Oberlandesgericht Hamm — 31 U 134/16 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2016-06-27

Aktenzeichen: 31 U 134/16

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2016:0627.31U134.16.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 31. Zivilsenat

Tenor

Die Kläger werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, ihre Berufung gegen das am 31.03.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Essen durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, und dass auch die weiteren Voraussetzungen des § 522 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4 ZPO gegeben sind.

Die Kläger erhalten Gelegenheit, zu dem Hinweis bis zum 25.07.2016 abschließend Stellung zu nehmen; ggf. mag innerhalb der Frist mitgeteilt werden, ob die Berufung aus Kostengründen zurückgenommen wird.