftaten zu- sammenzuwirken (BGE 122 IV 265 E. 2b, mit Hinweisen). Es macht hierbei kei- nen Unterschied, ob zwei oder mehr Täter vorhanden sind; entscheidend ist ein- zig der ausdrücklich oder konkludent manifestierte Wille, inskünftig zur Verübung mehrerer selbständiger, im einzelnen noch unbestimmter Straftaten zusammen- zuwirken, und dieser Zusammenschluss (auch nur zweier Personen) ist es, der den ei nzelnen psychi sch und physi sch stärkt, i hn deshalb besonders gefährlich macht und die Begehung von weiteren solchen Straftaten voraussehen lässt (BGE 83 IV 142 E. 5; BGE 78 IV 227 E. 2, mit Hinweis). Es werden gewisse Min- destansätze einer Organisation (etwa einer Rollen- oder Arbeitsteilung) und ei ne gewisse Intensität des Zusammenwirkens verlangt, sodass von einem bis zu ei- nem gewissen Grade fest verbundenen und stabilen Team gesprochen werden kann, auch wenn dieses allenfalls nur kurzlebig war. Ist demgegenüber schon die Zusammenarbeit derart locker, dass von Anfang an nur ein sehr loser und damit völlig unbeständiger Zusammenhalt besteht, läge keine Bande vor. Für die Beja- hung des Vorsatzes ist wesentlich, ob der Täter die Tatsachen kannte und wollte, aus denen das Gericht den rechtlichen Schluss auf bandenmässige Tatbegehung zi eht (BGE 105 IV 181 E. 4b). Bandenmässigkeit ist erst anzunehmen, wenn der Wille der Täter auf die gemeinsame Verübung einer Mehrzahl von Delikten ge- ric htet ist (vgl. BGE 124 IV 86 E. 2 b). 3.2. Im Rahmen von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG muss es sich um eine Bande handeln, die sich zur fortgesetzten Verübung von Betäubungsmitteldelikten zu- sammengefunden hat. Aus den Vorbereitungen oder der Ausführung der Tat oder
dem Verhalten nach der Tat, soweit es mit dieser zusammenhängt, muss sich er- geben, dass der Täter das Delikt in Erfüllung der ihm in der Bande zustehenden Aufgabe begangen hat. Dies trifft insbesondere zu, wenn sämtliche Bandenge- nossen bei der Ausführung mitwirken. Es genügt aber auch, dass bloss einzelne von ihnen den Täter bei der Ausführung unterstützen, ja sogar, dass sie ihm das Verbrechen bloss physisch oder psychisch vorbereiten helfen, i hm auf der Flucht beistehen, an der Beute teilhaben, Wache stehen usw. Das setzt keine in alle Einzelheiten gehende Organisation voraus. Wer sich zur fortgesetzten Verübung von Betäubungsmitteldelikten zusammenfindet, bildet eine Bande, ohne Rücksicht darauf, ob die künftigen Unternehmen allgemein oder von Fall zu Fall geplant o- der die einzelne Aktion aus der zufälligen Lage hinaus improvisiert wird (Urteil BGer 6B_669/2008 vom 8. Dezember 2008 E. 2.2; BGE 83 IV 142 E. 5; BGE 78 IV 234 E. 2). 3.3. Beim subjektiven Tatbestand verlangt das Gesetz Vorsatz, wobei Even- tualvorsatz genügt. Der Täter muss sich des Zusammenschlusses und der Ziel- richtung der Bande bewusst sein. Für die Bejahung des Vorsatzes ist erforderlich, dass der Täter die Tatsachen kannte und wollte, aus denen das Gericht den rechtlichen Schluss auf bandenmässige Tatbegehung zieht (BGE 124 IV 86 E. 2.a; BGE 122 IV 265 E. 2b; BGE 105 IV 181 E. 4b). Das Qualifikationsmerkmal ist folglich dann anzunehmen, wenn der Wille des Täters auf die gemeinsame Verübung einer Mehrzahl von Delikten sowie auf eine Mitwirkung am gemeinsa- men, übergeordneten Bandeninteresse gerichtet ist (BGE 124 IV 86, E. 2b; ALB- RECHT , in: SCHUBARTH, Die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes, Art. 19-28 BetmG, 2. Auflage, Bern 2007, Art. 19 N 246). 4. Der Beschuldigte und F._____ haben sich im Oktober 2011 in einem Res- taurant i n G._____ kennengelernt. Laut den Aussagen der beiden habe die Idee für die Indooranlage von F._____ gestammt. Es kann i ndessen ni cht ausgeblen- det werden, dass F._____ davor im eigenen Baugeschäft tätig war und vom Be- schuldi gten hi nsi chtli ch der Aufzucht von Hanfpflanzen auch mehrmals als Anfän- ger bezeichnet wurde (vorstehend, Erw. III.4 .4 .2 . ), während er selber aufgrund seines Vorlebens auf einen grossen Erfahrungsschatz im gesamten Umgang mit
Cannabis zurückgrei fen konnte und insbesondere am Ort, wo "die Idee von F." stattfinden sollte, nur kurze Zei t vorher bereits selber ei ne solche Anlage betrieben hatte und dafür lediglich ca. drei Monate vor dem Kennenlernen von F. bestraft wurde (vgl. Strafbefehl vom 11. Juli 2011, Beizugsakten Staats- anwaltschaft Winterthur/Unterland 2010/7715, dort. Urk. 19). 4.1. Der Beschuldigte und F._____ kamen überein, dass F._____ diese An- lage im Rahmen eines Mietverhältnisses in den Räumlichkeiten des Beschuldig- ten aufbauen konnte. Übereinstimmendes Interesse und Ziel der beiden war es, mit dem Betrieb dieser Anlage aus dem Verkaufserlös Geld zu verdienen, um damit Schulden bezahlen zu können; der Beschuldigte in der Form von aus dem illegalen Verkaufserlös stammenden Mieteinnahmen (vorstehend, Erw. III.4 .4.4.1 . f.). 4.2. Ohne die Räumlichkeiten des Beschuldigten wäre das Vorhaben un- möglich gewesen. Neben dem Zurverfügungstellen der Produktionsräumlichkeiten gegen Miete ist erstellt, dass der Beschuldigte auch selber Stecklinge aufziehen wollte und verkaufte und J._____ und I._____ zunächst selber über die Pflege und Aufzucht der Steckli nge i nstrui ert hatte (Erw. III.4 .4 .2. f.) . Überdies war er über alle für den Betrieb der Indooranlage wesentlichen Vorgänge stets bestens im Bilde, sogar über den Verkaufserlös, und hi elt si ch – wenn teilweise auch bloss als Beobachter und betrunken – manchmal täglich in den Räumlichkeiten der An- lage auf. Es kam aber auch vor, dass er bei Abwesenheiten der verantwortlichen Person Aushilfe beim Giessen der Pflanzen machte. Wenn nötig, stellte er Werk- zeug zur Verfügung (geschliffene Scheren), und er strich Bretter, resp. eine Türe, etc. (vorstehend, Erw. III. 4.4 .4. ff.). 4.3. Da es zur Erfüllung der Bandenmässigkeit bereits genügt, dass bloss einzelne Angehörige der Bande den Täter bei der Ausführung unterstützen, ja so- gar, dass sie ihm das Verbrechen bloss physisch oder psychisch vorbereiten hel- fen (vorstehend, Erw. IV.3.2.), braucht der Beschuldigte auch nicht eigenhändig i n massgeblicher Weise mitgepflückt oder tatkräftig bei den für den Betrieb der An- lage notwendigen Arbeiten mi tgewi rkt zu haben. Es reicht entgegen der Auffas- sung der Verteidigung (Urk. 44 S. 5; Prot. I S . 45), dass er im Hinblick auf seine
Mietzi nsei nnahmen für die Räumlichkeiten besorgt war und das Vorhaben im Üb- rigen am Rande mit untergeordneten Hilfeleistungen wei ter unterstützte und überwachte, während F._____ mit seinen weiteren Helfern die Knochenarbeit be- sorgte. 4.4. F._____ hatte ausdrücklich erklärt, die Hanfindooranlage solange be- treiben zu wollen, bis er erwischt würde (vgl. vorstehend, Erw. III. 4.4 .4.1.). Der Beschuldigte versuchte mit seinen Aussagen zwar glauben zu machen, er habe den Betrieb der Indooranlage aus eigenem Antrieb auffliegen lassen und beenden wollen. Wie bereits dargelegt, haben sich diese Aussagen als Schutzbehauptung erwiesen (vorstehend, Erw. III. 4 .4.6. f.). Überdies stehen ihnen die Aussagen des Beschuldigten im Zusammenhang mit seinem wirtschaftlichen Interesse an Miet- zinseinnahmen entgegen. Im Zeitpunkt der polizeilichen Intervention war bereits die zweite Ernte gerade erfolgt (vorstehend, Erw. III.4 .4.4.4 .). 4.5. Aus der Gesamtbetrachtung ergibt sich, dass es sich beim Vorhaben von F._____ und dem Beschuldigten demnach nicht bloss um eine lockere Zu- sammenarbeit und einen von Anfang an nur sehr losen und damit völlig unbe- ständigen Zusammenhalt handelte. Die beiden haben die Kriterien des ausdrück- lich oder konkludent manifestierten Willens durch mindestens zwei Täter i nskünf- tig zur Verübung mehrerer selbständiger, im einzelnen noch unbestimmter Straf- taten zusammenzuwirken, entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 56 S. 10), somit erfüllt. 5. In subjektiver Hinsicht war dem Beschuldigten bewusst und musste i hm bewusst sein, dass ein Betrieb der Indooranlage von F._____ durch seine Lokali- täten im Keller erst möglich war. Der Beschuldigte trug den Betrieb der Anlage, mi thi n den illegalen Hanfanbau, willentlich mit, um damit die gemeinsame fi nanzi- elle Zielsetzung der beiden zu erreichen und durch den Betrieb der Anlage Geld (durch Mietzinseinnahmen aus dem illegalen Erlös) zu verdienen und eigene Schulden begleichen zu können. Damit sind auch die subjektiven Anforderungen an das Tatbestandselement der Bandenmässigkeit erfüllt.
7.3. Da der Beschuldigte mehrere Personen begünstigte, liegt mehrfache Tatbegehung vor. Demzufolge ist er auch der mehrfachen Begünsti gung i m Si nne von Art. 305 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. V. Sanktion 1. Im angefochtenen Urteil wurde der Beschuldigte bestraft mit 2 Jahren Freiheitsstrafe, wobei deren Vollzug angeordnet wurde. Die Verteidigung hat mit der Berufung eine bedingte Freiheitsstrafe von 18 Monaten, mit einer maximalen Probezeit von 5 Jahren, und mit Eventualantrag, bei Ausfällung einer unbedingten Freiheitsstrafe, den Aufschub derselben zugunsten einer ambulanten Massnahme gemäss Art. 63 StGB beantragt, während die Staatsanwaltschaft mit ihrer An- schlussberufung wie vor Vorinstanz eine Bestrafung mit 2 ½ Jahren Freiheitsstra- fe, aufgeschoben zugunsten einer stationären Massnahme i m Si nne von Art. 60 Abs. 1 StGB und mit Fr. 1'000.– Busse anstrebt (Urk. 58 S. 2; Urk. 89 S. 2, 8; Urk. 62 S. 2; Urk. 88 S. 3, 11 ff.). 2. Die theoretischen Grundlagen der Strafzumessung mit den Kriterien der Gewichtung des Verschuldens und der Unterscheidung zwischen der objektiven und der subjektiven Tatkomponente wurden durch die Vorinstanz korrekt aufge- führt und zutreffend erwogen, dass angesichts der Gleichartigkeit der für die ein- zelnen Delikte angedrohten abstrakten Strafrahmen sowie aufgrund der Gesamt- umstände und der teilweise einschlägigen Vorstrafen die Ausfällung einer Frei- heitsstrafe als Gesamtstrafe i m Si nne von Art. 49 Abs. 1 StGB angezeigt ist ; mit Ausnahme der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, für welche kumulati v ei ne Busse zu verhängen ist (Urk. 56 S. 19 ff.). D i es braucht ni cht erneut im Ein- zelnen wiedergegeben zu werden. 3. Nachdem der Beschuldigte wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz i m Si nne von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG zu verurtei len ist , handelt es sich dabei um die schwerste Straftat gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB. Somit ist nunmehr ei n Strafrahmen mit einer Mindeststrafe von nicht unter einem
Jahr bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, welche mit einer Geldstrafe von bis zu 360 Tagessätzen verbunden werden kann (Art. 19 Abs. 2 BetmG, Art. 34 Abs. 1 StGB), gegeben. Der höchstmögliche Betrag der Busse ist Fr. 10'000.– (Art. 106 Abs. 1 StGB; Art. 19a Ziff. 1 BetmG). 3.1. Der ordentliche Strafrahmen wird durch Strafschärfungs- oder Strafmil- derungsgründe nicht automatisch erweitert. Der ordentliche Strafrahmen ist zur Bemessung der Strafe nach konstanter bundesgeri chtli cher Rechtsprechung nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betref- fende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint (U rteile des Bundesgerichts 6B_857/2015 vom 21. März 2016 E. 2.3.3, 6B_853/2014 vom 9. Februar 2015 E. 4.2 und 6B_31/2011 vom 27. April 2011 E. 3.4.1; BGE 136 IV 55 E. 5.8 S. 63, mit Hinweisen). 3.2. Solche aussergewöhnlichen Umstände sind trotz des Vorliegens der Strafschärfungsgründe der Deliktsmehrheit und der mehrfachen Tatbegehung sowie des Strafmilderungsgrundes der bei einem Teil der zu beurteilenden Delikte mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit des Beschuldigten (Urk. 1/15/10 S. 82, vgl. nachfolgend, Erw. V. 3.4.2.1.) nicht gegeben. Der vorstehend abgesteckte Strafrahmen ist daher nicht zu verlassen. Der Strafmilderungs- und die Straf- schärfungsgründe sind jedoch innerhalb dieses Strafrahmens strafmindernd resp. straferhöhend zu berücksichtigen. 3.3. Beim schweren Fall der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelge- setz ist ausserdem zu beachten, dass Umstände, die zur Anwendung eines höhe- ren oder tieferen Strafrahmens führen, innerhalb des geänderten Strafrahmens grundsätzli ch ni cht noch einmal als Straferhöhungs- oder Strafminderungsgründe berücksichtigt werden dürfen (Doppelverwertungsverbot). Die Problematik der Doppelverwertung stellt sich jedoch nicht bezüglich der Menge, da es bei Canna- bis keinen mengenmässig schweren Fall im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes gibt (Urteil des Bundesgerichts 6S.323/2005 vom 13. Januar 2006, E. 3.3.3; BGE 117 IV 314), jedoch bei der Bandenmässigkeit. Das Ausmass eines qualifi- zierenden oder privilegierenden Tatumstandes ist indessen zu berücksichtigen. So sind insbesondere die Intensität des bandenmässigen Tatvorgehens bei der
Festsetzung der Strafe innerhalb des qualifizierten Strafrahmens zu bewerten (BGE 118 IV 347 f.; ALBRECHT, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, 3. Auf- lage, Bern 2016, N 271 zu Art. 19 BetmG; vgl. nachfolgend, Erw. V. 3.4.1.). 3.4. Bei Betäubungsmitteldelikten bemisst sich das Verschulden des Täters zu einem massgeblichen Teil nach Art und Menge des betreffenden Stoffes. Je grösser die Menge und je schädlicher die Art des Betäubungsmittels ist, desto schwerer fällt die vom Täter in Kauf genommene gesundheitliche Gefährdung von Menschen ins Gewicht. Die Strafe darf aber nicht schematisch nach dem von der Drogenmenge verkörperten Gefahrenpotential bemessen werden. Zu beachten ist vielmehr auch, wie der Täter in den Besitz der Drogen gelangte und welche Tat- handlungen er ausführte. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, ob die beschul- digte Person selber Betäubungsmittel konsumiert und davon abhängig ist, und ih- re Tathandlungen in einer grösseren Organisation beging. Dabei ist auch zu ge- wichten, wie stark das strafrechtlich geschützte Rechtsgut beeinträchtigt wurde und in welcher Art und Weise der Täter vorgegangen ist. 3.4.1. Bei der objektiven Tatschwere ist zu gewichten, dass si ch di e Intensi- tät des bandenmässigen Tatvorgehens mit den beiden Hauptakteuren F._____ und dem Beschuldigten i m untersten Bereich dieses Qualifikationsmerkmals be- wegte und keine typische Drogenhändlerbande vorliegt. Dennoch hat der Be- schuldigte mit sei nen Kenntni ssen i m Umgang mi t D rogenhanf und dem Zurverfü- gungstellen seiner Räumlichkeiten für den Aufbau und Betrieb der F._____ gehö- renden Indooranlage einen wichtigen, für den Aufbau und Betrieb der illegalen Anlage unverzichtbaren Tatbeitrag geleistet, auch wenn die Idee dazu von F._____ gestammt haben mag. Er liess F._____ die Anlage mit seinem Einver- ständni s über ei nen längeren Zeitraum von weit mehr als einem Jahr betreiben, bis die laufende illegale Produktion von Cannabis unmittelbar nach der zweiten Ernte einzig aufgrund einer polizeilichen Intervention unfreiwillig beendet wurde (vgl. vorstehend, Erw. III.4.4 .4.4. f.; Erw. IV .4.4.;Erw. III.4 .4 .6 .). Die Indooranlage bestand aus ca. 17 Mutterpflanzen, 400 Hanfpflanzen und ca. 700 Setzlingen. Die erste Ernte hatte einen Ertrag von ca. 1,7 kg Marihuana mit einem THC-Gehalt von ca. 16 % ergeben und dem Beschuldigten Fr. 3'500.– Mi etzi nsei nnahmen be-
schert. Cannabis kann bei lange dauerndem und übermässigem Konsum zu psy- chi schen und physi schen Belastungen führen. D ennoch si nd di e Gefahren, wel- che vom Cannabiskonsum für die menschliche Gesundheit ausgehen, im Ver- gleich zu harten Drogen wie Heroin und Kokain weit geringer. Dass der Beschul- digte sich an der Knochenarbeit bei der Aufzucht, Pflege und Ernte der Hanfpflan- zen mit Ausnahme des eigenen Versuches, für F._____ Stecklinge aufzuziehen und J._____ und I._____ zunächst selber für diese Arbeit einzuspannen und zu i nstrui eren, nur am Rande und lediglich durch gelegentliches Aushelfen, das Zur- verfügungstellen von Scheren und passives Überwachen beteiligte, vermag die objektive Schwere seiner Bandenbeteiligung nicht zu mindern. Der Beschuldigte trug das mit F._____ gemeinsame Ziel stets mit, durch wiederkehrenden Anbau und Verkauf von Drogenhanf Geld für den eigenen Schuldenabbau zu generieren; er in der diskreteren Form von aus dem illegalen Verkaufserlös stammenden Mi etzi nsei nnahmen (Urk. 1/3/7 S. 7; vorstehend, Erw. III.4 .4 .6 . ). Ausserdem war er jederzeit bestens über den Zustand und die Grösse der technischen Anlage, das Ausmass der illegalen Bepflanzung und deren Wachstumsstadien sowie über den Verkauf und den erzielten Erlös orientiert, was von seinem persönlichen wirt- schaftlichen Interesse an der Anlage zeugt (vgl. vorstehend, Erw. III.4 .4 .5.). Insgesamt erweist sich die objektive Schwere der Tat im Rahmen einer qua- lifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz aber noch als leicht. 3.4.2. Bei der subjektiven Tatschwere fällt ins Gewicht, dass der Beschuldig- te über langjährige Erfahrung im Umgang mit Drogenhanf verfügte und bloss we- nige Monate bevor er F._____ im November 2011 getroffen hatte, wegen des Be- triebes einer eigenen Indooranlage von 2008 bis 2010 am selben Standort schul- dig gesprochen und bestraft worden war (Urk. 1/3/7 S. 6 f.; Prot. I S . 13; vgl. vor- stehend, Erw. III.4.4 .1.; Strafbefehl vom 11. Juli 2011; Beizugsakten Staatsan- waltschaft Winterthur/Unterland 2010/7715, dort. Urk. 19). Dennoch stellte er im vollsten Wissen um die Strafbarkeit dieses Tuns seinem Kollegen F._____, wel- cher gerade mit dessen Baugeschäft Konkurs erlitten hatte, die Räumlichkeiten gegen einen aus dem Verkaufserlös der Betäubungsmittel zu entrichtenden Miet- zins zur Verfügung und gab sein Einverständnis für die beabsichtigte künftige
Pr oduktion von Cannabis (Urk. 1/3/7 S. 12; Urk. 1/3/8 S. 11), was von ni cht zu un- terschätzender krimineller Energie und beachtlicher Unbelehrbarkeit zeugt. Die Bewegründe waren somit einzig geldwerter und damit egoistischer Natur. Der Be- schuldigte handelte mit voller Absicht, mithin direktvorsätzlich. Er war zu seinem Vorgehen weder gezwungen noch überredet worden, sondern hatte sich aus freien Stücken zu dieser Kooperation mit F._____ entschieden. 3.4.2.1. Bezüglich der Betäubungsmitteldelinquenz bestand beim Beschul- digten gemäss dem psychiatrischen Gutachten von Prof. Dr. D._____ und von Dr. med. M._____ vom 12. Dezember 2013 aus psychiatrischer Sicht keine Ver- minderung der Schuldfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 2 StGB (Urk. 1/15/10 S. 82), da der Beschuldigte bei dieser Tat planmässig und zielorientiert vorging und ein komplexes und langfristig angelegtes Handeln für diese Tat erforderlich war. Der Gutachter begründete seine Erkenntnisse weiter nachvollziehbar und überzeugend damit, dass der Beschuldigte seiner Mutter als Eigentümerin und Mitbewohnerin der Liegenschaft nichts von der Indooranlage erzählt und wegen der Anlage auch eine Involvierung der Polizei in seinen Konflikt mit J._____ und I._____ gemieden hatte, was als "Vorbereiten gegen Entdecken" gewertet werden könne. Ausserdem sei dem Beschuldigten bewusst gewesen, dass sein Verhalten illegal war, und er hätte sich auch anders verhalten können. Bei bestehender Ein- sichts- und Steuerungsfähigkeit habe er sich im Sinne eines durchaus differen- zierten Abwägungsprozesses für den Aufbau der Anlage (resp. für das Zurverfü- gungstellen der Räumlichkeiten dazu) entschieden und die Gesetzesverletzung in Kauf genommen. Die Gutachter kamen ferner zum Schluss, dass diese Tat auch ni cht i n kausalem Zusammenhang mit den beim Beschuldigten diagnostizierten Abhängigkeitssyndromen stand, da er das gewonnene THC nicht selber konsu- miert habe und bei ihm auch keine Cannabisabhängigkeit diagnostiziert wurde. Der Beschuldigte habe sich vielmehr in seiner Biographie sehr viel mit Hanfanbau sowie mit der Beschaffung und dem Verkauf von THC beschäftigt und daraus ne- ben finanziellen Vorteilen auch Vorteile hinsichtlich Selbstwerterhöhung und Selbstbestätigung gezogen. Entsprechend seiner dissozialen Persönlichkeitsstö- rung habe der Beschuldigte bei der damit im Zusammenhang stehenden, ihm klar bewussten Missachtung und Verletzung sozialer Regeln und Gesetze eine ideo-
logisch aufgeladene und verfestigte, von fehlender Einsicht (vgl. dazu auch die Aussagen des Beschuldigten anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Befra- gung vom 6. Februar 2014: Urk. 1/3/5 S. 9 ff.), Egozentrik und paradoxen Erwar- tungen geprägte Haltung aufgewiesen. Die diagnostizierte dissoziale Persönlich- keitsstörung taxierten die Gutachter jedoch nicht als schwerwiegend, weshalb in der Gesamtwürdigung im Hinblick auf diese konkrete Tat auch kei ne Schuldmin- derung resultierte (Urk. 1/15/10 S. 75 f., S. 82). Von diesen überzeugenden gut- achterlichen Schlussfolgerungen abzuweichen bestehen keinerlei Gründe oder Veranlassung. 3.4.2.2. Die subjektive Schwere dieser Tat vermag das objektive Tatver- schulden demzufolge nicht zu mindern, sondern sogar eher zu erhöhen. 3.4.3. Es bleibt beim im Rahmen der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zur Verfügung stehenden Strafrahmen (vorstehend, Erw. V.3.) insgesamt noch leichten Verschulden. Als hypothetische Einsatzstrafe erweisen sich 12 Monate Freiheitsstrafe als angemessen. 4. Bei der Würdigung der Täterkomponente kann die verschuldensange- messene Strafe aufgrund von Umständen, die mit der Tat grundsätzlich nichts zu tun haben, erhöht oder herabgesetzt werden. Massgebend hierfür sind im We- sentlichen täterbezogene Komponenten wie die persönlichen Verhältnisse, Vor- strafen, Leumund und Nachtatverhalten, wie Geständnis, Einsicht, Reue etc. (H UG, in: DONATSCH/FLACHSMANN/HUG/WEDER, Kommentar zum StGB, 19. Auflage 2013, N 14 ff. zu Art. 47 StGB). 4.1. Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten wurden durch die Vor- instanz weder wiedergegeben noch gewürdigt (Urk. 56 S. 25). Insofern ist die vor- instanzliche Beurteilung der Täterkomponente und damit die Strafzumessung un- vollständig. 4.2. Der Beschuldigte wurde am tt. März 1958 in ... ZH geboren und ist i n G._____ gemeinsam mit seinen Eltern und seiner vier Jahre jüngeren Schwester aufgewachsen. Seine Kindheit sei geprägt gewesen von der affektiven Labilität
und der Alkohol- und Benzodiazepinproblematik seiner Mutter. Seinen Vater hat der Beschuldigte als fleissigen, ehrli chen und guten Menschen i n Eri nnerung, der auch sehr unter seiner Mutter gelitten habe. Nach der obligatorischen Schulzeit, welche er mit der Sekundarschule abschloss, absolvierte der Beschuldigte auf Druck des Vaters eine Lehre als Elektromecha- ni ker, welche ihn gelangweilt habe, und arbeitete anschliessend aber nicht mehr auf diesem Beruf. In der Rekrutenschule begann er erstmals mit regelmässigem Konsum von Alkohol und Cannabis. Zu Beginn der 80er-Jahre betrieb der Be- schuldigte eine Autoreparaturwerkstatt in G.. Zur damaligen Zeit verdiente er sich auch zusätzliches Geld mit dem Import und Verkauf von Cannabis aus Ita- lien in die Schweiz und konsumierte auch regelmässig davon (Urk. 1/15/9 S. 29 ff., 1/15/10, S. 68 ff.) . D urch Ausrei se i ns Ausland verhinderte er damals seine Verhaftung, bis er schliesslich in Ägypten verhaftet wurde und in die Schweiz zurückkehrte. Ein halbes Jahr später reiste er zusammen mit seiner Ehe- frau und den Kindern auf die Philippinen. Letztere kehrten im Jahre 1984 zurück in die Schweiz. Anschliessend lebte er während ca. sechs Jahren mit seiner Fa- milie auf den Philippinen. Dort habe er übermässig Alkohol, vor allem Bier, ge- trunken und Hanf konsumiert. Im Jahre 1989 kam er freiwillig zurück in die Schweiz, da er seinen Kindern keine genügende Sicherheit habe bieten können. Im Jahre 1992 wanderte der Beschuldigte ohne seine Familie nach Westafrika aus, da er dies als einzige Möglichkeit einschätzte, dort Geld zur Unterstützung seiner i n G. lebenden Familie verdienen zu können. Diese sei teilweise von seinen Eltern, teilweise vom Sozialamt, und nachher von ihm unterstützt worden. In Afrika hielt er sich laut eigenen Angaben während zwei Jahren in Liberia auf und war dort als Bodyguard tätig. Auch in Ghana lebte er längere Zeit und lebte dort vom Hanfanbau, den er dann in die Schweiz exportierte. Daneben stieg der Beschuldigte auch in den Pneuhandel ein, verdiente damit aber nichts. Auch in Ghana trank er grosse Mengen Bier, konsumierte regelmässig Cannabis und ge- legentlich auch Kokain. Im Jahre 2000 siedelte der Beschuldigte mit seiner Frau und zwei Kindern aus zweiter Ehe von Ghana zurück in die Schweiz über, wo er seither lebt. In der Schweiz habe er im konventionellen Leben nie mehr richtig Fuss gefasst. Sein Leben sei seither bestimmt gewesen vom Alkohol-, Cannabis-
und Benzodiazepinkonsum (Urk. 1/15/9 S. 32 ff.; Urk. 1/15/10 S. 68 ff.; Prot. I S. 10). 4.2.1. Seit 2004 erhält der Beschuldigte eine IV-Rente von Fr. 1'700.– pro Monat und teilweise Ergänzungsleistungen. Er ist Vater von insgesamt 5 Kindern. Für die beiden jüngsten erhielt er IV-Kinderrenten. Die Jüngere war zur Zeit der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 18 Jahre und die Ältere 20 Jahre alt und wür- den i nzwi schen ni cht mehr unterstützt. Wei tere Unterhaltslei stungen habe er nicht erbringen können. Die Mutter des Beschuldigten lebt inzwischen in einem Pflege- heim und die inkriminierte Liegenschaft in G._____ wurde in Zusammenarbeit mit der Beiständin der Mutter und der KESB verkauft. Der Nettoerlös betrug Fr. 157'000.– und werde für die pflegerische Unterbringung der Mutter verwendet. Der Beschuldigte verfügt laut seinen Angaben über Schulden in der Höhe von ca. Fr. 10'000.–. Vermögen hat er nicht (Prot. I S . 13 ff., S. 20; Urk. 1/15/9 S. 27 f., S. 34). 4.2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Beschuldigte zu seinen aktuellen Verhältnissen, dass der Alkohol- und Benzodiazepinentzug in der C._____ Klinik in .../ZH im Jahre 2015 erfolgreich gewesen sei und er seither abstinent sei. Er rauche lediglich noch ab und zu ei nen Joi nt. Die Therapiege- spräche in der E._____ bei Herrn N._____ besuche er nach Bedarf. Das letzte Mal sei er vor einer Woche in der Therapie gewesen. Davor habe er drei Monate keine Therapiegespräche mehr gehabt, da er im Tessin im Feri enhaus sei ner Tochter gewesen sei und an seiner Biografie geschrieben habe. Weshalb sollte er zum Arzt, wenn es i hm gut gehe (Prot. II S . 22 ff., insb. 25). 4.2.3. Aus seiner Biographie ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren für die vorliegend zu beurteilenden Delikte. 4.3. Der Beschuldigte weist i nzwi schen noch drei Ei nträge im aktuellen Strafregisterauszug auf (Urk. 84; Urk. 1/21/2; Art. 369 StGB). 4.3.1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. Oktober 2006 wurde er wegen mehrfacher Gefährdung des Lebens, mehrfacher einfacher Körperverlet-
zung, Sachbeschädigung, Fahrens in angetrunkenem Zustand und Vergehens gegen das Waffengesetz mit 16 Monaten Gefängnis bestraft. Er hatte i m Juni 2003 u.a. in einer Kneipe in ... mit einem Karabiner unter Alkohol- und Benzodia- zepi nei nfluss mehrere Schüsse in die Luft abgegeben. Der Beschuldigte befand sich damals während drei Tagen in Untersuchungshaft. Der Vollzug der Strafe wurde zugunsten ei ner ambulanten Behandlung (Art. 43 aStGB) aufgeschoben. 4.3.2. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 28. August 2007 wurde er aufgrund erneuter Verstösse gegen das Strassenver- kehrsgesetz mit 30 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 70.– und mi t Fr. 300.– Busse bestraft. 4.3.3. Mit Strafbefehl der nämlichen Behörde vom 11. Juli 2011 wurde der Beschuldigte wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von dessen Art. 19 Abs. 1 BetmG sowie wegen Übertretung desselben im Sinne von Art. 19a BetmG schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– und wiederum mit Fr. 300.– Busse bestraft. 4.3.4. Diesen teilweise einschlägigen Vorstrafen ist merklich straferhöhend Rechnung zu tragen, da der Beschuldigte nur wenige Monate nach der einschlä- gigen Verurteilung vom 11. Juli 2011 mit der Vorbereitung seiner Beteiligung an der vorliegend beurteilten Indooranlage begonnen hatte, womit er offen kundtat, dass er nicht willens ist, sich an die Betäubungsmittelgesetzgebung zu halten und damit eine beachtliche Renitenz und Unverfrorenheit manifestierte. Die hypotheti- sche Einsatzstrafe ist um 4 Monate Freiheitsstrafe zu erhöhen. 4.4. Beim Nachtatverhalten ist dem Verhalten des Täters nach der Tat und im Strafverfahren Rechnung zu tragen. Ein Geständnis, das kooperative Verhal- ten eines Täters bei der Aufklärung von Straftaten sowie die Einsicht und Reue wirken strafmindernd. Dabei können umfangreiche und prozessentscheidende Geständnisse eine Strafreduktion von bis zu einem Drittel bewirken (BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Der Grad der Strafminderung hängt aber insbesonde- re davon ab, in welchem Stadium des Verfahrens das Geständnis erfolgte. Ein Verzicht auf Strafminderung ist zulässig, wenn das Geständnis die Strafverfol-
gung ni cht erlei chtert hat, namentli ch weil der Täter nur aufgrund einer erdrü- ckenden Beweislage oder gar erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils geständig geworden ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_558/2011 vom 21. Novem- ber 2011 E. 2.3). Die bundesgerichtliche Praxis zeigt, dass nur ein ausgespro- chen positives Nachtatverhalten zu einer maximalen Strafreduktion von einem Drittel führen kann. Zu einem solchen gehört ein umfassendes Geständnis von al- lem Anfang an und aus eigenem Antrieb, also nicht erst auf konkrete Vorwürfe hin oder nach Vorlage entsprechender Beweise. Ferner gehört kooperatives Verhal- ten in der Untersuchung dazu, wozu gehört, dass beispielsweise aufgrund des Verhaltens eines Beschuldigten weitere Delikte aufgeklärt oder Mittäter zur Re- chenschaft gezogen werden können, was ohne sein kooperatives Mitwirken nicht möglich gewesen wäre. Schliesslich gehört Einsicht ins Unrecht der Tat und Reue dazu. Nur wenn all diese Faktoren erfüllt sind, kann eine Strafreduktion von einem Drittel erfolgen. Fehlen einzelne Elemente, ist die Strafe entsprechend weniger stark zu mi ndern (W IPRÄCHTIGER/KELLER, in: Basler Kommentar Strafrecht I, 3. Auflage 2013, N 169 ff. zu Art. 47 StGB; T RECHSEL/AFFOLTER-EIJSTEN, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, N 22 und N 24 zu Art. 47 StGB). 4.4.1. Angesi chts des Aussageverhaltens des Beschuldigten liegen keine Erleichterungen der Strafverfolgung vor. Zwar anerkannte er den objektiven Sachverhalt im Zusammenhang mit der von F._____ mit seinem Einverständnis aufgebauten Indooranlage. Aufgrund der bei der polizeilichen Intervention ange- troffenen erdrückenden Beweislage blieb ihm indessen vernünftigerweise auch gar nichts anderes mehr übrig. Die subjektiven Aspekte bestritt er dagegen stets praktisch vollständig und wollte seine Beteiligung zu Unrecht auf die schlichte – seiner Meinung nach legale – Einnahme von Mietzins für das Zurverfügungstellen der Räumlichkeiten beschränkt haben, obwohl er von J._____ und I._____ über- einstimmend belastet wurde, diese auch bei der Produktion der Stecklinge einge- spannt und i nstrui ert zu haben. 4.4.2. Das oberflächliche Eingeständnis der Einnahme von Mietzins ist weit entfernt von einem umfangreichen, prozessentscheidenden Geständnis und von
kooperativem Mitwirken. Auch Reue und Einsicht lassen sich in den Aussagen des Beschuldigten nicht finden. Dieses Nachtatverhalten des Beschuldigten ver- mag daher keine Strafreduktion zu rechtfertigen. 4.5. Für die qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz bleibt es somit bei 16 Monaten Freiheitsstrafe als Einsatzstrafe. 4.6. Diese Einsatzstrafe hält auch einem Vergleich mit den gegen die weite- ren Beteiligten ausgefällten vorinstanzlichen Strafen durchaus stand. 4.6.1. Der Hauptakteur, Mittäter und Bandengenosse des Beschuldigten bei der Indooranlage, F., wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abtei- lung, vom 5. Mai 2015 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäu- bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG sowie wegen mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittel- gesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 2 Jahren bestraft, wobei die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde. F. hat das ersti nstanzli che Urteil und somit auch die Anklagevorwürfe akzeptiert, wes- halb dieses nicht in begründeter Form erging, andererseits aber ein mit bi s zu ei- nem Drittel strafreduzierend berücksichtigtes Nachtatverhalten (Geständnis) bein- halten dürfte. Aufgrund der minimalen Probezeit und der teilweisen Bezeichnung des Beschuldigten von F._____ als Anfänger ist ausserdem zu schliessen, dass F._____ im Gegensatz zum Beschuldigten über keine straferhöhend taxierten einschlägigen Vorstrafen verfügte. Im Unterschied zum Beschuldigten hatte F._____ mit diesem Urteil auch noch di e Aufzucht von weiteren Stecklingen im Wert von ca. Fr. 2'000.– in einer anderen Liegenschaft sowie die Gehilfenschaft bei je einer Ernte von Dritten in der Grössenordnung von insgesamt 4,7 kg sowie die Übernahme von insgesamt 8,7 kg konsumfähigem Marihuana von Dritten, zu verantworten (Urk. 85/2 samt Anklage im Anh.). 4.6.2. H._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 9. Juni 2015 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmit- telgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG sowie wegen mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sin-
ne von Art. 19 Abs. 1 BetmG mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten bestraft, wobei die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde. Sie hat dieses Urteil akzeptiert, weshalb es nicht in begründeter Form erging, andererseits aber ein mit bis zu einem Drittel strafreduzierend berücksichtigtes Nachtatverhalten (Geständ- nis) beinhalten dürfte. Die minimale Probezeit lässt im Gegensatz zum einschlä- gig vorbestraften Beschuldigten bei H._____ auf eine Ersttäterschaft schliessen. Auch wenn sie sich mit ihrer Mitarbeit beteiligte, stellte sie eine Mitläuferin dar und wollte vor allem ihren damaligen Lebensgefährten F._____ unterstütze n. Sie hatte sich in diesem Urteil ausserdem auch noch wegen Gehilfenschaft bei je einer Er n- te von Dritten von insgesamt 4,7 kg konsumfähigem Marihuana zu verantworten (Urk. 85/3 samt Anklage im Anh.). 4.6.3. J._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 5. Mai 2015 (einzig) wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäu- bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten und mit Fr. 1'000.– Busse bestraft, wobei die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde. J._____ hatte sich ausschliesslich mit ihrer Mitarbeit an der Indooranlage in den Räumlichkeiten des Beschuldigten beteiligt. Ihr Urteil erging im abgekürzten Ver- fahren, weshalb der darin festgesetzten Strafe ein vollumfängliches Geständnis und somi t ei n mit einem Drittel strafreduzierend berücksichtigtes Nachtatverhalten zu Grunde liegen dürfte (Art. 358 Abs. 1 StPO). Die minimale Probezeit lässt im Gegensatz zum einschlägig vorbestraften Beschuldigten bei J._____ ebenfalls auf eine Ersttäterschaft schliessen (Urk. 85/1 samt Anklage i m Anh.). 4.6.4. I._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 18. August 2015 (einzig) wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäu- bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie mit 40 Stunden gemeinnütziger Arbeit anstelle von Fr. 1'000.– Busse bestraft, wobei die Probezeit für die bedingt aufgeschobene Freiheitsstrafe auf 4 Jahre festgesetzt wurde. Für I._____ trifft auch das vorstehend bezüglich J._____ Erwogene zu, mit der Abweichung, das die doppelt so lange Probezeit darauf schliessen lässt, dass
seine Strafe eine leichte Straferhöhung wegen Vorstrafen mitenthält (Urk. 85/4 samt Anklage im Anh.). 5. Hinsichtlich der objektiven und subjektiven Tatschwere beim einmaligen Verkauf des Beschuldigten von 30 Drogenhanfstecklingen zu Fr. 3.– (Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz i.S.v. Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG; Anklage Ziff. 1.1 B) ist grundsätzlich auf das bereits Dargelegte zu verweisen (vorstehend, Erw. V. 3.4.1. ff.). Allerdings handelt es sich bei dieser zusätzlichen, separat als Vergehen vorgeworfenen und rechtskräftig abgeurteilten weiteren Tathandlung lediglich um einen weiteren Bestandteil der Beteiligung des Beschuldigten am Umgang mit in der Indooranlage produziertem Hanf, resp. Stecklingen, was keine zusätzlich ins Gewicht fallende Straferhöhung im Rahmen der Asperation (Art. 49 Abs. 1 StGB) rechtfertigt. Insofern fällt auch ni cht i ns Gewi cht, dass der Beschul- digte diesen Nebenpunkt eingestand. 6. Versuchte Nöti gung vom 27./28. Januar 2013 (rechtskräftiger Schuld- spruch betr. Anklageziffer 1.3) 6.1. Bei der objektiven Schwere dieser Tat ist zu gewichten, dass der Be- schuldigte zuerst damit gedroht hatte, I._____ zu verprügeln. Später verlangte er von I._____ und J., sie sollten aus der Liegenschaft abhauen, ansonsten er sie umbringen bzw. erschiessen würde. Das angedrohte Übel bzw. der ernstliche Nachteil betraf Leib und Leben, somit das höchste Rechtsgut überhaupt. Er ver- setzte sie damit in Angst und Schrecken davor, dass er das Angedrohte wahrma- chen und umsetzen könnte. Sein brachiales Tatvorgehen, das Herumschreien und Aufbrechen der provisorischen Türe in die Wohnung der beiden im Dachstock der Liegenschaft, mit dem er seiner Drohung noch zusätzlich Nachdruck verlieh, zeugt vom erheblichen Aggressions- und Gewaltpotential des Beschuldigten und von seiner Entschlossenheit, fast alles zu unternehmen, um seine Mieter, J. und I._____, auf nicht legale Weise aus dem Haus zu vertreiben. Das Ziel und die Vorgehensweise stehen somit in einem offensichtlichen Missverhältnis. Die objek- tive Tatschwere ist damit als nicht mehr leicht einzustufen. Es rechtfertigt sich, dies mit einer hypothetischen Einsatzstrafe von 4 Monaten zu veranschlagen.
6.2. Was die subjektive Tatschwere anbelangt, ist zunächst dem direktvor- sätzlichen Handeln Rechnung zu tragen. Der Beschuldigte verängstigte J._____ und I._____ wissentlich und willentlich mit dem Bestreben, dass sie trotz des be- stehenden Mietverhältnisses umgehend Hals über Kopf aus der Liegenschaft ausziehen würden. Dabei hätten ihm auch die legalen Möglichkeiten zu Beendi- gung des Mitverhältnisses offengestanden. Zur Tatzeit wies der Beschuldigte ei- nen Blutalkoholgehalt von 1.35 Promille auf (Prot. I S. 30; Urk. 1/3/5 S. 6), was für sich alleine aber noch keine Verminderung der Schuldfähigkeit hervorrufen konn- te, aber wohl eine gewisse Enthemmung, weshalb er seinen Aggressionen freien Lauf liess. 6.2.1. Gemäss den Erkenntnissen der psychiatrischen Gutachter Prof. Dr. D._____ und Dr. med. M._____ lag beim Beschuldigten im Zeitpunkt dieser Tat- handlungen eine mittelgradig verminderte Schuldfähigkeit vor. Bei der Bewertung des genannten Promillewertes ist laut den Gutachtern zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte eine Vergröberung (Verrohung) der Persönlichkeit und des So- zialverhaltens zeigte, was zu einer Verstärkung von Alkoholwirkungen, insbeson- dere i m Si nne von Hemmungsverl uste n führen könne. D i e Gutachter kamen wei- ter zum Schluss, dass die verbalen Drohungen in einen Zusammenhang mit der im Tatzeitpunkt bestehenden Alkoholintoxikation, dem diagnostizierten Abhängig- keitssyndrom von Alkohol und seiner dissozialen Persönlichkeitsstörung zu stellen si nd. Aus seiner Biographie, den Vorstrafen und den ärztlichen Unterlagen sowie der Exploration des Beschuldigten sei bekannt, dass er unter Alkoholeinfluss eine Störung der Impulskontrolle und eine Enthemmung mit erniedrigter Schwelle für aggressives Verhalten, einschliesslich Gewalt, was sich vor allem bei Provokatio- nen manifestiere, zeige. Aufgrund des dennoch vorhandenen zielgerichteten Vor- gehens und gewissermassen folgerichtigen Handelns, des partiell noch kontrol- lierten, ein gewisses Mass an motorischer Geschicklichkeit erfordernde und ab- wägende Verhalten des Beschuldigten, sprechen laut Gutachten gegen schwere Einbussen oder gar eine vollständige Aufhebung seiner Steuerungsfähigkeit (Urk. 1/15/10 S. 76 ff., S. 82).
6.2.2. Die Erkenntnisse aus der Begutachtung si nd nachvollziehbar und schlüssig. Es besteht keine Veranlassung, diese Diagnose anzuzweifeln. Die verminderte Schuldfähigkeit i m Si nne von Art. 19 Abs. 2 StGB ist verschuldens- mindernd zu berücksichtigen (BGE 136 IV 55 E. 5.5 ff.; BGE 134 IV 132 E. 6.1). Die mittelgradig verminderte Schuldfähigkeit lässt das objektive Tatverschulden des Beschuldigten daher als noch leicht erscheinen, womit eine Freiheitsstrafe von 2 Monaten seinem Tatverschulde n angemessen Rechnung trägt. 6.2.3. Da es dem Beschuldigten nicht gelang, J._____ und I._____ mit die- sen Tathandlungen zu vertreiben, liegt lediglich ein vollendeter Versuch im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB vor. Dieser verschuldensunabhängige fakultative Straf- milderungsgrund berechtigt den Beschuldigten jedoch nicht zu ei ner Strafredukti- on, da er gleichzeitig auch vollendete Drohungen gegen die beiden ausgestossen hatte und es ni cht auf sei n Verhalten oder sei n Zutun zurückzuführen war, dass sich die beiden schliesslich noch nicht zum Auszug aus der Liegenschaft bewe- gen liessen. 6.3. Bei der Täterkomponente kann auf das bereits Dargelegte verwiesen werden (vorstehend, Erw. V.4. ff.). Die Vorstrafen, insbesondere jene vom 30. Ok- tober 2006, welche hinsichtlich des Aggressions- und Gewaltpotentials unter Al- koholeinfluss ebenfalls eine Störung der Impulskontrolle und eine Enthemmung mit erniedrigter Schwelle für aggressives Verhalten, einschliesslich Gewalt bei wahrgenommenen Provokationen, aufwies, mithin auffallende Parallelen erken- nen lässt, ist spürbar straferhöhend zu berücksichtigen. Auf der anderen Seite wirkt sich das Geständnis des Beschuldigten für diese Tathandlungen sowie die angedeutete Reue und gezeigte Einsicht merklich strafmindernd aus. Da sich die strafmindernden und straferhöhenden Umstände der Täterkomponente bei die- sem Delikt in etwa die Waage halten, bleibt es bei einer hypothetischen Einsatz- strafe von 2 Monaten Freiheitsstrafe. 7. Versuchte Nötigung vom 27. Februar 2013 (rechtskräftiger Schuld- spruch betr. Anklageziffer 1.3)
7.1. Bei der objektiven Tatschwere dieser Tathandlungen ist einzurechnen, dass der Beschuldigte J._____ und I._____ diesmal noch aggressiver verbal ge- genübertrat und damit drohte, beide und ihren Hund zu erschiessen, wobei I._____ zusehen müsse, wie alle um ihn herum getötet würden. Falls sie noch dort sein würde, werde er ihnen den Hals durchschneiden. Zudem seien sie tot, wenn sie die Polizei einschalten würden. Das angedrohte Übel betraf wiederum Leib und Leben, somit das höchste Rechtsgut überhaupt. Das Tatvorgehen des Beschuldigten ist als verwerflich und äusserst dreist zu qualifizieren. Seinen üblen verbalen Drohungen verlieh er berechnend mit einer nächst höheren Eskalations- stufe durch zwei mit einem Karabiner aus dem Haus in den Gartenboden abge- gebenen gezielten Schüssen Nachdruck (vgl. Urk. 1/3/1 S. 3). Dass der Beschul- digte nunmehr bereits zum zweiten Mal vergleichbar gegenüber J._____ und I._____ auf übelste Art ausfällig wurde, und diesmal sogar einen Karabiner ein- setzte, zeigt die kriminelle Energie des Beschuldigten. Wiederum versetzte er die bei den i n Angst und Schrecken. Erneut stehen das Ziel, die beiden auf keinen Fall mehr in der Liegenschaft dulden zu wollen, und die Vorgehensweise in keinem Verhältnis zueinander. Die objektive Schwere dieser Tathandlungen ist damit als keineswegs mehr leicht ei nzustufen. Eine hypothetische Einsatzstrafe von 8 Mo- naten Freiheitsstrafe erweist sich als angemessen. 7.2. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte seine üblen Drohungen und die Schussabgaben aus dem Karabiner ganz gezielt zum Zweck der nachhalti gen Ei nschüchterung von J._____ und I._____, mithin mit direktem Vorsatz, einsetzte. Sein Motiv lag wiederum darin, die bei den nun endli ch zu ei nem i rregulären Verlassen der von ihnen gemieteten Dachwohnung zu drängen, obwohl ihm zur Beendigung des Mietverhältnisses auch die legalen Möglichkeiten zur Verfügung standen. 7.2.1. Die in mittlerem Grad verminderte Schuldfähigkeit des Beschuldigten auch im Zeitpunkt dieser Tathandlungen infolge Alkoholintoxikation und Verro- hung seines Sozialverhaltens infolge dissozialer Persönlichkeitsstörung sind wie bezüglich der vergleichbaren Tathandlungen einen Monat vorher bereits dargelegt (vorstehend, Erw. V.6.2.1. f.; Urk. 1/15/10 S. 76 ff., S. 82), wiederum erheblich
verschuldensmindernd zu taxieren. Dem entsprechend wird die objektive Schwere der Tat erheblich gemindert, so dass sich das Verschulden für diese Tathandlun- gen als nicht mehr leicht erweist und die hypothetische Einsatzstrafe auf 4 Mona- te Freiheitsstrafe festzulegen ist. 7.2.2. Wiederum ist bloss ein Versuch im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB zu beurteilen. Diese verschuldensunabhängige Tatkomponente führt gemäss dem bereits für di e Tathandlungen vom 27./28. Januar 2013 Dargelegten (vorstehend, Erw. V.6.2.3.) erneut zu keiner Strafminderung. 7.3. Bei der Täterkomponente ist auf das bereits Dargelegte zu verweisen (vorstehend, Erw. V.4 ff. und insbes. Erw. V.6.3.). Die Vorstrafe vom 30. Oktober 2006 ist einschlägig, nachdem der Beschuldigte auch bei den Tathandlungen vom 27. Februar 2013 unter Alkoholeinfluss und in aggressiver und gewaltgeladener Manier wieder Schüsse aus einem Karabiner abgab, um damit anderen Men- schen zu drohen oder diese zu nötigen. Einzig der Umstand, dass diese Vorstrafe inzwischen bald zehn Jahre zurückliegt, führt ni cht zu ei ner empfindlichen Straf- erhöhung. Das Teilgeständnis des Beschuldigten für diese Tathandlungen ist strafmindernd einzurechnen. Nachdem er sich jedoch nach wie vor auf den Standpunkt stellte, die Drohung nicht ernst gemeint zu haben, weshalb für J._____ und I._____ nie eine reale Gefahr bestanden habe (Urk. 1/3/1 S. 4; Urk. 1/3/4 S. 3; Urk. 44 S. 7), kann hier keine Einsicht und Reue ausgemacht werden. Da die straferhöhenden Umstände der Täterkomponente bei diesen Tat- handlungen etwas überwiegen, führt dies im Ergebnis zu einer hypotheti schen Einsatzstrafe von 5 Monaten Freiheitsstrafe. 8. Mehrfache Begünstigung (Anklageziffer 1.4) 8.1. Bei der objektiven Tatschwere dieses Deliktes ist zunächst zu berück- sichtigen, dass Art. 305 Abs. 1 StGB das Rechtsgut des staatlichen Interesses am ungehi nderten Gang des Verfahrens der schweizerischen Strafrechtspflege schützt (F LACHSMANN, in: DONATSCH/FLACHSMANN/HUG/WEDER, Kommentar zum StGB, 19. Auflage 2013, N 1 zu Art. 305 StGB). Die raffinierte Art und Weise des Vorgehens, insbesondere die detailreiche (Selbst-)Inszenierung und das Vorspie-
geln wissenschaftlicher Testversuche führte dazu, die Behörden der Strafverfol- gung über di e D auer von rund ei nem Jahr zu täuschen und die vi er Mitbeteiligten, F., H., J._____ und I._____ über den selben Zeitraum vor einer Strafverfolgung zu bewahren. Der Begünstigungserfolg bzw. die Rechtsgutbeein- trächti gung waren damit mehrfach und ni cht unerhebli ch. Die objektive Schwere dieser ist deshalb als ni cht mehr lei cht ei nzustufen. 8.2. Bei der subjektiven Schwere dieser Tat ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich handelte und die Genannten ganz gezielt vor dem behördlichen Zugriff schützen wollte. Es war ihm daher stets be- wusst, dass er die weiteren Beteiligten dadurch der Strafverfolgung entzog. Dabei wäre es ihm ein Leichtes gewesen, sich gesetzeskonform zu verhalten und bei- spielsweise einfach zu schweigen und damit vom deliktischen Verhalten Abstand zu nehmen. Ein eigentlicher Nutzen wird in seinem Verhalten nicht offenkundig. Laut eigenen Aussagen wollte er einfach gut vor ihnen dastehen und sie nicht ver- raten. Da es sich bei diesem Delikt nicht um eine spontane Impulstat, welche durch vom Beschuldigten konsumierte Substanzen gefördert worden sein könnte, sondern um ein sich in seinen Einvernahmen über einen längeren Zeitraum über- spannendes überlegtes Vorgehen handelt, kann ihm ähnlich wie beiden Betäu- bungsmitteldelikten auch keine Verminderung der Schuldfähigkeit attestiert wer- den. Die subjektive Tatschwere führt somit ni cht zu ei ner anderen Ei nstufung des Gesamtverschuldens bei diesem Delikt. Dieses erweist sich als nicht mehr leicht und rechtfertigt eine hypothetische Einsatzstrafe von 5 Monaten Freiheitsstrafe. 8.3. Bei der Täterkomponente ist zunächst auf das bei den weiteren Delikten bereits Dargelegte zu verweisen. Die mit einer leichten Straferhöhung generell zu berücksichtigenden Vorstrafen des Beschuldigten und sein den objektiven Sach- verhalt dieser Tat betreffendes Teilgeständnis, welches leicht strafmindernd zu gewichten ist, halten sich in etwa die Waage. Es bleibt daher bei der genannten Einsatzstrafe von 5 Monaten.
ständen möglich, da diese Vorstrafe innerhalb der letzten fünf Jahre vor der vor- liegend zu beurteilenden Tat liegt. 4. Angesichts der einschlägigen strafrechtlichen Vorbelastung des Beschul- digten und insbesondere auch aufgrund seiner Äusserungen im Zusammenhang mit der Betäubungsmittelgesetzgebung (Urk. 1/3/5 S. 9 ff.) und der sich daraus ergebenden mangelnden Einsicht in die Illegalität seines Handelns (Urk. 1/15/9 S. 36) liegen keine solche besonders günstigen Umstände vor, weshalb der be- dingte oder teilbedingte Strafvollzug für den Beschuldigten ausser Betracht fällt. VII. Massnahme 1. Im erstinstanzlichen Urteil wurde der Verzicht auf die Anordnung einer stationären Massnahme im Wesentlichen mit dem fehlenden Behandlungswillen, der fehlenden Bereitschaft des Beschuldigten, sich einer stationären Behandlung zu unterziehen, begründet (Urk. 56 S. 36 f.). D i e Anordnung des Vollzugsauf- schubes zugunsten einer ambulanten Massnahme verwarf die Vorinstanz im We- sentlichen mit der Begründung, eine solche sei laut dem psychiatrischen Gutach- ten vom 12. Dezember 2013 nicht erfolgsversprechend. Weiter sei bekannt, dass der Beschuldigte im Oktober 2014 eine Depression mit Suizidgedanken gehabt habe und er deshalb aus Angst vor einem Suizid freiwillig vorübergehend in die E._____ (E.) i n die Klinik ... eingetreten sei (Prot. I S . 35). Seit dem 17. Februar 2015 habe der Beschuldigte sich freiwillig in der C. Kli ni k zur Entwöhnung aufgehalten und dort Strategien gelernt, um mit Problemen umzuge- hen und nicht zum Alkohol zu greifen. Der Klinikaufenthalt habe die Totalabsti- nenz zum Ziel gehabt (Prot. I S . 36). Die freiwilligen Einweisungen würden zeigen, dass der Beschuldigte in der Lage sei, sich jederzeit, insbesondere in Krisensitua- tionen, selber professionelle Hilfe zu holen und sich entsprechend behandeln zu lassen. Aufgrund dieser Erkenntnis und der geringen Erfolgsaussichten sei von der Anordnung einer ambulanten Massnahme abzusehen. Dem Beschuldigten stehe es aber frei, nach seinem Aufenthalt in der C._____ Kli ni k wei terhi n auf freiwilliger Basis eine ambulante Therapie zu besuchen (Urk. 56 S. 37 f.).
(Urk. 21/3 S. 3 ff., S. 12 f.). Zur Massnahmenindikation hielt dieses Gutachten aus dem Jahre 2002 fest, dass das schwere Alkoholabhängigkeitssyndrom psychiat- risch-psychotherapeutisch zu behandeln war, wobei wegen der Schwere eine sta- tionäre Therapie empfohlen wurde, aufgrund der Persönlichkeitszüge des Be- schuldigten und seiner Sozialisierung die Entwöhnungsprogramme der vorhande- nen Suchtkli ni ken für i hn jedoch als ni cht geei gnet erachtet wurden. Der Beschul- digte habe aber Einsicht in sein Alkoholproblem gezeigt und sich glaubhaft be- handlungswillig geäussert. Als Alternative zu den fehlenden stationären Behand- lungsmöglichkeiten sei ein ambulanter Therapieversuch ärztlich indiziert. Der gleichzeitige Strafvollzug wurde als kontraproduktiv erachtet (Urk. 21/3 S. 14). 2.2. Seit November 2000 bis November 2005 war der Beschuldigte insge- samt dreimal in jeweils eher kurzer, stationärer psychiatrischer Behandlung we- gen Problemen im Umgang mit Alkohol und Benzodiazepinen. Am 30. März 2002 war es zum zweiten stationären Aufenthalt im Psychiatrie-Zentrum ... (PZ...) bis am 11. April 2002 gekommen. Am 10. Juni 2002 nahm der Beschuldigte die ge- richtlich angeordnete Massnahme nach Art. 44 StGB bei der Alkoholfachstelle Bülach auf. Die dortigen Termine habe er in eher unregelmässigen Abständen wahrgenommen. Am 9. Oktober 2002 wurde durch die Sozialversicherungsan- stalt, IV-Stelle Zürich, ein Gutachtensauftrag zur Klärung der Arbeitsfähigkeit an die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich erteilt, worauf eine bipolar affektive Er- krankung mit einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. Juni 2000 festgestellt und eine entsprechende IV-Rente zugesprochen wurde (Urk. 21/4 S. 3 f., S. 6). 2.3. Aufgrund des IV-Gutachtens vom 10. September 2003 und den Ver- laufsbeobachtungen in der Alkoholfachstelle in Bülach folgte die dritte freiwillige Hospitalisierung des Beschuldigten am 10. September 2003 zur stationären Be- handlung der Benziodiazepin- und der Alkoholabhängigkeit sowie der medika- mentösen Einstellung der festgestellten bipolar affektiven Erkrankung. Nach dem bereits am 3. Oktober 2003 wieder erfolgten Austritt wurde die ambulant-psychi- atrische Behandlung im Ambulatorium Bülach aufgenommen. Gleichzeitig hatte der Beschuldigte seine bisherige Behandlung bei Dr. Q._____ beendet. Der Be- schuldigte erschien regelmässig zu den zweiwöchentlichen Terminen, war be-
handlungswillig und medikamentencompliant. Dennoch kam es anfangs 2004 zu einer erneuten schleichenden Steigerung des Alkoholkonsums. Am 12. März 2004 erfolgte ein weiterer freiwilliger Einritt in die PZ... zum Alkoholentzug. Der Austritt erfolgte bereits zehn Tage später, am 22. März 2004. In der Folge nahm der Beschuldigte regelmässig alle zwei Wochen an der ambulanten Behandlung im Ambulatorium Bülach teil, und die Psychopharmakotherapie wurde weiter op- timiert. Seitdem der Beschuldigte aus seinem letzten Auslandaufenthalt in die Schweiz zurückgekehrt sei, sei er fürsorgeabhängig (Urk. 21/4 S. 6, S. 9; vgl. auch Urk. 15/8 S. 8 f.). 2.4. Im Zusatzgutachten vom 30. November 2005 wurden die Diagnosen wie folgt ergänzt, wobei die einzelnen Anteile in wechselseitiger Beziehung zueinan- der stehen (Urk. 21/4 S. 8; Urk. 15/8 S. 5): "Bipolare affektive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD- 10: F31.3) Alkoholabhängigkeit mit gegenwärtigem Substanzgebrauch (ICD-10: F10.24) Benzodiazepinabhängigkeit mit gegenwärtigem Substanzgebrauch (ICD-10: F13.23) Anamnesti sche Störung durch Cannabinoide, Abhängigkeitssyndrom (ICD- 10: F12.2) Persönlichkeit mit emotional-instabilen, abhängig-ängstli chen, i mpulsi ven und dissozialen Anteilen". Als Massnahme wurde eine langfristig, vorwiegend ambulante psychiatrische Be- handlung nach Art. 43 StGB empfohlen, wie sie bereits seit zwei Jahren im Ambu- latorium Bülach durchgeführt worden war. Das Erreichen einer Alkoholtotalabsti- nenz sei wünschenswert , schei ne zur Zei t jedoch unreali sti sch (Urk. 21/4 S. 10 f.; Urk. 15/8 S. 10). 2.5. Mit Schreiben der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 14. Mai 2013 wurde bei Prof. Dr. med. D., Chefarzt der Psychiatrischen Universi- tätskli ni k Züri ch, Zentrum für forensi sche Psychi atri e, i m Zusammenhang mi t den aktuell zu beurteilenden neuerlichen Deliktsvorwürfen eine weitere psychiatrische Begutachtung in Auftrag gegeben (Urk. 15/1). Das von Prof. Dr. med. D. i n Zusammenarbeit mit Dr. med. M._____ ausgearbeitete psychiatrische Gutachten trägt das Datum des 12. Dezember 2013 (Urk. 15/8-10 S. 1 ff.).
2.5.1. Gegenüber dem Gutachter, Prof. Dr. med. D., gab der Beschul- digte an (Urk. 15/9 S. 21 f.), damals aktuell pro Tag bis zu 5 Liter Bier sowie meh- rere Gläser Schnaps zu trinken. Im Gutachten wird weiter festgehalten, dass der Beschuldigte seit dem Jahre 2000 sich insgesamt 14 Mal in stationär- psychiatrischer Behandlung befand. Die Hauptdiagnosen waren Abhängigkeits- syndrome von Alkohol und Benzodiazepinen. Im Rahmen der Hospitalisierungen wurden jeweils – zum Teil vorzeitig abgebrochene – medikamentengestützte Ent- züge von diesen Substanzen durchgeführt. Eine längerfristige stationäre Entwöh- nungsbehandlung ist nicht erfolgt und ein nachhaltiger Behandlungserfolg konnte bislang nicht erzielt werden. Dabei sei den vorhandenen ärztlichen Berichten und Angaben widerspruchsfrei zu entnehmen, dass der Beschuldigte gegenüber sei- ner Abhängigkeitsproblematik deutliche bagatellisierende Tendenzen aufgewie- sen habe und keine nachhaltige Motivation zu einem abstinenten Leben bestand. Zudem sei mehrfach auf dessen Neigung zu Kontrollverlusten mit aggressiven Durchbrüchen v.a. in alkoholintoxikierten und emotional aufgeladenen Situationen hingewiesen worden (Urk. 15/9 S. 43 ff.). Prof. Dr. med. D. diagnostizierte beim Beschuldigten eine Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2), eine Benzodiaze- pinabhängigkeit (ICD-10: F13.2) sowie eine dissoziale Persönlichkeitsstörung (IC D-10: F60.2; Urk. 15/10 S. 67). 2.5.2. Die sachverständigen Gutachter kamen i m psychi atri schen Gutachten vom 12. Dezember 2013 zusammengefasst zu den Schlussfolgerungen, dass beim Beschuldigten eine seit ca. 20 Jahren bestehende, schwere Alkoholabhän- gigkeitserkrankung vorliegt, welche seine Leistungsfähigkeit deutlich einge- schränkt hat (Urk. 15/10 S. 73). Die dissoziale Problematik bei der diagnostizier- ten dissozialen Persönlichkeitsstörung taxierten die Gutachter als ni cht schwer- wiegend. Hinzu kommt eine beim Beschuldigten bestehende überdauernde Affini- tät zu Waffen, von denen er im Rahmen von aggressiven Durchbrüchen mehrfach Gebrauch machte (Urk. 15/10 S. 74). 2.5.3. Unter Würdigung der schweren Alkoholabhängigkeit, der jeweils als mittelgradig zu taxierenden Alkoholintoxikation, der Vergröberung seines Sozial- verhaltens sowie unter Berücksichtigung der mit der Abhängigkeit in Verbindung
stehenden Persönlichkeitsproblematik wurde die Schuldfähigkeit des Beschuldig- ten im Zusammenhang mit den Tatvorwürfen der Drohung vom 27./28.01.2013 und 27.02.2013 (rechtskräftige erstinstanzliche Verurteilung wegen versuchter Nötigung; vgl. vorstehend, Erw. I.4.) als mittelgradig vermindert eingestuft. Trotz Alkoholintoxikation gegen schwere Einbussen oder gar eine vollständige Aufhe- bung der Schuldfähigkeit führten di e Gutachter überzeugend das zielgerichtete Handeln und gewissermassen die Folgerichtigkeit des Handelns des Beschuldig- ten sowie das partiell kontrollierte, ein gewisses Mass an motorischer Geschick- lichkeit erfordernde und abwägende Verhalten bei der Schussabgabe in den Gar- ten, um niemanden körperlich zu verletzen, und sein Verhalten nach der Aus- übung der Taten, an, als der Beschuldigte von den ermittelnden Polizeibeamten nicht in einem bewusstseinsgeminderten, sondern geordneten und nicht relevant angespannten Zustand vorgefunden worden war (Urk. 15/10 S. 77 ff.). 2.5.4. Ebenso überzeugend verneinten Prof. D._____ und D r. M._____ eine Verminderung der Schuldfähigkeit beim Verstoss gegen das Betäubungsmittelge- setz im Zusammenhang mit der vom Beschuldigten seit 2011 betriebenen Indoor- anlage. Begründet wird dies nachvollziehbar mit den eigenen Angaben des Be- schuldigten, wonach dieser das Ziel verfolgte, in Zusammenarbeit mit und mit fi- nanzieller Unterstützung durch einen in Holland lebenden, ein Labor betreibenden Freund, dessen Name er nicht mitteilen wollte, Hanf gemäss selbst entwickelter biologischer Anbaukriterien anzubauen und das daraus gewonnene THC mittel- bis langfristig zu verkaufen. Das Vorgehen des Beschuldigten beim Aufbau der Anlage bewertet der Gutachter zu Recht als planmässig und zielgerichtet, wel- ches ein komplexes und langfristig angelegtes Handeln erfordert. Da der Be- schuldigte seiner Mutter nichts von der Anlage erzählte und wegen der Anlage im Konflikt mit seinen Untermietern J'._____ (recte: J.) und I. ei ne Invol- vierung der Polizei gemieden hat, wird vom Gutachter nachvollziehbar als "Vorbe- reitung gegen Entdecken" der Anlage gewertet. Der Beschuldigte wusste m.a.W., dass sein Handeln illegal war. Dennoch hat er sich bei bestehender Einsichts- und Steuerungsfähigkeit im Sinne eines durchaus differenzierten Abwägungspro- zesses unter Inkaufnahme des Gesetzesverstosses für den Anbau der Anlage entschieden. Diese Tat steht für den Gutachter daher nicht in kausalem Zusam-
menhang mit dem beim Beschuldigten stehenden Abhängigkeitssyndrom. Dieser habe das THC nicht selber konsumiert, und bei ihm war keine Cannabisabhän- gigkeit zu diagnostizieren. Vielmehr habe sich der Beschuldigte in seiner Biogra- phie sehr viel mit Hanfanbau und der Beschaffung und dem Verkauf von THC be- schäftigt. Da die dissoziale Persönlichkeitsstörung nicht schwerwiegend ist, führt sie in der Gesamtwürdigung laut Gutachten im Hinblick auf diese Tat nicht zu ei- ner Schuldmi nderung (Urk. 15/10 S. 75 f., vgl. dazu auch Urk. 15/9 S. 35 f.). 2.5.5. Ohne Behandlung des Beschuldigten besteht laut Gutachten ein ent- sprechend hohes Rückfallrisiko für erneute Verstösse im Sinne der bereits ein- schlägigen Delikte (Urk. 15/10 S. 64 ff., S. 82). Als Massnahme empfiehlt der Gutachter nach Rücksprachen vom 4. Oktober 2013 mit Dr. med. R., Ober- ärztin, E. (E.) und mit Dr. med. S., Oberarzt, E._____, welche den Beschuldigten früher behandelten und inzwischen eine langfristige Entwöh- nung im stationären Rahmen befürworten (vgl. Urk. 15/9 S. 50 ff.; Urk. 21/10), aus kriminalpolitischer und kriminologischer Sicht die Anordnung einer langfristigen qualifizierten Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung von Alkohol und Benzodia- zepinen zum Erreichen und Aufrechterhalten einer dauerhaften Abstinenz sowie zur Reduzierung bzw. Kompensation der zumindest partiell durch die Abhängig- keitssyndrome bedingten psychischen und sozialen Folgen. Eine erfolgreiche Durchführung der Behandlung erfordere stationäre, beschützte und kontrollierte Bedingungen i m Si nne von Art. 60 StGB. Die stationäre Entzugs- und Entwöh- nungsbehandlung müsse im Sinne eines multimodalen bzw. multidisziplinären Behandlungsplanes psychiatrische, psychotherapeutische, pharmakotherapeuti- sche, soziotherapeutische und ergotherapeutische Massnahmen beinhalten. We- sentliche Ziele seien neben dem medikamentengestützten Entzug und gegebe- nenfalls der Etablierung einer Pharmakotherapie zur Verminderung des Rückfall- risikos auch die Herstellung einer Änderungsbereitschaft. Daneben sollten ein An- tiaggressionstraining und ein soziales Kompetenztraining zur Erlernung von Be- wältigungsstrategien im Umgang mit Aggressionen sowie interpersoneller Reiz- konstellationen durchgeführt werden. Aufgrund der Schwere und Chronizität der Abhängigkeitssyndrome sowie der Tatsache des positiven Zusammenhangs zwi- schen Behandlungsdauer und Therapieerfolg sehen die Unterzeichner des Gut-
achtens hi nsi chtli ch der Dauer der stationärbeschützten Massnahme einen mehr- jährigen Zeitraum als si nnvoll an. Schliesslich empfiehlt das Gutachten ein dauer- haftes Verbot, Waffen zu besitzen, gegen den Beschuldigten auszusprechen (Urk. 15/10 S. 79 f., S. 84). 2.5.6. Angesichts der Schwere und Chronifizierung der Abhängigkeitssyn- drome, der Vergangenheit wiederholt erfolglos gebliebenen Therapien und dem als hoch einzustufenden Wiederholungsrisiko, bezeichnet das Gutachten ei ne ambulante Massnahme nach Art. 63 StGB aus psychiatrischer Sicht als nicht aus- reichend (Urk. 15/10 S. 84). 2.6. Die Verteidigung brachte jedoch anlässlich der Berufungsverha ndl ung vor, dass die Empfehlung des Gutachters überholt sei, da sich der Beschuldigte zwischenzeitlich erfolgreich einer stationären Behandlung in der C._____ Klinik unterzogen habe. Soweit Dr. D._____ von der Notwendigkeit einer Weiterführung der ambulanten Suchtbehandlung ausgehe, sei der Beschuldigte dazu bereit. Zu einer stationären Suchtbehandlung sei er hingegen im jetzi gen Zei tpunkt ni cht be- reit, da auch nicht erkennbar sei, wo eine solche Massnahme vollzogen werde könne. Eine erneute Behandlung in der C._____ Klinik beispielsweise würde kei- nen Sinn machen (Urk. 89 S. 11 f.). In Bezug auf die Frage des Aufschubs des Strafvollzuges zugunsten einer ambulanten Massnahme verwies die Verteidigung auf das Gutachten von Dr. D.. Der Gutachter habe sich diesbezüglich klar geäussert. Ein vorheriger oder gleichzeitiger Strafvollzug sei nach der Beurteilung des Gutachters nicht sinnvoll und wäre mit gesundheitlichen Risiken verbunden (Urk. 89 S. 12). 2.7. Die Staatsanwaltschaft wies anlässli ch der Berufungsverha nd l ung da- rauf hi n, dass die jahrelangen ambulanten Therapien beim Beschuldigten in der Vergangenheit nicht von nachhaltigem Erfolg gekrönt gewesen seien. Auch di e Therapieberichte der Ärzte der E. vom 9. März 2015, 11. Juni 2015 und 21. März 2016 würden nicht zu überzeugen vermögen, dass es mit einer erneuten ambulanten Massnahme gelinge, den Beschuldigten von Rückfällen abzuhalten (Urk. 88 S. 16 f.).
2.8. Die Situation stellt sich laut den aktuelleren Berichten aus dem vergan- gen Jahr wie folgt dar: Der Zwischenbericht vom 9. März 2015 der E._____ hält fest, dass der Beschuldigte eine stationäre Entzugsbehandlung in der C._____ Klinik gewünscht und selbständig ein Vorgespräch organisiert habe. Am 17. Feb- ruar 2015 sei er in die C._____ Klinik eingetreten (Urk. 78). Der Schlussbericht der C._____ Klinik vom 3. Juni 2015 attestiert, dass sich der Beschuldigte vom 17. Februar 2015 bis 30. April 2015 in stationärer Behandlung in der C._____ Kl i- ni k aufgehalten habe und nach der Alkoholentzugs- und Entwöhnungsbeha ndl ung von Alkohol und Benzodiazepin abstinent sei (Urk. 81). Gemäss dem Abklärungs- bericht vom 21. März 2016 der E._____ sei der Beschuldigte seit dem Austritt aus der C._____ Kli ni k absti nent. Nach dem Klinikaufenthalt habe sich der Beschul- digte jedoch nicht mehr im Ambulatorium Bülach gemeldet. Auf telefonische An- frage des leitenden Arztes T._____ habe der Beschuldigte erklärt, keine Weiter- führung der Behandlung i m Ambulatori um zu wünschen, da es ihm seit dem Auf- enthalt in der C._____ Klinik gut gehe. Am 7. September 2015 habe sich der Be- schuldi gte selbst beim Ambulatorium gemeldet, worauf die ambulante Behand- lung am 25. September 2015 wieder aufgenommen worden sei (Urk. 80). 3. Nachdem der Beschuldigte bereits eine stationäre Massnahme absolvier- te und diese gemäss den vorliegenden Berichten in Bezug auf die Alkohol- und Benzodiazepinabstinenz erfolgreich verlief (Urk. 80 und Urk. 81), ist die gerichtli- che Anordnung ei ner stationären Massnahme ni cht mehr notwendig. Obwohl der Beschuldigte seit einem Jahr i n ni cht geschützter Umgebung von Alkohol und Benzodiazepin abstinent lebt, darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Absti nenz noch ni cht gefestigt ist, weshalb eine diesbezügliche Hilfestellung im Si nne ei ner ambulanten Behandlung erforderlich ist. Die vom Beschuldigte in un- regelmässigen Abständen besuchten Therapiegespräche bei Herrn N._____ (Prot. II S. 25) ändern an di eser Ei nschätzung ni chts. Es ist eine ambulante Be- handlung i m Si nne von Art. 63 StGB (Suchtbehandlung Alkohol und Benzodiaze- pi n) anzuordnen. 4. Das Gericht kann den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen unbeding- ten Freiheitsstrafe zugunsten einer ambulanten Behandlung aufschieben, um der
Art der Behandlung Rechnung zu tragen (Art. 63 Abs. 2 StGB). Grundsätzlich ist eine ambulante Massnahme während des Strafvollzugs durchzuführen. Dem Strafaufschub kommt demnach Ausnahmecharakter zu. Ein Aufschub rechtfertigt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes nur, wenn die ambulante Therapie (ausserhalb des Strafvollzuges) im konkreten Einzelfall aktuelle und günstige Bewährungsaussichten eröffnet, die durch den Strafvollzug zunichte gemacht oder erheblich vermindert würden. In diesem Fall überwiegt nach dem Willen des Gesetzgebers der Resozialisierungszweck (der ambulanten Mass- nahme) die Ziele der Generalprävention bzw. des gerechten Schuldausgleichs (BGE 129 IV 161 E. 4.3). Wie bereits ausgeführt, lebt der Beschuldigte seit nun- mehr einem Jahr i n ni cht geschützter Umgebung von Alkohol und Benzodiazepin abstinent. Er schreibt an seiner Biografie und hat dadurch eine si nnvolle Aufgabe und Beschäfti gung. Um die vorliegend erlangte Stabilität des Beschuldigten ni cht durch den Strafvollzug zu beeinträchtigen, ist der Vollzug der Freiheitsstrafe im Sinne einer allerletzten Chance zugunsten der ambulanten Behandlung aufzu- schieben. VIII. Ersatzforderung 1. Im angefochtenen Urteil wurde von der Anordnung der durch die Ankla- gebehörde auch mit der Anschlussberufung wieder beantragten Ersatzforderung in der Höhe von Fr. 3'590.– für den unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil an den Staat (Urk. 62 S. 2) abgesehen, da der Beschuldigte aufgrund seiner Schul- den und der bescheidenen IV-Rente nicht in der Lage sei, diese zu bezahlen (Urk. 56 S. 39). 2. Das Gericht verfügt die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlas- sen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes ausgehändigt werden (Art. 70 Abs. 1 StGB). Das Recht zur Einziehung verjährt nach sieben Jahren; ist jedoch die Verfolgung der Straftat einer längeren Verjährungsfrist unterworfen, so findet diese Frist auch auf die Ei nzi ehung Anwendung (Art. 70 Abs. 3 StGB). Lässt sich der Umfang der einzu-
ziehenden Vermögenswerte nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand ermitteln, so kann das Gericht diesen schätzen (Art. 70 Abs. 5 StGB). Sind die der Einziehung unterliegenden Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, so erkennt das Gericht auf eine Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe (Art. 71 Abs. 1 StGB). Das Gericht kann von einer Ersatzforderung ganz oder teilweise absehen, wenn diese voraussichtlich uneinbringlich wäre oder die Wiedereingliederung des Betroffenen ernstlich behindern würde (Art. 71 Abs. 2 StGB; Urteil des Bundesge- richts 6B_430/2012 vom 8. Juli 2013, E. 3). 3. Die vom Beschuldigten aus dem Verkaufserlös des von F._____ produ- zierten Marihuanas eingenommenen Fr. 3'500.– sowie die durch den eigenen Verkauf von 30 Stecklingen erzielten Fr. 90.– stellen zweifelsfrei Vermögenswerte dar, welche durch Straftat erlangt wurden, weshalb die von der Staatsanwalt- schaft geltend gemachte Summe von Fr. 3'590.– grundsätzli ch der Ei nzi ehung unterliegt. Unstrittig ist, dass dieses Geld beim Beschuldigten nicht mehr vorhan- den ist, weshalb die Staatsanwaltschaft vom Beschuldigten die Ablieferung dieser Summe als Ersatzforderung an den Staat verlangt. Wie sich aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergibt, sind seine wirtschaftlichen Verhältnisse knapp, was ihn neben der monatlichen IV-Rente in der Höhe von Fr. 1'700.– pro Monat auch noch zum Bezug von Ergänzungsleistungen berechtigt. Darüber hin- aus hat er Schulden und verfügt nicht über Vermögen. Da sich die Ersatzforde- rung unter den gegebenen Umständen voraussi chtli ch als unei nbri ngli ch heraus- stellen dürfte und einer einstigen Wiedereingliederung des Beschuldigten eben- falls abträglich sein würde, ist mit der Vorinstanz von einer Verpflichtung des Be- schuldigten zur Leistung der beantragten Ersatzforderung an den Staat abzuse- hen. IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga- be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen i n Bezug auf den Schuld- spruch betreffend mehrfache Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. a und lit. c BetmG und mehrfache Begünsti gung sowie i n Bezug auf die Strafhöhe und den Vollzug. Die Staatsanwaltschaft dringt hingegen mit dem beantragten Schuld- spruch wegen Geldwäscherei, mit der beantragten Ersatzforderung an den Staat und bei der Strafhöhe ni cht durch. Es rechtfertigt sich daher insgesamt, dem Be- schuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens zur Hälfte aufzuerlegen und zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen. 3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung gehen ebenfalls zu Lasten des Beschuldigten, doch hat er diese nur dann nachträglich im Umfang der Hälfte zu bezahlen, wenn es seine finanzielle Lage erlaubt (Art. 426 Abs. 1 StPO; Art. 135 Abs. 4 StPO). Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, vom 29. April 2015 bezüglich der Dispositivziffern 1 al. 2 – 3 (Schuldspruch teilweise), 7 und 8 (Einziehungen) sowie 10 und 11 (Kostendispositiv) i n Rechtskraft erwachsen ist. 2. Mündli che Eröffnung und schri ftli che Mi ttei lung mi t nachfolgendem Urtei l. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist ausserdem schuldig − der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. a und c, teilweise in Verbindung mit Abs. 2 lit. b BetmG sowie − der mehrfachen Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte A._____ wird freigesprochen vom Vorwurf der Geldwä- scherei i m Si nne von Art. 305 bis Ziff. 1 StGB.
Der Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 37 Tage durch Haft erstanden sind, und mit Fr. 600.– Busse. 4. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB (Suchtbehandlung Alkohol und Benzodiazepin) angeordnet. 5. Die Freiheitsstrafe wird zugunsten der ambulanten Behandlung aufgescho- ben. 6. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 7. Von einer Verpflichtung des Beschuldigten zur Leistung einer Ersatzforde- rung an den Staat wird abgesehen. 8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 5'100.00 amtliche Verteidigung Fr. 60.00 Berichte E._____ 9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli- chen Verteidigung, werden zur Hälfte dem Beschuldigten auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi- gung werden auf die Gerichtskasse genommen. D i e Rückzahlungsp fli c ht bleibt im Umfang der Hälfte vorbehalten. 10. Mündli che Eröffnung und schri ftli che Mi ttei lung i m D i sposi ti v an − die amtli che Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) − die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtli che Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland − das Bundesamt für Polizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli- ger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − die KOST Zürich mit den beiden Formularen "Löschung des DNA- Profi ls und Verni chtung des ED-Materials" − die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG) − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 11. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtli che Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be- gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts- gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Zürich, 5. Juli 2016
Der Präsident:
Oberrichter lic. iur. Spiess
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw Hässig