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CH_EDÖB_001Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter13.10.2006
Der Zugriff auf Transaktionsdaten der SWIFT – Stellungnahme des EDÖB
Der Zugriff auf Transaktionsdaten der SWIFT – Stellungnahme des EDÖB
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Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter
Bern, 13.10.2006 -
Im Juni dieses Jahres wurde in den Medien gemeldet, dass die US-Administration im Rahmen ihrer Anstrengungen zur Terrorbekämpfung Zugriff auf die Transaktionsdaten der Society for Worldwide Interbank Telecommunication (SWIFT) hat. Da die SWIFT in Belgien domiziliert ist, hat die dort zuständige Commission de la protection de la vie privée die Vorgänge untersucht und die Resultate ihrer Arbeit am 27.9.2006 veröffentlicht.Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat nach Kenntnisnahme der Vorgänge durch die Presse bei den wichtigsten Akteuren des schweizerischen Bankensektors Informationen eingeholt. Basierend auf der Grundlage der so erlangten Kenntnisse, des Berichtes aus Belgien sowie der Stellungnahme des Bundesrates zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 4.7.2006 hat der EDÖB eine Stellungnahme verfasst. Sie finden sie unter folgendem Link:
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