Die NÖ Landesregierung hat am 20. Oktober 2020 auf Grund des § 33 des NÖ Bediensteten-Schutzgesetzes 1998, LGBl. 2015 in der Fassung LGBl. Nr. 36/2017, verordnet:
Die NÖ Bediensteten-Schutzverordnung 2003, LGBl. 2015/1, wird wie folgt geändert:
Im Inhaltsverzeichnis wird im Hinweis auf § 10 die Jahreszahl „2018“ durch die Jahreszahl „2020“ ersetzt.
Im § 10 wird in der Überschrift die Jahreszahl „2018“ durch die Jahreszahl „2020“ ersetzt. Weiters wird in Abs. 1 das Zitat „BGBl. II Nr. 254/2018“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 382/2020“ ersetzt.
Im § 15 Z 42 wird am Ende der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und wird dem § 15 folgende Z 43 angefügt: