BGH — 5 StR 432/24, Beschluss

Entscheidungsdatum: 2024-12-17

Aktenzeichen: 5 StR 432/24

ECLI: ECLI:DE:BGH:2024:171224B5STR432.24.0

Dokumenttyp: Beschluss

Vorinstanz: vorgehend LG Leipzig, 21. März 2024, Az: 2 KLs 133 Js 11873/23 jug

Spruchkörper: 5. Strafsenat

Tenor

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 21. März 2024 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Die Schuldsprüche wegen vollendeter und versuchter gewerbsmäßiger Bandenhehlerei und Beihilfe zur gewerbsmäßigen Bandenhehlerei betreffend den Angeklagten G. sowie wegen gewerbsmäßiger Bandenhehlerei und Verabredung hierzu betreffend den Angeklagten J. erweisen sich als rechtsfehlerfrei. Die getroffenen Feststellungen tragen jedenfalls jeweils die Annahme einer vollendeten Absatzhilfe, des Versuchs oder einer Verabredung hierzu. Das Landgericht hat insoweit festgestellt, dass die in Deutschland von anderen Bandenmitgliedern entwendeten Fahrzeuge oder deren Bauteile in Polen gewinnbringend verkauft werden sollten. Soweit die Überführung der Fahrzeuge nach Polen gelang, wurden sie von den jeweiligen, nicht an der vorherigen Wegnahme beteiligten Fahrern gegen Zahlung eines Entgelts an die unbekannten Auftraggeber übergeben und tatplangemäß verwertet.

Cirener Gericke Köhler

Resch von Häfen