[CELEX-Nr.: 32022L0431, 32019L1833]

Die NÖ Landesregierung hat am 11. März 2025 auf Grund von § 33 des NÖ Bediensteten-Schutzgesetzes 1998, LGBl. 2015/1 in der Fassung LGBl. Nr. 36/2017 verordnet:

Änderung der NÖ Bediensteten-Schutzverordnung 2003 (NÖ BSVO 2003 – Novelle 2025)

Die NÖ Bediensteten-Schutzverordnung 2003, LGBl. 2015/1, wird wie folgt geändert:

1. Im Inhaltsverzeichnis wird die Wortfolge „§ 10 Anwendung der Grenzwerteverordnung 2021“ ersetzt durch „§ 10 Anwendung der Grenzwerteverordnung 2024“.

2. Im Inhaltsverzeichnis wird die Wortfolge „§ 13 Anwendung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020“ ersetzt durch „§ 13 Anwendung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2024“.

3. Im § 4 Abs. 1 wird die Wortfolge „in der Fassung BGBl. II Nr. 21/2010“ ersetzt durch „in der Fassung BGBl. II Nr. 330/2024“.

4. Im § 4 Abs. 2 wird am Ende der Aufzählung der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und werden folgende Aufzählungspunkte angefügt:

5. Im § 10 wird in der Überschrift die Zahl „2021“ ersetzt durch die Zahl „2024“.

6. Im § 10 Abs. 1 wird die Wortfolge „in der Fassung BGBl. II Nr. 156/2021“ ersetzt durch „in der Fassung BGBl. II Nr. 330/2024“.

7. Im § 10 Abs. 2 Z 5 wird die Wortfolge „Unterweisung (§ 6 Abs. 2 – Abs. 4 NÖ BSG 1998) im § 25 Abs. 2“ ersetzt durch „Unterweisung (§ 6 Abs. 2 – Abs. 4 NÖ BSG 1998) im § 14a Abs. 2 und § 25 Abs. 2“.

8. Im § 13 wird in der Überschrift die Zahl „2020“ ersetzt durch die Zahl „2024“ und vor der Zahl ein Leerzeichen eingefügt.

9. § 13 Abs. 1 lautet:

„(1) Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2024 – VGÜ, BGBl. II Nr. 27/1997 in der Fassung BGBl. II Nr. 330/2024, ist anzuwenden.“

10. Im § 15 Z 49 wird am Ende der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und werden folgende Z 50 und 51 angefügt: