20001241•NÖ Hochwasserschutzzonenplan für das Gewässer „Lainsitz“
20001241NÖ Hochwasserschutzzonenplan für das Gewässer „Lainsitz“Ordinance01.08.2019
NÖ Hochwasserschutzzonenplan für das Gewässer „Lainsitz“
StF: LGBl. Nr. 61/2019
Die Landeshauptfrau von Niederösterreich hat am 16. Juli 2019 aufgrund des § 42a Abs. 2 Z 2 und des § 55g Abs. 1 Z 1 lit. a bis d des Wasserrechtsgesetzes 1959, BGBl. Nr. 215/1959 in der Fassung BGBl. I Nr. 73/2018, verordnet:
Im RIS seit
24.07.2019
(1) Ziel dieser Verordnung ist die Erhaltung der Retentionswirkung von Hochwasserabflussgebieten zur Verringerung hochwasserbedingter nachteiliger Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten in den Geltungsbereichen (§ 2).
(2) Zweck dieser Verordnung ist die Vorgabe von konkreten wasserwirtschaftlichen Rahmenbedingungen für
Im RIS seit
24.07.2019
Diese Verordnung gilt innerhalb der HQ100-Hochwasserabflussgebiete für die in den Anlagen 1 bis 29 als
Im RIS seit
24.07.2019
(1) Bei nach § 1 Abs. 2 erfassten Vorhaben sind in den Geltungsbereichen des § 2 die in den Abs. 2 bis 7 normierten Vorgaben (Einschränkungen und Gesichtspunkte) zu beachten.
(2) In Hochwasserabflussgebieten größer HQ30 bis einschließlich HQ100 unterliegen von § 1 Abs. 2 lit. a erfasste Anlagen (§ 38 Abs. 1 WRG 1959) nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen der Bewilligungspflicht.
(3) In Hochwasserabflussgebieten größer HQ30 bis einschließlich HQ100 sind Vorhaben, die eine Verringerung der Fläche des betroffenen Hochwasserabflussgebietes bis einschließlich 50 m² bewirken (z. B. Trafoanlagen und Gittermasten), von der Bewilligungspflicht gemäß Abs. 2 ausgenommen.
(4) In bedeutenden Hochwasserabflussgebieten (§ 2 lit. a) gilt unter Beachtung der Ausnahme des Abs. 3 Folgendes:
(5) In sehr bedeutenden Hochwasserabflussgebieten (§ 2 lit. b) gilt unter Beachtung der Ausnahme des Abs. 3 Folgendes:
(6) Bei Vorhaben gemäß Abs. 4 lit. a und Abs. 5 lit. a, welche die darin festgelegten Werte hinsichtlich der Verringerung der Fläche des betroffenen Hochwasserabflussgebietes zwar unterschreiten, aber mit anderen gleichartigen Vorhaben in einem sachlichen und räumlichen Zusammenhang stehen und mit diesen gemeinsam die festgelegten Werte hinsichtlich der Verringerung der Fläche des betroffenen Hochwasserabflussgebietes überschreiten, ist im Rahmen der Beurteilung der Bewilligungsfähigkeit behördlich jedenfalls zu prüfen, ob diese einzelnen Vorhaben in ihrer gesamtheitlichen Betrachtung mehr als geringfügige Auswirkungen auf die Retentionswirkung haben (Zusammenhangswirkung).
(7) In sämtlichen Verfahren betreffend die in § 1 Abs. 2 genannten Vorhaben innerhalb der Geltungsbereiche (§ 2) ist die Summe der Auswirkungen der ab Inkrafttreten dieser Verordnung (§ 4 Abs. 1) erteilten Bewilligungen gemäß § 38 und § 41 WRG 1959 zu berücksichtigen (Summationswirkung).
Im RIS seit
24.07.2019
(1) Diese Verordnung tritt an dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
(2) Auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits anhängige wasserrechtliche Verfahren ist die Verordnung nicht anzuwenden.
Im RIS seit
24.07.2019
Übersicht über die Detailkarten
(Anm.: Anlage 1 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 1
(Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 2
(Anm.: Anlage 3 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 3
(Anm.: Anlage 4 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 4
(Anm.: Anlage 5 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 5
(Anm.: Anlage 6 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 6
(Anm.: Anlage 7 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 7
(Anm.: Anlage 8 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 8
(Anm.: Anlage 9 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 9
(Anm.: Anlage 10 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 10
(Anm.: Anlage 11 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 11
(Anm.: Anlage 12 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 12
(Anm.: Anlage 13 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 13
(Anm.: Anlage 14 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 14
(Anm.: Anlage 15 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 15
(Anm.: Anlage 16 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 16
(Anm.: Anlage 17 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 17
(Anm.: Anlage 18 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 18
(Anm.: Anlage 19 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 19
(Anm.: Anlage 20 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 20
(Anm.: Anlage 21 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 21
(Anm.: Anlage 22 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 22
(Anm.: Anlage 23 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 23
(Anm.: Anlage 24 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 24
(Anm.: Anlage 25 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 25
(Anm.: Anlage 26 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 26
(Anm.: Anlage 27 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 27
(Anm.: Anlage 28 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
Detailkarte 28
(Anm.: Anlage 29 ist als PDF dokumentiert)
Im RIS seit
24.07.2019
{
"legislation": {
"eli": null,
"typ": "V",
"indizes": [
"69 Wasserrecht"
],
"citations": [],
"source_id": "LNO40042799",
"applikation": "LrKons",
"date_source": "ris",
"book_abbreviation": null,
"kundmachungsorgan": "LGBl. Nr. 61/2019",
"stammnorm_bgblnummer": "61/2019"
},
"content": {
"source_id": "LNO40042799",
"bundesland": "N",
"applikation": "LrKons"
}
}