BGH — 5 StR 245/24, Beschluss

Entscheidungsdatum: 2024-07-03

Aktenzeichen: 5 StR 245/24

ECLI: ECLI:DE:BGH:2024:030724B5STR245.24.0

Dokumenttyp: Beschluss

Vorinstanz: vorgehend LG Berlin I, 30. Januar 2024, Az: 547 KLs 18/23

Spruchkörper: 5. Strafsenat

Tenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin I vom 30. Januar 2024 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Die erhobene Verfahrensbeanstandung ist, soweit sie mit der Stoßrichtung einer Beweisantragsrüge erhoben ist, aus den in der Antragsschrift des Generalbundesanwalts genannten Gründen jedenfalls unbegründet.

Gericke		Mosbacher		Resch
	von Häfen		Werner