Planzeichenverordnung für Digitale Flächenwidmungspläne 2008, Änderung

19.Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 22. März 2022, mit der die Planzeichenverordnung für Digitale Flächenwidmungspläne 2008 geändert wird

Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 22. März 2022, mit der die Planzeichenverordnung für Digitale Flächenwidmungspläne 2008 geändert wird

Auf Grund des § 31 Abs. 4 Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 - Bgld. RPG 2019, LGBl. Nr. 49/2019, in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 95/2021, wird verordnet:

Die Planzeichenverordnung für Digitale Flächenwidmungspläne 2008, LGBl. Nr. 33/2009, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 4/2020, wird wie folgt geändert:

In § 1 Abs. 1 wird das Zitat „§§ 12 ff des Burgenländischen Raumplanungsgesetzes“ durch das Zitat „§§ 31 ff Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 - Bgld. RPG 2019, LGBl. Nr. 49/2019,“ ersetzt.
In § 1 Abs. 2 wird das Zitat „§ 18 Abs. 5 des Burgenländischen Raumplanungsgesetzes“ durch das Zitat „§ 42 Abs. 7 oder § 44 Abs. 6 Bgld. RPG 2019“ ersetzt.
In § 1 Abs. 3 wird das Zitat „§ 18a oder § 19 Burgenländisches Raumplanungsgesetz“ durch das Zitat „§ 43 oder § 44 Bgld. RPG 2019“, das Zitat „§ 20 Abs. 2 Burgenländisches Raumplanungsgesetz“ durch das Zitat „§ 45 Abs. 2 Bgld. RPG 2019“ und das Zitat „§ 13 Abs. 3 Burgenländisches Raumplanungsgesetz“ durch das Zitat „§ 32 Abs. 3 Bgld. RPG 2019“ ersetzt.
In § 1 Abs. 5 entfällt die Wortfolge „in Grünflächen“.
In § 2 Abs. 1 wird das Zitat „§ 18a oder § 19 Burgenländisches Raumplanungsgesetz“ durch das Zitat „§ 43 oder § 44 Bgld. RPG 2019“ und das Zitat „§ 13 Abs. 3 Burgenländisches Raumplanungsgesetz“ durch das Zitat „§ 32 Abs. 3 Bgld. RPG 2019“ ersetzt.
Dem § 3 wird folgender Abs. 6 angefügt:

„(6) § 1 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 2 Abs. 1 und die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 19/2022 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

Die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 4/2020 wird durch die Anlage zur vorliegenden Verordnung ersetzt.