Oberlandesgericht Düsseldorf, 2011-05-24, I-20 U 39/11

I-20 U 39/11Obergericht24.05.2011

Gesamter Gesetzestext

Oberlandesgericht Düsseldorf — I-20 U 39/11 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2011-05-24

Aktenzeichen: I-20 U 39/11

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2011:0524.I20U39.11.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 20. Zivilsenat

Tenor

Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 27. Oktober 2010 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:

Die durch Beschluss des Landgerichts vom 30. Juli 2010 erlassene einstweilige Verfügung wird aufgehoben und der auf ihren Erlass ge-richtete Antrag wird zurückgewiesen.

Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfügungsverfahrens.

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