Regionales Raumordnungsprogramm Bezirk Baden

Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Bezirk Baden

StF: LGBl. Nr. 9/2025

Die NÖ Landesregierung hat am 21. Jänner 2025 aufgrund des § 3 Abs. 1 des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014, LGBl. Nr. 3/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2024, verordnet:

Im RIS seit

03.02.2025

§ 1 Im RIS seit

Dieses Raumordnungsprogramm gilt für den Verwaltungsbezirk Baden.

Im RIS seit

03.02.2025

§ 2 Im RIS seit

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

Im RIS seit

03.02.2025

§ 3 Im RIS seit

Im RIS seit

03.02.2025

§ 4 Im RIS seit

(1) In den in den Anlagen 3 bis 9 dargestellten Agrarischen Schwerpunkträumen sind bei Widmungsänderungen folgende Widmungsarten zulässig:

(2) In den in den Anlagen 3 bis 9 dargestellten Uferzonen sind bei Widmungsänderungen nur solche Grünlandwidmungsarten zulässig, die keine der in § 2 Z 4 angeführten Funktionen gefährden.

(3) In den in den Anlagen 3 bis 9 dargestellten Erhaltenswerten Landschaftsteilen sind bei Widmungsänderungen folgende Widmungsarten zulässig:

Im RIS seit

03.02.2025

§ 5 Im RIS seit

Es werden die in den Anlagen 3 bis 9 grafisch und in der Anlage 10 textlich dargestellten Siedlungsgrenzen festgelegt.

Im RIS seit

03.02.2025

§ 6 Im RIS seit

Es werden die in den Anlagen 3 bis 9 grafisch und in den Anlagen 11 und 12 textlich dargestellten Flächen für die Gewinnung mineralischer Rohstoffe und die erweiterungsfähigen Standorte sowie die in den Anlagen 3 bis 9 grafisch dargestellten Zonen gemäß § 212 MinroG festgelegt. In diesen dürfen nur solche Widmungsarten festgelegt werden, die einen zukünftigen Abbau der mineralischen Rohstoffe nicht erschweren oder verhindern.

Im RIS seit

03.02.2025

§ 7 Im RIS seit

Die Landesregierung führt eine laufende Raumbeobachtung hinsichtlich der ausgewiesenen Regelungsinhalte durch, um frühzeitig auf relevante Entwicklungen reagieren zu können.

Im RIS seit

03.02.2025

(Anm.: Anlage 12 wird als PDF dokumentiert.)

Im RIS seit

03.02.2025