NÖ LGA Pensionsanpassungsverordnung 2025

Das für Personalangelegenheiten zuständige Vorstandsmitglied der NÖ Landesgesundheitsagentur hat am 10. Dezember 2024 aufgrund der §§ 154 Abs. 1, 165 Abs. 5 und 169 des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes (NÖ LBG), LGBl. 2100 in der Fassung LGBl. Nr. 73/2024, sowie aufgrund der §§ 58, 76a Abs. 6, 76b Abs. 10, 82c Abs. 1 und 92 Abs. 5 der Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972), LGBl. 2200 in der Fassung LGBl. Nr. 73/2024, verordnet:

§ 1 Ziel

In dieser Verordnung sollen für den Bereich der NÖ Landesgesundheitsagentur, ihrer verbundenen Unternehmen und ihrer Gesundheitseinrichtungen alle im Zusammenhang mit der Pensionsanpassung 2025 erforderlichen Werte zusammengefasst zugänglich gemacht werden.

§ 2 Anpassung der Pensionen sowie der Ruhe- und Versorgungsbezüge

(1) Der Anpassungsfaktor wird für das Kalenderjahr 2025 mit 1,046 festgesetzt.

(2) Abweichend von der Vervielfachung der Pensionen sowie der Ruhe- und Versorgungsbezüge mit dem Anpassungsfaktor ist im Kalenderjahr 2025 das Gesamtpensionseinkommen (Abs. 3) mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2025 zu erhöhen

(3) Das Gesamtpensionseinkommen einer Person ist die Summe ihrer für Dezember 2024 gebührenden und der Pensionsanpassung zum 1. Jänner 2025 unterliegenden Pensionen nach dem NÖ LBG, LGBl. 2100, Ruhe- und Versorgungsbezüge nach der DPL 1972, LGBl. 2200, Ruhe- und Versorgungsbezüge nach dem NÖ Bezügegesetz, LGBl. 0030, und aller ihrer von § 807 Abs. 2 ASVG, BGBl. Nr. 189/1955 in der Fassung BGBl. I Nr. 145/2024, erfassten Leistungen.

(4) Bezieht eine Person eine oder mehrere Pensionen nach dem NÖ LBG, LGBl. 2100, Ruhe- und Versorgungsbezüge nach der DPL 1972, LGBl. 2200, oder Ruhe- und Versorgungsbezüge nach dem NÖ Bezügegesetz, LGBl. 0030, die zum Gesamtpensionseinkommen nach Abs. 3 zählen, so ist jede einzelne Leistung entweder mit dem Prozentsatz nach Abs. 2 Z 1 oder – im Falle des Abs. 2 Z 2 – mit jenem Prozentsatz zu erhöhen, der dem Anteil von € 278,76 am Gesamtpensionseinkommen entspricht.

§ 3 Aufwertungsfaktoren für die Ruhegenussberechnung

Die Aufwertungsfaktoren des Jahres 2025 betragen für das Jahr

1984

2,501

1985

2,406

1986

2,355

1987

2,302

1988

2,258

1989

2,208

1990

2,114

1991

2,021

1992

1,941

1993

1,863

1994

1,823

1995

1,769

1996

1,728

1997

1,728

1998

1,706

1999

1,683

2000

1,676

2001

1,658

2002

1,640

2003

1,633

2004

1,618

2005

1,592

2006

1,556

2007

1,531

2008

1,503

2009

1,457

2010

1,436

2011

1,420

2012

1,381

2013

1,343

2014

1,312

2015

1,290

2016

1,275

2017

1,265

2018

1,245

2019

1,221

2020

1,199

2021

1,181

2022

1,161

2023

1,097

§ 4 Beträge zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses

Im Jahr 2025 wird zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses gemäß § 76b Abs. 7 und Abs. 8 DPL 1972, LGBl. 2200 in der Fassung LGBl. Nr. 73/2024, anstelle des Grenzbetrages in der Höhe von € 3.323,18 ein Grenzbetrag in der Höhe von € 3.476,05 und anstelle des Divisors in der Höhe von 35.610 ein Divisor in der Höhe von 37.248 festgelegt.

§ 5 Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

Der Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses beträgt für das Jahr 2025 € 2.547,91.

§ 6 Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage

Die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage betragen ab 1. Jänner 2025

§ 7 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die NÖ LGA Pensionsanpassungsverordnung 2024, LGBl. Nr. 81/2023, außer Kraft.