LGBLA_NI_20160530_32•Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche in der Land- und Forstwirtschaft - Änderung
LGBLA_NI_20160530_32Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche in der Land- und Forstwirtschaft - ÄnderungGazette30.05.2016
Die NÖ Landesregierung hat am 24. Mai 2016 aufgrund des § 239 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in der Fassung LGBl. Nr. 2/2016, verordnet:
Änderung der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche in der Land- und Forstwirtschaft (NÖ LFW JB-VO)
Die Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche in der Land- und Forstwirtschaft, LGBl. 9020/7, wird wie folgt geändert:
Im § 2 Abs. 1 erster Satz tritt anstelle des Zitates „Z 1 bis 5“ das Zitat „Z 1 bis 4“.
§ 2 Abs. 1 Z 1 lautet:
§ 2 Abs. 1 Z 4 entfällt. Im § 2 Abs. 1 erhält die Ziffer 5 die Bezeichnung Z 4.
Im § 2 Abs. 2 tritt anstelle des Zitates „Abs. 1 Z 1 bis 4“ das Zitat „Abs. 1 Z 1 bis 3“.
§ 2 Abs. 3 lautet:
„(3) Verboten sind Arbeiten mit explosionsgefährlichen Arbeitsstoffen im Sinne des § 78n Abs. 3 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020.
„(4) Verboten sind Arbeiten mit brandgefährlichen Arbeitsstoffen im Sinne des § 78n Abs. 4 Z 1 und 2 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020:
Im § 3 Abs. 3 wird das Zitat „106/2013“ durch das Zitat „133/2015“ ersetzt.
Im § 6 Z 9 werden das Zitat „BGBl. I Nr. 62/1997 in der Fassung BGBl. I Nr. 180/2013“ durch das Zitat „BGBl. I Nr. 62/1997 in der Fassung BGBl. I Nr. 61/2015“ und das Zitat „346/2005“ durch das Zitat „29/2015“ ersetzt.
Im § 11 Z 2 wird am Satzende der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und nach der Z 2 folgende Z 3 angefügt:
Nach § 11 wird folgender § 12 samt Überschrift angefügt:
Soweit Arbeitsstoffe noch entsprechend ihren Eigenschaften im Sinne des § 3 des Chemikaliengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 53/1997 in der Fassung BGBl. I Nr. 14/2015, eingestuft oder gekennzeichnet sind, gilt § 2 Abs. 1 und 4 dieser Verordnung unter sinngemäßer Anwendung von § 40 Abs. 8 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 60/2015.“
{
"legislation": {
"eli": null,
"typ": "Verordnung",
"indizes": [],
"citations": [],
"source_id": "LGBLA_NI_20160530_32",
"applikation": "LgblAuth",
"date_source": "ris",
"book_abbreviation": null,
"kundmachungsorgan": null,
"stammnorm_bgblnummer": null
},
"content": {
"source_id": "LGBLA_NI_20160530_32",
"bundesland": "N",
"applikation": "LgblAuth"
}
}