Landgericht Köln, 2016-03-29, 33 O 206/15

33 O 206/15Kantonsgericht29.03.2016

Originalquelle öffnen

Gesamter Gesetzestext

Landgericht Köln — 33 O 206/15 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2016-03-29

Aktenzeichen: 33 O 206/15

ECLI: ECLI:DE:LGK:2016:0329.33O206.15.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 33. Zivilkammer

Tenor

I.

Die Beklagte wird verurteilt,

1.

es bei Meidung eines vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, zu unterlassen,

im geschäftlichen Verkehr Schuhe mit dem Logo eines mit Flügeln stilisierten Herzens zu kennzeichnen, in den Verkehr zu bringen und/oder zu bewerben und/oder derartige Handlungen durch Dritte begehen zu lassen, wenn dies geschieht wie nachstehend wiedergegeben:

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.