Der KI-Arbeitsbereich für Juristen
- Rechtsrecherche mit Zugriff auf über 1 Million Quellen
- Dokumentenautomatisierung
- Mandatsverwaltung
- Gehostet in der EU und der Schweiz
14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)
Der KI-Arbeitsbereich für Juristen
14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)
1 ORbs 77/23•Oberlandesgericht Düsseldorf, 2023-07-31, 1 ORbs 77/23
1 ORbs 77/23Obergericht31.07.2023
Entscheidungsdatum: 2023-07-31
Aktenzeichen: 1 ORbs 77/23
ECLI: ECLI:DE:OLGD:2023:0731.1ORBS77.23.00
Dokumenttyp: Beschluss
Spruchkörper: 1. Senat für Bußgeldsachen
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 24. August 2022 mit den Feststellungen aufgehoben.
Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Neuss zurückverwiesen.
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.