6 T 236/04•Landgericht Bonn, 2004-11-03, 6 T 236/04
Landgericht Bonn, 2004-11-03, 6 T 236/04
6 T 236/04Kantonsgericht03.11.2004
Regest
Zu den Voraussetzungen eines Ordnungsgeldes gegen eine Partei wegen Nichterscheinens bei Anordnung des persönlichen Erscheinens zur Güteverhandlung und zur Sachaufklärung.
Gesamter Gesetzestext
Landgericht Bonn — 6 T 236/04 — Beschluss
Entscheidungsdatum: 2004-11-03
Aktenzeichen: 6 T 236/04
ECLI: ECLI:DE:LGBN:2004:1103.6T236.04.00
Dokumenttyp: Beschluss
Spruchkörper: 6. Zivilkammer
Normen: §§ 141 Abs. 3, 278 Abs. 3 ZPO
Leitsätze
Zu den Voraussetzungen eines Ordnungsgeldes gegen eine Partei wegen Nichterscheinens bei Anordnung des persönlichen Erscheinens zur Güteverhandlung und zur Sachaufklärung.
Tenor
Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben.
Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.