5 Ws 48/19•Oberlandesgericht Düsseldorf, 2019-04-08, 5 Ws 48/19
Oberlandesgericht Düsseldorf, 2019-04-08, 5 Ws 48/19
5 Ws 48/19Obergericht08.04.2019
Gesamter Gesetzestext
Oberlandesgericht Düsseldorf — 5 Ws 48/19 — Beschluss
Entscheidungsdatum: 2019-04-08
Aktenzeichen: 5 Ws 48/19
ECLI: ECLI:DE:OLGD:2019:0408.5WS48.19.00
Dokumenttyp: Beschluss
Spruchkörper: 5. Strafsenat
Tenor
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- Unter Aufhebung der angefochtenen Entscheidung wird die Maßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgrund des Urteils des Amtsgerichts Düsseldorf vom 31. Mai 1995 mit Wirkung zum 1. Oktober 2019 für erledigt erklärt.
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- Die in diesem sowie in dem vorangehenden Beschwerdeverfahren des Oberlandesgerichts Düsseldorf III-2 Ws 584/18 entstandenen gerichtlichen Auslagen sowie die dem Beschwerdeführer insoweit jeweils erwachsenen notwendigen Auslagen werden der Staatskasse auferlegt.
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