Oberlandesgericht Düsseldorf, 2005-06-09, I-6 U 112/04

I-6 U 112/04Obergericht09.06.2005

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Düsseldorf — I-6 U 112/04 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2005-06-09

Aktenzeichen: I-6 U 112/04

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2005:0609.I6U112.04.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Tenor

Auf die Berufung des Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das am 7. April 2004 verkündete Teilurteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf teilweise geändert und wie folgt neu gefasst.

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 428.646,60 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus 193.130,37 € seit dem 20. Dezember 2002 und aus weiteren 237.513,23 € seit dem 10. Mai 2003 zu zahlen.

Soweit mit ihr (im zweiten Rechtszug) die Verurteilung des Beklagten zur Zah-lung von weiteren 433.153,40 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 10. Mai 2003 begehrt wird, ist die Klage dem Grunde nach gerechtfertigt.

Im Übrigen, d.h. wegen des weiter gehenden Zinsanspruchs sowie im Umfang von 46.068,69 € nebst Zinsen, wird der Klageantrag zu 1. abgewiesen.

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin herauszugeben:

a) eine mittelbraune Truhe - antiker bergischer Milchschrank -, Höhe ca. 150 cm, Länge ca. 2 m, bestehend aus vier Türen (davon zwei kleinere Tü-ren je links und rechts und zwei größere Mitteltüren) sowie zwei Schubladen,

b) zwei Kartons mit Kristalllampen der Firma G..

Darüber hinaus wird der Beklagte verurteilt, an die Klägerin weitere 11.399,07 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 22. April 2005 zu zahlen.

Soweit dem Klageantrag zu 1. in Höhe von 427.316,60 € nebst Zinsen und dem Antrag zu 4. in voller Höhe stattgegeben wird, wird die Berufung, in Höhe von 1.383,68 € nebst Zinsen wird die Anschlussberufung zurückgewiesen.

Die weiteren Entscheidungen bleiben dem Schlussurteil vorbehalten.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

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