Oberlandesgericht Hamm — 31 U 15/16 — Hinweisschreiben

Entscheidungsdatum: 2016-03-07

Aktenzeichen: 31 U 15/16

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2016:0307.31U15.16.00

Dokumenttyp: Hinweisschreiben

Spruchkörper: 31. Zivilsenat

Tenor

werden die Kläger darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, ihre Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Münster vom 25.11.2015 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, und dass auch die weiteren Voraussetzungen des § 522 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4 ZPO gegeben sind.