Der KI-Arbeitsbereich für Juristen

  • Rechtsrecherche mit Zugriff auf über 1 Million Quellen
  • Dokumentenautomatisierung
  • Mandatsverwaltung
  • Gehostet in der EU und der Schweiz

14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)

Gratis testenDemo buchen

SG Karlsruhe 11. Kammer, 2019-06-28, S 11 AL 1152/19

S 11 AL 1152/19Sozialversicherungsgericht / Chamber 1128.06.2019

Originalquelle öffnen

Regest

1. Ein wichtiger Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses kann auch aufgrund von persönlichen Bindungen begründet sein. Bei der Notwendigkeit zur Pflege eines nahen Angehörigen kann die Aufgabe eines Arbeitsplatzes aus persönlichen Gründen ausnahmsweise einen wichtigen Grund darstellen. (Rn.22) 2. Bei der Abwägung der Einzelfallentscheidung ist auch zu berücksichtigten, ob anderweitige angemessene und zumutbare Lösungsmöglichkeiten durch Unterstützung, beispielsweise ambulant, stationär oder durch andere Angehörige/Bekannte und Freunde möglich sind oder ob Unterstützungsleistungen durch die Pflegeversicherung bereits beantragt wurden. (Rn.24)

Gesamter Gesetzestext

SG Karlsruhe 11. Kammer — S 11 AL 1152/19 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2019-06-28

Aktenzeichen: S 11 AL 1152/19

ECLI: ECLI:DE:SGKARLS:2019:0628.S11AL1152.19.00

Dokumenttyp: Urteil

Normen: § 159 Abs 1 S 1 SGB 3, § 159 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3

Orientierungssatz

  1. Ein wichtiger Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses kann auch aufgrund von persönlichen Bindungen begründet sein. Bei der Notwendigkeit zur Pflege eines nahen Angehörigen kann die Aufgabe eines Arbeitsplatzes aus persönlichen Gründen ausnahmsweise einen wichtigen Grund darstellen. (Rn.22)

  2. Bei der Abwägung der Einzelfallentscheidung ist auch zu berücksichtigten, ob anderweitige angemessene und zumutbare Lösungsmöglichkeiten durch Unterstützung, beispielsweise ambulant, stationär oder durch andere Angehörige/Bekannte und Freunde möglich sind oder ob Unterstützungsleistungen durch die Pflegeversicherung bereits beantragt wurden. (Rn.24)

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.