NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2018

Die NÖ Landesregierung hat am 19. Dezember 2017 aufgrund der §§ 154 Abs. 1, 165 Abs. 5 und 169 des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes (NÖ LBG), LGBl. 2100 in der Fassung LGBl. Nr. 11/2017, sowie aufgrund der §§ 58, 76a Abs. 6, 76b Abs. 10, 82c Abs. 1 und 92 Abs. 5 der Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972), LGBl. 2200 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2017, verordnet:

§ 1 Ziel

In dieser Verordnung sollen alle im Zusammenhang mit der Pensionsanpassung 2018 erforderlichen Werte zusammengefasst zugänglich gemacht werden.

§ 2 Anpassung der Pensionen sowie der Ruhe- und Versorgungsbezüge

(1) Der Anpassungsfaktor wird für das Kalenderjahr 2018 mit 1,016 festgesetzt.

(2) Abweichend von der Vervielfachung der Pensionen sowie der Ruhe- und Versorgungsbezüge mit dem Anpassungsfaktor ist im Kalenderjahr 2018 das Gesamtpensionseinkommen (Abs. 3) mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2018 zu erhöhen

(3) Das Gesamtpensionseinkommen einer Person ist die Summe ihrer für Dezember 2017 gebührenden und der Pensionsanpassung zum 1. Jänner 2018 unterliegenden Pensionen nach dem NÖ LBG, LGBl. 2100, ihrer Ruhe- oder Versorgungsbezüge nach der DPL 1972, LGBl. 2200, und aller ihrer von § 711 Abs. 2 ASVG, BGBl. Nr. 189/1955 in der Fassung BGBl. I Nr. 151/2017, erfassten Leistungen.

(4) Bezieht eine Person mehrere Pensionen nach dem NÖ LBG, LGBl. 2100, oder Ruhe- und Versorgungsbezüge nach der DPL 1972, LGBl. 2200, ist der Erhöhungsbetrag nach Abs. 2 auf die einzelne Leistung im Verhältnis der Leistungen zueinander aufzuteilen.

§ 3 Aufwertungsfaktoren für die Ruhegenussberechnung

Die Aufwertungsfaktoren des Jahres 2018 betragen für das Jahr

1984

1,977

1985

1,902

1986

1,861

1987

1,819

1988

1,785

1989

1,745

1990

1,671

1991

1,597

1992

1,533

1993

1,473

1994

1,441

1995

1,400

1996

1,366

1997

1,366

1998

1,349

1999

1,330

2000

1,324

2001

1,310

2002

1,296

2003

1,291

2004

1,279

2005

1,258

2006

1,229

2007

1,210

2008

1,188

2009

1,153

2010

1,135

2011

1,121

2012

1,093

2013

1,061

2014

1,037

2015

1,020

2016

1,008

§ 4 Beträge zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses

Im Jahr 2018 wird zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses gemäß § 76b Abs. 7 und Abs. 8 DPL 1972, LGBl. 2200 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2017, anstelle des Grenzbetrages in der Höhe von € 2.626,67 ein Grenzbetrag in der Höhe von € 2.668,70 und anstelle des Divisors in der Höhe von 28.145 ein Divisor in der Höhe von 28.596 festgelegt.

§ 5 Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

Der Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses beträgt für das Jahr 2018 € 1.956,13.

§ 6 Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage

Die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage betragen ab 1. Jänner 2018

€ 454,10 und

€ 140,32;

§ 7 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2017, LGBl. Nr. 97/2016, außer Kraft.