Oberlandesgericht Düsseldorf — I-24 U 207/06 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2007-06-08

Aktenzeichen: I-24 U 207/06

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2007:0608.I24U207.06.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 24. Zivilsenat

Tenor

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gem. § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Klä-gerin erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich Stellung zu nehmen.

2. Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO kosten-rechtlich privilegiert ist.

3. Der für den 28.08.2007 geplante Senatstermin entfällt.