Der KI-Arbeitsbereich für Juristen
- Rechtsrecherche mit Zugriff auf über 1 Million Quellen
- Dokumentenautomatisierung
- Mandatsverwaltung
- Gehostet in der EU und der Schweiz
14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)
Der KI-Arbeitsbereich für Juristen
14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)
L 7 R 43/14•Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 7. Senat, 2015-10-27, L 7 R 43/14
L 7 R 43/14Sozialversicherungsgericht / Division 727.10.2015
1. Die Erstattung der Kosten einer selbstbeschafften Leistung der medizinischen Rehabilitation im außereuropäischen Ausland setzt regelmäßig eine Ermessensreduzierung auf Null voraus. (Rn.37) 2. Eine Ermessensreduzierung auf Null ist bei dermatologischen Rehabehandlungen am Toten Meer in Israel nur anzunehmen, wenn inländische bzw innereuropäische Reha-Behandlungen zuvor erfolglos oder mit wenig nachhaltigem Erfolg durchgeführt worden sind. (Rn.42)
Entscheidungsdatum: 2015-10-27
Aktenzeichen: L 7 R 43/14
ECLI: ECLI:DE:LSGSH:2015:1027.L7R43.14.0A
Dokumenttyp: Urteil
Normen: § 14 Abs 2 SGB 9, § 15 Abs 1 S 2 SGB 9, § 18 SGB 9, § 18 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5 ... mehr
Die Erstattung der Kosten einer selbstbeschafften Leistung der medizinischen Rehabilitation im außereuropäischen Ausland setzt regelmäßig eine Ermessensreduzierung auf Null voraus. (Rn.37)
Eine Ermessensreduzierung auf Null ist bei dermatologischen Rehabehandlungen am Toten Meer in Israel nur anzunehmen, wenn inländische bzw innereuropäische Reha-Behandlungen zuvor erfolglos oder mit wenig nachhaltigem Erfolg durchgeführt worden sind. (Rn.42)
Zu Leitsatz 2 vgl auch LSG München vom 25.6.2013 - L 6 R 921/11.
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.